Ab dem Schuljahr 2011/2012 sollen die Schülerzahlen der Grundschulen in Rheinland-Pfalz auf maximal 24 Schüler gesenkt werden. Dies stellte Ministerpräsident Kurt Beck bereits in seiner Regierungserklärung vom 25. Mai 2011 fest. Jetzt werden die Pläne auch offiziell den betreffenden Schulen mitgeteilt. Rheinland-Pfalz wird damit neben dem Stadtstaat Hamburg das Bundesland mit der niedrigsten Klassenmesszahl in den Grundschulen sein. Die reduzierten Klassenmesszahlen gelten zunächst ab der kommenden Klassenstufe 1.

Gemäß dem Motto „Kurze Beine – kurze Wege“ soll der Fortbestand kleiner Grundschulen mit der Senkung der Klassenmesszahlen ermöglicht werden. In den ersten Klassen der Grundschulen wird schon ab dem Schuljahr 2011/2012 die Schülerzahl auf 24 festgelegt. In den kommenden Jahren wird die festgelegte Klassenmesszahl von 24 schrittweise auch für die weiteren Grundschulklassenstufen gelten.

Für die Klassenstufen 2 und 3 gilt bereits seit dem vorigen Schuljahr die reduzierte Klassenmesszahl von 28 Schülerinnen und Schülern. Diese wird dann nochmals abgesenkt. Auch in kombinierten Klassen aus den Jahrgangsstufen 1 und 2 gilt ab dem kommenden Schuljahr die reduzierte Klassenmesszahl. Kombinierte Klassen werden dann gebildet, wenn in beiden Stufen die Gesamtschüleranzahl 23 Schülerinnen und Schüler nicht überschreitet. Diese Klassen erhalten weiterhin drei zusätzliche Lehrwochenstunden für Differenzierungsmaßnahmen.

Mit der Senkung der Klassenmesszahlen löst die Landesregierung ein Versprechen bei den Grundschulen ein, das ihnen bei der Einführung der neuen Grundschulordnung gegeben wurde: Die sinkenden Zahlen der Schülerinnen und Schüler sollen genutzt werden, um pädagogische Rahmenhandlungen für individuelle Förderung und neue Unterrichtsmethoden zu verbessern. Bildung, betont Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD), bleibt der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe, späteren beruflichen Erfolg und privates Glück. Aus diesem Grund will sich die rheinland-pfälzische Bildungspolitik in den kommenden fünf Jahren wieder stark für frühe Bildung in Kindertagesstätten und Grundschulen einsetzen.

Für den Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) ist die Entscheidung für kleinere Klassen ein weiterer Beleg für die Bedeutung der Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz. „In Anbetracht der schwierigen Haushaltslage schafft das Land einen Kraftakt, der die Zukunftschancen junger Menschen weiter verbessert und das Lernen in Grundschulen erleichtert“, so Sippel.

mth

Veröffentlicht am 16.06.2011.

Die Europa-Union Alzey-Worms und die Sparkasse Worms-Alzey-Ried luden zu einem Vortrag mit der Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), Dr. Gertrud Rosa Traud, zum Thema „Ist der Euro am Ende?“ ins Sparkassen-Forum nach Alzey ein. Der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Worms-Alzey-Ried, Dr. Marcus Walden, begrüßte die Gäste mit einer lebensnahen Metapher, die das „verflixte siebte Jahr“ in einer Beziehung mit der Europäischen Union und ihrer Währung während der Wirtschaftkrise verglich. Auch der Kreisvorsitzende der überparteilichen Europa-Union, Landrat Ernst Walter Görisch, erinnerte an die vielzitierten Worte des EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet: „Der Euro ist so stark wie die Mark“. In eindrucksvollen Statistiken und Hintergrundinformationen trat Dr. Gertrud Rosa Traud diesen Beweis an.

Ist der Euro tatsächlich am Ende? „Unsinn,“ sagt Dr. Traud, „der Euro ist bärenstark.“ Und das bewies sie in einem knapp einstündigen Vortrag sehr nüchtern aus Sicht der Ökonomen. Anhand von objektiven Wirtschaftsdaten untersuchte die Volkswirtin das Verhältnis zwischen tatsächlich geleisteter Arbeitszeit und Urlaubstagen der EU-Länder, sowie der Kaufkraftparität und Entwicklung des Euros vor dem Hintergrund des Ölpreises. Ihr Ergebnis fällt ganz anders aus als die pessimistischen Vorurteile der Boulevard-Presse, die sich erst kürzlich noch auf die „faulen Griechen“ stürzte.

