Die SPD-Landtagsfraktion und die Landesvereinigung Unternehmerverbände (LVU) sind heute zu einem wirtschafts- und industriepolitischen Fachgespräch zusammengekommen. An dem Dialogformat, zu dem die rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände eingeladen hatten, nahmen neben LVU-Präsident Dr. Gerhard F. Braun und Hauptgeschäftsführer Karsten Tacke der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, teil. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling, sowie weitere SPD-Abgeordnete waren digital zugeschaltet.

Alexander Schweitzer sagte: „Kluge Wirtschaftspolitik lebt von einem vertrauensvollen Austausch – gerade in dieser für alle Branchen herausfordernden Zeit. Die Corona-Krise trifft auf eine Industrie im Umbruch: Zentrale Themen beim heutigen Wirtschaftsdialog waren die Gestaltung der Energiewende, die Transformation der Wirtschaft und die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für die rheinland-pfälzischen Unternehmen. Die Transformation unserer Wirtschaft können Unternehmen und Politik nur gemeinsam erfolgreich gestalten. Um die Unternehmen in diesem Strukturwandel bestmöglich zu begleiten und zu unterstützen, bleiben Technologieoffenheit und Planungssicherheit zentrale Leitlinien unserer Wirtschafts- und Industriepolitik. Das Ziel ist klar: Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz ein starkes Industrieland bleibt. Der heutige, intensive Austausch hat deutlich gemacht: Die rheinland-pfälzischen Unternehmen haben die Zukunft fest im Blick.“

Veröffentlicht am 28.01.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 02. Februar 2021, von 17:00 bis 18:00 Uhr zu einer Online-„Coronasprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Corona, aber auch alle anderen Anliegen, zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 27.01.2021.

Anlässlich des heutigen Internationalen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Der 27. Januar markiert den Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. Wir erinnern am heutigen Tag an die sechs Millionen Menschen, die Opfer des nationalsozialistischen Terrorregimes geworden sind. Auschwitz, das Symbol der deutschen Vernichtungsmaschinerie, ist der Zivilisationsbruch unserer Geschichte. Wir tragen Verantwortung dafür, dass sich das Geschehene niemals wiederholt. Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus darf niemals verblassen. Sie dürfen niemals vergessen werden. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben aus dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte Lehren gezogen. Es ist an uns, unsere Grundwerte von Freiheit, Gleichheit und Demokratie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen. Hass, Rassismus und Antisemitismus dürfen niemals toleriert werden.“

In einer virtuellen Gedenkveranstaltung hat der Landtag Rheinland-Pfalz heute an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Über die dunkelste Zeit ihres Lebens und die deutsche Besatzung in Polen berichtete eindrucksvoll und bewegend die polnische Holocaust-Überlebende Niusia Horowitz-Karakulska, die die letzte polnische Überlebende auf Oskar Schindlers Liste ist. Dazu sagt Schweitzer: „Die vielen Zeitzeugenberichte sind ein bedeutender Beitrag dazu, dass die ungeheuerlichen Gräueltaten der Nationalsozialisten niemals in Vergessenheit geraten. Es war daher eine besondere Ehre, den bewegenden Schilderungen von Niusia Horowitz-Karakulska und ihrer von Leid und Trauer, aber auch von der Kraft der Versöhnung geprägten Lebensgeschichte beizuwohnen. Biografien wie die von Oskar Schindler und Niusia Horowitz-Karakulska haben dazu beigetragen, dass nach den Gräueltaten der Nationalsozialisten wieder Brücken der Aussöhnung zwischen Deutschland und Polen gebaut werden konnten. Neben einer modernen Erinnerungskultur braucht es heute eine stärkere Sichtbarkeit jüdischen Lebens im Alltag. Eine besondere Rolle kommt dabei der Enkelgeneration zu. Dass an der heutigen Gedenkveranstaltung auch jüdische Studierende aus Rheinland-Pfalz teilnahmen, ist Zeichen einer lebendigen Erinnerungskultur im Wandel.“

Veröffentlicht am 27.01.2021.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. „Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben“, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.

