WENDELSHEIM „Am Standort Wendelsheim wird Spitzentechnologie entwickelt und produziert. Die Entwicklungschancen sind deshalb sehr positiv“, zu diesem Fazit kommt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der dem Unternehmen AESKU.DIAGNOSTICS im Mikroforum einen Besuch abstattete. Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wöllstein, Franz-Josef Lenges, und dem VG-Büroleiter Gerd Rocker sowie Kommunalpolitikern aus der Region informierte sich der Abgeordnete über die Situation des renommierten Unternehmens, das vor neun Jahren als einer der ersten Mieter in den damals neu gebauten Hochtechnologiepark eingezogen ist.

Der Firmeninhaber Dr. Torsten Matthias konnte auf eine beeindruckende Entwicklung verweisen. Das damals neu gegründete Unternehmen biete mittlerweile 57 Arbeitsplätze für Wissenschaftler, Techniker aber auch für Absolventen klassischer Ausbildungsberufe und angelernte Mitarbeiter am Standort Wendelsheim.

AESKU.DIAGNOSTICS beschäftigt sich in erster Linie mit der Erforschung und Entwicklung neuer Tests zur Früherkennung von Autoimmunerkrankungen, wie beispielsweise Diabetes, Multiple Sklerose oder Rheuma. Durch intensive Forschungsarbeit ist es gelungen die weltweit größte Produktpalette verschiedener Testverfahren für Labore zu entwickeln, die durch den Einsatz einfacher Methoden eine sichere und wirtschaftliche Diagnostik von Autoimmunerkrankungen ermöglicht. Die Entwicklung von Therapiemöglichkeiten und die Produktion von Laborgeräten für die Testverfahren ergänzt das Angebotsspektrum. Die Produkte werden weltweit in über 80 Staaten exportiert. Bedeutende Auszeichnungen und Preise, wie zum Beispiel der Wissenschaftspreis und der ISB-Success-Award des Landes Rheinland-Pfalz oder den bedeutenden European Autoimmune Disease Diagnostics Product Line Strategy Award  für die beste Produktstrategie, belegen die hohe Anerkennung für die Arbeit in Wendelsheim..

Dr. Matthias ist überzeugt davon, dass die Prävention und Früherkennung von Autoimmunerkrankungen noch deutlich weiter entwickelt werden kann: „Krankheiten lassen sich so rechtzeitig therapieren oder sogar ganz vermeiden. Das bringt mehr Lebensqualität für die Betroffenen und spart erhebliche Kosten“. Ein weiterer Baustein in der Firmenpolitik ist die Vernetzung von exzellentem Fachwissen und die Nutzbarmachung des Wissenstransfers für die Forschung und Produktentwicklung. Über die Beteiligung am AESKU.KIPP Institut unterstützt Dr. Matthias dessen Strategie, internationale Forschungskooperationen und Entwicklungsprojekte zu initiieren und zu koordinieren. Zahlreiche international renommierte Professoren aus den verschieden Sparten der Autoimmunforschung bringen sich in die Konzeption mit ein und schaffen so ein Netzwerk an Know-how.

Ein spezielles Augenmerk richtet Dr. Matthias auch auf die Arbeitsbedingungen seiner Belegschaft. Mit der Einrichtung eines Betriebskindergartens für Kinder ab einem Jahr wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt, immerhin sind 58 % seines Personals Frauen. Für die Zukunft ist Dr. Matthias optimistisch: „Wir rechnen mit guten Wachstumsaussichten und wollen neue Arbeitsplätze schaffen“, so der Firmenchef. Heiko Sippel zeigte sich sehr beeindruckt von der Vorstellung des innovativen Unternehmens, das für die Region von besonderer Bedeutung sei. Die wirtschaftlichen Perspektiven der Gesundheitswirtschaft seien gerade in Rheinland-Pfalz günstig. Das Land sehe hier enorme Potenziale und setze hierin deshalb einen Förderschwerpunkt.

Zu Gast im Mikroforum:
MdL Heiko Sippel (2. von links), Bürgermeister Franz Josef Lenges (5. von links), Büroleiter Gerd Rocker (4. von rechts); Gastgeber Dr. Torsten Matthias (4. von links)

Veröffentlicht am 06.05.2009.