„Ist doch ganz einfach: Der Euro geht den Bach runter und die Griechen sind Schuld daran,“ provoziert Traud und tritt sogleich den Gegenbeweis an. Tatsächlich sind die Griechen in der Tabelle des tatsächlichen Renteneintrittsalters im Mittelfeld zu finden, am längsten arbeiten die Iren – auch ein Krisenland. Noch eklatanter die Statistik zur durchschnittlichen Jahresarbeitszeit: Hier belegt Deutschland den vorletzten Platz und die Griechen stehen an zweiter Stelle. Die durchschnittliche Anzahl bezahlter Urlaubstage zeigt, dass hier im Vergleich zu anderen EU-Ländern, Deutschland an der Spitze steht – Griechenland findet man unter den letzten Fünf. All das zeigt, so Traud, „die Griechen arbeiten viel und lang, haben aber trotzdem ein Problem.“

Die Expertin erklärt sich das so: Die Unterschiede bei der Zins- und Lohnentwicklung klaffen in der Europäischen Union weit auseinander. Haben die Deutschen noch beim Euro-Beitritt befürchtet, der durchschnittliche Zinssatz und die Inflationsrate würden steigen, so weiß man jetzt: Deutschlands Niveau hat sich bei aktuell etwa drei Prozent eingependelt; im Gegensatz zu den Griechen. Um sich an den europäischen Schnitt anzupassen, hielten sie den Zins bewusst niedrig, die Lohnsteigerung aber betrug 60 Prozent. Die Folge war eine hohe Kreditnachfrage, die nur mit teurem Auslandskapital zu decken war. Auch der Staat habe viele neue Staatsdiener eingestellt und höher besoldet. „Hätten die Griechen eine ähnlich hohe Produktivität wie Deutschland, würden sie wettbewerbsfähig bleiben und hätten keine Probleme,“ so Traud. Doch die sogenannten Lohnstückkosten sind bei den Griechen mit 45 Prozent Steigerung in den letzten Jahren viel zu hoch. In Deutschland sind sie zeitweise sogar gesunken. Die deutschen Unternehmen seien extrem wettbewerbsfähig, wozu auch die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre beigetragen habe, merkte die Ökonomin positiv an.

Die Hilfspakete der EU hält Dr. Gertrude R. Traud auf lange Sicht sicherlich für die bessere Lösung als eine sofortige Abwertung. „Die Griechen sollten Zeit bekommen, um strukturelle Änderungen einzuleiten. Wenn sie die Kredite zurückzahlen, erhalten die Geldgeber sogar eine Rendite“ bemerkt sie. Ein Verzicht der Gläubiger könnte die Anstrengungen der Griechen bremsen und letztlich das Bankensystem unter Druck bringen.

Es gibt aber auch gute Nachrichten, besonders für Deutschland. Das BIP ist weit über dem Niveau der Eurozone, Frankreich folgt nahezu gleichauf, und hängt die anderen EU-Länder ab. „Was heißt das für die Beschäftigung und die Inflation?,“ fragt sich die Volkswirtin. Deutschland liegt mit nur sechs Prozent Arbeitslosigkeit unter dem Schnitt der Eurozone (zehn Prozent). Für die Gesamtbeschäftigung hat sich die Krise sogar günstig ausgewirkt, denn die Investitionen der Unternehmen nach der Krise haben sich ausgezahlt: Die deutsche Wirtschaft brummt.

Drei Gründe nennt Traud als ausschlaggebend für den Erfolg: Erstens haben die Unternehmen weniger Kredite aufnehmen müssen, da sie noch Gelder aus dem vorherigen Boom hatten, zweitens verfügten sie meist über gute Geschäftsmodelle und drittens fließt Kapital von außen ins Land, da der deutsche Finanzmarkt im Vergleich zu den Krisenländern als sicherer gelte. „Insoweit hat unsere Volkswirtschaft sogar von der Krise anderer durch stabil niedrige Zinsen profitiert,“ so Traud.

Dass der Euro stark an Wert verliert, hält sie dagegen für ein Ammenmärchen. Die Kaukraftparität im Vergleich zum Dollar sei gestiegen. Hat der Euro 2001 bei 1,17 US-Dollar angefangen, so steht er heute stabil bei 1,46 US-Dollar, Tendenz steigend. Wo sie den Euro in zehn Jahren sieht? „Beim aktuellen Wert“, lacht die Ökonomin, denn eine solche Prognose ist nur schwer vorhersagbar. Die Schwankungen seien keine Katastrophe, denn der Ölpreis sei in US-Dollar dotiert, so dass sich diese Werte bedingt aneinander orientieren. „Dem starken Euro ist es zu verdanken, dass die Ölpreise nicht noch stärker durchschlagen, mittelfristig ist aufgrund gefüllter Läger mit einem Preisrückgang zu rechnen“, resümierte Traud, die im Euro nicht nur ein wichtiges Gemeinschaftsprojekt, sondern auch die Voraussetzung für die Stabilität der Währung sieht.

mth

Veröffentlicht am 12.06.2011.

Ein Besuch am Elisabeth-Langgässer-Gymnasium in Alzey: MdL Heiko Sippel sprach am Freitag in je zwei Doppelstunden mit insgesamt sechs zehnten Klassen wie sich Europa in Zukunft gestalten könnte. Die Jugendlichen hatten viele Fragen: Wie viele Staaten sollten der EU noch beitreten? Sollten überhaupt noch neue Länder beitreten, solange die Probleme der bisherigen Staaten nicht gelöst sind? Und wo setzt man die Grenze welche Staaten beitreten dürfen und welche nicht? Aber auch tagesaktuelle Themen, wie die Auslieferung des mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic, die Euro-Krise und der Atomausstieg waren für die Jugendlichen von Interesse.

