Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung der Alzeyer SPD stand das Thema Integration. Mit dem Sprecher des aktiven Beirates für Migration und Integration der Stadt Alzey, Alexander Ceh, besprachen die Sozialdemokraten Fragen der Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund an der Gestaltung der kommunalen Integrationspolitik und erfuhren aus erster Hand die Zielsetzungen des gewählten Gremiums. „Integration bedeutet eine Angleichung der Lebenslagen der Zuwanderer an die der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund“, erläuterte Ceh, „wobei die Vielfalt der Kulturen als Bereicherung angesehen wird.“

Neben vielfältigen Veranstaltungen zum gegenseitigen Verständnis sehe sich der Beirat auch als Ratgeber für die Kommunalpolitik. Ein aktuelles Projekt bestehe darin, die Möglichkeiten eines islamischen Friedhofteils in Alzey auszuloten, so Ceh. Eine Umfrage habe ergeben, dass der Wunsch nach einer Bestattung von Angehörigen in Deutschland bei Muslimen deutlich zunehme. „Die meisten Familien haben hier ihre neue Heimat gefunden, die sie nicht mehr verlassen wollen. Dazu gehört auch, Angehörige hier zu bestatten und einen Ort des Gedenkens zu haben.“

Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel zeigte Verständnis für den Wunsch des Integrationsbeirates. Er verwies darauf, dass sich eine Arbeitsgruppe des Stadtrates mit den Möglichkeiten einer Realisierung befassen und zunächst die rechtlichen Bedingungen abklären werde.

„Unser Ziel ist es, ein friedliches Miteinander in Alzey zu befördern“, ergänzte Ceh, „dazu ist nicht nur eine gute Integration in das Bildungsumfeld nötig, auch Sprache, Gesundheitsfürsorge und ausreichende Arbeit sind Standbeine für die sozial-gesellschaftliche, rechtliche und politische Teilhabe.

Für Heiko Sippel ist ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot von besonderer Bedeutung für eine gelungene Integrationspolitik: „Entscheidend ist das frühe Erlernen der Sprache und wenn nötig Sprachförderung schon im Kindergarten.“ Erfreulicherweise besuchten über 90 Prozent der Kinder aus Migrantenfamilien einen Kindergarten. Das von der Bundesregierung vorgesehene Betreuungsgeld für Kinder, die keinen Kindergarten besuchten, lasse einen fatalen Rückschritt befürchten, da es die falschen Anreize setze.

Eine gute Integrationsarbeit böten die zahlreichen Vereine der Stadt, waren sich die Anwesenden einig. Durch gemeinsame Interessen, das Miteinander und die Begegnungen im Verein werde Integration praktisch umgesetzt. Absolut wichtig sei es, dass sich die Vereine für Deutsche und Migranten gleichermaßen öffneten.

„Alzey ist eine gastfreundliche, weltoffene Stadt der Vielfalt“, stellte Heiko Sippel abschließend fest. Rechtsextreme Tendenzen hätten hier keine Chance. Auch wenn das Thema Integration eine Daueraufgabe bleibe, sei man schon große Schritte voran gekommen. Gerade bei der Integration von Jugendlichen engagierten sich freie Träger und die Stadt selbst in hohem Maße. „Auf den offenen Dialog kommt es an, deshalb sind wir für die konstruktive Arbeit des Beirates, die wir unterstützen, sehr dankbar.“

mth

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Veröffentlicht am 28.01.2012.

Barbara Hübner, Kandidatin der SPD für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Alzey-Land, hatte den Landtagsabgeordneten Martin Haller in Flomborn zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Chancen und Risiken des Internets“ eingeladen, um mit ihm und vielen interessierten Bürgern gemeinsam aufzuklären und zu diskutieren. Nicht nur Kinder- und Jugendschutz, Datenschutz und Softwarepiraterie wurden thematisiert, sondern auch der Ausbau der Breitbandversorgung in ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz. „Das Internet ist aus unserem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Die technische Entwicklung ist rasant und entfaltet in diesem Zuge eine ganz eigene Informations- und Kommunikationskultur“, so Hübner.

Nicht nur Privathaushalte, sondern auch Unternehmen müssen sich heute auf ein gut ausgebautes Datennetz verlassen können. „Das Internet ist allgegenwärtig. Es braucht keinen PC, ein Kabel und ein Modem mehr: Heutzutage haben wir überall von Laptops, Tablets und Handys aus Zugriff auf das Internet“, schwärmte der Abgeordnete aus dem pfälzischen Lambsheim. Als medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gehört die Thematik zu seinen Steckenpferden und er selbst gehört mit gerade einmal 28 Jahren bereits einer Generation an, die von der heranwachsenden Jugend, für die das Internet selbstverständlich ist, scherzhaft als „E-Mail-Ausdrucker“ belächelt wird.