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Entscheidung getroffen, die den Kommunen eine höhere Landesförderung für den Straßenbau ermöglicht. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel mitteilt, werden die Zuschläge von 10 % zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke außerhalb von Ortslagen und für die Sanierung von Brücken um weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2011 verlängert. Die Förderzuschläge wurden zum 01. Januar 2008 zunächst befristet auf zwei Jahre eingeführt, um den Kommunen die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen zu erleichtern. Je nach Finanzkraft der Kommune kann die Gesamtförderung bei 80 % liegen.

Ausgangspunkt war eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes, die einen erheblichen Nachholbedarf bei der Sanierung aufgezeigt hatte, insbesondere auf freien Strecken außerhalb der Ortsdurchfahrten. Die Resonanz des Förderzuschlages war nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums, vor allem bei den Landkreisen, durchweg positiv. Die Kommunen hätten sehr schnell reagiert und die Bauprogramme angepasst, wobei längst nicht alle geplanten Vorhaben innerhalb der 2 Jahre abgewickelt werden könnten. „Mit der Verlängerung der Förderzuschläge wird ein klares Zeichen für die Bedeutung einer guten Verkehrsinfrastruktur gesetzt und den Kommunen bei der Sanierung des Straßennetzes wirksam geholfen“, ist Sippel überzeugt. Gerade im Landkreis Alzey-Worms habe man in der Vergangenheit Wert darauf gelegt, das Kreisstraßennetz trotz der Finanzengpässe in einem guten Zustand zu halten mit hohen Investitionssummen zu sanieren. Die Landesförderung helfe, das Bauprogramm konsequent fortzuführen.

Veröffentlicht am 29.04.2009.

Der Ausbau der Kreuzung an der L 436/K 31 in Höhe der Ortseinfahrt nach Bechtolsheim liegt den Kommunalpolitikern sehr am Herzen. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bei einem Ortsbesuch in der Petersberggemeinde. Gemeinsam mit dem Ortsbürgermeister Harald Kemptner, Gemeinderatsvertretern und interessierten Bürgern informierte sich der Abgeordnete bei einem Rundgang über die Dorfentwicklung. „Es ist mir wichtig, vor Ort die Anliegen zu erfahren und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen“, so Sippel. Seit vielen Jahren steht der Kreuzungsausbau an der unfallträchtigen Stelle auf der Prioritätenliste der Gemeinde.

Es lägen bereits Planungen für eine Verbesserung der Kreuzungslösung vor, auch habe die Gemeinde angrenzendes Gelände erworben. Sinnvoll wäre nach Auffassung Kemptners eine Kreisverkehrslösung, um die Verkehrssicherheit nachhaltig zu verbessern. Allerdings habe der zuständige Landesbetrieb Mobilität (LBM) bisher keine Realisierung in Aussicht stellen können. Sippel sagte zu, Kontakt mit dem LBM aufzunehmen, um eine neue Verkehrszählung zu erreichen.

Als sehr positiv bezeichnete es Kemptner, dass der Evangelische Kindergarten eine Förderung aus dem Konjunkturpaket II erhalten wird: „Mit dem Zuschuss werden wir Wärmedämmungsmaßnahmen umsetzen und langfristig Kosten sparen können“, bemerkte der Ortschef. Auch die Ortsgemeinde werde einen finanziellen Beitrag leisten. Auf die Hilfe des Landes hoffe man außerdem bei der Anlage eines naturnahen Spielplatzes auf dem Außengelände des Kindergartens sowie beim Ausbau des Glockenturmes für Ausstellungszwecke.

Kemptner stellte zusammenfassend fest, dass die Ortsgemeinde Bechtolsheim eine intakte Infrastruktur aufweise und als Wohngemeinde sehr attraktiv sei. Aber auch das Gewerbe sei in der Gemeinde sehr aktiv und trage zur Wirtschafts- und Steuerkraft erheblich bei. Der Betriebsbesuch in einem Unternehmen zur Reparatur von Schlauchbooten machte deutlich, wie durch Qualität und Know-how Arbeitsplätze entstehen können.

Heiko Sippel danke den Gastgebern für eine eindrucksvolle Vorstellung der Ortsgemeinde Bechtolsheim. Er werde sich den vorgetragenen Anliegen gerne annehmen.

MdL Heiko Sippel (Bildmitte) im Gespräch mit Bürgern

Veröffentlicht am 28.04.2009.