Nach der Vorstellung seiner Person erklärte Sippel den Schülern zunächst was ein Landespolitiker mit Europa-Politik zu tun hat: „Viele Gesetze und Verordnungen werden auf EU-Ebene gemacht, für deren Ausführung aber die Länder zuständig sind.“ Das betrifft vor allem den Verbraucherschutz und die Landwirtschaft, aber auch Fragen der inneren Sicherheit, der Kriminalitätsbekämpfung oder des Umweltschutzes. Europa rücke zusammen. Offene Grenzen, der freie Zugang zum Studium und zum Arbeitsmarkt anderer Länder oder eine gemeinsame Währung seien Errungenschaften, von denen man vor wenigen Jahrzehnten nach den Erfahrungen der Kriege nicht zu träumen gewagt hätte.

Die finanziellen Probleme von Griechenland, Portugal und Irland rückten bei den Fragen jedoch schnell in den Vordergrund. Wie kam es überhaupt dazu und wie sollte man nun mit den hochverschuldeten Ländern verfahren, wollten die Jugendlichen wissen. Sippel führte detailliert die Hintergründe der Verschuldung aus und erklärte anhand eines alltäglichen Beispiels: „Stellt euch vor ihr habt euch übernommen und das Taschengeld reicht nicht aus. Dann fragt ihr eure Freunde um Hilfe. Diese Freunde sind im Fall Griechenland die anderen EU-Staaten.“

Obwohl das in der Boulevard-Presse verbreitete Klischee des „faulen Griechen“ keinesfalls stimme, so habe sich das Land dennoch stark verkalkuliert, so Sippel. Es gelte nun den betroffenen Ländern zu helfen, wobei damit klare Bedingungen zur Haushaltskonsolidierung verbunden werden müssten. „Die Sparmaßnahmen in Griechenland treffen die Menschen hart, sie sind aber notwendig, um nach einer Talsohle wieder Licht zu sehen“, sagte Sippel.

Der Landtagsabgeordnete sprach sich dafür aus, noch weitere Länder in die EU aufzunehmen. Island und Kroatien stünden kurz vor einer Aufnahme. Mit Serbien beginnen die Verhandlungen. Der Beitritt der Türkei setze voraus, dass die engen Kriterien, wie Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung von Menschenrechten, der Schutz von Minderheiten und Demokratie gewährleistet werden könne. „Da gibt es sicherlich noch einige offene Fragen. Wer aber Demokratie und Freiheit in dem Land unterstützen möchte, der dürfe die Tür zur EU nicht zuschlagen“ stellte Sippel fest.

Warum das Interesse an den Europa-Wahlen so gering ist, konnten sich die Schüler selbst beantworten: „Da herrscht großes Desinteresse und ein genereller Vertrauensverlust in die Politik.“ Interessant werde es erst, wenn man sofortige Resultate der Europapolitik sieht, wie beispielsweise bei der Tarifregelung von Handykosten im Ausland. So gut sollten die EU-Staaten auch bei anderen Themen zusammenarbeiten, findet Sippel, der seit 15 Jahren der Europa-Union Deutschland angehört, einem Verein, der die Ideen der EU fördert. Den gemeinsamen Atomausstieg und eine damit einhergehende Förderung erneuerbarer Energien sieht Sippel als zukunftsträchtig und erstrebenswert an. „Auch hier bietet die europäische Zusammenarbeit viele Chancen.“

Veröffentlicht am 10.06.2011.

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen zu EHEC einen gemeinsamen Antrag in den rheinland-pfälzischen Landtag ein, der nach dem Willen der beiden Fraktionen in der nächsten Woche im Landtagsplenum behandelt werden soll. „Mit dem parlamentarischen Antrag senden wir ein Signal. Wir stehen fest an der Seite der Landwirtschaft im Land und nehmen genauso den Gesundheitsschutz im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher sehr ernst. Die Verbraucher und die Landwirtschaft brauchen Sicherheit und Klarheit. Die Landwirtschaft braucht direkte Ausgleichshilfen und Vertrauensschutz“, so Thorsten Wehner, landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Dietmar Johnen, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der auch stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau ist

Die beiden Agrarpolitiker von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren in diesem Zusammenhang auch die ‚politische Schaumschlägerei‘ einzelner CDU-Politiker: „Das Thema ist sowohl für die Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für die Landwirte zu wichtig, als dass es der Profilierungssucht Einzelner untergeordnet werden kann.“

Für den rheinland-pfälzischen Gemüseanbau ist ohne Verschulden der landwirtschaftlichen Produzenten mit dem Auftreten von EHEC ein großer wirtschaftlicher Schaden entstanden. Seit dem Bekanntwerden und der Verbreitung eines neuartigen EHEC-Erregers in Deutschland klagen Gemüseproduzenten und Gemüsegroßmärkte in Rheinland-Pfalz über drastische Mengen- und Umsatzeinbrüche. Landwirtschaftliche Betriebe im Land lassen zudem ihre Produkte zusätzlich vor dem Verkauf untersuchen, um durch die Untersuchungsergebnisse auch gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel die Sicherheit ihrer Produkte dokumentieren zu können.

