Archiv für den Autor: Heiko Sippel

LAND FÖRDERT SCHULSOZIALARBEIT

sippelDas Land Rheinland-Pfalz gewährt dem Landkreis Alzey-Worms zur Unterstützung der Schulen in Kreisträgerschaft in diesem Jahr einen Zuschuss von insgesamt 206.550 Euro. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der die Information auf seine Nachfrage von Staatsministerin Irene Alt erhalten hat. Mit der Landesförderung werden umgerechnet 6,75 Vollzeitstellen an 12 Schulen gefördert. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben des Kreises belaufen sich dabei auf 357.600 Euro.

Heiko Sippel freut sich darüber, dass es gelungen ist, zumindest einen Teil der gestrichenen Bundesmittel aus dem Landeshaushalt auszugleichen. „Schulsozialarbeit ist kein Luxus, sondern eine besonders wichtige Ergänzung des Schulangebotes mit sehr praktischer Unterstützung für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern“, stellt Sippel fest. Dabei gehe es um die Kooperation von Jugendhilfe und Schule in der Konfliktbewältigung, der Beratung und Hilfe.

Im Bereich des Wahlkreises Alzey kommen acht Schulen finanziell zum Zuge: Realschulen plus in Alzey (Förderung von 1,0 Stelle), Flomborn/Flörsheim-Dalsheim, Flonheim, Gau-Odernheim, Wöllstein, Rheingrafen- und Erich-Kästner-Realschule plus sowie die IGS in Wörrstadt (jeweils 0,5). Dass darüber hinaus zusätzliche Mittel der Kommunen für andere Schulen ohne Fördermittel aufgewendet werden, zeige den hohen Stellenwert, der den Schulsozialarbeiterinnen und –sozialarbeitern heute beigemessen werde.

Veröffentlicht am 20.02.2014.

WISSENSCHAFT KANN DIE WELT VERÄNDERN

körber-stiftungNicht selten forschen junge, innovative Wissenschaftler an gesellschaftlich relevanten Themen, doch das geschieht zumeist nicht in der Öffentlichkeit. Die Körber-Stiftung vergibt drei Preise von je 25.000 Euro und sechs zweite Preise in Höhe von 5.000 Euro für exzellente Dissertationen aller Fachrichtungen (mit magna oder summa cum laude), die im Jahr 2013 veröffentlicht wurden.

Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert nominiert das fachlich hervorragend besetzte Kuratorium der Stiftung 30 Bewerber, die anschließend ihre Forschungsergebnisse persönlich vorstellen dürfen. Die Präsentationen finden in Fächergruppen unterteilt statt. In jeder der drei Fachrichtungen (Sozialwissenschaften, Natur- und Technikwissenschaften, Geistes- und Kulturwissenschaften) werden je ein erster und zwei zweite Preise vergeben.

Die Körber-Stiftung will mit dem Studienpreis junge Wissenschaftler dazu ermutigen, den gesellschaftlichen Wert ihrer Forschung selbstbewusst zu vertreten und in die öffentliche Debatte einzubringen. Besonders interessant sind Forschungsfelder in denen innovative Verfahren oder Produkte, zukunftsweisende Modelle für die Organisation des Gemeinwesens oder sachkundige Orientierung in aktuellen gesellschaftlichen Streitfragen mit handfesten Ergebnissen bearbeitet wurden. Auf 15 Seiten sollen die zentralen Ergebnisse der Forschung vorgestellt werden. Einsendeschluss ist der 01. März 2014.

Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wirbt für eine Beteiligung am Wettbewerb des Deutschen Studienpreises: „Junge Wissenschaftler gestalten maßgeblich unsere Zukunft. Deshalb ist es umso wichtiger für unsere Gesellschaft, ihre Ideen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. So entstehen neue Lösungsansätze, andere Blickwinkel, die die Forschung voranbringen können.“

Weitere Informationen unter www.studienpreis.de

Veröffentlicht am 17.02.2014.

