Der Landtag hat heute eine Große Anfrage der SPD-Fraktion sowie einen gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen zur Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz beraten und eine Bilanz von 15 Jahren Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz gezogen. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„15 Jahre nach der Einführung der Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist ein flächendeckendes Angebot entstanden. Waren es 2002 noch 232 Schulen, waren es im Jahr 2017 bereits 1.187 Ganztagsschulen. Die Zahl der Ganztagsschülerinnen und -schüler ist seit 2002 kontinuierlich gestiegen, jeder vierte Schüler in Rheinland-Pfalz besucht heute eine Ganztagsschule. Insbesondere im Grundschulalter ist die Nachfrage nach einem Ganztagsangebot ungebrochen, dort ist bereits jeder Zweite Ganztagsschüler oder Ganztagsschülerin. Mehr als 1 Milliarde » weiterlesen

Veröffentlicht am 23.03.2018.

Abgeordnete besuchen einzige rheinland-pfälzische Jugendarrestanstalt in Worms mit Platz für max. 35 männliche und weibliche jugendliche Straftäter*innen

Sie sieht ein wenig aus wie eine kleine Festung in der Martinsgasse: Als Bollwerk, umrandet von einer hohen Backsteinwand, steht die Wormser Jugendarrestanstalt nicht nur im Schatten der roten Mauer, sondern auch in direkter Nachbarschaft zum Wormser Amtsgericht, wo deren Leiter Richter Edgar Guleritsch seit über 10 Jahren als Jugendschöffenrichter tätig ist. Dieser hatte diese Tage parlamentarischen Besuch von den beiden Landtagsabgeordneten Jens Guth (Worms) und Heiko Sippel (Alzey/beide SPD), die sich über die aktuelle Situation erkundigen wollten.
Im Schnitt gäbe es etwa 900 Vollstreckungsgesuche pro Jahr, erläuterte Guleritsch im gemütlichen Gemeinschaftsraum unter dem Dach, wobei die Arreste einerseits durch Urteil wegen Straftaten andererseits aber auch durch richterlichen Beschluss bei Nichtbefolgung von » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.03.2018.

Die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus im Landkreis Alzey-Worms hatte in Abstimmung mit den Büros der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel zum Besuch des SWR und des Landtags eingeladen.

Die über 40-köpfige Gruppe aus Alzey und den Verbandsgemeinden Eich, Wonnegau und Alzey-Land startete von Alzey und Alsheim aus gut gelaunt und bei strahlendem Sonnenschein mit dem Bus in Richtung Mainz. Als erstes ging es zum SWR-Landesfunkhaus. Dort wurde Gruppe von 2 Mitarbeiterinnen, Anne Engel und Paju Bertram, begrüßt und auf einer Info-Tour durch das Haus begleitet.
So wurde unter anderem das große Sendestudio A mit den sogenannten „Green Screens“ als Hintergrund der Moderatoren für Hintergrundfilme besichtigt und die Möglichkeit wahrgenommen, die wertvolle Ausstattung mit der Beleuchtung zu bestaunen und sich selbst als Kameramann zu betätigen.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen ging es zum Ausweichquartier des Landtags ins Landesmuseum. Aufgrund der Generalsanierung des eigentlichen Landtagsgebäudes ist der Interims-Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums untergebracht. Versehen mit einem Infoflyer über den Landtag und seinen Abgeordneten wurden die Sozialdemokraten in den Plenarsaal auf die Besuchertribüne geführt. Von Landtagspräsident Hendrik Hering wurden die » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.03.2018.

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich heute der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau mit dem Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nico Steinbach:

„Bereits seit 2010 setzt sich die SPD-Fraktion für den Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz und eine bundeseinheitliche Sortenzulassung ein. Seit Januar 2018 liegen nun die Klassifizierung und die saatgutrechtliche Zulassung des Roten Rieslings als Rebsorte durch das Bundessortenamt vor. Bisher waren der Anbau und Verkauf des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz ausschließlich im Versuchsanbau zulässig. Mit der Sortenzulassung entfällt für die Winzerinnen und Winzer das bisherige Genehmigungsverfahren. Betriebe können den Roten Riesling, bei dem es sich eigentlich um einen Weißwein handelt, dadurch künftig einfacher vermarkten. Für den Anbau und die Herstellung des Roten Rieslings als Qualitätswein in Rheinland-Pfalz ist damit endlich der Weg frei.“