MAINZ „Derzeit besteht kein Grund zur Besorgnis. Die zuständigen Behörden arbeiten auf Bundes- und Landesebene eng zusammen. Die rheinland-pfälzischen Behörden sind gut vorbereitet. Mit den notwendigen Maßnahmen, vor allem im Flugverkehr, wird einem Ausbreiten des Virus in Europa vorgebeugt. Oberstes Ziel ist es derzeit, das Auftreten der Krankheit so früh wie möglich zu erkennen und ein Ausbreiten zu verhindern“, so Gesundheitsministerin Dreyer. „Als wichtige Schutzmaßnahme sollten jedoch Menschen, die sich in den letzten acht Tagen in Mexiko aufgehalten haben, bei grippeähnlichen Anzeichen oder Fieber umgehend ihren Hausarzt aufsuchen.“

Das neue Virus ist offenbar von Mensch zu Mensch übertragbar. Niemand kann sich durch den Verzehr von Schweineprodukten anstecken, sondern nur durch direkten Kontakt mit erkrankten Tieren oder Menschen. Die Zeit zwischen Ansteckung und Ausbruch der Krankheit beträgt, soweit bekannt, etwa 3 bis 5 Tage. Auch vor Ausbruch der Symptome besteht bereits Ansteckungsgefahr.

Die bestätigten Schweine-Influenzafälle beim Menschen ausserhalb Mexikos sind hauptsächlich in den USA und Kanada aufgetreten. Ein Fall wird aus Spanien gemeldet. Die ausserhalb Mexikos aufgetreten Fälle zeigen jedoch einen milden Verlauf und sind bislang ohne Komplikationen geblieben. In Deutschland wurde das Virus bisher noch nicht nachgewiesen, es gibt aber mehrere Verdachtsfälle.

In Europa steht jetzt die Intensivierung der Überwachung im Vordergrund, hier vor allem bei Flugrückkehrern aus Mexiko. Seit Freitag Nachmittag sind die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter, die für die Flughäfen Hahn und Zweibrücken zuständig sind, über die erforderlichen Maßnahmen informiert worden. Bereits gestern hat das Bundesverkehrsministerium allen Fluggesellschaften, die von Mexiko nach Europa fliegen, ein mit den Ländern abgestimmtes Merkblatt für Passagiere zur Verfügung gestellt. Darin werden Hinweise zur Erkrankungswelle in Mexiko gegeben und die Passagiere werden aufgefordert sich sofort zu einem Arzt zu begeben, wenn sie innerhalb von 8 Tagen eine fieberhafte Erkrankung der Atemwege entwickeln. Passagiere, die während des Fluges an grippeähnlichen Symptomen erkranken, werden den zuständigen Gesundheitsämtern gemeldet und vorsorglich untersucht. Die Adressen der anderen Passagiere werden erfasst, damit im Erkrankungsfall ein rasches Handeln möglich ist.

Die rheinland-pfälzischen Behörden stehen im engen Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert-Koch-Institut. Die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter sind vorbereitet. Sobald neue Nachrichten auf ministerieller Ebene eingehen, werden sie über die Landesbehörden weitergeleitet. Heute Nachmittag hatte das Gesundheitsministerium alle beteiligten Ministerien eingeladen, um über den aktuellen Stand zu informieren.

Veröffentlicht am 28.04.2009.

Am bundesweiten Girls’ Day nahm auch in diesem Jahr die SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz teil. Die Abgeordneten hatten dabei die Möglichkeit, eine junge Frau aus ihrem Wahlkreis einzuladen, um ihr einen Einblick in die Abläufe des Landtages und den Berufsalltag von Politikern zu gewähren. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel lud die 15jährige Weinheimerin Julia Loos zur Teilnahme ein.

Ziel des Girls‘ Day ist es, Kontakte herzustellen, die für die berufliche Zukunft der Mädchen hilfreich sein können. Auch geht es darum, Öffentlichkeit und Wirtschaft auf die Stärken der Mädchen aufmerksam zu machen, um einer gut ausgebildeten Generation junger Frauen weitreichende Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Denn trotz ihrer guten Schulbildung schöpfen Mädchen und junge Frauen ihre Berufsmöglichkeiten nicht voll aus. Im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Studienwahl entscheiden sie sich noch immer überproportional häufig für „typisch weibliche“ Berufsfelder oder Studienfächer, die oftmals geringere Verdienstmöglichkeiten und schlechtere Aufstiegschancen bieten. Gleichzeitig fehlt den Betrieben aber gerade in technischen und techniknahen Bereichen zunehmend qualifizierter Nachwuchs. „Deshalb ist es wichtig, Mädchen und junge Frauen stark dafür zu machen, ihre Interessen und Wünsche bei der Berufswahl durchzusetzen“, so Heiko Sippel.