„In Rheinland-Pfalz haben wir mit der gemeinsamen Task-Force und mit den Untersuchungen der zuständigen Ämter schnell und vorausschauend gehandelt. Die Bundesregierung hingegen hat sowohl die Verbraucher als auch die Landwirtschaft bislang alleine gelassen. Die von der EU-Kommission und EU-Agrarkommissar Dacian Ciolo; angekündigten Hilfen sind zu begrüßen, müssen aber auch angemessen sein, um die wirtschaftlichen Ausfälle für die Landwirtschaft zumindest teilweise kompensieren zu können. Jetzt kommt es darauf an, dass die Hilfen den landwirtschaftlichen Betrieben schnell zukommen. Hier ist auch die Bundesregierung gefragt. Im Land werden wir alles dafür in die Wege leiten, damit die Hilfen schnell ankommen. Wir hoffen auch, dass schnellstmöglich Klarheit über die EHEC-Quelle besteht, so dass für betroffene Gemüseprodukte Entwarnung gegeben werden kann“, so die Agrarpolitiker.

Veröffentlicht am 09.06.2011.

Viele Jugendliche fasziniert das Arbeiten mit Metall, Holz oder Stein. Das zeigt auch der große Erfolg der handwerklichen Aktionen, die das Jugend- und Kulturzentrum der Stadt Alzey immer wieder anbietet. Die Teilnehmer, meist im Alter von 11 bis 18 Jahren, erarbeiten mit Schweißgerät, Plasmaschneider, Flex, Feldschmiede, Hammer und Muskelkraft eigene Werke oder ein gemeinsames Kunstwerk. Es sind Jugendliche unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft und sie werden angeleitet von Schmiedemeister und freischaffendem Künstler Joachim Harbut. Dass es bei diesen Workshops nicht nur um die reine Schmiedekunst geht, nahm der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) zum Anlass, den Künstler einmal in seinem Atelier in Armsheim aufzusuchen.

„Bildende Kunst ist hier im Sinne von Weiterbildung und Kreativität, aber auch als ein Stück Lebenshilfe zu verstehen. Durch die Verbindung von Kunst und Arbeit wird den Jugendlichen unter Anleitung eines Fachmannes ermöglicht, mit ihrer Fantasie und ihren Händen etwas Einzigartiges auszudrücken, eine Arbeit durchzuhalten und sich selber einen Erfolg zu erarbeiten, der auch öffentlich Beachtung finden kann. So hat mich beispielsweise auch die künstlerische Arbeit mit Jugendlichen im Alzeyer Bildungswerk des Handwerks sehr beeindruckt, als jeder Jugendliche sich seinen eigenen Stuhl schmiedete – stellvertretend für den eigenen Platz im Leben“, so Sippel über die Projekte Joachim Harbuts.

Der in Offenbach am Main geborene Künstler hat sein Atelier seit November vergangenen Jahres in Armsheim, arbeitet dort freischaffend, bietet Tages- oder Wochenprojekte an. Junge Menschen, geprägt und traumatisiert von einer schweren Kindheit, die ihren Weg ins Leben erst finden müssen, liegen ihm besonders am Herzen, sagt Harbut.  Das Projekt „Selztalradweg“, unterstützt von den Gemeinden Framersheim, Gau-Odernheim und der Stadt Alzey startet demnächst. Jugendliche erschaffen, unter der Anleitung Harbuts und unter Berücksichtigung der Natur und der Umgebung, Kunstwerke für den öffentlichen Raum und werten somit gleichzeitig auch ein touristisches Ziel auf. „Es ist wichtig solche Initiativen zu unterstützen und Jugendlichen auch mit solchen Projekten Hilfestellung geben zu können“, zeigte Sippel sich begeistert von Künstler, Atelier und den verschiedenen Arbeiten in dessen Werkstatt.

Veröffentlicht am 08.06.2011.

Am 24. November findet in Mainz der nächste Schüler-Landtag statt. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Der Schüler-Landtag ist ein parlamentarisches Rollenspiel, das nach den Regeln des Landesparlaments abläuft. Vier ausgewählte Schulklassen bilden die vier Fraktionen, die über Anträge zu landespolitischen Themen beraten und beschließen. Die Themen werden zuvor ausführlich im Unterricht besprochen.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) unterstützt das Schüler-Projekt des Landtages und wirbt für eine Teilnahme. „Die Beschlüsse des Schüler-Landtages werden anschließend an die Fachausschüsse des Landtages weitergeleitet. Wir beschäftigen uns intensiv mit den Vorschlägen. So können Schülerinnen und Schüler Einfluss auf die Landespolitik nehmen“, unterstreicht der Abgeordnete.

Bewerbungsfrist ist der 17. Juni. Die vollständigen Bewerbungsunterlagen können bei der Landtagsverwaltung in Mainz unter der Tel. Nr. 06131/2082203 angefordert werden. Weitere Infos im Internet unter: www.landtag.rlp.de/jugendbereich (Rubrik Schülerlandtag).

Veröffentlicht am 07.06.2011.