Steinbach weiter: „Der lange Weg bis zur Sortenzulassung hat sich gelohnt. Die Sortenvielfalt im Weinbau wird mit dem Roten Riesling um eine in Vergessenheit geratene alte Sorte ergänzt, die erstmals im Jahr 1490 Erwähnung fand. Mit Blick auf den Klimawandel und die damit verbundenen Schadensbilder stellt der Rote Riesling zudem eine gute Alternative zu anderen gängigen Rebsorten dar. Wie das Ministerium heute im Ausschuss mitteilte, wurden durch die rheinland-pfälzischen Rebveredler 54.138 Pfropfreben vom Roten Riesling veredelt und eingeschult. Davon stehen 30.115 Pfropfreben für den Verkauf 2018 zur Verfügung, die bereits fast vollständig vermarktet wurden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

In der Zeitung „Die Welt“ ist heute berichtet, dass die Deutsche Post AG offenbar vorhat, durch einen Konzernumbau die Zusteller der Tochterfirmen „Delivery“ zu einem Betrieb mit den Zustellern des Mutterkonzerns zusammenzuführen. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Tanja Machalet: „Die neuen Pläne der Post AG sind irritierend und besorgniserregend. Offenbar plant die Post AG zum 1. Mai 2018 eine bereits im Jahr 2015 begonnene Entwicklung fortzusetzen: Damals sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 49 Regionalgesellschaften ausgelagert worden. Damit einher ging eine Aushöhlung solider Beschäftigungsverhältnisse mit einer angemessenen Vergütung, stabile Mitbestimmungsstrukturen und weitreichende Schutzrechte für die Beschäftigten. Nun ist offenbar geplant, dass die 2015 ausgelagerten Jobs der Post-Firma „Delivery“ wieder umgegliedert werden. Dies soll offensichtlich geschehen, um Druck auf die Lohnentwicklung im Mutterkonzern aufzubauen.“

Machalet sagt weiter: „Das Unternehmen muss einen neuen Weg einschlagen. Es muss seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung gerecht werden und gemeinsam mit den Beschäftigten und Arbeitnehmervertretern und Arbeitnehmervertreterinnen eine Lösung finden, wie alle gemeinsam von dem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens profitieren können. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Eine weitere Flucht aus tarifvertraglichen Vereinbarungen muss verhindert werden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Innenminister Roger Lewentz hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 vorgestellt. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Zahlen belegen eindrucksvoll: Rheinland-Pfalz bleibt eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. Bemerkenswert ist vor allem der satte Rückgang der Straftaten um 8,3 Prozentpunkte. Damit gab es 2017 in Rheinland-Pfalz so wenig Straftaten wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Sehr erfreulich ist der weitere Anstieg der Aufklärungsquote um 1,1 Prozentpunkte: Mit dem Wert von 62,9 Prozent wird sich die rheinland-pfälzische Polizei im Ländervergleich in der Spitzengruppe einordnen. Es ist zudem der beste Wert seit Erhebung der Statistik. Diese Zahl zeigt: Die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz leisten tagtäglich einen hervorragenden Dienst im Einsatz für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.“

Schwarz sagt weiter: „Im Einzelnen fällt der Rückgang der Wohnungseinbrüche und Einbruchsversuche um 28,3 Prozentpunkte auf. Die Zunahme dieser Taten in der Vergangenheit hat viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert: Für das Sicherheitsempfinden der Menschen ist die heutige positive Botschaft sehr wichtig. Gründe für den Rückgang sind die entschlossenen Gegenmaßnahmen der Polizei und die konsequente politische Schwerpunktsetzung durch Roger Lewentz. Grundsätzlich bleibt die Sicherheitslage deutschlandweit herausfordernd, was sich in der Zunahme der größeren polizeilichen Einsätze widerspiegelt. Auch in Zukunft wird die Koalition Sicherheitspolitik mit Konsequenz und Augenmaß machen.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Für SPD-Abgeordnete ist Arbeit unverzichtbar

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt dem Landkreis Alzey-Worms für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 252.450 Euro für die Schulsozialarbeit in den Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen des Kreises. Darüber informieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel in einer Pressemitteilung. „Wir freuen uns über die hohe finanzielle Förderung, die rund 50% der zuwendungsfähigen Kosten für umgerechnet 8,25 Vollzeitstellen abdeckt“, so die beiden Abgeordneten. Der Einsatz von Schulsozialarbeitern sei heute unverzichtbar und in den Schulen längst anerkannt. Dass sich der Landkreis Alzey-Worms darüber hinaus in den Gymnasien und die Kommunen in den Grundschulen engagierten, sei ebenfalls sehr weitsichtig. „Schulsozialarbeit ist kein Luxus, sondern eine sehr gute Ergänzung der pädagogischen Arbeit, um mit praktischer Unterstützung für die Belange der Schülerinnen und Schüler da zu sein, Konflikte zu bewältigen und für ein gutes Schulklima einzutreten“, unterstreichen Anklam-Trapp und Sippel.