Gleich zu Beginn konnte Julia Loos an einer Sitzung des SPD-Arbeitskreises Sozialpolitik teilnehmen, ehe es im großen Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion zu einer Begegnung mit Abgeordneten und der Spitzenkandidatin der SPD Rheinland-Pfalz für die Europawahl, Jutta Steinruck, kam. Nach einem Besuch des Plenarsaals und einem Film über den Landtag nahmen die Mädchen an der Sitzung des Wirtschaftsausschusses teil. „Die Diskussion im Ausschuss war sehr fachlich und deshalb nicht leicht zu verstehen“, bemerkt Julia Loos. Allerdings fand sie es sehr interessant, einmal das „Innenleben“ des Landtages zu erkunden. „Der Tag war anstrengend, er hat mir aber sehr gut gefallen“, so ihr Fazit.

Veröffentlicht am 24.04.2009.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt einen Zuschuss für den Bau des Regenrückhaltebeckens für die Außengebietsentwässerung am Flomborner Weg in Freimersheim zur Verfügung.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hatte sich beim Land für eine schnelle Bearbeitung des Förderantrages eingesetzt, nachdem beim letzten Starkregen wieder Schlammmassen ins angrenzende Neubaugebiet strömten. Nach der genehmigten Planung liegt nun auch der Bewilligungsbescheid des Umweltministeriums für einen Landeszuschuss in Höhe von 25.000.- Euro vor, so dass dem Bau nichts mehr im Wege steht.

Veröffentlicht am 23.04.2009.

Seit einigen Jahren versucht die Ortsgemeinde Ober-Flörsheim, einen Fußgängerüberweg auf der B 271 (Alzeyer Straße) am Ortseingang aus Richtung Flomborn zur Verbindung des Neubaugebietes Wasserriss/Blücherring mit der Turnhallenstraße zu erreichen. In der Vergangenheit haben mehrere Verkehrszählungen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) stattgefunden, die allerdings keine ausreichende Frequentierung feststellten, so dass die Verbandsgemeinde Alzey-Land als zuständige Verkehrsbehörde bisher nicht in der Lage war, eine entsprechende Anordnung zu treffen.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hat in einem Schreiben an den LBM nochmals auf die Situation hingewiesen und um eine erneute Prüfung gebeten, nachdem er sich auf Einladung von Ortsbürgermeister Adolf Gaardt vor Ort informierte.

Sippel verweist darauf, dass das Neubaugebiet in den letzten Jahren durch weitere Bautätigkeit gewachsen und die Zahl der Kinder entsprechend gestiegen ist. „Die Straße ist täglich von vielen Kindern zu überqueren, die den Kindergarten in der Turnhallenstraße besuchen, sich auf den Schulweg zur Bushaltestelle begeben oder die ins Dorf gelangen möchten. Ein Fußgängerüberweg oder zumindest eine Querungshilfe würde die Verkehrssicherheit erheblich verbessern“, schreibt Sippel. In den nächsten Jahren sei mit weiterem Zuzug und höheren Kinderzahlen im Kindergarten zu rechnen. Mehrere Unterschriftenaktionen belegten den Bedarf und das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Der Dienststellenleiter des LBM, Bernhard Knoop, hat dem Abgeordneten mittlerweile zugesagt, die Angelegenheit nochmals gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land zu prüfen. Es sei ein gemeinsamer Ortstermin vorgesehen, um mögliche Lösungen zur Verbesserung der Situation zu suchen. Sippel appelliert an die beteiligten Behörden, möglichst zeitnah eine kinder- und bürgerfreundliche Maßnahme zur Vermeidung einer Gefahrenstelle zu realisieren.

Veröffentlicht am 20.04.2009.