Die Euro-Krise sowie die nationale und internationale Energiepolitik und Wirtschaft waren Kernthemen bei einer lebhaften Diskussion des SPD-Ortsvereins Alzey mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) und dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD). Aus der Informationsveranstaltung zur Berliner und Landespolitik gestaltete sich schnell ein reger und kritischer Gedankenaustausch.

Klaus Hagemann lobte das Verhalten der großen Koalition in den Krisenjahren 2008 und 2009: „Die Entscheidungen waren richtig, die deutsche Wirtschaft brummt wieder.“ Die Regelungen zur Kurzarbeit, die Abwrackprämie und die beiden Konjunkturprogramme haben die Wirtschaft wieder angekurbelt und die Arbeitsplätze gesichert. Die fast 30 Millionen Euro Investitionsmittel von Bund und Land zeigen im Kreis Alzey-Worms Wirkung und lassen die Arbeitslosigkeit sinken. Der Export in Rheinland-Pfalz dagegen steigt: Bereits 50 Prozent der Produktionen gingen ins Ausland und jeder zweite rheinland-pfälzische Arbeitsplatz wird durch den Export gesichert. Bedingt durch den Wegfall der Zollgrenzen gehen zwei Drittel des deutschen Exports ins europäische Ausland. Alleine daran könne man messen, so Hagemann, wie wichtig Europa für die deutsche Wirtschaft sei.

Ein Ausstieg aus dem Euro sei von größerem Schaden als Nutzen für die europäische und vor allem die deutsche Wirtschaft. „Die europäische Idee lebt vom Gedanken der Solidarität und nicht der Ausgrenzung“, machte Hagemann klar. Sicher müssten die Krisenländer, wie Griechenland, Irland und Portugal nun ihre Hauaufgaben machen. Es könne aber nicht sein, dass die Lasten allein dem kleinen Mann durch Erhöhungen der Steuersätze,  drastische Kürzungen der Gehälter und der Renten aufgehalst würden. „Wo bleibt die Beteiligung der Banken und Versicherungen, die am Kräftigsten an der Krise verdienen?“, fragte der Abgeordnete.

„Wir brauchen mehr Europa,“ fordert Hagemann auch in Bezug auf die Energiepolitik. Der Ausstieg Deutschlands aus der Atompolitik wird folgen, aber es fehle noch an einer gemeinsamen europäischen Lösung. Das Gleiche gelte für eine stärkere Harmonisierung in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik.

100 % erneuerbar bis 2030

Auch im neuen Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung Rheinland-Pfalz gebe es große Pläne für eine dezentrale Energiepolitik ohne Atomstrom, berichtete der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel. Bis 2030 soll Strom in Rheinland-Pfalz zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen kommen. So soll die Windenergie verfünffacht und die Solarenergie deutlich ausgeweitet werden. Maßnahmen zur Energieeinsparung und zum Aufbau intelligenter Netze würden außerdem den Mittelstand stärken. Bis 2020 sollen die CO2-Emissionen gegenüber 1990 um rund 90 Prozent reduziert werden.

Das Land begebe sich auf einen harten Sparkurs, um das Ziel der Schuldenbremse bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Danach müsse das Land ohne zusätzliche  Neuverschuldung auskommen. Neben einer Verbesserung der Einnahmesituation müssten alle Ausgaben auf den Prüfstand, um Jahr für Jahr 220 Millionen Euro zusätzlich einsparen zu können. Da die Personalkosten rund 45 Prozent des Landesetats ausmachten, komme man um Einschnitte nicht herum. So müssten Stellen in vielen Bereichen der Landesverwaltung abgebaut werden.  „Die Alternative wären weitere Schulden und damit Zinslasten, die wir den nächsten Generationen aber nicht aufbürden können“, stellt Sippel dar.

Einen klaren Schwerpunkt setze die Landesregierung weiter in der Bildungspolitik. So werde mehr Geld für die Betreuung in den Kindertagesstätten investiert und die Klassen in den Grundschulen und weiterführenden Schulen verkleinert. Bereits ab dem kommenden Schuljahr würden die Eingangsklassen der Grundschulen maximal 24 statt wie bisher 30 Schülerinnen und Schüler haben. In einem Stufenmodell werden kleinere Klassen auch für die übrigen Jahrgänge und weiterführenden Schulen gelten. „Das Geld für die Bildung und Betreuung unserer Kinder ist eine echte Zukunftsinvestition und damit gut angelegt“, so Sippel abschließend.

Veröffentlicht am 30.05.2011.

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nannte als Schwerpunkte in der Regierungserklärung der neuen rot-grünen Koalition den kostenfreien Zugang zur Bildung, die bereits begonnene Energiewende und Einsparungen im Landeshaushalt. In den kommenden fünf Jahren haben sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen ambitionierte Ziele für ein sozial-ökologisches und weiterhin wirtschaftlich erfolgreiches Rheinland-Pfalz vorgenommen. Das Programm soll „das Gute bewahren und das Neue wagen“, so Beck. Dazu gehöre vor allem die langfristig geplante Energiewende. Bereits 2030 soll die Energieversorgung aus bilanziell 100 Prozent erneuerbaren Energien gewonnen und Rheinland-Pfalz zum Stromexporteur werden. Als Nahziel nennt Beck 40 Prozent weniger CO2-Emissionen bis 2020. Bis dahin soll die Stromerzeugung aus Windkraftanlagen verfünffacht und bis zu zwei Prozent der Landesflächen dafür genutzt werden. Neben dem konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien will das Land Energieeffizienz und Energieeinsparung in Privat- und Landeshaushalten fördern.

