Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags besuchten am Montag landesweit Schulen in Rheinland-Pfalz. Mit dem Schulbesuchstag knüpfte der Landtag bewusst an die glücklichen und tragischen Momente deutscher Geschichte an, die der 9. November in sich vereint. Für den Schulbesuchstag 2009 hatten sich insgesamt 122 Schulen aller Schularten angemeldet. In diesen Schulen werden 124 Gesprächsrunden stattfinden, an denen mehr als 6.200 Schülerinnen und Schüler teilnehmen.

Landtagsabgeordneter Heiko Sippel war zu Gast in der Hauptschule und im Gymnasium am Römerkastell in Alzey. Im Dialog mit den jungen Menschen warb er  für die Demokratie. „Ich habe versucht, anhand dieses historischen Datums den Schülerinnen und Schülern im Gespräch deutlich zu machen, dass Demokratie nicht etwas abstraktes ist, sondern vor unserer Haustüre beginnt und dass sie ein wertvolles Gut ist, für das es sich einzusetzen lohnt,“ sagt Sippel. „Demokratie lebt vom Engagement der Menschen, auch wenn es nicht immer ein einfacher Weg ist, wie uns die Geschichte aufzeigt. Aber daraus können wir sehr viel lernen. Und die Zukunft der Demokratie hängt vom Mitmachen dieser jungen Leute ab!“

Die Schüler- und Schülerinnen beider Schulen hatten sich gut vorbereitet auf den Besuch des Landtagsabgeordneten. So empfingen den SPD-Politiker im Gymnasium am Römerkastell beispielsweise zwei Leistungskurse Geschichte und zwei Leistungskurse Sozialkunde der 12. Klassen mit einem ausgearbeiteten Fragenkatalog, um über Lehren aus der Geschichte und über Grundwerte und Probleme der Demokratie zu diskutieren. Nachdem Sippel den Schülern ein bisschen Persönliches von sich erzählt, seinen Werdegang vorgestellt und von seiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter berichtet hatte, war der Ausgangspunkt der Gespräche, welcher 9.11. der Geschichte für ihn die größte Bedeutung hätte. „Mit der Ausrufung der ersten deutschen Republik 1918 und dem Fall der Mauer vor 20 Jahren können wir wichtige Meilensteine der demokratischen Entwicklung feiern.
Diese Ereignisse zeigen aber auch, dass die Demokratie uns nicht in die Wiege gelegt worden ist. Denn zum anderen bleibt der 9. November verbunden mit der Reichspogromnacht 1938 und den Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Und das ist ganz klar eine Mahnung an uns alle, wachsam zu bleiben gegenüber verfassungsfeindlichen, antidemokratischen Organisationen und dementsprechenden Gedankengut!“ sagt Sippel.

Rechtsextremismus war ein großes Thema für die Schüler. Sie wollten von Heiko Sippel auch wissen, warum man antidemokratische Parteien nicht einfach verbiete und was das Land Rheinland-Pfalz gegen solche Parteien unternimmt. Ein anderer großer Block des Dialoges war die damalige und heutige Deutschlandpolitik. Wieso würden sich manche Menschen die Mauer wieder wünschen, richtete ein Schüler seine Frage an den Politiker. „Ich denke, die Menschen, die nicht ermessen können, was für ein Glück der
9.11.1989 für uns alle ist und nur ihre persönliche Misere sehen, äußern sich vielleicht so“, antwortete Sippel, „denn wir haben mit dem Fall der Mauer, mit dem Ende des Kalten Krieges, mit der Entspannungspolitik in Europa, Frieden und Freiheit für uns alle gewonnen.“ 20 Jahre Mauerfall sei keine lange Zeit, fügte der Landtagsabgeordnete hinzu. Und die Unterschiede zwischen Ost und West, wie zum Beispiel die unterschiedliche Löhne, Renten und Lebensverhältnisse, dies  alles könne nur allmählich angeglichen werden. Nur noch sehr wenig Zeit blieb für die Fragen zur aktuellen Politik, die die SPD-Krise, die Zivildienstverkürzung und die Vorsitzende der Linksfraktion in Brandenburg, Kerstin Kaiser als ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi, betrafen. „Ich bedauere, dass die Zeit so schnell herumging. Der Austausch mit den jungen Menschen hat mir viel Spaß gemacht und ich wünsche mir so etwas öfter.“ Der Landtagsabgeordnete lud zum Schluss Lehrer und Schüler ein, den Dialog mit ihm nicht einschlafen zulassen, in dem sie ihn gerne im Landtag oder in seinem Wahlkreisbüro aufsuchen oder per Email ihre Fragen und Anregungen zur Landespolitik mitteilen könnten.

Veröffentlicht am 10.11.2009.

Im Rahmen seiner regelmäßigen Ortsbesuche war der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel vergangenen Montag zu Gast in Gumbsheim in der „Rheinhessischen Schweiz“. Ortsbürgermeister Ludwig Jung, seit 1999 im Amt, führte ihn durch den gepflegten Ort, der mittlerweile 620 Einwohnern eine Heimat bietet. Bauland ist auch genug vorhanden, sodass sich die Gemeinde durchaus noch vergrößern kann. Sippel zeigte sich besonders von der Tatsache beeindruckt, dass die Gumbsheimer ein „fahrendes Völkchen“ sind, denn die unmittelbare Nachbarschaft mit Wöllstein und die Zugehörigkeit zu gleichnamiger Verbandsgemeinde eröffnet den Einwohnern gute Einkaufsmöglichkeiten und eine variable Freizeitgestaltung

Die Kindergarten- und Schulversorgung läuft über Wöllstein, Alzey, Wörrstadt oder Bad Kreuznach ab. Die Kirche steht allerdings noch im Dorf! 1874 eingeweiht, ist das evangelische Gotteshaus im gotischen Stil mit seiner geschnitzten Kanzel ein Kleinod der Gemeinde. Ein weiterer attraktiver Anziehungspunkt ist der Brunnenplatz, der gerade neu gestaltet wird. Wenn die Witterung es zulässt, sind die Bauarbeiten in etwa sechs Wochen abgeschlossen, so Ludwig Jung. Dann präsentiert sich den Einwohnern ein Platz mit Sitzgelegenheiten und Grünpflanzen rund um einen terrassenförmig angelegten Brunnen. Die Baukosten für dieses Projekt betragen 110.000 €, wovon das Land Rheinland-Pfalz 40.000 € bezuschusst.