GYMNASIUM ALS MEDIENSCOUTSCHULE.RLP AUSGEZEICHNET

sippelIm Rahmen des „Safer Internet Day 2014“ wurde das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium Alzey (ELG) von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann als eine von sechs Schulen in Rheinland-Pfalz mit dem Titel „MEDIENSCOUTSCHULE.rlp“ ausgezeichnet. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der auch der Landedatenschutzkommission als Mitglied angehört, gratuliert der Schule zu dieser Prämierung. „Das ELG nimmt damit eine Vorbildfunktion im Umgang mit den digitalen Medien ein“, freut sich Sippel. Das Internet biete heute ungeahnte Chancen und Nutzungsmöglichkeiten, es berge aber auch Risiken und Gefahren, bemerkt Sippel.

Der Datenschutz und die Abwehr von Datenmissbrauch rücke zunehmend in das Bewusstsein der Internetnutzer, nochmals verstärkt nach Bekanntwerden der NSA-Ausspähaffäre. Die Datensammlungswut von Internetplattformen und sozialen Netzwerken gefährde die informelle Selbstbestimmung der Menschen und mache den Nutzer ungewollt gläsern. „Die Schule ist daher der richtige Ort, um den bewussten Umgang mit dem weltweiten Netz zu erlernen und Gefahren zu begegnen“, unterstreicht Sippel, „es geht nicht darum, die Finger davon zu lassen, sondern selbstbewusst und kompetent mit den digitalen Medien umzugehen.“

Mit dem Programm „Medienkompetenz macht Schule“ biete das Land Rheinland-Pfalz umfangreiche Unterstützungsangebote, wie zum Beispiel die Ausbildung von Lehrkräften zu Jugendmedienschutzberatern. 2.100 Lehrerinnen und Lehrer wurden landesweit bereits entsprechend qualifiziert. Für rund  34.000 Eltern wurden Fortbildungsveranstaltungen angeboten. Einen Schwerpunkt legt das Landesprogramm auf die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern zu Medienscouts, die als Experten wiederum Mitschülerinnen und -schüler im bewussten Umgang mit dem Internet anleiten sollen.

Das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium Alzey wurde aufgrund seiner besonders nachhaltigen Ansätze in der Medienbildung ausgezeichnet. „Auch zahlreiche andere Schulen im Wahlkreis Alzey nehmen das Thema sehr ernst und machen bei der Medienkompetenzschulung engagiert mit“, ergänzt Sippel, „getreu dem Motto des diesjährigen Safer Internet Days: `Let´s create a better internet together`“.

Veröffentlicht am 12.02.2014.

SPD GEHT MIT OPTIMISMUS IN WAHLKAMPF

c5a7135204Die Alzeyer SPD geht mit großer Zuversicht in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen am 25. Mai. Im mit fast 80 Anwesenden voll besetzten Anbau der Stadthalle wurde die Stadtratsliste in großer Geschlossenheit aufgestellt. Ohne Gegenvorschläge wurden alle 35 Kandidatinnen und Kandidaten mit großer Mehrheit gewählt. Die Liste wird vom Ortsvereinsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Heiko Sippel angeführt, ihm folgen die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Stephanie Kramer, sowie der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Klaus Kübler und die beiden Fraktionsvize Dirk Regner und Werner Steinmann.

Heiko Sippel gab die Ziele aus, dass die SPD am 25. Mai wieder stärkste Fraktion werden und die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FWG fortsetzen wolle. Außerdem gehe es um einen Wechsel an der Stadtspitze. Die SPD stehe voll und ganz hinter dem Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung. In den zurückliegenden Jahren habe die SPD maßgeblich dafür gesorgt, dass mit dem Bau von 4 Krippengruppen und dem Neubau von zwei Kindertagesstätten das Thema Betreuung und Bildung weiter oberste Priorität habe. „Investitionen in unsere Kinder sind Investitionen in die Zukunft, die sich lohnen“, so Sippel. Die Generalsanierung der Nibelungenschule habe die SPD ebenso auf den Weg gebracht, wie die mit der FWG gemeinsam beantragte Sanierung der Albert-Schweitzer-Grundschule und der Grundschule in Weinheim. Auch der Bau der neuen Feuerwache werde von der Koalition voran getrieben. „Die Feuerwehrleute haben eine baldige Realisierung des Vorhabens absolut verdient.“ Die SPD sei die „Mitmach-Partei“ in Alzey. Stolz könne man auf die erfolgreichen Workshops im Rahmen der Zukunftswerkstatt sein. Die zahlreichen Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger werden in das Kommunalwahlprogramm einfließen. „Die Zukunftswerkstatt wird auch nach der Wahl weiter fortgesetzt“, kündigte Sippel an.