Um Kindern und Jugendlichen die gleichen Chancen auf gute Bildung zu ermöglichen, muss ein gebührenfreies staatliches Bildungsangebot garantiert sein. „Wir wollen nicht, dass der Zugang zu Bildung eine Frage des Geldbeutels ist,“ so der Ministerpräsident unter Beifall der Koalitionspartner. Das neue Förderprogramm „Kita plus“ steht für den Ausbau von Kindertagesstätten zu Familienzentren mit sozialpädagogischer Kompetenz, insbesondere in sozialen Brennpunkten. Auch akademisch geschultes Personal soll die Erzieher zukünftig unterstützen. Rheinland-Pfalz will die bundesweite Vorgabe von 35 Prozent an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sogar übertreffen.

Ein weiteres Ziel ist die schrittweise Verkleinerung von Schulklassen auf 24 Schüler in Grund- und 25 Schüler in weiterführenden Schulen ab dem kommenden Schuljahr. Der demografisch bedingte Rückgang an neuen Schülern wird innerhalb der nächsten Jahre rein rechnerisch zu einem Abbau von 3000 Lehrerstellen führen.  Davon sollen jedoch 1000 Stellen erhalten werden, um eine höhere Qualität der Lehrangebote zu gewährleisten. Auch Ganztagsschulen sollen ausgebaut werden, so dass bis 2016 jede zweite Schule im Land ein Ganztagsangebot machen kann.

Als dritte große Herausforderung in der neuen Legislaturperiode erklärte Beck die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Die Folgen der weltweiten Wirtschaftskrise  seien in Rheinland-Pfalz zwar weniger stark spürbar, jedoch müsse man neben strukturpolitischen Fragen auch der Verschuldung weiter entgegenwirken. „Ziel ist ein Landeshaushalt, der ab 2020 ohne neue Kredite auskommt,“ so der Ministerpräsident über die ehrgeizigen Pläne der neuen Regierung.

Beck verteidigte die bevorstehenden Kürzungen im Personalbereich. In vielen Fällen, wie bei Lehrern und Polizei, wird die Landesverwaltung dabei auf demografische Veränderungen reagieren. „Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben,“ versicherte der Ministerpräsident.

Im Hinblick auf die bevorstehende Fusion der beiden Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken zugunsten des Standortes Zweibrücken, verwies Beck auf Bundesländer wie Hessen und Sachsen, die in ihrer Justizreform zu deutlich schärferen Maßnahmen greifen würden.  An der Stärke und Unabhängigkeit der Justiz werde die Reform nichts ändern. Außerdem werde die Bürgernähe durch Außenstellen gewahrt.

mth

Veröffentlicht am 30.05.2011.

Die Flonheimer SPD wandelte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel auf historischen Spuren in Alzey. Nach einem kleinen Imbiss im Bürgerbüro der SPD begann mit der Dämmerung ein gut 90-minütiger, unterhaltsamer und lehrreicher Rundgang durch die Alzeyer Innenstadt. In historischem Gewand mit Hellebarde verkündete der Nachtwächter an verschiedenen historischen Punkten die Geschichte Alzeys.

Von der Furt in der Selz, welche die Römer, strategisch wichtig, mit einem Kastell sicherten, über die Stadtmauern, bis zu Napoleon und dem Alzeyer Ur-Meter am Rathaus, wurde viel Wissenswertes berichtet.

Dazwischen fand sich Zeit für manche Anekdote aus Alzey, wie die Notwendigkeit der Errichtung einer Weinbrücke am Fischmarkt, dem in der Nacht verschlossenem Brunnen oder einem linksdrehenden Treppenhaus im alten Spital. Napoleon nächtigte in Alzey auf seinem Weg nach Mainz oder ebenfalls interessant: Eine bekannte Maschinenfabrik Karl Böhmer hatte in Alzey ihre Wurzeln. Kurz vor Ende der Wanderung führte der Weg über die „Alzeyer Arschkerbe“ zum Obermarkt mit einem Fachwerkhaus, dessen Wände und Decken den Zustand der Erbauer erahnen lassen.

Am Ende nahmen die Mitglieder der Flonheimer SPD viele neue Eindrücke aus dem Nachbarort mit, nach Dank an Heiko Sippel mit Flonheimer Secco erhielt auch der Nachtwächter eine flüssige Anerkennung aus Flonheim, die ihn wohl veranlassen wird sich nach einem eventuellen Gegenbesuch mit historischem Rundgang in den Rathausarkaden Flonheims mit unserem Wein verköstigen zu lassen.

Veröffentlicht am 30.05.2011.