Leben und Arbeiten ist in Gumbsheim sehr gut möglich, erfährt der SPD-Landtagsabgeordnete. 5 Vollerwerbswinzer sind in der Gemeinde ansässig, ein Betrieb bietet auch Gästebetten an und ein Besuch bei Steinbildhauermeister Markus Geil gibt ihm einen Einblick in das künstlerische Schaffen im Ort. Sorgfältig muss auch Peter Wolf arbeiten. In seinen Händen werden Oldtimer wieder zum Leben erweckt. Sippel staunte, als er den rheinhessischen Fachwerkhof des Gumbsheimers betrat, über einen wunderschönen Mercedes 280 SE, Baujahr 1975 oder einen Jaguar E-Type Coupé, den Wolf komplett restauriert hatte. Bis auf die Polsterarbeiten macht Peter Wolf alles selbst und gab den Blick in eine Scheune frei, in der noch weitere Autos im perfekten Originalzustand zu bewundern waren. Der Rundgang des Ortsbesuches endete schließlich in der Gemeindehalle, in der Kinder und Jugendliche Tischtennis spielten. Der Tischtennisclub 1975 Gumbsheim e. V., kurz TTC, wird im nächsten Jahr 35 Jahre alt und trägt wesentlich zum aktiven Gemeindeleben bei. Ebenso der mit 29 aktiven Sängern bestückte Männergesangsverein Sängerbund Gumbsheim 1892. Im seit 2001 umgebauten Rathaus erfuhr Landtagsabgeordneter Heiko Sippel noch von den bevorstehenden Projekten der Gumbsheimer Gemeinde, die einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann. So muss die kleine Brücke unbedingt saniert werden und auch ein sicheres Geländer erhalten. Die Wingertshäuschen sollen weiter restauriert werden und für die Isolierung der Gemeindehalle ist beim Land ein Zuschuss beantragt worden. Der SPD-Landtagsabgeordnete versprach Bürgermeister Jung, sich danach zu erkundigen.

Veröffentlicht am 06.11.2009.

Nach wie vor ist die Zahl der Neuerkrankungen in Rheinland-Pfalz insgesamt gering. Dabei sind in Deutschland und in Rheinland-Pfalz nur sehr wenige schwere Krankheitsverläufe zu verzeichnen. Die Infektionen verlaufen in der Regel milde und sind nach wenigen Tagen wieder ausgeheilt. Es sind in Deutschland bisher sehr wenige schwere Verläufe oder Todesfälle aufgetreten. Bis auf eine Ausnahme waren davon nur Menschen mit schweren Grundleiden betroffen.

Seit dem Ende der Sommerreisesaison werden die Neuinfektionen überwiegend im Inland erworben.

Seit kurzem steht ein Impfstoff gegen die H1N1 Influenza zur Verfügung.
Die Impfungen haben deutschlandweit am 26. Oktober 2009 begonnen. Unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut (STIKO) vom 12.10.2009 sind zunächst Bürgerinnen und Bürger mit besonderen Risikofaktoren (z.B. chronische Erkrankungen zum Beispiel der Atemwege, des Herz-Kreislauf-Systems oder des
Stoffwechsels) ab einem Alter von 6 Monaten sowie medizinisches Personal, Feuerwehr und Polizei zur Impfung aufgerufen.

Im Laufe der Woche werden alle Bezugsapotheken mit Impfstoff beliefert.
In den vergangenen zwei Wochen hat der Hersteller des Impfstoffs gegen die Neue Grippe allen Ländern, auch Rheinland-Pfalz, weniger Impfstoff geliefert, als ursprünglich vorgesehen. Gesundheitsministerin Malu Dreyer hofft, dass der Hersteller die Produktionsmenge steigern kann.
Bereits heute verfügt aber die Mehrzahl der 150 ausgewählten Bezugsapotheken in Rheinland-Pfalz über den Impfstoff gegen die Neue Grippe; bis Ende der Woche, wenn die neue Impfstofflieferung für Rheinland-Pfalz angekommen ist, werden alle Bezugsapotheken den Impfstoff vorrätig haben. In vielen Praxen laufen heute Impfungen, wie die Ministerin heute in Mainz mitteilte. Sie wies darauf hin, dass die Impfärztinnen und -ärzte Impfsprechstunden mit ihren Patientinnen und Patienten vereinbaren können. Die Liste der Impfärztinnen und Impfärzte im Land werde ständig aktualisiert und erweitert.

„Jeder Arzt und jede Ärztin kennt seit Anfang der Woche seine oder ihre zuständige Apotheke. Hier können sie sich darüber informieren, wann genau der Impfstoff da ist, und entsprechend Termine vereinbaren“, sagte die Ministerin. Dabei sei jedoch zu beachten, dass chronisch kranke Menschen Vorrang erhalten, denn sie seien einem besonderen Risiko ausgesetzt, wenn sie an der Neuen Grippe erkranken.

