Archiv für den Autor: Wahlkreisbüro

Rheinhessen-Sprechstunde DIGITAL | 08.06.2021

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 8. Juni 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Online-„Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 17.05.2021.

Perspektivplan Rheinland-Pfalz und Bündnis für sicheres Öffnen schaffen Hoffnung für Maifeiertage und Pfingstferien

„Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Keine einzige Kommune überschreitet mehr den kritischen Wert von 165, der nach der Bundesnotbremse Schulschließungen notwendig macht. Landesweit lag die Inzidenz in Rheinland-Pfalz gestern bei einem Wert von 98. Diese erfreuliche Entwicklung haben wir gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen erreicht, die sich sehr besonnen und solidarisch verhalten haben. Mein Dank gilt allen, die ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass wir die dritte Welle brechen konnten. Das gibt uns jetzt die Möglichkeit, Perspektiven für den Handel, die Gastronomie, den Tourismus, für die Kultur und im Sport zu eröffnen. Und natürlich ist es ein ganz wichtiges Signal an Familien und für unsere jungen Menschen. Wir wollen mit einem Stufenplan konsequent aus dem Lockdown gehen, ohne jedoch das Erreichte zu riskieren. Deswegen haben wir nach einer Beratung mit dem DEHOGA das ‚Bündnis für sicheres Öffnen‘ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern sowie dem Einzelhandelsverband erneuert,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Ministerratssitzung.

Der Ministerrat hat sich heute mit Öffnungsperspektiven für die kommenden Wochen befasst und dabei die besondere Situation in Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport im Freien in den Fokus genommen. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai 2021 – pünktlich zu » weiterlesen

Veröffentlicht am 13.05.2021.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur Fraktionsvorsitzenden gewählt

Martin Haller als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung neu konstituiert. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Sabine Bätzing-Lichtenthäler gewählt. Sie folgt Alexander Schweitzer nach, der im neuen Kabinett Malu Dreyers Minister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung wird. Im Amt einstimmig bestätigt wurde darüber hinaus der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller.

Zur Wahl von Sabine Bätzing-Lichtenthäler zur neuen Fraktionsvorsitzenden erklärt der scheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Es freut mich sehr, dass die SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit einem starken Votum zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt hat. Zu ihrer Wahl gratuliere ich ihr ganz herzlich. Als langjährige Arbeits-, Sozial- und Gesundheitsministerin, als frühere Bundestagsabgeordnete sowie als Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags verfügt Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die nötige parlamentarische Erfahrung und politische Führungsstärke, um dieses Amt bestens auszufüllen. Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler an der Spitze startet die » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.05.2021.

Radwegprojekt erhält Förderung

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält der Landkreis Alzey-Worms für das eingereichte „Integrierte Radwegkonzept für Alltags- und Freizeit-Radrouten“ als einer von 23 Vorhabenträgern eine Förderung im Rahmen des Landesprogrammes EULLE ( „Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“). Im Rahmen des zweiten Förderaufrufs für Investitionen in kleine Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere für Radwege im ländlichen Raum, werden rund vier Millionen Euro ELER- und GAK-Mittel bereitgestellt. EULLE bildet ein Kernstück der Förderung des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz und wird mit Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 426 Millionen Euro finanziert. Die „Förderung von Investitionen in die Schaffung, Verbesserung oder Ausdehnung von kleinen Infrastrukturen, insbesondere von Radwegen und Pendlerrouten im ländlichen Raum“ sei eine von zehn Maßnahmen des Entwicklungsprogramms EULLE, so Illing, der auch Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr ist.

Veröffentlicht am 07.05.2021.

Malu Dreyer einstimmig als Ministerpräsidentin nominiert

Hendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung einstimmig Malu Dreyer für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert. Für das Amt des Präsidenten sowie der Vizepräsidentin des Landtags schlägt die SPD-Fraktion Hendrik Hering und Astrid Schmitt vor. Anlässlich der Nominierungen erklären Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, designierte Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Malu Dreyer ist die richtige Persönlichkeit an der Spitze von Rheinland-Pfalz. Sie genießt zu Recht das Vertrauen der gesamten Fraktion und einem Großteil der Bevölkerung in unserem Land. Die einstimmige Nominierung Malu Dreyers für das Amt der Ministerpräsidentin ist verbunden mit einem klaren Auftrag für die kommenden fünf Jahre: Mit ihrer enormen Gestaltungskraft das Land Rheinland-Pfalz weiter in eine gute Zukunft zu führen.“