Viel Beifall erhielt Bürgermeisterkandidat Steffen Jung für eine motivierende Rede zum Bürgermeisterwahlkampf. Er dankte der Alzeyer SPD für die Unterstützung und sagte seinen vollen Einsatz zu, der bereits mit mehreren Veranstaltungen und dem Startschuss für die flächendeckenden Hausbesuche begonnen habe.

Bundestagsabgeordneter Marcus Held fungierte als souveräner Versammlungsleiter. Er machte deutlich, dass er sich auch in Zukunft für die Alzeyer Interessen einsetzen und als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen werde.

Zügig gingen die Wahlhandlungen vonstatten. Neben der Stadtratsliste wurden die SPD-Listen für die Ortsbeiräte in Heimersheim und Schafhausen aufgestellt. Für Dautenheim werde man versuchen, im Gespräch mit den anderen Parteien eine Einheitsliste aufzustellen, auf der Personen, aber keine Parteien gewählt werden können.

Auf große Zustimmung stießen die Vorschläge für die Ortsvorsteherwahlen in Dautenheim und Schafhausen. „Mit Martina Sölken in Dautenheim und Simone Stier in Schafhausen gehen zwei tolle Kandidatinnen ins Rennen, die bereits in der Vergangenheit bewiesen haben, dass sie sich mit Herz und Verstand einbringen werden“, stellte Heiko Sippel fest.

Die komplette SPD-Stadtratsliste:

1. Heiko Sippel, 2. Stephanie Kramer, 3. Klaus Kübler, 4. Dirk Regner, 5. Werner Steinmann, 6. Simone Stier, 7. Julia Loos, 8. Frank Müller, 9. Dr. Ralf Loos, 10. Uwe Hiller, 11. Karl-Heinz Adam, 12. Martina Sölken, 13. Erwin Montino, 14. Jürgen Kundel, 15. Mechthild Menzel, 16. Olaf Wilhelm, 17. Swetlana Fensel, 18. Thomas Kauff, 19. Klaus Korffmann, 20. Martina Sinopoli, 21. Chris Wilhelm, 22. Monika Kantz, 23. Jan Rose, 24. Marianne Pfeiler, 25. Daniele Landua, 26. Lissy Umlauf, 27. Dagmar Sommer, 28. Karl-Heinz Moses, 29. Mario Ribeiro do Nascimento, 30. Horst Strack, 31. Walter Fröbisch, 32. Olaf Sommer, 33. Manfred Wieneke, 34. Reinhard Buch, 35. Wolfgang Hauck

Foto: (c) Marta Thor // Gehen optimistisch in den Wahlkampf. Die Spitzendkandidaten Heiko Sippel (rechts), Stephanie Kramer (links) und Klaus Kübler (Mitte) mit den Ortsvorsteher-Kandidatinnen Martina Sölken (2. von links) und Simone Stier (2. von rechts)

Veröffentlicht am 10.02.2014.

SIMONE STIER TRITT IN SCHAFHAUSEN AN

simone-stierEine wichtige Personalentscheidung hat die Mitgliederversammlung der Alzeyer SPD getroffen: Simone Stier bewirbt sich als Kandidatin für die Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Schafhausen. Sie wurde von den Mitgliedern aus Schafhausen einstimmig nominiert. Nachdem der amtierende Ortsvorsteher Rainer Bohrmann aus beruflichen Gründen seinen Rückzug nach der Kommunalwahl im Mai erklärt hatte, fiel die Suche nach einer geeigneten Nachfolgerin nicht schwer, erklärt der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel. „Simone Stier hat in ihrer bisherigen Parteiarbeit bewiesen, dass sie sich mit großer Sachkenntnis und mit Elan für die Kommunalpolitik einbringen kann. Auch ihre Ausbildung und Berufserfahrung werden ihr sehr zugute kommen“, so Sippel.