Allein die Entwicklung der vergangenen fünf Jahre zeige deutlich die Verschiebung der Prioritäten und Nutzung des Internets bei Jugendlichen: „Soziale Netzwerke wie Facebook, WKW oder SchülerVZ gehören für die ‚Digital Natives’ – also die Generation, die mit dem Internet heranwächst – zum Alltag“, beschreibt Haller. Das Internet bietet unendlich viele Verlockungen und Themen, die nur einen Klick weit entfernt sind. Es ist kein virtueller Raum mehr, sondern gehört zur Realität. Die Realität zeigt aber auch, dass Websites mit harten pornografischen Inhalten mit Jugendschutzmaßnahmen sehr lax umgehen. „Man gibt nur ein Geburtsdatum ein oder klickt ‚Ja, ich bin über 18 Jahre’ und schon hat man vollen Zugriff auf die Inhalte“, demonstriert Haller.

Bei den Top 50 Seiten in Deutschland findet man ganz oben natürlich Google, Facebook, YouTube oder ebay und Amazon, aber es sind auch drei Seiten dabei, die pornografischen Inhalt jeglicher Art anbieten. Hier seien die Eltern in der Verantwortung mit ihren Kindern darüber zu sprechen. Die Aufgabe der Politik sieht Haller darin, die Eltern zum Dialog mit ihren Kindern aufzufordern. Besonders beim Thema Datenschutz in sozialen Netzwerken sieht er viele Gefahren. „Schon Zwölfjährige haben bereits einen Facebook-Account und gehen dabei sehr verantwortungslos mit den Angaben ihrer persönlichen Daten um: Adresse, Handynummer, E-Mail. Wer Böses will, der hat leichtes Spiel“, schildert Haller besorgt. Es gilt also aufzuklären.

Der technische Fortschritt sei faszinierend, es habe etwas Magisches, stellt Haller fest. Aber der Umgang, sogenannte Medienkompetenz will gelernt sein. Daran werde in Rheinland-Pfalz intensiv gearbeitet, um beispielsweise Lehrkräfte fortzubilden und den Schülern neben der Technik auch die Sensibilität für das Netz beizubringen. „Das Internet vergisst nichts, es gibt keinen digitalen Radiergummi“, warnt der Abgeordnete noch einmal ausdrücklich vor allzu freizügigem Einblick ins die persönliche Selbstdarstellung bei sozialen Netzwerken. Es seien eben diese Daten, die von Firmen wie Google oder Facebook profitabel in Geschäftsmodelle umgesetzt würden.

Eine Firma, die nicht im Internet vertreten ist kann heute, besonders wenn sie im ländlichen Raum angesiedelt ist, kaum überleben. Doch die Chancen, die die digitale Vernetzung bietet sind groß, daher ist es das erklärte Ziel der Landesregierung flächendeckend Breitbandanschlüsse zu erschließen. Der neue Mobilfunkstandard LTE (Long Term Evolution/4G) biete gute Chancen, weite Gebiete, in denen sich eine DSL-Verkabelung nicht lohne, abzudecken. Anders als im Bund seien in Rheinland-Pfalz sogar 2 MBit/sec. als Grundversorgung angegeben, doch die technischen Details müssten von Fall zu Fall in den Kommunen diskutiert werden. Die Landesregierung beabsichtige, den DSL-Ausbau durch die Gewährung niedrig verzinster Darlehen zu forcieren.

Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel verwies auf das sehr gut angenommene Leerrohrprogramm von Bund und Land, das einige Verbandsgemeinden erheblich weiter gebracht habe. In Zukunft setze man nicht zuletzt auf die Mitwirkung der Energieversorger, die für die Bewältigung der Energiewende auf Internet basierende „intelligente Netze“ angewiesen seien. Er bot den betroffenen Gemeinden den Dialog an, um gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.

mth

Veröffentlicht am 26.01.2012.

Unternehmer, Kommunalpolitiker, Vertreter der Handwerkskammern, Gewerkschafter – rund 200 Gäste waren am Montagabend ins Kurfürstliche Schloss in Mainz gekommen, um am ersten „Forum Wirtschaft“ der rheinland- pfälzischen SPD teilzunehmen. Die Idee dahinter: Den Unternehmern im Land eine sozialdemokratische Plattform geben und den guten Draht zur Wirtschaft im Land auszubauen.