Der Verein Arbeitslosenselbsthilfe Alzey-Worms e.V. erhält vom Land Rheinland-Pfalz einen Zuschuss in Höhe von 4.000.- Euro für die Fortsetzung des Projektes „Gemeinwesenintegration und interkulturelle Sozialarbeit mit Aussiedlerfamilien und Ausländern im Landkreis Alzey-Worms“.

Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung. Der Verein engagiert sich seit vielen Jahren in der Jugendsozialarbeit speziell auch mit jungen Aussiedlerinnen und Aussiedlern. Sippel sieht in der Förderung durch das Land einen Beleg für die Wertschätzung, die dem Engagement der Arbeitslosenselbsthilfe zuerkannt wird.

Veröffentlicht am 14.04.2009.

Das Land Rheinland-Pfalz hat vorbildlich gehandelt und das Konjunkturpaket II als erstes Flächenland in Deutschland in konkrete Projekte umgesetzt“, so der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel zur Vorstellung der beschlossenen Projektliste der Landesregierung. Gerade die Kommunen profitieren in hohem Maße von dem Förderprogramm, wobei insbesondere der Bereich Schulen und Kindertagesstätten stark unterstützt werde. Aus dem mit 625 Millionen Euro gefüllten Fördertopf fließen rund 15,7 Millionen Euro in den Landkreis Alzey-Worms. Darin enthalten sind kommunale Eigenanteile, die je nach Fördermaßnahme und Finanzkraft der Kommune zwischen null und 56 Prozent lägen.

Mit einem Landeszuschuss in Höhe von 2,5 Millionen Euro wird die Rheinhessen-Fachklinik Alzey in die Lage versetzt, durch einen Umbau des Hauses Wartberg die Unterbringung der Patienten im Maßregelvollzug zu verbessern. Innerhalb seines Wahlkreises werden die kommunalen Vorhaben regional gut ausgewogen gefördert, stellt Sippel fest. So kann die Stadt Alzey mit einer Landeshilfe die Baumaßnahmen an der Nibelungenschule Alzey umsetzen. Die Investitionssumme beträgt 895.000.- Euro. In einem ersten Bauabschnitt kann die Wärmedämmung an der Albert-Schweitzer-Grundschule in Alzey erfolgen. Über 432.000.- Euro fließen in die energetische Gebäudesanierung an der Grund- und Hauptschule in Flomborn, die in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Alzey-Land steht. Für die Grundschule in Wöllstein wurde ein Investitionsvolumen von rund 280.000.- Euro in die Prioritätenliste aufgenommen. Mit einem hohen Zuschuss kann die Ortsgemeinde Saulheim rechnen, die für die Sanierung der Großsporthalle 2,095 Millionen Euro angemeldet hatte. Grünes Licht gibt es darüber hinaus für die mit 345.000.- bezifferten Modernisierungsmaßnahmen zur Energieeinsparung an der Grundschule Wörrstadt. Auch der Landkreis Alzey-Worms profitiert vom Konjunkturpaket II. So kann die Fenstererneuerung und die Wärmedämmung des Kulturzentrums in Alzey mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 303.500.- Euro ebenso gefördert werden, wie die energetische Teilsanierung an der Hauptschule Wörrstadt und die Dachsanierung an der Realschule Gau-Odernheim, die mit 345.000.- Euro bzw. 135.000.- Euro zu Buche schlagen. Für zahlreiche Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten stehen Mittel des Bundes und des Landes bereit. So beispielsweise für Einrichtungen in Alzey, Armsheim, Bechtolsheim, Erbes-Büdesheim, Framersheim, Gau-Heppenheim, Gau-Odernheim, Offenheim, Saulheim, Wöllstein und Wonsheim. Die offene Jugendarbeit in Armsheim, Offenheim und des Kreisjugendrings Alzey-Worms erhält eine Förderung für die EDV-Ausstattung zur Unterstützung der Medienkompetenz.

Für den Landtagsabgeordneten Heiko Sippel hat sich gezeigt, dass die gute Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz und der Kommunen zu schnellen Ergebnissen geführt hat. „Es kann nun sofort losgehen, so dass von den Maßnahmen ein Effekt für die regionale Wirtschaft zur Stützung der Konjunktur ausgehen kann, der nicht zuletzt auch der kommunalen Infrastruktur und der langfristigen Einsparung von Energiekosten zugute kommt“, so Sippel.

Veröffentlicht am 08.04.2009.