Die 45jährige Journalistin ist seit 2001 als Pressesprecherin bei der Kreisverwaltung Alzey-Worms beschäftigt. Zuvor arbeitete sie als Redakteurin bei der Allgemeinen Zeitung in Alzey. Die studierte Germanistin und Politikwissenschaftlerin ist verheiratet und hat zwei Söhne. „Mir ist es ein Anliegen, mich um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern und gemeinsam die Entwicklung in Schafhausen voran zu bringen. Ich würde mich hierfür gerne ehrenamtlich einsetzen“, erklärte Simone Stier bei ihrer Vorstellungsrede vor den Mitgliedern.

Foto: privat

Veröffentlicht am 09.02.2014.

MITTELSTAND ZU 95 PROZENT ZUFRIEDEN

jens-guth„Dass 95 Prozent der Mittelständler ihre aktuelle Geschäftslage positiv bewerten, spricht für die kluge und zukunftsgerichtete rheinland-pfälzische Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre“, erklärt Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Vorstellung des Mittelstandsbarometers der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young.

Laut des Mittelstandsbarometers gehen die mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz optimistisch ins Jahr 2014. Danach bewerten 95 Prozent der Mittelständler ihre aktuelle Geschäftslage positiv, 52 Prozent sind rundum zufrieden – deutlich mehr als noch vor einem Jahr (29 Prozent) – und so viele wie in keinem anderen Bundesland.

Guth betont: „Das Land hat sich in den letzten Jahrzehnten zu einem starken Industrieland mit einer differenzierten Branchenstruktur entwickelt. Wir haben in Rheinland-Pfalz viele Global Player, von der chemischen und pharmazeutischen Industrie über den Fahrzeug- und Maschinenbau, die Metallindustrie bis zur Herstellung von Glas und Keramik. Die wirtschaftliche Vielfalt unseres Landes zeigt sich aber gerade auch im Mittelstand, dem Rückgrat unserer Wirtschaft, mit aktiven kleinen und mittelständischen Firmen und dem breiten Branchenspektrum. Wir wollen auch künftig die wirtschaftspolitischen Weichen so stellen, dass sich diese positive Entwicklung weiter fortschreiben kann. Dazu gehört auch, die kommenden Herausforderungen, wie beispielsweise den Fachkräftemangel, anzunehmen und Strategien zu dessen Bewältigung zu erarbeiten. Mit unseren Initiativen und Maßnahmen sind wir dabei schon heute auf einem sehr guten Weg.“

„Ich begrüße in diesem Zusammenhang das heute von Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vorgestellte Projekt zur Fachkräftesicherung, das auf Regionalbündnisse setzt. Es sichert langfristig den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz und trägt dazu bei, dass Arbeitsplätze im Land erhalten bleiben“, erklärt Guth abschließend.

Veröffentlicht am 07.02.2014.

65. GEBURTSTAG VON KURT BECK

kurt-beckKurt Beck, der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz und Ministerpräsident a.D., feiert seinen 65. Geburtstag. Dazu gratulierte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth.

„Kurt Beck ist ein Glücksfall für die SPD und das Land Rheinland-Pfalz. Er ist ein Ausnahmepolitiker, der über Jahrzehnte hart für unser Land gearbeitet hat. Nichts war ihm in seiner langen politischen Karriere zu mühsam, wenn es darum ging, konkrete Verbesserungen herbeizuführen, von denen die Menschen direkt und unmittelbar profitierten. Im Namen der gesamten SPD Rheinland-Pfalz wünsche ich Kurt Beck für seine  Zukunft alles Gute und vor allem Gesundheit“, sagte Roger Lewentz.

Auch nach seiner politischen Laufbahn engagiert sich Kurt Beck in zahlreichen Ehrenämtern und wurde außerdem im Dezember vergangenen Jahres zum Vorsitzenden der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt.

„Kurt Beck war immer in erster Linie ein Politiker für die Bürgerinnen und Bürger. In dieser Tradition werden wir das Land weiter sozial und gerecht gestalten und freuen uns, dass Kurt dabei als Ehrenvorsitzender an unserer Seite steht“, ergänzte Jens Guth.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 05.02.2014.

Listenaufstellung in der Stadthalle – SPD stellt personelle Weichen

Die Alzeyer SPD stellt ihre personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25. Mai. Die Mitglieder treffen sich einer Versammlung am Freitag, dem 07. Februar, um 18.00 Uhr im Anbau der Stadthalle.