Derzeit sei der von Fachleuten bereits prognostizierte Anstieg der Erkrankungszahlen zu beobachten, mit zunehmenden Fallzahlen steigt auch die Wahrscheinlichkeit von schwereren Verläufen bis hin zu Todesfällen.
Das gelte auch für Rheinland-Pfalz, wo es nun auch einen ersten Todesfall eines Menschen mit schweren Grunderkrankungen gebe, der möglicherweise auf eine Infektion mit dem H1N1-Virus zurückzuführen ist.

Was rät das Gesundheitsministerium den Bürgerinnen und Bürgern in der aktuellen Situation?

Die Bürgerinnen und Bürger sollten sich durch die zum Teil dramatisierenden Medienberichte nicht verunsichern lassen. Für das Auftreten von A/H1N1 Krankheitsfällen in Rheinland-Pfalz sind die erforderlichen Vorkehrungen getroffen worden und werden seit Beginn der Pandemie erfolgreich umgesetzt, so dass in Deutschland die Weiterverbreitung der Influenza bisher deutlich begrenzt werden konnte.

Als wichtigste Schutzmaßnahmen sollten die generell empfohlenen persönlichen Hygienemaßnahmen beachtet werden. Influenzaviren werden vor allem durch kleine Tröpfchen übertragen, die Erkrankte besondere beim Niesen oder Husten aber auch beim Sprechen verbreiten. Dabei können die Viren auch auf die Hände gelangen und von dort weitergegeben werden.
Häufiges gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife ist daher die wichtigste Schutzmaßnahme. Man sollte sich außerdem möglichst nicht mit den Händen ins Gesicht fassen, da die Viren sonst leicht auf die Schleimhäute von Augen, Nase und Mund übertragen werden können und man sich auf diese Weise ansteckt.

Weitere Hinweise zur Vorbeugung enthält die Broschüre „Selbstverteidigung gegen Viren“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Köln, die im Internet unter www.wir-gegen-viren.de abrufbar ist.

Darüber hinaus gilt bei Grippe wie bei anderen Infektionserkrankungen:
Menschen mit einer guten gesundheitlichen Verfassung verfügen über stärkere Abwehrkräfte. Es empfiehlt sich daher, durch Bewegung/Sport, gesunde Ernährung und ausreichend Schlaf seine Abwehrkräfte zu stärken.

Aufgrund der überwiegend milden Verläufe wird bei einer Ansteckung eine medikamentöse Behandlung mit antiviralen Medikamenten nur noch im Einzelfall erwogen und nach ärztlichem Ermessen in der Regel vom Vorliegen chronischer oder schwerer Grunderkrankungen abhängig gemacht.

Daneben wird  zur Teilnahme an der Impfung gegen die saisonale Grippe ebenso geraten wie  zur Teilnahme an der pandemischen Impfung gegen die Neue Grippe A H1N1. Eine Impfung gegen die Neue Grippe ersetzt die Impfung gegen die saisonale Grippe nicht!

Weitere Informationen zum Thema Grippe (Influenza) allgemein und zur Schweine-Influenza finden Sie auf der Homepage des Robert Koch-Institutes. Dort werden auch häufig gestellte Fragen beantwortet und Hinweise für Bürger und Fachleute gegeben.

Weitere Informationen zur „Schweinegrippe“ auch unter: www.masgff.rlp.de

Veröffentlicht am 05.11.2009.

Wie sieht meine Zukunft aus? Und wie wird die Zukunft auf der anderen Seite der Welt gestaltet? Was können wir heute für morgen tun? Zum Schuljahr 2009/2010 geht der Schulwettbewerb des Bundespräsidenten zur Entwicklungspolitik “Alle für EINE WELT – EINE WELT für Alle” unter dem Motto “Unsere Welt erhalten – unsere Zukunft gestalten!” in die vierte Runde. Darauf verweist des Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung.

„Auch Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 13 des Landkreises Alzey-Worms sind aufgerufen, sich mit dem Thema „Nachhaltige Entwicklung“ auseinanderzusetzen und ihren Blick für entwicklungspolitische Zusammenhänge zu schärfen“, beschreibt Sippel die Wettbewerbsidee. Sie sollen ihre Gedanken und Ideen als kreative Wettbewerbsbeiträge dazu einzureichen. Ob Plakate, Lieder, Theaterstücke, Fotos, Filme, Texte oder Projektberichte, der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Einsendeschluss ist der 24. März 2010. Zu gewinnen sind Geldpreise im Gesamtwert von 49.000 Euro sowie ein Schüleraustausch. 200 Gewinner und Gewinnerinnen werden zur Abschlussveranstaltung ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen.
Jeder Teilnehmer bekommt eine Urkunde des Bundespräsidenten.

Begleitet wird der Schulwettbewerb von hochwertigen Unterrichtsmaterialien und Arbeitsblättern für die verschiedenen Klassen. Eine umfangreiche Materialsammlung für Lehrer sowie Fortbildungsangebote für den Lernbereich „Globale Entwicklung“ und weiteren Hintergrundinformationen zur „Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ stehen direkt zum Download bereit oder können kostenfrei gedruckt bestellt werden.  Weitere Informationen zum Wettbewerb finden Sie unter http://www.eineweltfueralle.de.

Veröffentlicht am 05.11.2009.

Die Stadt Alzey erhält vom Land Rheinland-Pfalz einen Zuschuss in Höhe von 500.000.- Euro für Maßnahmen der Stadtsanierung. Darauf verweisen die Abgeordneten MdB Klaus Hagemann und MdL Heiko Sippel (beide SPD), die sich bei Innenminister Karl Peter Bruch informiert hatten. „Wenige Wochen nachdem Alzey als Startergemeinde in das neue Städtebauförderungsprogramm aufgenommen wurde, liegt die erste Zusage eines kräftigen Zuschusses bereits vor“, freuen sich die Wahlkreisabgeordneten.