(Foto: zinkevych/fotolia.com)

Veröffentlicht am 04.03.2018.

SPD-Kreistagsfraktion in der VG Wöllstein

Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ waren Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms in der Verbandsgemeinde Wöllstein unterwegs, um sich vor Ort aus erster Hand über die Entwicklung zu informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Im Beisein von VG-Bürgermeister Gerd Rocker wurde zunächst die Fa. Jennewein in Wonsheim besucht, die dort eine Spedition und Werkstatt betreibt und sich in 25 Jahren vom 1-Mann-Betrieb zu einem leistungsstarken Unternehmen mit über 60 festangestellten Mitarbeitern und vielen Aushilfskräften entwickelt hat. Service aus einer Hand und die Umsetzung individueller Anforderungen der Kunden sind die Stärken des Betriebs.

Weiter ging es zum Ruhewald nach Stein-Bockenheim. Ortsbürgermeister Siegbert Mees erläuterte die Konzeption der Waldbegräbnisstätte, die von einer gemeindlichen Anstalt des öffentlichen Rechts getragen wird. Das Interesse an dieser » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Die SPD-Landtagsfraktion macht mit

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die SPD-Landtagsfraktion am Girls´ Day. Am 26. April wollen wir Mädchen die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion, ihrer Abgeordneten und des Landtags in Mainz näher bringen und Lust auf praktische Politik machen.
Hierzu lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel Mädchen aus dem Wahlkreis Alzey herzlich ein. Nähere Informationen zum Programm können gerne bei Heiko Sippel angefragt werden. Bei Interesse einfach eine Mail an: MdL.Sippel@t-online.de . Die Platzzahl ist allerdings begrenzt.

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Dazu ein Bericht aus dem Vorjahr:

Von Lea Pühler, Teilnehmerin am Girls´ Day 2017

Girls Day der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Einmal die Schulbank gegen einen Sitz im Landtag eintauschen – das ist mehreren Mädchen aus ganz Rheinland-Pfalz am 27.04.17 gelungen, als sie am Girls Day der SPD-Fraktion teilnahmen.

Und der Tag brachte so einiges mehr mit sich als „nur“ ein Selfie mit Malu Dreyer und einen SPD-Kugelschreiber, er war quasi ein Blick hinter die Kulissen, ein Politik-Aperitif. Doch lassen Sie mich von vorne beginnen: Um 9:30 hatten alle Mädchen (teilweise nach einer sehr langen Anreise) ihren Platz im Fraktionssitzungssaal eingenommen und das erste Mal Kontakt zu diesen ominösen und zugegeben sehr reizvollen Mikrofonen, vor allem aber zu einer ganzen Gruppe Landtagsabgeordneter, die sich bereitwillig unseren » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus ihre Fraktionsklausur 2018 abgehalten. Zentrale Themen waren neue Impulse für die Ganztagsschule, Entwicklungen in der Verkehrspolitik, der Rechtspopulismus und seine Ursachen sowie das Fraktionsarbeitsprogramm 2018. Mit Blick auf die diskutierten Fahrverbote in Städten für Diesel-Fahrzeuge erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aus Sicht der SPD-Fraktion muss der Kuschelkurs der Union mit der Autoindustrie in Sachen Schummel-Software für Diesel-Autos aufhören. Die Industrie muss zur Rechenschaft gezogen und zu Hardware-Nachrüstungen auf eigene Kosten verpflichtet werden. Konkret heißt das: Die Autoindustrie muss innerhalb des nächsten halben Jahres beginnen, ältere Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachzurüsten. Dass eine Nachrüstung möglich ist und dass sie zu besseren Stickstoffdioxid-Werten in den Städten führen kann, hat der ADAC vergangene Woche bewiesen. Vor allem muss den Besitzern älterer Diesel, die sich trotz der von der Industrie angebotenen Kaufprämien keinen Neuwagen leisten können, eine technische Nachrüstung angeboten werden.“

In der Klausur beschloss die Fraktion das Positionspapier „Neue Impulse für das rheinland-pfälzische Erfolgsmodell – Die Ganztagsschule in Angebotsform“. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Bettina Brück: „Die Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell. Die Zahl der Ganztagsschulen ist seit 2002 – dem Jahr, in dem das » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.02.2018.