Dies bekräftigte auch der Generalsekretär der SPD, Alexander Schweitzer: „Rheinland- Pfalz ist das Land der kurzen Wege, das gilt gerade auch für die Wirtschaft“. Auch in einer Koalition bleibe die SPD verlässlicher Partner der Unternehmen. „Dass der SPD in Rheinland- Pfalz eine hohe Wirtschaftskompetenz zugeschrieben wird, ist kein Zufall.“ Für den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck ist Wirtschaft nach wie vor Chefsache: „Seit Jahren verfolgen wir den Grundsatz, wirtschaftlichen Erfolg, eine arbeitnehmerfreundliche Politik, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit in Zusammenhang zu bringen. Diese Balance muss stimmen.“

Gestützt sieht der Sozialdemokrat dieses Erfolgsrezept auf vier Säulen: Der Industriepolitik, dem Handwerk, dem Dienstleistungsgewerbe und den Bereichen Landwirtschaft, Weinbau, Forstwirtschaft und Tourismus. Mit Blick auf die Zukunft betont Beck insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit von Rheinland- Pfalz: „Im Herzen Europas und vor dem Hintergrund eines Ringens um Fachkräfte muss es uns gelingen, auch weiterhin attraktiv für junge Familien zu sein.“ Der Wettbewerb um die besten Standorte werde insbesondere davon abhängen, wo Familie und Beruf am besten vereinbar seien. Ein weiterer entscheidender Baustein einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik sei das Umsetzen der Energiewende.

Dieses Thema beherrschte auch die Podiumsdiskussion mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Hendrik Hering, dem Hauptgeschäftsführer der LVU, Werner Simon und Felix Harth, Kreishandwerksmeister in Mainz- Bingen. Von besonderer Bedeutung sind nach Ansicht des ehemaligen Wirtschaftsministers Hering die Verlässlichkeit der Rahmenbedingungen, die von Seiten der Politik gesetzt werden: „Unternehmer werden nur investieren, wenn sie Klarheit haben. Verlässlichkeit ist dabei auch bei der Energiewende von zentraler Bedeutung.“ Für Hering ist Rheinland- Pfalz „das Land des Mittelstandes“. Gleichzeitig bekräftigte Hering das Bekenntnis zum I! ndustrie standort Rheinland- Pfalz: „Wir wollen Industrie in unserem Land.“

Um den Dialog mit der Wirtschaft weiter intensiv zu führen, kündigten Schweitzer und Hering an, das Forum Wirtschaft in Zukunft mehrmals im Jahr zu veranstalten. Als Vorsitzender der SPD- Landtagsfraktion will Hering diesen Dialog mit regionalen Wirtschaftsgesprächen begleiten.

Veröffentlicht am 25.01.2012.

„Der heutige Tag ist ein guter Tag für Familien in Rheinland-Pfalz“, stellen die beiden Bildungspolitiker Bettina Brück und Benedikt Oster fest, nachdem der Landtag heute beschlossen hat, die Schülerbeförderung bis Klasse 10 künftig kostenfrei zu stellen.

„Besonders freut uns, dass auch die Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschulen I und II von einem Eigenanteil an den Beförderungskosten ausgenommen werden“, so Brück und Oster. Durch diese Neuregelung würden noch mehr Familien erheblich entlastet. „Wer die auch gesellschaftlich verantwortungsvolle Aufgabe wahrnimmt, Kinder groß zu ziehen, der muss von der Allgemeinheit auch eine entsprechende Unterstützung bekommen“, betont Oster.

„Chancengleichheit bleibt ein Schlagwort, solange es nicht mit handfesten Maßnahmen unterfüttert ist. Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule, der Sozialfonds für das Mittagessen an Ganztagsschule und in Kindertagesstätten, die Lernmittelfreiheit und -Ausleihe werden nun ergänzt um eine weitere Entlastung der Familien – damit die Inanspruchnahme von Bildungsangeboten nicht vom Einkommen der Eltern abhängt“, betonen Brück und Oster.

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Veröffentlicht am 19.01.2012.

Gesundheitsgefährdung der Verbraucherinnen und Verbraucher durch den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung, dieses Thema hat die SPD auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags gesetzt. Dabei geht es sowohl um den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher als auch um die Verantwortung der großen landwirtschaftlichen Betriebe.