Das Programm „Städtebauliche Entwicklung 2009“ mit dem Programmteil „Historische Stadtbereiche“ ziele darauf ab, städtebauliche Maßnahmen in innerstädtischen Gebieten zu unterstützen, um insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter Bausubstanz auf breiter Grundlage zu sichern und zu stärken. Wie Innenminister Bruch erklärt habe, passe die Stadt Alzey nach den bisherigen Erfolgen der Stadtsanierung gut in das Programmprofil.

Das neue Förderprogramm biete die Möglichkeit, in den nächsten Jahren im Fördergebiet „Innenstadt Süd“ für die notwendigen Stadterneuerungsmaßnahmen neben Landesmitteln auch Bundesmittel einsetzen zu können. Dies führe zu einer Entlastung für Stadt und Land.
„Im Zuschussbetrag sind 230.000.- Euro an Bundesmitteln enthalten“, erläutert Klaus Hagemann. „Die Bewilligung versetzt die Stadt Alzey in die Lage, das Stadtsanierungsprogramm zügig weiter zu führen und beispielsweise mit dem anstehenden Ausbau des Platzes vor der Stadthalle städtebauliche Akzente zu setzen“, unterstreicht Heiko Sippel.

Veröffentlicht am 04.11.2009.

„Der Plenarsaal ist der Mittelpunkt der Landespolitik“, so begrüßte Landtagsabgeordneter Heiko Sippel (SPD) aus Alzey eine Gruppe der Jusos des Kreises Alzey-Worms und des „Jungen Teams“ des Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) bei ihrem Besuch in Mainz.

Gemeinsam mit der Kollegin Kathrin Anklam-Trapp (SPD) empfing er die jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im rheinland-pfälzischen Landtag, der im Deutschhaus seinen Sitz hat. Beide Abgeordneten berichteten über ihre landespolitische Arbeit für die Region Rheinhessen. Besonders interessant wurde es für die jungen Gäste, als die Parlamentarier ein bißchen „aus dem Nähkästchen plauderten“ und erläuterten, wie die Tätigkeit eines Abgeordneten im Landesparlament und im Wahlkreis abläuft.

Während dessen konnten die Jusos schon einmal auf den Plätzen von Abgeordneten und der Landesregierung probesitzen. „Der Empfang im Landtag ist auch als Dankeschön für euer tolles politisches Engagement gedacht“, so die Abgeordnete Anklam-Trapp.

Nach dem Besuch des Landtagsgebäudes nahmen die beiden Abgeordneten die Nachwuchspolitiker auf eine Erkundungstour durch Mainz mit. Neben dem Plenarsaal mit einer Originalfahne des Hambacher Festes aus dem Jahr 1832 sahen die Besucher auch das Abgeordnetenhaus, den Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion, das Abgeordnetenbüro von Heiko Sippel und einen Ausschusssaal. „Der Plenarsaal ist zwar der Kernbereich der Landespolitik. Die Kärrnerarbeit allerdings geschieht in den Ausschüssen“, so Kathrin Anklam-Trapp, die weinbaupolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Veröffentlicht am 04.11.2009.

Praktikum im Landtag hatte ich mir irgendwie anders vorgestellt. Mehr Kaffee kochen und Briefmarken kaufen und so. Stattdessen arbeitete ich 2 Wochen lang mit 4 anderen Praktikanten in einem eigenen Büro und sah mir nicht nur Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen an, sondern hatte, dank zahlreicher Arbeitsaufträge, auch sonst nie Langeweile. Wir Praktikanten recherchierten, schrieben Reden, fassten sogar ganze Bücher zusammen. Obwohl wir eigenverantwortlich arbeiten durften, hatten wir mit Frau Debus, unserer Betreuerin, immer eine hilfsbereite Ansprechpartnerin.

Besonders interessant war aber natürlich, den Abgeordneten bei der Arbeit zusehen zu können. Außerdem bekam man Einblicke in landespolitische Themen, mit denen man sich im Normalfall niemals beschäftigt hätte.
Wer zum Beispiel, würde sich zu Hause überlegen ,wie man eine mögliche Verteilung von Schulobst an Schulen gestalten könnte? Wohl kaum jemand. Will man jedoch bis zum nächsten Tag ein Konzept erarbeitet haben, sieht die Sache schon wieder anders aus.
Doch ich war nicht nur im Landtag in Mainz. Montags und freitags durfte ich mit in den Wahlkreis. Das hieß hauptsächlich Büroarbeit. Die machte mir jedoch erstaunlich viel Spaß. Vielleicht auch, weil Frau Seibel mir immer mit Rat und Tat zur Seite stand und auch sonst viel Geduld mit mir hatte. Auch in Alzey war meine Arbeit sehr abwechslungsreich, von Büromaterial kaufen, über Briefe schreiben bis hin zum Daten Back-up war wirklich alles dabei.
An einem Montag durfte ich dann sogar mit zu den Wahlkreisterminen des Abgeordneten Heiko Sippel. Von der Regionalkonferenz der Rheinhessischen Museen im Museum in Alzey, ging es zum Spatenstich für die Westspange in Wörrstadt. Auf solches Wetter hatte zwar keiner gehofft, doch selbst ein Platzregen konnte die Freude darüber, das Projekt endlich eröffnen zu können, kaum trüben. Abends ging es noch zur Stadtratssitzung in Alzey.
Mittwochs und Donnerstags hieß es dann in Mainz: Plenum. Obwohl wir Praktikanten nur stundenweise der Sitzung beiwohnen durften ,war das Plenum eines der interessantesten Teile meines Praktikums. Denn es war zwar eigentlich Alles schon in den Ausschusssitzungen ausdiskutiert und besprochen worden, dennoch ließ es sich gerade die Opposition nicht nehmen noch einmal genauer nachzuhaken, und in hitzigen Diskussionen und mit vielen Zwischenrufen ihre Meinung zu vertreten.
Alles in Allem war mein Praktikum und der Einblick in die politische Arbeit sehr interessant und ich konnte einen guten Einblick in den wirklich stressigen Arbeitsalltag eines Landtagsabgeordneten gewinnen.