Nachdem sich der Landtag in der neuen Wahlperiode konstituiert hat, wurden nun auch die Aufgabenbereiche der Fraktionen festgelegt und die Vorstände gewählt. Der Alzeyer Wahlkreisabgeordnete Heiko Sippel wurde einstimmig als Beisitzer in den Vorstand der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Er wird künftig den Arbeitskreis Justiz und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion leiten. Dem Arbeitskreis gehören die SPD-Abgeordneten des gleichnamigen Landtagsausschusses an. Der frühere Rechtsausschuss wurde um das Themengebiet Verbraucherschutz ergänzt.

Das Gremium berät über die Gesetzentwürfe und Anträge aus dem Justizministerium und gibt hierzu Empfehlungen an den Landtag. Außerdem beschäftigt sich der Ausschuss mit der Organisation und Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften, mit dem Strafvollzug, dem Notarwesen und der juristischen Ausbildung in Rheinland-Pfalz.

Eine weitere verantwortungsvolle Aufgabe übernimmt Heiko Sippel im Petitionsausschuss des Landtages. Er wurde zum SPD-Sprecher in der Strafvollzugskommission, einem Unterausschuss des Petitionsausschusses, gewählt. Die Kommission befasst sich mit den Bedingungen und der Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten des Landes. Mitglied bleibt Sippel im Ausschuss für Wirtschaft, der um die Themen Klimaschutz und Energie ergänzt wurde. Hier hatte sich Sippel bisher um die Mittelstandspolitik und Wirtschaftsförderung gekümmert.

Veröffentlicht am 30.05.2011.

Alzey, 19. Mai 2011 Die Krise der Europäischen Union, die Stabilität des Euro, die Lage in Portugal und Griechenland, aber auch die Vorteile von Europa für Deutschland waren Themen einer Diskussionsrunde mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) und interessierten Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse des Gymnasiums am Römerkastell in Alzey. Anlässlich des bundesweiten Europa-Schultages besuchte Hagemann, der auch Vorsitzender im EU- Unterausschusses des Haushaltsausschusses im Bundestag ist, die Schule um über Werte und Ziele Europas zu sprechen. Als überzeugter Europäer liegt es Hagemann am Herzen, jungen Menschen zu vermitteln, dass Europa mehr ist, als ein kostspieliger und bürokratischer Apparat. Vielmehr sei die Europäische Union seit 66 Jahren ein Garant für Frieden. „Nach den Erfahrungen der europäischen Geschichte ist Frieden nicht selbstverständlich“, so Hagemann.

Einig war sich Hagemann mit den Schülern, dass ein starkes und geeintes Europa viele Vorteile birgt. Denn in einer globalisierten Welt mit immer stärker werdenden Wirtschaftszonen wie China oder Indien können die europäischen Staaten nur mit einer gemeinsamen Außen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik bestehen. Sorgen bereite einem Schüler die jüngsten Wahlerfolge anti-europäischer Parteien in ganz Europa. „Die deutsche Wirtschaft profitiert seit Jahren vom einheitlichen Binnenmarkt ohne Zollgrenzen und vom gemeinsamen Euro“, so Hagemann. Alleine zehn Milliarden Euro wird jährlich vom nicht mehr erforderlichen Währungsumtausch eingespart. Außerdem verkaufe Deutschland zwei Drittel seiner Exporte in die Europäische Union und den Euro-Raum, wodurch viele Arbeitsplätze gesichert werden. „Ich bin für den Euro. Es muss jedoch sichergestellt werden, dass die Probleme in Griechenland und den anderen Staaten mit angegangen werden und sich diese Krise nicht wiederholen kann“, so ein Schüler. Hagemann pflichtete ihm bei und ergänzte, dass die EU genauer kontrollieren müsse. Alzey profitiert von der Europäischen Union. Auch Alzey profitiert direkt von Zuweisungen aus Brüssel – beispielsweise mit Fördermitteln zum Ausbau des Tourismus und der Subventionierung der Landwirtschaft. Hagemann verwies auf die Förderprogramme des Europäischen Sozialfonds für arbeitslose Jugendliche oder für Studierende und Auszubildende. Darüber hinaus werden Schulaustauschprogramme oder Begegnungen von europäischen Partnergemeinden gefördert.Die Röka-Schulklasse wird Hagemann am 7. Juni im Rahmen einer Berlinreise im Bundestag besuchen. Der Parlamentarier freut sich schon darauf, den Dialog mit den Jugendlichen fortzuführen.

Carina Schwarz

Veröffentlicht am 20.05.2011.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt regelmäßig Schulklassen in den Landtag nach Mainz ein, um vor Ort über die Aufgaben des Landesparlaments und über aktuelle politische Themen zu informieren. „Ich nehme mir gerne die Zeit zum ausgiebigen Gespräch mit jungen Leuten und finde es schön, dass echtes Interesse an der praktischen Politik besteht. Dieses Interesse möchte ich fördern und unterstützen“, so der Abgeordnete zu seinen Beweggründen.