„Die aktuellen Meldungen der vergangenen Wochen und Monate machen deutlich: Wir haben offenbar ein weitreichendes Problem durch dem Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung, insbesondere in der Massentierhaltung. Dieser ist zum einen schwer nachzuvollziehen, weil es kaum Transparenz gibt, welcher Betrieb wann wie viel Antibiotika einsetzt, zum anderen stellt er ein Gesundheitsrisiko für den Verbraucher dar, wie die auf Geflügelproben gefundenen multiresistenten Keime eindrücklich zeigen“, erklärt Anke Simon, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

„Natürlich ist es vollkommen klar, dass kranke Tiere behandelt werden müssen“, stellt Thorsten Wehner, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, fest. „Dennoch gibt es schwarze Schafe, die Antibiotika zur Behandlung von Krankheiten über zu kurze Zeiträume einsetzen und oft mehr Tiere behandeln als nötig“, so Wehner. Der Agrarpolitiker fordert: „Es muss endlich eine Strategie zur Reduktion des Antibiotika-Einsatzes umgesetzt werden.“ Den missbräuchlichen Einsatz von Medikamenten zur Wachstumssteigerung bei Masttieren verurteilen beide Politiker.

Die SPD-Fraktion fordert deshalb mehr Transparenz und die Rückverfolgbarkeit beim Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung und zum anderen eine deutliche Verbesserung der Haltungsbedingungen in der Nutztierhaltung.

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Veröffentlicht am 17.01.2012.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, die Fördermittel für die Feuerwehren nicht zu kürzen. „Die zu erwartenden Mehreinnahmen bei der Feuerschutzsteuer und die Einsparungen aufgrund günstigerer Konditionen beim Digitalfunk werden dazu verwendet, die Höhe der Fördergelder für die Investitionen bei den Feuerwehren beizubehalten. Das ist eine richtige Entscheidung, die den Feuerwehren hilft“, stellt Sippel fest.

Gleichwohl wirbt der Abgeordnete um Verständnis dafür, dass die Einhaltung der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 gewaltige Einsparauflagen erfordere, die nahezu alle Bereiche treffe. Gelte es doch, das jährliche Defizit im Landesetat von bis zu 2 Milliarden Euro bis dahin auf Null zu bringen.

Insgesamt 6 Millionen Euro aus der Feuerschutzsteuer sollen in den nächsten beiden Jahren in den allgemeinen Haushalt fließen. „In Anbetracht der Tatsache, dass das Land die Feuerwehren in den vergangenen 10 Jahren mit über 120 Millionen Euro unterstützt hat, ist dieser Sparbeitrag, so schwer er auch fällt, zu vertreten“, so Sippel. Darüber hinaus habe das Land im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern 10 Millionen Euro für die Umstellung auf die digitale Alarmierung geleistet und im Rahmen des Konjunkturpakets II zusammen mit dem Bund zusätzliche 10,5 Millionen Euro für Feuerwehrzwecke bereit gestellt.  „Im Landkreis Alzey-Worms haben wir eine recht gute Ausstattung erreicht, da sowohl der Landkreis als auch die Städte und Verbandsgemeinden ihre Hausaufgaben gemacht haben“, bemerkt Sippel, „wobei die Investitionen in den Brandschutz keinen Luxus, sondern notwendige Pflichtleistungen darstellen“. Auch in Zukunft werde das Land die Kommunen wirksam unterstützen.

Sippel freut sich deshalb über die Mehreinnahmen bei der Feuerschutzsteuer, die dem Ziel der Haushaltskonsolidierung und der weiteren Unterstützung gerade auch des verdienten Ehrenamtes bei den Feuerwehren zu Gute kommen.

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Veröffentlicht am 13.01.2012.

Das Internet ist heute als Kommunikationsmedium nicht mehr wegzudenken. Es bietet vielfältige Nutzungsmöglichkeiten, schafft Zugang zum weltweiten Austausch, birgt aber auch Risiken. Gerade im Hinblick auf den Missbrauch von Daten, den Jugendschutz oder Internetbetrug werden Grenzen aufgezeigt, die einen sensiblen Umgang erfordern.

Über „Chancen und Risiken des Internets“ geht es bei einer Informationsveranstaltung, zu der die Bürgermeisterkandidatin für die Wahl in der Verbandsgemeinde Alzey-Land, Barbara Hübner, am Dienstag, dem 24. Januar, um 19.00 Uhr in die Gaststätte „Marions Schlemmerstuben“ nach Flomborn, Langgasse 16, einlädt.

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (Alzey) und Martin Haller (Frankenthal) werden in das Thema einführen. Haller ist der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für das Themengebiet „Medien und Netzpolitik“. Er ist als 28-jähriger Abgeordneter ausgewiesener Praktiker im Netz und wird anhand von Beispielen anschaulich über das Thema referieren, das für alle Internetinteressierten, gerade auch für Jugendliche und deren Eltern, spannende Informationen bietet. Die beiden Abgeordneten werden gemeinsam mit Barbara Hübner Wege besprechen, wie das schnelle Internet weiter ausgebaut werden kann. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 13.01.2012.