Veröffentlicht am 22.01.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Mittwoch, den 27. Januar 2021, von 17:00 bis 18:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer Online-„Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden

Veröffentlicht am 22.01.2021.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren. „Die Corona-Schutzimpfung in den landeseigenen Impfzentren, in den Krankenhäusern sowie durch die mobilen Teams in den Alten- und Pflegeeinrichtungen ist bisher gut angelaufen. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen müssen auch Pflegende und Pflegebedürftige im ambulanten Bereich besonders geschützt werden. Wer in der ambulanten Pflege tätig ist, sollte daher von der Möglichkeit Gebrauch machen und sich zur Corona-Schutzimpfung anmelden. Jede Impfung rettet Leben“, appelliert der Abgeordnete an die ambulanten Pflegekräfte.

Impfberechtigte Pflegekräfte können sich unter www.impftermin.rlp.de für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Termine können außerdem über die Impfhotline-Hotline des Landes (0800 / 57 58 100) vereinbart werden.

Veröffentlicht am 21.01.2021.

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat der Medienausschuss heute eine Bilanz der Digitalstrategie der Landesregierung gezogen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

„Mit der Strategie für das digitale Leben hat sich Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 auf den Weg in die digitale Zukunft gemacht. Ressortübergreifend wurden Maßnahmen und Ziele für eine menschliche Digitalisierung formuliert, die das Leben der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern konkret verbessern. Die heute im Medienausschuss von Digital-Staatssekretärin Heike Raab vorgestellte Bilanz zeigt: Rheinland-Pfalz hat bei der Digitalisierung einen großen Sprung nach vorne gemacht. Die enge Verzahnung aller beteiligten Akteurinnen und Akteure im Netzbündnis, am Runden Tisch Mobilfunk oder der Clearingstelle Mobilfunk hat den Ausbau der digitalen Infrastruktur erheblich beschleunigt. Jeder zweite Haushalt kann inzwischen auf Internet in Gigabit-Geschwindigkeit zugreifen. Insbesondere der konsequente Ausbau der digitalen Verwaltung hat sich in den letzten Monaten ausgezahlt: Durch die Einführung der E-Akte und den Ausbau von IT-Infrastrukturen ist die öffentliche Verwaltung modern, digital und bürgerfreundlich aufgestellt. Mit ihrer Strategie für das digitale Leben stellt die Landesregierung den Menschen in den Mittelpunkt der Digitalisierung: Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sollen vom digitalen Fortschritt profitieren. So unterstützen etwa die rund 200 Digital-Botschafterinnen und -Botschafter ältere Menschen dabei, digitale Kompetenzen zu entwickeln, führen Schulungen durch und organisieren digitale Stammtische.“

Schäffner weiter: „Mit der Strategie für das digitale Leben und dem bundesweit ersten Digitalisierungskabinett war Rheinland-Pfalz Vorreiter. Den digitalen Wandel und die Entwicklung von Zukunftstechnologien gehen wir » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.01.2021.

Am 27. Dezember starteten deutschlandweit die Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen, am 7. Januar in Rheinland-Pfalz in den Impfzentren. Nach dem Impfstoff des Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech erhielt auch das zweite Corona-Vakzin des US-Herstellers Moderna von der Europäischen Kommission eine bedingte Zulassung.

In einer Videokonferenz stand der Landtagsabgeordnete Heiner Illing am Donnerstag, 14. Januar für Fragen rund um das Thema Corona-Impfung zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, über die nationale Impfstrategie und die Abläufe in Rheinland-Pfalz ins Gespräch zu kommen. Als Experte stand der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß zur Seite.

Einleitend informierte Dr. Gaß über den aktuellen Stand in Rheinland-Pfalz: „Wir liegen 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt, was die Impfungen angeht. Alle, die sich bis heute registrieren ließen, haben oder werden zeitnah beide Impftermine erhalten!“ Demnach werde diese Gruppe der ersten Priorität (Menschen älter als 80 Jahre, Personen in stationären Einrichtungen sowie spezifische Berufsgruppen) bis Mitte / Ende Februar durchgeimpft sein. Allerdings wird es noch länger dauern, bis alle Impfwilligen der ersten Priorität ihre Injektion erhalten.