Veröffentlicht am 02.11.2009.

„Die Sicherung der Pflegesysteme und damit der Respekt vor pflegebedürftigen älteren Menschen gehört zu den wichtigen Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft. Der Wert einer guten Pflege mit hohen Standards und menschlicher Zuwendung verdient mehr Beachtung und eine angemessene Finanzierung“. Dieses Fazit zog der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bei seinem Besuch des AWO-Seniorenzentrums in Wörrstadt.

Der Leiter der seit 1995 bestehenden Einrichtung, Dieter Kuhl, gab dem
Abgeordneten einen Überblick über die Angebote und Arbeitsweise des
Hauses, in dem 129 Bewohnerinnen und Bewohner leben. Großen Wert lege
man auf eine hohe Qualität der Pflegeleistungen, die sich in den äußerst
positiven Ergebnissen der Heimüberprüfungen widerspiegelten. Auch die
volle Belegung des Hauses spreche für die gute Akzeptanz des Zentrums.

Daneben setze er mit seinen 120 Beschäftigten darauf, den Bewohnern ein
angenehmes wohnliches Umfeld zu schaffen und auf individuelle
Bedürfnisse einzugehen. So wurden beispielsweise die Aufenthaltsbereiche
liebevoll mit Möbeln und Dekorationen eingerichtet, die dem früheren
Leben im eigenen Haushalt ähneln. Mit sechs Teilzeitkräften wende man
sich speziell den Bewohnern mit Altersdemenz zu, um mit kreativen
Angeboten und Zuwendung deren Lebensqualität zu verbessern. Durch
Umbaumaß0nahmen werden derzeit eigene Küchenbereiche auf allen
Wohnebenen geschaffen, um die Versorgung noch stärker an den Wünschen
und Bedürfnissen der Bewohner zu orientieren. Bei einem Rundgang konnte
sich Sippel davon überzeugen, dass die Gesellschaftsspiele oder das
gemeinsame Malen mit Freude wahrgenommen werden. Im Eingangsbereich
lauschten Heimbewohner dem Gezwitscher aus dem großen Vogelkäfig oder
verfolgten aufmerksam das Geschehen. 

Kuhl verwies mit Stolz auf die große Anteilnahme aus der Bevölkerung am
Leben im Seniorenzentrum. So kümmerten sich bereits seit drei Jahren
Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Wörrstadt im
Rahmen einer Sozial-AG regelmäßig um die alten Menschen, in dem sie
ihnen vorlesen oder zum Spazieren gehen begleiten. „Hierfür wurde uns
eine Ehrung der Deutschen Alzheimer Gesellschaft zuteil“, bemerkte Kuhl.
Auch engagiere sich ein Angehörigenbeirat seit nunmehr 10 Jahren für die
Belange des Hauses. Viele Ehrenamtliche wirkten bei den
Freizeitangeboten, bei Gottesdiensten, Ausflügen oder der Gestaltung von
Festen mit.

Für Pflegedienstleiterin Rosemarie Borchert ist die fundierte Ausbildung
der Pflegefachkräfte die entscheidende Voraussetzung für die Einhaltung
der hohen Pflegeanforderungen. Das AWO-Seniorenzentrum bilde daher
regelmäßig aus. Zur Zeit biete man neun Ausbildungsstellen für den
Altenpflege-Beruf an. Der anspruchsvolle Beruf erfordere ein hohes Maß
an Einsatz und Flexibilität in einem Drei-Schicht-Betrieb; von daher
sollte dem Beruf mehr Anerkennung zukommen.

Heiko Sippel zeigte sich beeindruckt von der engagierten Arbeit des
Pflegepersonals, das neben der guten Pflegeleistung auch für ein
würdevolles Lebensumfeld der alten Menschen sorge. In Anbetracht einer
älter werdenden Gesellschaft, der Veränderung von Familienstrukturen und
der Zunahme von Altersdemenz komme der stationären Pflege eine wachsende
Bedeutung zu. „Die künftige Ausgestaltung der Pflegeversicherung muss
dem Rechnung tragen und darf nicht dazu führen, dass eine gute Pflege
für einen Teil der Menschen unbezahlbar wird“, so Sippel.

Veröffentlicht am 02.11.2009.

Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat heute ihren Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes eingereicht. Mit dieser Gesetzesänderung, die in erster Lesung im nächsten Landtagsplenum besprochen werden wird, soll die bisherige Regelung der Lernmittelfreiheit reformiert werden.

Die Gesetzesreform sieht die Einführung der kompletten Lernmittelfreiheit für alle Familien vor, deren Einkommen eine bestimmte Grenze unterschreitet und die dadurch bislang Anspruch auf Lernmittelgutscheine hatten. „Rund 25 Prozent der Schülerinnen und Schüler werden damit von allen Kosten für Schulbücher, Atlanten und Arbeitshefte befreit“, betonen der Vorsitzende des sozialdemokratischen Fraktion, Jochen Hartloff und Ulla Brede-Hoffmann, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion.

Für alle anderen Familien sieht der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion die Einrichtung eines Ausleihsystems von Schulbüchern gegen Entgelt vor, wie es bereits in ähnlicher Form in mehreren Bundesländern praktiziert wird.

Künftig werden auch Schülerinnen und Schüler, die eine höhere Berufsfachschule oder eine Berufsoberschule besuchen und bisher nicht Anspruch auf Lernmittelgutscheine hatten, in den Genuss der neuen Lernmittelfreiheit kommen.

Die Einführung dieser neuen Form der Lernmittelfreiheit bedeutet einen zusätzlichen Organisationsaufwand, der von den kommunalen Schulträgern übernommen werden soll. Den entstehenden finanziellen Mehraufwand erstattet ihnen das Land.