Die Alzeyer SPD geht mit Optimismus ins neue Jahr. Beim Neujahrstreffen in den Räumen des Beruflichen Bildungswerks in der Bahnhofstraße betonten alle Redner, dass eine positive Grundhaltung in Anbetracht der guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten in der Region gerechtfertigt sei, auch wenn die finanzpolitischen Turbulenzen in Europa nach wie vor viele Fragezeichen aufwerfen. Als Ehrengast kam der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, aus dem Westerwald nach Rheinhessen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel freut sich zu Beginn über ein volles Haus. Neben Mitgliedern der SPD-Ortsvereine aus Alzey und Umgebung fanden viele Vereinsvertreter den Weg in die ehemalige Güterhalle. Sippel stellte die Bedeutung des Ehrenamtes für ein funktionierendes Gemeinwesen heraus. In 2012 werde die Kommunalpolitik in Alzey vom Neubau zweier Kindertagesstätten geprägt. „Unsere Forderung nach einem Haus des Kindes, in dem Kinder von Anfang an bis über die Grundschulzeit hinaus in einer Betreuungseinrichtung bleiben können, wird Realität“, unterstrich der Vorsitzende.

Neben der Neugestaltung des Obermarktes, die aufgrund des drohenden Zeitablaufs im Stadtsanierungsprogramm in Angriff genommen werden müsse, setze die Koalition aus SPD und FWG im Stadtrat einen weiteren Schwerpunkt im Neubau eines Stadthallensaals bei Erhalt der Gaststätte. Für den Haushalt 2012 werde man erste Planungsgelder beantragen; die Realisierung setze in den Folgejahren zunächst eine Bezuschussung durch das Land voraus. „Für Alzey wäre eine neue Stadthalle ein absoluter Gewinn, gerade auch für das Kulturangebot, die Veranstaltungen der Vereine, Treffen der Unternehmen und nicht zuletzt für Privatfeiern“, bemerkte Sippel.

Landrat Ernst Walter Görisch ging in seinem Grußwort unter dem Stichwort „Perspektive Alzey-Worms 2020“ auf vier Schwerpunkte der zukünftigen Kreispolitik ein. Neben der Gestaltung der Energiewende hin zu 100 Prozent erneuerbaren Energien und dem Ziel des Null-Emissions-Kreises bleibt die Familien- und Bildungspolitik mit dem Ausbau der Kindertagesstätten und guten Bedingungen in den Schulen das Top-Thema. Darüber hinaus soll an die Erfolge in der Wirtschaftsentwicklung und im Tourismus angeknüpft werden. Görisch verwies auf die neuesten Studien, wonach der Kreis Alzey-Worms zu den stärksten Wachstumsregionen im Land gehört. „Auch im Tourismus haben wir erhebliche Fortschritte erzielt und im Vorjahr eine Steigerung um stolze zwölf Prozent zu verzeichnen.“ Die Bewältigung der demographischen Entwicklung mit guten Lebensbedingungen für Jung und Alt stelle die vierte Säule im ambitionierten Arbeitsprogramm dar.

Landtagsfraktionschef Hendrik Hering gab einen Ausblick auf die politischen Schwerpunkte des Jahres. Die Bildungspolitik und Chancengerechtigkeit bleiben das Markenzeichen sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz. „Die Lebens- und Berufschancen junger Menschen dürfen nicht von der Finanzkraft der Eltern abhängen, deshalb wird es in diesem Land unter einer SPD-geführten Regierung vom Kindergarten für Zweijährige bis hin zum Studium keine Gebühren geben“, so Hering unter dem lauten Beifall des Publikums. Mit ganzer Kraft werde die SPD weiter für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn kämpfen.

Selbstverständlich freue man sich über die gute Wirtschaftssituation mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote aller Bundesländer in Deutschland . „Dass aber 5 Millionen Menschen Tag für Tag zu Stundenlöhnen teilweise deutlich unter 8,50 Euro zur Arbeit gehen müssen, kann nicht hingenommen werden“, beklagte Hering, „die Geringverdiener von heute sind die Armutsrentner von morgen. Das darf nicht so bleiben.“ Bei allen Herausforderungen könne man mit Zuversicht das neue Jahr anpacken. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes. Die Bürgergesellschaft funktioniert in hohem Maße und festigt den Zusammenhalt. Darauf dürfen wir stolz sein“, so der Landespolitiker abschließend.