Der Biontech-Pfizer-Impfstoff sei laut Europäischer Arzneimittel-Agentur (EMA) für Menschen ab 16 Jahren vorgesehen, der von Moderna ist ab 18 Jahren freigegeben. Das Unternehmen habe » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing lädt im Rahmen seiner Expertenrunde „Auf ein Wort mit Heiner“ am Dienstag, 26. Januar um 17 Uhr zu einer Videokonferenz ein. Das Corona-Virus beeinträchtigt ganz viele Bereiche unseres Lebens. Gerade Arbeitnehmer sind hier betroffen: „Habe ich ein Anrecht auf Homeoffice? Darf ich zur Kinderbetreuung zuhause bleiben?“ sind nur einige Stimmen. Aber auch das ganz normale Arbeitsleben geht weiter und es stellen sich immer wieder Fragen zu Mindestlohn, Hartz IV oder Recht im Betrieb. Diese Videokonferenz wendet sich an alle Arbeitnehmer, Betriebsräte sowie alle Interessierten. Mit Sven Teuber, Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Landesfraktion, unterstützt ein kompetenter Fachmann diese Konferenz.

Interessierte können sich bis Dienstag, 26. Januar, 12 Uhr per Mail an mdl@heiner-illing.de anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode.

Weitere Informationen unter Telefon 06731/498-150, per Mail an mdl@heiner-illing.de oder unter www.heiner-illing.de.

Veröffentlicht am 20.01.2021.

Anbei lesen Sie hier die Factsheet Corona-Programme

Veröffentlicht am 15.01.2021.

Zur heute vorgestellten Bilanz der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die erste Ampel-Koalition in der Geschichte von Rheinland-Pfalz hat sich in diesen historischen Ausnahmezeiten als erfolgreicher und verlässlicher Krisenmanager für unser Land und seine Menschen bewährt: Die andauernde Corona-Pandemie fordert die volle Reaktions- und Handlungsfähigkeit der Landesregierung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, parallel hat das Bündnis Rheinland-Pfalz weiter konsequent für die Zukunft aufgestellt. Die Koalition hat die mit dem Koalitionsvertrag gemachten Versprechen mit vielen parlamentarischen Initiativen sukzessive verwirklicht und so echte Zukunftsperspektiven für die Menschen in Rheinland-Pfalz geschaffen – in der Stadt und auf dem Land, vor, während und nach der Pandemie.

In den letzten fünf Jahren hat die Landesregierung mit den Koalitionsfraktionen gemeinsam massiv in gleiche Bildungschancen investiert und die Weichen für die Mobilität der Zukunft gestellt. Die Ampel-Koalition von Malu Dreyer begleitet und gestaltet den wirtschaftlichen Wandel in unserem Land, bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt. In Rheinland-Pfalz ist die Polizeistärke auf einem historischen Höchststand und die Hochschullandschaft hat mit dem neuen Hochschulgesetz ein neues tragfähiges, modernes Fundament für die Zukunft erhalten. Kurzum: In die Bereiche Bildung und Wissenschaft, Mobilität, digitale Infrastruktur und Sicherheit hat die Landesregierung klug und kräftig investiert. Hier liegen die Zukunftschancen für Rheinland-Pfalz, die großen Zukunftspotenziale hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode weiter gefördert und ausgebaut.“

Schweitzer abschließend: „Als SPD-Fraktion sind wir stolz auf das, was die Ampel-Koalition in den letzten fünf Jahren für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erreicht hat. Wir freuen uns als Parlamentarierinnen und Parlamentarier darüber, dass wir mit unseren Ideen und Initiativen tatkräftig dazu beigetragen haben, Rheinland-Pfalz noch moderner, gerechter und lebenswerter zu machen. Es ist ein Erfolg, dass die Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in diesen besonderen Zeiten so kollegial, vertrauensvoll und couragiert zusammengearbeitet hat: So konnten Projekte wie das Kita-Zukunftsgesetz, das Nahverkehrsgesetz oder die Landarztquote realisiert werden, die das Leben der Menschen in unserem Land konkret verbessern.“

Veröffentlicht am 13.01.2021.

Veröffentlicht am 12.01.2021.

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing unterstützt in den nächsten Tagen Menschen mit der höchsten Impf-Priorität, insbesondere die über 80-Jährigen, bei der Online-Terminregistrierung für die Corona-Impfung: Das Wahlkreisbüro des Abgeordneten kann die Online-Registrierung über die offizielle Internetseite des Gesundheitsministeriums „impftermin.rlp.de“ für impfbereite Bürgerinnen und Bürger, die diese Möglichkeit nicht haben, vornehmen. Interessierte können dazu das Wahlkreisbüro unter der Nummer 06731/498150 täglich zwischen 9 und 13 Uhr kontaktieren. „Die Impfung ist gerade für ältere Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ein Lichtblick und ein großer Schritt in der Pandemiebekämpfung.