Nach Grußworten des Bundestagsabgeordneten Marcus Held und des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung werden die Listen für die Stadtratswahl und die Ortsbeiratswahlen beschlossen. Außerdem stellt der Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel die wesentlichen Ergebnisse der „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ vor. Die Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer bilanziert die Arbeit der Fraktion und gibt einen Ausblick über wichtige kommunalpolitische Themen der Zukunft.

Veröffentlicht am 02.02.2014.

SPD STELLT PERSONELLE WEICHEN

wuerfel-links

Die Alzeyer SPD stellt ihre personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25. Mai. Die Mitglieder treffen sich einer Versammlung am Freitag, dem 07. Februar, um 18.00 Uhr im Anbau der Stadthalle.

Nach Grußworten des Bundestagsabgeordneten Marcus Held und des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung werden die Listen für die Stadtratswahl und die Ortsbeiratswahlen beschlossen. Außerdem stellt der Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel die wesentlichen Ergebnisse der „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ vor. Die Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer bilanziert die Arbeit der Fraktion und gibt einen Ausblick über wichtige kommunalpolitische Themen der Zukunft.

Veröffentlicht am 02.02.2014.

SPD lädt zum Mitmachen ein – Zukunftswerkstatt geht in die 3. Runde

Die Alzeyer SPD bindet die Bürgerinnen und Bürger bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms ein. Dazu finden mehrere Workshops unter dem Titel „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ statt. Sehr zufrieden zeigen sich die Verantwortlichen mit der bisherigen Resonanz. „In den ersten beiden Veranstaltungen waren insgesamt 75 Teilnehmer da. Das hat unsere Erwartungen übertroffen“, stellt der Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel fest.

Dabei hätten viele Interessierte ohne Parteibuch mitgemacht, davon zahlreiche ehrenamtlich Engagierte in den Vereinen und Institutionen. „Ziel ist es, die guten Ideen und Anregungen in die Arbeit der nächsten Jahre einfließen zu lassen“, unterstreicht Sippel, „schon jetzt können wir aus einer Fülle von Vorschlägen, die in den Arbeitsgruppen zusammen getragen wurden, schöpfen. Das ist Bürgerbeteiligung pur.“ Weiter geht es mit der dritten Veranstaltung zum Thema „Alzey – reich an Kultur, herausragendes Ehrenamt“ am Samstag, dem 01. Februar, von 16.00 bis 19.00 Uhr in der Gaststätte „Alte Post“, Roßmarkt. Dabei soll das kulturelle und ehrenamtliche Leben in Alzey im Vordergrund stehen. Wie kann das Ehrenamt noch besser unterstützt werden? Was wünschen sich Vereine und Organisationen von der Kommunalpolitik? Weitere Themen und Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht. Um Anmeldung wird gebeten an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey; Tel. Nr. 06731/55577 oder per E-Mail: info@spd-alzey.de Ein Infoblatt zu den Workshops ist im Internet abrufbar unter der Adresse: www.spd-alzey.de

 

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 27.01.2014.

ZUKUNFTSWERKSTATT GEHT IN DIE 3. RUNDE

zukunftswerkstattDie Alzeyer SPD bindet die Bürgerinnen und Bürger bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms ein. Dazu finden mehrere Workshops unter dem Titel „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ statt. Sehr zufrieden zeigen sich die Verantwortlichen mit der bisherigen Resonanz. „In den ersten beiden Veranstaltungen waren insgesamt 75 Teilnehmer da. Das hat unsere Erwartungen übertroffen“, stellt der Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel fest.

Dabei hätten viele Interessierte ohne Parteibuch mitgemacht, davon zahlreiche ehrenamtlich Engagierte in den Vereinen und Institutionen. „Ziel ist es, die guten Ideen und Anregungen in die Arbeit der nächsten Jahre einfließen zu lassen“, unterstreicht Sippel, „schon jetzt können wir aus einer Fülle von Vorschlägen, die in den Arbeitsgruppen zusammen getragen wurden, schöpfen. Das ist Bürgerbeteiligung pur.“ Weiter geht es mit der dritten Veranstaltung zum Thema „Alzey – reich an Kultur, herausragendes Ehrenamt“ am Samstag, dem 01. Februar, von 16.00 bis 19.00 Uhr in der Gaststätte „Alte Post“, Roßmarkt. Dabei soll das kulturelle und ehrenamtliche Leben in Alzey im Vordergrund stehen. Wie kann das Ehrenamt noch besser unterstützt werden? Was wünschen sich Vereine und Organisationen von der Kommunalpolitik? Weitere Themen und Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht. Um Anmeldung wird gebeten an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey; Tel. Nr. 06731/55577 oder per E-Mail: info@spd-alzey.de Ein Infoblatt zu den Workshops ist im Internet abrufbar unter der Adresse: www.spd-alzey.de

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 22.01.2014.