Neben den derzeit für die Lernmittelfreiheit zur Verfügung stehenden 13,2 Millionen Euro jährlich, wird das Land nach derzeitiger Schätzung zusätzlich ca. 21,5 Millionen Euro Anschubfinanzierung aufbringen müssen. Die SPD-Fraktion wird die Veranschlagung dieser Haushaltsmittel im anstehenden Nachtragshaushaltsverfahren beantragen.

Die Umsetzung der neuen Lernmittelfreiheit soll in drei Stufen ab dem kommenden Schuljahr 2010/2011 erfolgen: Zunächst werden alle Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 von der Neuregelung profitieren. Ab dem Schuljahr 2011/2012 gilt dies für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II, sowie ab dem Schuljahr 2012/2013 dann auch für alle Grundschulkinder.

Veröffentlicht am 02.11.2009.

Im Rahmen seiner regelmäßigen Ortsbesuche kommt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Montag, dem 02. November nach Gumbsheim. Um 17.00 Uhr beginnt ein Rundgang durch die Ortsgemeinde, bei dem sich Sippel über die Entwicklung und Vorhaben informieren will.

Anschließend findet um 18.00 Uhr ein Bürgergespräch in der Gemeindehalle, Wöllsteiner Straße, statt. Der Abgeordnete steht dabei für Fragen und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern gerne zur Verfügung. Die Bevölkerung ist zum Rundgang und Gespräch herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 26.10.2009.

Über eine kräftige Finanzspritze des Landes kann sich die Ortsgemeinde Flonheim freuen. Aus dem Dorferneuerungsprogramm des Innenministeriums erhält die Gemeinde 411.500.- Euro für die Sanierung und den Umbau des denkmalgeschützten Gemeindehauses in der Marktstraße 12. Dies entspricht rund 50 Prozent der Gesamtkosten. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung.

Die Ortsgemeinde Flonheim plant die Einrichtung eines Heimatmuseums mit
Archivräumen sowie die Schaffung eines barrierefreien Zugangs mit Aufzug. Außerdem soll die Einrichtung von öffentlich zugänglichen Toiletten realisiert werden. In der ersten Etage wird neben dem Gemeindesaal auch die Verwaltung untergebracht.

Heiko Sippel freut sich, dass das wichtige Projekt mit der zugesagten
Landesförderung nun in Angriff genommen werden kann. „Das Bauvorhaben
bringt Flonheim einen weiteren Anziehungspunkt für Einheimische und Gäste. Außerdem wird ein Beitrag zur Stützung der Konjunktur geleistet“, so Sippel. Die hohe Fördersumme zeige, dass das Land dem Projekt eine hohe Bedeutung zumesse und die Planung schlüssig sei.

Veröffentlicht am 16.10.2009.

Die SPD-Landtagsfraktion und die Landesregierung wollen die Unterstützung der Eltern von Schulkindern bei der Anschaffung von Schulbüchern massiv ausweiten. Das kündigten SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartloff, Bildungsministerin Doris Ahnen, MdL und die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ulla Brede-Hoffmann, heute an. Konkret sollen ab dem Schuljahr 2010/2011 schrittweise folgende Veränderungen im System der Lernmittelfreiheit greifen:

1. Eine kostenlose Ausleihe von Schulbüchern, Arbeitsheften und Atlanten für alle Schülerinnen und Schüler, deren Eltern bislang Lernmittelgutscheine erhalten haben.

2. Eine Schulbuchausleihe mit Eigenbeteiligung für Schülerinnen und Schüler, denen nicht bereits jetzt oder künftig kostenlos die Schulbücher gestellt werden.

3. Die Einbeziehung weiterer Vollzeitwahlschulen im berufsbildenden Bereich und

4. die verwaltungsmäßige Umsetzung des neuen Systems durch die Schulträger gegen Kostenerstattung durch das Land.

„Mit diesem Vorschlag, der für alle Eltern eine Entlastung bedeutet, setzen wir die im Vorfeld von SPD-Fraktion und Landesregierung formulierten Vorgaben für eine Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit im Land um“, unterstrichen Jochen Hartloff, Doris Ahnen und Ulla Brede-Hoffmann. Maßstäbe für eine Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit waren:

• Von einer Neuregelung sollen mehr Eltern und Erziehungsberechtigte als bisher profitieren.

• Eine Neuregelung muss Mehrbelastungen der bisher besonders unterstützten einkommensschwächeren Eltern ausschließen.

• Eine Neuregelung soll nicht zu Lasten der Unterrichtsversorgung durch die Lehrkräfte erfolgen.

• Eine Neuregelung muss einfach und möglichst unbürokratisch für Eltern, Schulen und Schulträger umzusetzen sein.

Bisher haben rund 120.000 Kinder und Jugendliche Lernmittelgutscheine beziehen können, weil das Einkommen der Eltern unter einer festgelegten Einkommensgrenze lag. Für eine Ein-Kind-Familie lag diese Grenze bei einem Jahreseinkommen von 26.500 Euro, für jedes weitere Kind wurde die Grenze um 3.750 Euro heraufgesetzt. Die Gruppe umfasste bislang rund 25 Prozent aller anspruchsberechtigten Schülerinnen und Schüler. „Die Kinder dieser Eltern sollen ab dem kommenden Schuljahr Schulbücher, Arbeitshefte sowie Atlanten kostenlos gestellt bekommen“, unterstrich Bildungsministerin Ahnen. Fraktionschef Hartloff ergänzte: „Damit gehen wir bei der kompletten Lernmittelfreiheit deutlich über den Kreis der so genannten Bedarfsgemeinschaften – also der Empfänger von ALG II und Sozialhilfe – hinaus, deren Anteil bei rund 11 Prozent liegt.“ Wie bisher schon würden zudem auch künftig die etwa 19.000 Schülerinnen und Schüler an Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr Schulbücher und Arbeitshefte kostenlos gestellt bekommen.