MAINZ/VG WÖRRSTADT Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Verbandsgemeinde Wörrstadt bei der Sanierung des Neubornbades. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung erklärt, übernimmt das Land die gesamten Zinszahlungen und Tilgungsleistungen für eine Darlehensaufnahme in Höhe von 800.000.- Euro.

Mit dem landesweiten Bädersanierungsprogramm, das für die Jahre 2007 bis 2009 Schuldendiensthilfen von insgesamt 50 Millionen Euro vorsieht, fördert das Land die Sicherstellung eines flächendeckenden Angebotes an Hallen- und Freibädern in Rheinland-Pfalz. „Dass die Verbandsgemeinde Wörrstadt in diesem Jahr zum Zuge kommt, spricht auch dafür, dass das Land dem Neubornbad eine hohe Bedeutung beimisst und gute Zukunftsperspektiven sieht“, so Sippel.

Veröffentlicht am 19.03.2009.

MAINZ/ALZEY Rund 192 Millionen Euro aus dem bundesweiten Konjunkturprogramm II werden in Rheinland-Pfalz in die Sonderprogramme Krankenhäuser und Hochschulen investiert. Unmittelbar nach der Verabschiedung des Nachtragshaushalts zur Umsetzung des Konjunkturprogramms im Land hat die Landesregierung die Investitionspläne vorgestellt. Die Investitionen für Maßnahmen für Krankenhäuser aus dem Konjunkturprogramm II haben eine Höhe von 82,5 Millionen Euro. Hier kommen weitere 118 Millionen € aus dem jährlichen Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes hinzu.

Über eine kräftige Finanzspritze kann sich die Rheinhessen-Fachklinik in Alzey freuen. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel mitteilt, erhält die Klinik Mittel aus dem Sonderprogramm zur Verbesserung der Unterbringung von Patienten im Bereich des Maßregelvollzuges. Mit dem Landeszuschuss, der im Rahmen des Bewilligungsbescheides nach Vorlage der Planung endgültig festgesetzt wird, sollen umfangreiche Baumaßnahmen im Haus Wartberg gefördert werden.  

 „Durch diese Förderzusage hat  die Rheinhessen-Fachklinik die Chance, das Bauvorhaben vorzuziehen und damit auch Beschäftigung im Handwerk der Region zu sichern “, betonte der Landtagsabgeordnete.

Veröffentlicht am 18.03.2009.

MAINZ „Wir freuen uns, dass sich alle im Landtag vertretenen Fraktionen nach langen und intensiven Verhandlungen auf eine gemeinsame Linie zum Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz geeinigt haben und das Gesetz nun auf einer breiten parteiübergreifenden Basis steht“, so Marianne Grosse, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei heute beim Landtag eingebracht worden und werde in der Plenarsitzung in der nächsten Woche erstmals beraten.

„Wir haben uns bei der Überarbeitung des Gesetzes eng an die vom Verfassungsgerichtshof vorgegebenen Kriterien gehalten. Der nun vorliegende Gesetzentwurf stellt sicherlich einen Kompromiss der verschiedensten Positionen dar.“

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Betreiberinnen oder Betreiber einer Gaststätte mit nur einem Gastraum mit einer Grundfläche von weniger als 75 m² das Rauchen erlauben können, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: In der Gaststätte werden keine oder nur einfach zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle als untergeordnete Nebenleistung angeboten. Weiterhin kann die Betreiberin oder der Betreiber einer Gaststätte das Rauchen in Gasträumen in der Zeit, in der dort ausschließlich geschlossene Gesellschaften nicht kommerzieller Art in privater Trägerschaft stattfinden, erlauben, wenn dies von den Veranstalterinnen und Veranstaltern gewünscht wird.

„Uns ist es besonders wichtig, dass der Nichtraucherschutz dort, wo er reibungslos funktioniert, nicht unnötig ausgehöhlt wird. Es ist heute selbstverständlich, dass in Speiserestaurants nicht mehr geraucht wird und das soll auch so bleiben.“

Deshalb habe man sich auch dafür stark gemacht, dass die zukünftig möglichen Ausnahmen für geschlossene Gesellschaften begrenzt werden und für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen nicht gelten. Man habe dabei vor allem die Situation von Gaststätten im ländlichen Raum im Blick, die oft über sehr große gesonderte Veranstaltungsräume verfügten.