CHANCE FÜR TRÖDEL- UND FLOHMÄRKTE

SONY DSCAnlässlich der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz über den Entwurf für das neue Märktegesetz erklären Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Heiko Sippel, Mitglied des Wirtschaftsausschusses:

„Der Wirtschaftsausschuss hat heute Vertreterinnen und Vertreter von Kirchen, Gewerkschaften und der Wirtschaft zum Märktegesetz in konstruktiver Atmosphäre angehört. Wir begrüßen den diskutierten Gesetzentwurf, da er ein vernünftiger Kompromiss der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen ist. Der Entwurf berücksichtigt einerseits, dass die Ruhe am Sonntag und an den Feiertagen nicht gefährdet wird und andererseits Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, an ausgewählten Tagen im Jahr auch am Sonntag einkaufen gehen zu können. Mit der moderaten Lockerung des bisherigen Märktegesetzes möchten wir insbesondere die klassischen ,Stöber-Flohmärkte‘ an Sonntagen wieder ermöglichen und somit das Gesetz an veränderte Realitäten und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen. Wir beabsichtigen, den Gesetzentwurf im März in den Landtag einzubringen.“

Der Gesetzentwurf für das neue Märktegesetz sieht vor, Floh- und Trödelmärkte sowie sogenannte ,privilegierte Spezialmärkte‘, die den Tourismus und die regionale Identität fördern und auf denen Waren mit Liebhaber-, aber ohne Gebrauchswert angeboten werden, an bis zu acht Marktsonntagen im Jahr zu ermöglichen. Darüber hinaus würden Messen und Ausstellungen mit überregionaler Bedeutung und lokale Gewerbeschauen ebenfalls sonntags stattfinden können. Das Gesetz sieht auch vor, dass sich die Zahl von acht Marktsonntagen um die Zahl verkaufsoffener Sonntage nach dem Ladenöffnungsgesetz reduziert.

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 16.01.2014.

SPD SETZT AUF BÜRGERBETEILIGUNG

wuerfel-linksDie Alzeyer SPD setzt bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms 2014 auf eine breite Bürgerbeteiligung. Dazu werden drei verschiedene Workshops im Rahmen der „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ angeboten. Die Bevölkerung ist zum Mitmachen herzlich eingeladen. „Der 1. Workshop zum Thema Stadt für alle Generationen` war ein voller Erfolg“, erklärt der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel. Im Dezember trafen sich Parteimitglieder mit zahlreichen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern ohne Parteibuch, um Ideen und Anregungen für die künftige Arbeit im Stadtrat zu sammeln und zu besprechen.

„Daraus ist ein umfangreicher Katalog entstanden, der in das Kommunalwahlprogramm für die Wahl am 25. Mai einfließen wird“, so Sippel, „wir reden nicht nur von Bürgerbeteiligung, sondern wir tun´s“. Neben dem Effekt der Ideensammlung habe der Workshop abseits der kommunalen Tagespolitik allen Beteiligten Spaß gemacht. Weiter geht es nun mit der zweiten Veranstaltung zum Thema „Starke Wirtschaft und Mobilität für alle“ am Freitag, dem 17. Januar, von 17.00 bis 20.00 Uhr in der Gaststätte „Alte Post“, Roßmarkt. Dabei geht es unter anderem um Vorschläge zur Verkehrspolitik, Radwegeplanung, Parkplätze, ÖPNV, Stärkung der Innenstadt, Stadtmarketing oder Gewerbeansiedlung. Weitere Themen und Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht.

Um Anmeldung wird gebeten an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey; Tel. Nr. 06731/55577 oder per E-Mailinfo@spd-alzey.de

 

Ein Infoblatt zu den Workshops ist im Internet abrufbar unter der Adresse:www.spd-alzey.de

 

Veröffentlicht am 07.01.2014.