Erstmals überhaupt in den Geltungsbereich der Regelungen für die Lernmittelfreiheit einbezogen werden sollten die jungen Leute, die die Vollzeitwahlschulformen Berufsoberschule und Höhere Berufsfachschule in den berufsbildenden Schulen besuchen, hielten Hartloff, Ahnen und Brede-Hoffmann fest. Damit profitierten insgesamt etwa 14.000 Schülerinnen und Schüler mehr als bisher von den Regelungen.

Für diese jungen Leute und für alle Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen und der beruflichen Gymnasien, deren Eltern mit ihrem Einkommen über den genannten Grenzen liegen, solle über die jeweiligen Schulträger ein Ausleihsystem für Schulbücher eingerichtet werden, in dem eine Eigenbeteiligung für die ausgeliehenen Bücher erhoben werde, unterstrichen Hartloff, Ahnen und Brede-Hoffmann. Den Eltern soll die Teilnahme am Ausleihsystem freigestellt werden. Die Eigenbeteiligung bei der Ausleihe belaufe sich in der Regel auf ein Drittel des Ladenpreises für ein Schuljahr.

Die Schulbuchausleihe solle ab dem Schuljahr 2010/2011 in drei Stufen eingeführt werden, unterstrichen Doris Ahnen und Ulla Brede-Hoffmann. Sie erläuterten: „Starten soll das Ausleihsystem zum kommenden Schuljahr für die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 der allgemeinbildenden Schulen, in denen erfahrungsgemäß besonders viele Schulbücher eingesetzt werden.“ Im Schuljahr 2011/2012 solle das System dann auf die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 11 bis 13 der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen sowie der beruflichen Gymnasien, der Berufsoberschulen und der Höheren Berufsfachschulen erweitert werden. Zum Schuljahr 2012/2013 sei dann die Erweiterung der Schulbuchausleihe auf die Grundschulen vorgesehen.

Die verwaltungsmäßige Umsetzung der Schulbuchausleihe solle von den Schulträgern übernommen werden, betonten Hartloff, Ahnen und Brede-Hoffmann. „Obwohl sich das System mittelfristig mit den derzeit für die Lernmittelfreiheit bereitgestellten Mitteln in Höhe von rund 13 Millionen Euro pro Jahr umsetzen lässt, sind für die Anschubfinanzierung erhebliche zusätzliche Mittel in Höhe von mehr als 21,5 Millionen Euro nötig, die im Rahmen des Nachtragshaushalts bereitgestellt werden sollen“, kündigten Hartloff und Brede-Hoffmann an. Die SPD-Fraktion werde daher für die nächste Landtagsplenarsitzung einen Gesetzentwurf für die Neuregelung der Lernmittelfreiheit vorlegen und entsprechende Mittel für den Nachtragshaushalt beantragen.

Ahnen kündigte an, dass in Kürze zudem Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden über die verwaltungsmäßige Umsetzung des Ausleihsystems und die konnexitätsbedingten Folgen sowie mit Vertretern weiterer Schulträger, mit dem Dachverband der Schulbuchverlage, VdS Bildungsmedien, und mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels aufgenommen würden.

Veröffentlicht am 13.10.2009.

Ministerpräsident Kurt Beck hat davor gewarnt, „ in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und FDP die geplante Lösung für Opel zu zerreden, um sie zu verhindern“. Es gebe „alarmierende Meldungen aus Berlin“.

Die bisherige Bundesregierung und die vier Länder mit Opel-Standorten hätten sich aber vor der Wahl auf das Magna-Konzept geeinigt – gegen den amtierenden Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Kurt Beck: „Es stehen Tausende von Arbeitsplätzen auf dem Spiel, bei Opel und den Zulieferbetrieben. Die künftige Bundesregierung muss sich an die Vereinbarungen halten, die unter Bundeskanzlerin Angela Merkel im Einvernehmen mit den Ländern getroffen wurden. Nach der Wahl anders zu handeln, als vor der Wahl verhandelt zu haben, wäre eine Täuschung der Arbeitnehmer und unverantwortlich.“

Veröffentlicht am 13.10.2009.

Dazu erklärt der SPD-Obmann in der Enquete-Kommission, Martin Haller: „Heute hat sich die Enquete-Kommission ‚Verantwortung in der medialen Welt’ entsprechend dem Beschluss des Landstages vom 25. Juni 2009 konstituiert. Die Enquete-Kommission, die auf einen Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion zurückgeht, hat die Aufgabe, die Auswirkungen einer medialen Welt auf die Medienverantwortung gesellschaftlicher Akteure zu analysieren. Darüber hinaus soll sie Leitlinien und Handlungsempfehlungen entwickeln, wie unsere Gesellschaft, wie die zentralen Akteure in einer medialen Welt, einer digitalen Lebenswirklichkeit, verantwortungsvoll mit den vielfältigen Möglichkeiten der Medien umgehen können.“

Als ständige Mitglieder hat die SPD-Landtagsfraktion die Abgeordneten Bettina Brück, Dieter Burgard, Martin Haller, Renate Pepper, Fritz Presl und Heiko Sippel benannt. Ersatzmitglieder sind Heike Raab und Heribert Heinrich. Martin Haller wird als Obmann die Arbeit der Fraktionsarbeitsgruppe leiten und koordinieren. Renate Pepper ist in der heutigen Sitzung zur stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission gewählt worden.

Als Sachverständige hat die SPD-Landtagsfraktion Prof. Dr. Caja Thimm, Institut für Kommunikationswissenschaften der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Prof. Dr. Hans-Bernd Brosius, Institut für Kommunikationswissenschaften und Medienforschung der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie Michael Frenzel, Bereichsleiter Unternehmenskommunikation der 1&1 Internet AG, benannt.