Die Ampelfraktionen haben heute einen Antrag „Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklärt Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Demografie der SPD-Landtagsfraktion:

„Den Menschen in Rheinland-Pfalz steht ein dichtes Netz an Krankenhäusern, Notarztstandorten und Gesundheitszentren zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ihnen im Notfall oder bei schweren Erkrankungen die Hilfe zuteilwird, die sie benötigen. Die Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz konnte zuletzt stetig gesteigert werden. In dieser Legislaturperiode werden die Krankenhausinvestitionen bis zum Jahr 2020 um insgesamt 69 Millionen Euro aufwachsen. Im Jahr 2018 stehen den Krankenhäusern insgesamt 143 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2017 waren es noch 137 Millionen Euro“, so Machalet.

Machalet weiter: „Das Prinzip der dualen Krankenhausfinanzierung aus pauschaler Förderung und Einzelförderung hat sich grundsätzlich bewährt, es ist wichtiges Steuerungsinstrument einer zielgerichteten und an landesweiten Bedarfen orientierten Krankenhausplanung. Die Erfahrungen in Hessen und dem Saarland mit der Pauschalförderung zeigen, dass ein reines Pauschalfördersystem krankenhausplanerische Fehlentwicklungen befördert. Diese gilt es » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.02.2018.

Einblicke in politische Struktur

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchte der Ortsbürgermeister von Bechtolsheim, Harald Kemptner, mit seinem Amtskollegen aus Patrimonio (Korsika) und Vertretern beider Gemeinden den Landtag in Mainz. Nach dem Besuch der Plenardebatte erläuterte Sippel die politische Struktur in Deutschland mit den unterschiedlichen Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen. Ein System, das sich deutlich vom Aufbau in Frankreich unterscheidet. Im Anschluss an einen Rundgang in Mainz ging es für die Landtagsbesucher zurück zu einer Weinprobe an den Petersberg. Die französischen Kommunalpolitiker sind für eine Tage zu Gast in Bechtolsheim.

Veröffentlicht am 25.02.2018.

Bürgerempfang am 26. Februar in Wöllstein

Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms ist regelmäßig im Landkreis unterwegs, um bei Besuchen von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen im Rahmen von „SPD vor Ort“ Informationen aus erster Hand zu erhalten. Am Montag, dem 26. Februar besuchen Fraktionsmitglieder die Verbandsgemeinde Wöllstein. Am Abend möchten die Sozialdemokraten gerne mit Bürgerinnen und Bürgern über die Kreispolitik und Anliegen aus den Gemeinden ins Gespräch kommen. Hierzu findet um 18.00 Uhr im Weingut Müller in Wöllstein, Mühlenstraße 14, ein Bürgerempfang statt, zu dem Interessierte herzlich eingeladen sind. Fraktionsvorsitzender Heiko Sippel wird einen Überblick über aktuelle Themen geben, danach findet eine Diskussion statt, die bei einem kleinen Umtrunk in lockerer Form fortgesetzt wird. Um Anmeldung wird gebeten an das SPD-Büro in Alzey, 06731/55577 oder per Mail an: info@spd-alzey.de

(c) Foto: fotolia

Veröffentlicht am 19.02.2018.

Foto: v.l.n.r.: Benedikt Oster, Ernst Walter Görisch, Werner Spiegler, Camilla Benizri, Ewald Lind, Heiko Sippel

Selbstkritische Worte an Aschermittwoch

Die Fastnachtszeit ist zu Ende, der Ernst des Alltags kehrt wieder ein. Ernst ist es für die SPD schon eine ganze Weile. Von der Euphorie des vergangenen Jahres ist nicht mehr viel übrig. Es ist also viel zu besprechen am diesjährigen Politischen Aschermittwoch – auch in Alzey. Zum 21. Mal lud die Alzeyer SPD Mitglieder, Freunde und Interessierte ins Städtische Weingut ein. Der voll besetzte Saal zeigte, dass das Interesse an Politik nicht nachgelassen hat.

Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel ging mit dem Verhalten der SPD auf Bundesebene ohne Umschweife ins Gericht. „Was wir in den letzten Monaten erlebt haben, gleicht einem Tollhaus, wir erwarten ab sofort wieder eine professionelle Arbeit. Wir müssen uns im Bund wieder um eine gute Sachpolitik für die Menschen kümmern und nicht vor allem mit uns selbst beschäftigen“, so sein Resümee.

„Es geht hier um unser höchstes Gut, unsere Glaubwürdigkeit“, betont er. Kontinuität und Verlässlichkeit – was im Land und in den Kommunen eine absolute Stärke der SPD sei, müsse auch wieder auf » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.02.2018.