NORDSPANGE UND B 420-LÄRM

sippelDer geplante Bau der Nordspange durch die Stadt Wörrstadt und die Ortsgemeinde Saulheim gehört zu den wichtigsten Verkehrsprojekten der Region in der Zukunft. Nachdem die betroffenen Kommunen die Bauleitplanung voran getrieben haben, geht es nunmehr um die Finanzierung des Vorhabens und die Förderung vom Land. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat hierzu Gespräche im Innen- und Infrastrukturministerium in Mainz geführt, um für die Realisierung zu werben und das weitere Vorgehen zu besprechen. Seitens des Ministeriums wurde dem Abgeordneten mitgeteilt, dass zur Einschätzung der Förderfähigkeit und einer möglichen finanziellen Beteiligung noch einige Vorleistungen zu erbringen seien.

Bei kostenintinsiven Straßenneubaumaßnahmen sei zur Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durch den Träger der Maßnahme, sprich die Kommunen, anzufertigen. Neben einer Verkehrsuntersuchung müsse im Rahmen einer Vorplanung auch eine Kostenschätzung vorliegen. Erst danach könne eine Entscheidung über die finanzielle Beteiligung des Landes getroffen werden. Auf Anregung von Heiko Sippel soll ein Gespräch zwischen den beteiligten Gemeinden, der Verbandsgemeindeverwaltung Wörrstadt und dem Landesbetrieb Mobilität in Worms stattfinden, um die weiteren Verfahrensschritte abzustimmen. Das Gespräch ist  bereits für Ende Januar anberaumt.

Als weiteres Thema wurde die Verkehrsproblematik des LKW-Durchgangsverkehrs auf der B 420 zwischen den BAB-Anschlussstellen der A 61 Gau-Bickelheim und der A 63 Wörrstadt angesprochen. Hierzu wurden umfangreiche Untersuchungen in die Wege geleitet, um zu klären, wie sich die Verkehrssituation darstellt und ob sich im Falle einer Sperrung  eine Verlagerung auf andere Ortsdurchfahrten auswirken könnte. Die Daten der Untersuchung lägen mittlerweile vor, erfuhr Heiko Sippel. Von Seiten des Landesbetriebs Mobilität sei nun zu prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, um aus Lärmschutzgründen eine Sperrung anzuordnen.

Dabei sei insbesondere auch zu berücksichtigen, wie sich der LKW-Verkehr verlagern würde und ob die notwendigen Lärmminderungswerte tatsächlich erreicht werden könnten.  Eine verkehrsbehördliche Anordnung setze eine rechtlich einwandfreie Begründung voraus, deshalb nehme die Entscheidung noch etwas Zeit in Anspruch. Sippel bat jedoch darum, in Anbetracht der hohen Lärmbelastung der Anwohner, zu einer zeitnahen Abstimmung mit den zuständigen Verkehrsbehörden zu kommen.

Veröffentlicht am 06.01.2014.

900.000 EURO FÜR STADTSANIERUNG

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Stadt Alzey erhält einen weiteren kräftigen Zuschuss in Höhe von 900.000 Euro aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Historische Stadtbereiche – Städtebaulicher Denkmalschutz“. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz. Die Fördersumme entspricht 70 % der angemeldeten Gesamtinvestitionssumme von rund 1,29 Millionen Euro.

Sippel verweist darauf, dass beispielsweise mit der Neugestaltung des Obermarktes, der Stadtparkfläche An der Hexenbleiche und dem Abbruch der ehemaligen Wirtschaftsgebäude im rückwärtigen Teil der Spießgasse 75 große Projekte von der Stadt Alzey zu bewältigen sind. Hierfür stünden zusätzlich Fördermittel aus Vorjahren zur Verfügung, so dass die Stadt auf wirksame Unterstützung von Bund und Land setzen könne. „Die Stadtsanierungsprogramme in Alzey sind zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Ich begrüße es daher sehr, dass die Große Koalition in Berlin eine Aufstockung der Städtebaufördermittel beabsichtigt“, stellt Sippel fest.

Bild: © Privat

 

 

 

Veröffentlicht am 05.01.2014.