Als Landtagsabgeordneter möchte ich mit diesem Angebot einen Beitrag leisten, damit möglichst viele impfbereite Menschen in Alzey und Umgebung geimpft werden können und wir als Gesellschaft schnellstmöglich zu mehr Normalität zurückkehren können“, so der Abgeordnete Illing. „Dieses Angebot für die Bürgerinnen und Bürger macht deutlich, dass wir alles für einen funktionierenden, gesellschaftlichen Zusammenhalt tun und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen“, ergänzt der Vorsitzende der SPD Alzey-Worms, Christian Wertke.

In besonderen Fällen kann nach Rücksprache auch ein Fahrdienst organisiert werden.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Angebots ist eine vorliegende unterschriebene Bevollmächtigung des zu Impfenden an das Wahlkreisbüro. Weitere Informationen zur Corona-Impfung in Rheinland-Pfalz finden Sie unter:

https://corona.rlp.de/de/themen/informationen-zur-corona-impfung-in-rheinland-pfalz/

Veröffentlicht am 06.01.2021.

Mdl Heiner Illing lud Kunst- und Kulturschaffende zu einer Video-Diskussion mit seiner Landtagskollegin, der kulturpolitischen Sprecherin SPD Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß ein. Die Einladung richtete sich an Künstlerinnen und Künstler, Kulturvereine und Kultureinrichtungen in Rheinhessen und bot neben einem Erfahrungsaustausch die Möglichkeit, aktuelle Informationen über die Bausteine und Möglichkeiten des Förderprogramms der Landesregierung für die Kulturszene zu erhalten.

Sich im Bürokratiedschungel zurechtzufinden, sei nicht einfach, so die Autorin Karin Kinast. Hier konnte Kazungu-Haß aufklären: Die für Januar bis Ende Juni 2021 geplante „Überbrückungshilfe 3“ (geschätztes Volumen: 22 Millionen Euro) sei anrechnungsfrei, also zusätzlich zur Grundsicherung möglich. Als erfolgreiches Kulturpaket bezeichnete sie das bereits im April gestartete Sechs-Punkte-Programm des Landes Rheinland-Pfalz (gesamt 15,5 Millionen Euro Kulturhilfe). Kern des Kulturprogramms sind Arbeitsstipendien für Solo-Künstler*innen über je 2.000 Euro (steuer- und anrechnungsfrei), die ab 15. Januar in die dritte Runde gehen. Die Digitalisierungsmillion an Kulturschaffende und -Institutionen sei komplett abgeflossen, ebenso die für Programmkinos reservierten 500.000 Euro.

„Wann werden die Vorschüsse aus der November- und Dezemberhilfe ausbezahlt?“, fragte Roland Kalus, Betreiber des Kulturguts Bechtolsheim. Laut Illing sei die dafür notwendige Software auf der Antragsseite des Bundes noch » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.01.2021.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Stadt Alzey für die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche im Alzeyer Osten eine Förderung des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (SZ)“. Der bewilligte Zuwendungsbetrag aus dem Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung 2020“ in Höhe von 80.000 Euro entspricht einem Anteil von 70 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von insgesamt 114.285 Euro.

Am 4. Juli 2018 wurde die Stadt Alzey durch das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz über eine erfolgreiche Aufnahme des Fördergebiets im „Alzeyer Osten“ in das Programm Soziale Stadt informiert. Mit einer Größe von 33 ha umfasst das Fördergebiet das Nibelungenviertel und die Gebiete rund um das Finanzamt und das Jugend- und Kulturzentrum (JuKu) im Alzeyer Osten.

Neben der Planung und Umsetzung von Projekten im Fördergebiet soll die Sanierung und der Ausbau des JuKu realisiert werden. Über den Zeitraum von zwölf Jahren wird Alzey zur Umsetzung des Projektes Zuschüsse seitens des Landes in Höhe von insgesamt rund 3,9 Millionen Euro erhalten, 70 Prozent der gesamten Projektsumme in Höhe von 5,5 Millionen Euro. 30 Prozent der Kosten übernimmt die Stadt. (die AZ berichtete)

Illing freut sich über den nunmehr zweiten Zuwendungsbescheid und die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt, Kreis und Land.

Veröffentlicht am 23.12.2020.