Haller: „Vor dem Hintergrund, einer immer rasanteren Entwicklung im Medienmarkt und dem zunehmenden Einsatz neuer Medien von immer mehr Menschen, möchten wir uns in der Kommission intensiv mit der Frage der Verantwortung von Medienschaffenden gegenüber den verschiedenen Nutzergruppen auseinandersetzen, aber auch die Chancen dieser technischen Entwicklungen aufzeigen.“

Veröffentlicht am 01.10.2009.

Der hohe Stellenwert der kulturellen Bildung in Rheinland-Pfalz soll bald noch deutlicher sichtbar werden: Am Aufbaugymnasium in Alzey entsteht zum Schuljahr 2010/2011 das erste Landeskunstgymnasium. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemeldung. „Ästhetische Erziehung und kulturelle Bildung spielen im Kanon der Bildungsinhalte in Rheinland-Pfalz eine besondere Rolle. Die Förderung von Kreativität, Fantasie und der Fähigkeit, sich selbst künstlerisch auszudrücken, sind uns wichtig. Das neue Landeskunstgymnasium wird in diesem Angebot ein neues Glanzlicht setzen“, zeigte sich Bildungs- und Kulturministerin Doris Ahnen bei der Vorstellung der Pläne in Mainz überzeugt.

Neben dem Landesmusikgymnasium in Montabaur biete das Land schon seit längerem mit dem Heinrich-Heine-Gymnasium in Kaiserslautern auch für sportlich besonders engagierte junge Menschen eine Möglichkeit, hochwertige schulische Bildung mit einer ganz gezielten Förderung von sehr speziellen Fähigkeiten und Fertigkeiten bei Schülerinnen und Schülern zu verbinden. „Als politisch Verantwortliche für die Bildungs- und für die Kulturpolitik war und ist es mir schon seit längerer Zeit ein großes Anliegen, hier im Land auch im Bereich der Bildenden Kunst ein schulisches Angebot mit überregionaler Bedeutung und Anziehungskraft zu schaffen“, unterstrich Doris Ahnen.

Mit dem Landeskunstgymnasium in Alzey werden wir ein zusätzliches und deutlich sichtbares Zeichen für diese Bedeutung setzen, das nicht nur innerhalb des Landes wahrgenommen wird“, zeigte sich Bildungsministerin Ahnen sicher. Bundesweit gebe es derzeit mit dem Burg Gymnasium Wettin in Sachsen-Anhalt nur eine einzige schulische Einrichtung, die vom Konzept her dem rheinland-pfälzischen Landeskunstgymnasium entspreche.

Am Aufbaugymnasium in Alzey, das in Landesträgerschaft steht, ergebe sich jetzt die Chance dieses Vorhaben zu realisieren. Die absehbaren Entwicklungen ermöglichten, dass dort neben dem jetzigen Auftrag auch neue Aufgaben übernommen werden könnten. Der in Alzey bereits vorhandene Schwerpunkt im Bereich Bildende Kunst, die sehr gute Ausstattung, die baulichen Voraussetzungen, die vorhandene Kompetenz der Lehrkräfte im künstlerischen Bereich und im Umgang mit den elektronischen Medien, die topographische Lage im Zentrum von Rheinland-Pfalz und die gute verkehrstechnische Anbindung ergäben ideale Standortbedingungen.

Heiko Sippel nahm die Entscheidung der Landesregierung mit großer Begeisterung auf: „Das ist eine tolle Anerkennung für die pädagogische Arbeit der Schule und eine entscheidende Weichenstellung für eine gute Zukunft der Schule und des Schulstandortes Alzey insgesamt.“ Die Schule habe sich in den zurückliegenden Jahren im Fach Bildende Kunst besonders profiliert. Seit vielen Jahren werden durchgängig Leistungskurse angeboten, die pro Jahrgangsstufe von durchschnittlich 170 Schülerinnen und Schülern angenommen werden. Die erfolgreiche Arbeit der Pädagoginnen und Pädagogen werde durch zahlreiche Preise bei Kunstwettbewerben belegt. 

Außerdem, erklärt Sippel, verfüge das Aufbaugymnasium über geeignete Fachräume, Ausstellungsräume und nicht zuletzt auch über ausreichend Plätze in zwei Wohnheimen, so dass das Landeskunstgymnasium seine Mittelpunktfunktion für Rheinland-Pfalz gut ausfüllen werde.

Wichtig sei dem Land darüber hinaus eine Einbindung der Schule in den Kulturbetrieb des Landes. „Gemeinsam mit der Schule haben wir daher eine Konzeption erarbeitet, die künstlerisch besonders interessierten Gymnasiastinnen und Gymnasiasten, aber auch begabten Schülerinnen und Schülern aus anderen Schularten mit ausgeprägten künstlerischen Fähigkeiten ab dem Schuljahr 2010/2011 ein spezielles und breit gefächertes Angebot von der Klassenstufe 10 bis zum Abitur macht“, ergänzt Doris Ahnen. Eingebunden werden sollten in diese schulische Ausbildung eine ganze Reihe von Kooperationspartnern – wie beispielsweise die Akademie für Bildende Künste in Mainz sowie andere Hochschulen und Institutionen aus der Kunstszene in der Region.

Das Unterrichtsangebot sieht in der Klassenstufe 10 einen fünfstündigen Kunstunterricht pro Woche vor, der durch einen zweistündigen Projektunterricht ergänzt wird. In der Oberstufe besteht ein 5-stündiges Leistungsfachangebot, das durch ein zweistündiges „Beifach“ und einen zweistündigen Projektunterricht erweitert wird.

Veröffentlicht am 25.09.2009.