Veröffentlicht am 08.01.2012.

Die Alzeyer SPD lädt zum traditionellen Neujahrstreffen am Samstag, dem 07. Januar, um 16.30 Uhr in den Räumen des Bildungswerks des Handwerks (ehem. Güterhalle) in der Bahnhofstraße 38 ein. Nach einem Sektempfang und der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel wird der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, einen politischen Ausblick auf 2012 geben. Außerdem wird Landrat Ernst Walter Görisch ein Grußwort sprechen. Die Bevölkerung ist zu dieser öffentlichen Veranstaltung herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 27.12.2011.

Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (SPD) freuen sich über einen Tiefststand bei der Arbeitslosenquote im Kreis Alzey-Worms, die im Dezember auf die 4 Prozentmarke gefallen ist. „Damit nimmt der Landkreis Alzey-Worms die beste Entwicklung in Rheinhessen und einen Spitzenplatz der tiefsten Arbeitslosenquoten in ganz Rheinland-Pfalz ein“, stellen die beiden Abgeordneten, die auch dem Kreistag Alzey-Worms angehören, fest.

„Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die mittelständische Wirtschaftsstruktur und die guten Rahmenbedingungen im Landkreis positiv auswirken“, stellt Heiko Sippel fest, „die regionale Wirtschaft hat die Krise nicht nur gut überwunden, sondern geht gestärkt aus ihr hervor“. Auch in den Krisenzeiten hätten die Unternehmen ihren Personalstamm gehalten und die Fachkräfte gesichert. „Das zahlt sich jetzt bei gefüllten Auftragsbüchern aus und gibt noch mehr Menschen eine Beschäftigungsmöglichkeit.“ In dem von Focus Money veröffentlichten Ranking nimmt der Kreis Alzey-Worms den hervorragenden Platz 2 in Rheinland-Pfalz ein. „Das ist das Ergebnis einer tollen Gemeinschaftsleitung“, bemerkt Sippel.

Für die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp trägt auch das gute Bildungsniveau im Kreis zum Beschäftigungsaufbau bei. „Unsere Schullandschaft und auch die berufliche Bildung sind hervorragend aufgestellt“, unterstreicht die Monsheimerin. „Nicht zuletzt tragen auch die Qualifizierungsmaßnahmen der verschiedenen Bildungsträger dazu bei, dass auch Menschen ohne Job wieder gute Chancen auf eine reguläre Arbeit erhalten.“

Mit 3.039 Betrieben, darunter etwa 85 Prozent Kleinbetriebe mit ein bis neun Personen, habe der Landkreis seine Wirtschaftskraft ausgebaut. 13,8 Prozent weniger Langzeitarbeitslose gibt es hier im Vergleich zum Vorjahr, insgesamt sei die Beschäftigungsentwicklung mit 26.824 Erwerbstätigen auf dem Höchststand. Das sei zwar kein großer Anstieg im Vergleich zu 2010 (26.292), doch die kontinuierlich anwachsende Entwicklung über die vergangenen Jahre hinweg zeige deutlich, dass der positive Trend ungebrochen sei, so die beiden Parlamentarier. Gegenüber 2005 beträgt der Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen fast 4.000.

Handlungsbedarf sehen die SPD-Politiker in der Sicherung des Fachkräftepotentials für die Zukunft. „In einigen Branchen werden schon heute die Personalengpässe greifbar.“ Außerdem müsse dafür gesorgt werden, dass Menschen von ihrer Arbeit auch ordentlich leben könnten. „Auch in unserer Region gibt es Menschen, die vollschichtig arbeiten und am Ende des Monats auf Sozialhilfe angewiesen sind. Deshalb brauchen wir in Deutschland faire Tarifverträge und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn.“

mth

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Veröffentlicht am 21.12.2011.

In regelmäßigen Abständen lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einem Besuch in den Landtag ein, um einen Eindruck von der Arbeit des Landesparlaments zu vermitteln und im Gespräch über Themen des Landespolitik zu informieren. An der für dieses Jahr letzten Bürgerfahrt nahmen eine Gruppe der Alzeyer Landfrauen, Mitglieder des Jugendparlaments Flonheim, der Jusos Alzey-Worms sowie interessierte Einzelpersonen teil.

Von der Besuchertribüne aus verfolgten die Gäste eine Mündliche Fragestunde des Landtages, bei der die Abgeordneten Fragen an die Regierung stellen können. „Das war sehr interessant und informativ“, befand eine Teilnehmerin. Es ging um Ärztehonorare, um Steuerausfälle für das Land und die Kommunen durch die geplante Steuerreform der Bundesregierung sowie um die Situation von Minijobbern in Rheinland-Pfalz.