Insgesamt genieße der Nichtraucherschutz eine sehr hohe Akzeptanz in der Gesellschaft und das Nichtraucherschutzgesetz habe diesen Bewusstseinswandel entscheidend unterstützt. „Deshalb sind wir nach wie vor überzeugt, den richtigen Weg gegangen zu sein, Nichtraucherinnen und Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchs zu schützen“, so Grosse abschließend.

Veröffentlicht am 17.03.2009.

Der lang ersehnte Bau des Radweges von Heimersheim nach Alzey könnte im nächsten Jahr Realität werden. Vorausgesetzt: Die benötigten Grundstücke werden dem Landkreis Alzey-Worms verkauft.

Im Rahmen eines Gesprächs mit der Kreisverwaltung und dem Landesbetrieb Mobiliät (LBM) wurde Kritik an der ursprünglichen Planung laut, den Radweg von Heimersheim kommend auf der linken Seite anzulegen. Wegen des Höhenunterschieds des Geländes und der Tatsache, dass viele Acker- und Weinbergsgrundstücke zum Radweg hin verlaufen und es deshalb beim Ausfahren von Maschinen zu Gefahren kommen könnte, wurde darum gebeten, eine Alternativplanung für die andere Seite zu erstellen.

Der LBM ist derzeit damit beauftragt, die Pläne zu erstellen. Bereits für dieses Jahr hat der Landkreis Alzey-Worms Mittel für den Geländeerwerb im Haushalt eingestellt. „Wenn die Grundstücke zum Verkehrswert umgehend an den Kreis verkauft werden, kann die Baumaßnahme 2010 durchgeführt werden“, so der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der sich seit längerer Zeit für die Realisierung einsetzt. Finanzmittel sind in der Planung für 2010 vorgesehen. Sippel ist optimistisch, dass die Grundstückseigentümer die Chance für Heimersheim erkennen und daher bereit sein werden, die erforderlichen Geländestreifen für marktgerechte Preise an den Kreis zu veräußern.

Veröffentlicht am 16.03.2009.

„Zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2009/2010 im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel: „Mit dem Nachtragshaushalt 2009/2010 sind die gesetzlichen Grundlagen für die Umsetzung des Konjunkturpakets II in Rheinland-Pfalz gelegt worden. Ein guter Tag für Rheinland-Pfalz.

Die Oppositionsparteien CDU und FDP haben sich allerdings bei der Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2009/2010 und des begleitenden Gesetzes, die zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz notwendig sind, der Stimme enthalten. Dass der Nachtragshaushalt durch Rücklagen finanziert ist, mit denen die Landesregierung Vorsorge auch  für  solche Fälle betrieben hat, ist dafür ihre abwegige Begründung. Dass die Landtags-CDU und -FDP wirklich den Erfolg des Konjunkturpaktes II für Rheinland-Pfalz wünschen, ist angesichts dessen nicht mehr als eine pflichtschuldige Erklärung. Tatsächlich verweigern CDU und FDP ihre Zustimmung dazu,

• dass in Rheinland-Pfalz auf schnellstem Wege insgesamt
  625,1 Mio. € für konjunkturstützende und arbeitsplatzsichernde  Modernisierungsinvestitionen der Kommunen und des Landes eingesetzt werden können;
• dass die Kommunen schnell und möglichst unbürokratisch ihren Anteil des Gesamtbetrages, nämlich mindestens  466 Mio. € unter Einschluss ihres Eigenbetrages, zur Finanzierung von ihnen beantragter Projekte der Jahre 2009 und 2010 erhalten,
• dass das Land dabei 36,5 Mio. € für kommunale Projekte beisteuert, was 40% der Ko-Finanzierung des Sonderprogramms entspricht;
• dass das Land die kommunalen Finanzierungsanteile zu 100% zinslos vorfinanziert, wenn das von der betroffenen Kommune gewünscht wird;
• dass die kommunalen Projekte ohne einen Nachtragshaushalt der Kommunen auf den Weg gebracht werden können;
• dass besonders auch finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt werden, wichtige Investitionen durchführen zu können;
• dass also Modernisierungsinvestitionen bei der Sanierung von Schulgebäuden, bei der Sanierung von Kindertagesstätten, an unseren Hochschulen, bei fast allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz,  bei wichtigen kommunalen Infrastrukturen in der gebotenen Geschwindigkeit am richtigen Ort realisiert werden können.
  