Zur ebenfalls einstimmigen Nominierung von Hendrik Hering und Astrid Schmitt für das Landtagspräsidium durch ihre Fraktion sagen Schweitzer und Bätzing-Lichtenthäler: „Hendrik Hering soll nach dem Willen der Fraktion seine erfolgreiche Arbeit als Landtagspräsident fortsetzen. Er hat in den letzten fünf Jahren das Amt des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten mit großer Souveränität und Würde ausgefüllt. Sein Wirken hat den Parlamentarismus in unserem Land nachhaltig gestärkt. Astrid Schmitt soll ihm wieder mit ihrer großen Erfahrung als Landtagsvizepräsidentin zur Seite stehen.“

Alle Nominierungen erfolgten einstimmig per Akklamation. Die Ministerpräsidentin, der Landtagspräsident sowie die Landtagsvizepräsidenten werden in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai 2021 durch den Landtag gewählt.

Veröffentlicht am 07.05.2021.

Umfeldgestaltung am Bürgerhaus Bechenheim

Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Bechenheim Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2021. Der von Innenminister Roger Lewentz gewährte Zuwendungsbetrag von 152.600 Euro ist der Umfeldgestaltung am Bürgerhaus gewidmet. 60.000 Euro entfallen auf das Haushaltsjahr 2021, 40.000 Euro sind Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2022, 52.600 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2023. Der Bewilligung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von  254.471 Euro zugrundegelegt. Illing freut sich über die Bewilligung von 60 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern viel Elan und Freude bei der Umsetzung der Visionen für ihre Gemeinde.

Veröffentlicht am 06.05.2021.

Online-Bürgersprechstunde | 11.05.2021

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 11.Mai 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Online-Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 27.04.2021.

Rheinhessen-Sprechstunde DIGITAL | 30.03.2021

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 30.03.2021, von 16 bis 17 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende, zu einer Online-„Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen.  

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 20.03.2021.

Landesförderung für DRK-Krankenhaus und RFK aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm

Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiner Illing (beide SPD) mitteilen, erhält das DRK-Krankenhaus Alzey in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 800.000 Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes. Die Förderung ist für die Erweiterung der Intensivmedizin vorgesehen. 4.000.000 Euro fließen an die Rheinhessen-Fachklinik, um das Griesinger-Haus zu vergrößern. „Gerade die Corona-Pandemie verdeutlicht aktuell die zentrale Rolle, die eine gute Gesundheitsversorgung vor Ort hat. Wir freuen uns daher sehr über die Berücksichtigung des DRK-Krankenhauses und der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey im diesjährigen Investitionsprogramm“, so die Abgeordneten.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte heute in Mainz das Krankenhaus-Investitionsprogramm für das Jahr 2021 vor. Die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser werden aus dem Programm in diesem Jahr insgesamt 66 Millionen Euro für bauliche Investitionen erhalten. Über diese Einzelförderungen hinaus erhalten die Krankenhäuser zudem insgesamt mehr als 62 Millionen Euro aus der Pauschalförderung – 7,8 Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Das Land gewährt diese pauschalen » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.03.2021.

SPD-Fraktion gratuliert Dreyer

Schweitzer: „Freuen uns auf viele weitere Jahre mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin“

Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion ist heute in Präsenz zu ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl zusammengekommen. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Der gesamten SPD-Landtagsfraktion war es heute ein besonderes Anliegen, Ministerpräsidentin Malu Dreyer noch einmal herzlich zum Wahlsieg zu gratulieren. Durch ihren Wahlerfolg hat sich wieder einmal bestätigt, wie wichtig in der Politik Gradlinigkeit, Verlässlichkeit und Aufrichtigkeit sind. Als SPD-Fraktion haben wir mit unserer parlamentarischen Arbeit die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung unterstützt. Nun freuen wir uns darauf, diese Arbeit mit Malu Dreyer fortzusetzen.“

Schweitzer weiter: „Die SPD-Landtagsfraktion ist und bleibt auch nach der Wahl die größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen werden wir gemeinsam mit unseren Partnern ehrgeizige und wegweisende Projekte und Vorhaben identifizieren, die die Lebenswirklichkeit der Menschen im Land weiter verbessern und Chancen für alle schaffen. Das ist der klare Auftrag für die kommende Wahlperiode.“

Veröffentlicht am 17.03.2021.

Kochen mit Heiner Illing

 

Veröffentlicht am 13.03.2021.