Im Wappensaal des Landtages, in dem üblicherweise die Ausschüsse tagen, wurde ein Film über die Entstehung des Landes Rheinland-Pfalz und über die Arbeitsweise des Landtages gezeigt. Heiko Sippel erläuterte die Aufgaben eines Abgeordneten und ging auf viele Fragen ein, die zum Bespiel seinen Tagesablauf, die Aufgaben der Ausschüsse, das Abstimmungsverhalten oder die Erfahrungen mit der rot-grünen Koalition betrafen.

Besonders freute sich Sippel über das rege Interesse der Jungpolitiker des Flonheimer Jugendparlaments, die in Begleitung von Ortsbürgermeisterin Ute Beiser-Hübner nach Mainz gekommen waren. „Vielleicht seid ihr die Landespolitiker von morgen, auf die es in Zukunft ankommt“, motivierte der Abgeordnete am Thema Politik dran zu bleiben. Nach einem gemeinsamen Essen im Landtagsrestaurant und der Besichtigung des Abgeordnetenhauses mit dem Büro von Heiko Sippel und dem SPD-Fraktionssaal ging es anschließend auf den Lerchenberg zur Besichtigung des ZDF-Sendezentrums.

Veröffentlicht am 17.12.2011.

Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, fordert die Betreiber des Frankfurter Flughafens auf, die Bedenken der Fluglotsen gegen eine Erhöhung der Zahl der Flugbewegungen pro Stunde ernst zu nehmen: „Die wirtschaftlichen Interessen eines großen Unternehmens wie der Fraport dürfen nicht über den Schutzbedürfnissen der betroffenen Bevölkerung vor Lärm, aber auch nicht über Sicherheitsinteressen stehen. Wir fordern daher die Betreibergesellschaft auf, die Einwände der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) in den weiteren Planungen zu berücksichtigen.“

„Es können und müssen Wege gefunden werden, durch beispielsweise entsprechende An- und Abflugverfahren, die Belastungen für die Bevölkerung zurückzufahren und somit der Region wieder mehr Lebensqualität zurück zu geben.

Es kann nicht im Sinne der Flughafenbetreiber sein, die Mitarbeiter des Lotsenbetriebs noch weiter zu belasten, nachdem kürzlich bereits die Zahl der stündlichen Flugbewegungen von 82 auf 90 angehoben wurde. Eine Zielgröße von 126 Flugbewegungen pro Stunde (für das Jahr 2020) wird mit nachvollziehbaren Argumenten von Seiten der Lotsen als nicht realisierbar dargestellt. Um den Lärmschutzauflagen und dem vorläufigen Nachtflugverbot Rechnung zu tragen, sind Flugbewegungen in dieser Größenordnung nicht möglich.“

Hering: „Mit der Einhaltung eines strikten Nachtflugverbots, der Reduzierung von Flugbewegungen im Interesse des Lärmschutzes sowie der Sicherheit, und dem Ausweichflughafen Frankfurt/Hahn kann ein Gesamtkonzept vorgelegt werden, das auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen wird und auch den wirtschaftlichen Interessen der Region Rhein/Main entspricht.“

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wird am kommenden Montag an den Montagsdemonstrationen im Terminal des Flughafens teilnehmen.

Veröffentlicht am 14.12.2011.

44.800 Euro hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium der Verbandsgemeinde Alzey-Land für die Außengebietsentwässerung in Freimersheim oberhalb der Bahnlinie bewilligt. Die Kosten der Gesamtmaßnahme werden sich insgesamt auf 224.000 Euro belaufen, 20 Prozent davon wurden der Gemeinde Freimersheim nun als Förderung zugesprochen. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemeldung.

Im Westen der Ortsgemeinde liegt ein ca. 12 Hektar großes Außengebiet, das unmittelbar an die Bahnlinie angrenzt. Die Eisenbahntrasse bildet die Trennung zur nördlichen Bebauung der Pfeffergasse. Anfallendes Niederschlagswasser aus dem landwirtschaftlichen Außengebiet wurde vor der Umsetzung der Maßnahme über vorhandene Wege, Geländemulden und Böschungen zu einem vorhandenen Durchlass unterhalb der Bahn abgeleitet. Aufgrund fehlender Vorflut kam es in der Vergangenheit zu Schäden an Privatgrundstücken und auf öffentlichen Straßenflächen.