Die SPD-Landesregierung unter Kurt Beck hat das von SPD und CDU in Berlin beschlossene Konjunkturpaket schnell und kommunalfreundlich umgesetzt. Damit können die rheinland-pfälzischen Kommunen dieses wichtige Programm nun für nachhaltige Zukunftsinvestitionen nutzen.“

Veröffentlicht am 10.03.2009.

Zum Thema „Arbeitsmarkt in Zeiten der Finanzkrise“ waren die Mitglieder des SPD -Unterbezirks Alzey-Worms und alle interessierten Mitbürger zu einer Diskussionsrunde in die Petersberghalle eingeladen. Die Vorsitzende Kathrin Anklam-Trapp konnte als Gesprächspartner Christoph Habermann, Staatssekretär im Ministerium Arbeit und Soziales, MdL Jutta Steinruck, die rheinlandpfälzische Spitzenkandidatin für die Europawahl und Vorsitzende des DGB (Region Vorder- und Südpfalz), Uwe Klemens, Landesvorsitzender ver.di RLP sowie Heiko Sippel, MdL begrüßen.

Es wurden Fragen zur Rezession in Deutschland, bedingt durch die weltweite Finanzkrise, und deren Folgen für den Arbeitsmarkt erörtert. „Zur Bewältigung der Krise ist es wichtig, Strukturen zu erkennen und klare Ziele zu formulieren“, so Anklam Trapp.  Kein Grund zur Panik gebe es im Landkreis Alzey- Worms, wie Sippel mit Zahlen belegte. Die Region zeige sich robust. Die Gründe liegen hauptsächlich darin, dass hier viele kleine und mittelständige Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe angesiedelt sind.

Es sei nur ein geringer Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen, nur zwölf  Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet. Bei den Langzeitarbeitslosen gebe es sogar einen deutlichen Zahlenrückgang und auf dem Ausbildungsmarkt habe man viele „Altbewerber“ vermitteln können. Nicht hinnehmbar sei allerdings, dass 1153 Menschen trotz Berufstätigkeit ergänzende Leistungen Hartz IV brauchen. „Arbeit muss für den Lebensunterhalt ausreichen“, appellierte Sippel.

„Wir brauchen den flächendeckenden Mindestlohn“, so Habermann. Weiterhin dürfe es keine Tarifverträge zu Dumpingpreisen geben. Positiv sei, dass man vor wenigen Wochen für eine Million Arbeitnehmer in sechs verschiedenen  Branchen durch das Entsendegesetz den Mindestlohn durchsetzen konnte. Jetzige Verhandlungen für den Mindestlohn von Leiharbeitern sind an der CDU/CSU gescheitert.

Die Realität sei bereits am Arbeitsmarkt angekommen, sagte Steinruck.  In Rheinland-Pfalz gebe es 16.000 Arbeitslose mehr als im Vorjahr.  Vor allem sind Leiharbeiter betroffen. „Wie die Sozialdemokraten vorausgesagt hatten, trifft sie die Krise am Härtesten, weil sie die schlechteste Absicherung haben.“

Richtige Entscheidungen, der Krise entgegenzuwirken seien das Kurzarbeitergeld und die  Qualifizierungsmaßnahmen. Jetzt müssen die Gelder aus dem Konjunkturpaket II in Unternehmen effektiv eingesetzt werden,  um Arbeitsplätze zu schaffen. „Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen und zwar europaweit“, sagte sie. 24 von 27 EU- Staaten haben bereits den  Mindestlohn, wie  Klemens bestätigte. „Ein nationaler Mindestlohn von 7,50 Euro würde sich auch positiv auf unsere  Rentenkassen auswirken“, so Klemens. Von Niedriglohn seien meist Frauen betroffen. Insgesamt gebe es 900.000 weniger Vollzeitstellen und immer mehr Minijobs

„Wir müssen alles dafür tun, damit die  Situation nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer und Rentner ausgetragen werden“, so Habermann.  „In der Vergangenheit haben sich die Marktfundamentalisten durchgesetzt“, ging er auf die Ursache der Krise ein. „Das heißt, der Staat soll sich aus allem heraushalten, der Markt wird es regeln.“   Ein demokratischer Staat brauche aber ökonomische und soziale Regeln, an die sich alle halten müssen.

Veröffentlicht am 08.03.2009.