So waren in der vergangenen Woche erneut zwei Schulklassen aus der siebten und achten Klassenstufe der Realschule plus aus Alzey in Mainz zu Gast, um den Landtag einmal von innen kennenzulernen. Gespannt waren die Schülerinnen und Schüler zunächst darauf, Heiko Sippels Büro im Abgeordnetenhaus zu sehen. „Klein, aber gut nutzbar“, fanden die Schüler das Büro mit kleiner Küchenzeile und Nasszelle, das die Parlamentarier in den Sitzungswochen auch zum Übernachten nutzen. Nach einem Blick in den Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion und in einen Saal der Ausschüsse ging es in das eigentliche Landtagsgebäude am Deutschhausplatz. Im Medienraum konnten die Schüler in einem Film viel über die Entstehung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und die Arbeit des Landtages erfahren. Fragen, wie „Was macht ein Abgeordneter hauptsächlich“ oder „Wie wird man Politiker“ beschäftigten die jungen Gäste ganz konkret, die das Thema Landespolitik zuvor schon im Unterricht angesprochen hatten.

Lebhaft ging es dann im Plenarsaal des Landtages zu. Heiko Sippel motivierte die Schülerinnen und Schüler dazu, einmal selbst in die Rolle des Politikers zu schlüpfen. So musste die Schüler-Landesregierung einen Gesetzentwurf „Für mehr Mathematik in der Schule“ einbringen, der von der Opposition im Gegensatz zur Regierungsfraktion heftig kritisiert wurde. Bei der Abstimmung bekam der Entwurf die erforderliche Mehrheit. Die Jung-Parlamentarier zeigten dabei richtiges Talent, was Heiko Sippel anerkennend kommentierte: „Da sind einige Politiker der Zukunft dabei“. Den Schülerinnen und Schülern hatte der praktische Unterricht jedenfalls großen Spaß gemacht und die Feststellung entlockt: „So trocken ist Politik gar nicht.“ Ein gemeinsames Essen im Clubraum des Landtagsrestaurants rundete die Besuche ab.

Heiko Sippel macht gerne auf seine Bereitschaft aufmerksam, im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Termine Schulklassen nach Mainz einzuladen. Bei Interesse bittet er um Kontaktaufnahme mit seinem Büro: Tel. 06731/498-150 oder per E-Mail: mdl.sippel@t-online.de.

Veröffentlicht am 12.04.2011.

Über einen hohen Zuschuss aus dem Dorferneuerungsprogramm kann sich die Ortsgemeinde Nack freuen. Innenminister Karl Peter Bruch hat dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) auf dessen Anfrage mitgeteilt, dass die Gemeinde 63.000.- Euro für die Ortsbegrünung und Gestaltung des Freizeitgeländes erhält. Das Gelände hinter dem Dorfgemeinschaftshaus soll neu begrünt und kindgerecht gestaltet werden.

Bereits 2009 hatte die Ortsgemeinde ein Dorferneuerungskonzept verabschiedet, das nun schrittweise umgesetzt werden soll. „Das Konzept wurde unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung einer Dorfplanerin vorbildlich erarbeitet. Die Vorgehensweise entspricht genau dem Sinn der Dorferneuerung, die Ideen der Menschen bei den Konzepten für ein zukunftsfähiges Dorf zu berücksichtigen“, erläutert Sippel. So sei das Zukunftskonzept „Nack in 2030“ in mehreren Arbeitsgruppen und im Rahmen einer Dorfkonferenz intensiv beraten worden. Auch Kinder und Jugendliche wurden in einer eigenen Veranstaltung beteiligt. „Mit dem Zuschuss werden 50 Prozent der Gesamtkosten für das wichtige Projekt Freizeitgelände abgedeckt, von dem das Land überzeugt werden konnte“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 11.04.2011.

Der Umbau einer Scheune zur Nutzung als „Scheunencafé“ in Eppelsheim rückt näher. Das Land Rheinland-Pfalz hat der Ortsgemeinde Eppelsheim hierfür einen Zuschuss in Höhe von 173.500.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der sich im Innenministerium für das zentrale Vorhaben der Dorferneuerung eingesetzt hatte.

Die Fördersumme entspricht 50 % der förderfähigen Gesamtkosten. Sippel sieht in dem Projekt einen weiteren Meilenstein in der Dorfentwicklung der Gemeinde Eppelsheim. „Das Vorhaben entspricht genau den Zielen der Dorferneuerung, alte Bausubstanz zu erhalten, aufzuwerten und damit die Attraktivität des dörflichen Lebens zu steigern“, so der Abgeordnete. Eppelsheim setze den preisgekrönten Weg als anerkannte Dorferneuerungsgemeinde erfolgreich fort. „Mit der Einrichtung eines Scheunencafés wird ein Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen und das Tourismusangebot erweitert. Gerade die unmittelbare Nähe zum Dinotherium-Museum und die Möglichkeit, regionale Produkte anzubieten, schaffen einen Mehrfachnutzen. Mit der hohen Fördersumme erkennt das Land die Leistungen an“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 05.04.2011.

Die Ortsgemeinde Albig erhält einen Landeszuschuss in Höhe von 6.603.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2011. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der sich im Mainzer Innenministerium erkundigt hatte.

Mit dem Beitrag wird die Informations- und Beratungsarbeit der Dorfmoderation gefördert. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen so in die Dorfentwicklungsplanung mit einbezogen werden. „Durch den Landeszuschuss wird ein echte Bürgerbeteiligung unterstützt, die dazu beiträgt, dass die Ziele der Dorferneuerung eine breite Unterstützung erfahren“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 05.04.2011.