Zur nachhaltigen Verbesserung der Ableitung entsteht ein Rückhaltebecken mit 1.750 Kubikmeter Gesamtvolumen, das zu 85 Kubikmeter auf die Bahnparzelle und etwa 1.665 Kubikmeter auf die Außengebietsfläche entfällt. Gemäß einer Studie der TU Darmstadt werde somit die schadlose Zwischenpufferung eines 50-jährlichen Regenereignisses gewährleistet. Mit einer maximalen Entleerungswassermenge von 10 Litern pro Sekunde soll das Regenwasser über die Kanalisation der Gemeinde Freimersheim in den Aufspringbach (Weidasserbach) abgeleitet werden.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte sich in der Vergangenheit wiederholt für die wasserwirtschaftlichen Baumaßnahmen eingesetzt, um einen effektiven Schutz vor Starkregenschäden zu erreichen: „Es freut mich, dass das Land trotz hartem Sparkurs an der Ausweitung der Hochwasserschutzmaßnahmen festhält und die Gemeinden bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützt“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 11.12.2011.

Wieder kann sich die Ortsgemeinde Bechtolsheim über ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk freuen. Für die Sanierung des denkmalgeschützten Glockenturms neben der Simultankirche fielen Mehrkosten in Höhe von 39.293 Euro an. Ein Landeszuschuss in Höhe von 19.632 Euro wurde dafür zusätzlich aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms bewilligt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich im Innenministerium für die Förderung eingesetzt hatte.

Bereits vor zwei Jahren hatte Bechtolsheim für die Sanierung des Glockenturms eine Zuwendung von 28.900 Euro (der Hälfte der Gesamtkosten) aus dem Programm erhalten. Doch während der Umbaumaßnahmen hatten sich erhebliche Mehrkosten ergeben, sodass die Gesamtkosten für die Sanierung auf 90.000 Euro gestiegen waren.

„Die Statik im Keller musste verbessert und mit einer Tonne Stahl verstärkt werden, im Außenbereich ist die Treppenanlage abgesackt, die ohnehin schon durch Frostschäden gelitten hatte. Sie muss komplett erneuert werden,“ zählt Ortsbürgermeister Harald Kemptner auf. Erst im Zuge des Umbaus wurden zahlreiche Sanierungspunkte hinzugefügt, so auch die morschen Balken in der Glockenstube oder die Erneuerung des Pflasters vor dem Turm.

Die Elektroinstallationen und Schreinerarbeiten sind bereits abgeschlossen. Kemptner erwartet das Ende der Sanierung bis Mitte nächsten Jahres. Im historischen Glockenturm soll in Zusammenarbeit mit dem Heimatverein ein Turmmuseum entstehen, in dem Urkunden- und Schriftensammlungen, sowie archäologische Funde vom Kanalbau am Alten Schloss ausgestellt werden.

MdL Heiko Sippel stellt heraus, dass erhebliche Eigenleistungen in die Maßnahme einfließen, wobei insbesondere der rührige Heimatverein Verantwortung übernehme. „Der Erhalt und die Aufwertung des Gebäudes durch ein durchdachtes Nutzungskonzept entsprechen der Idee der Dorferneuerung in hohem Maße und verdienen daher die Unterstützung des Landes“, bemerkt Sippel.

mth

Veröffentlicht am 10.12.2011.

Auf dem heutigen SPD-Bundesparteitag wurde die rheinland-pfälzische stellvertretende Landesvorsitzende, Staatsministerin Doris Ahnen, in den Vorstand der Bundes-Partei gewählt. Damit erzielte die Rheinland-Pfälzerin mit weitem Abstand das beste Ergebnis und wurde direkt im ersten Wahlgang gewählt. Dazu erklären der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander-Schweitzer:

„Doris Ahnen wurde heute mit einem herausragenden Ergebnis in den Bundesvorstand der SPD gewählt. Das ist eine ausgezeichnete Wahl und die rheinland-pfälzische SPD ist stolz, mit solch einem Ergebnis von Doris Ahnen im Bundesvorstand vertreten zu werden. Doris Ahnen ist als Bildungspolitikern bundesweit von großer Bedeutung; Als Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz setzt sie Maßstäbe auch für die Bundesrepublik. Wir gratulieren ihr herzlich zu diesem tollen Ergebnis.“

Auch der Landesvorsitzende und die Generalsekretärin wurden heute in Berlin wiedergewählt: „Wir beglückwünschen Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zu ihrer Wiederwahl. Hier in Berlin wird der lange und auch mühevolle Weg, auf den sich Sigmar Gabriel und Andrea Nahles vor zwei Jahren in Dresden gemacht haben, mit Erfolg gekrönt. Aus Rheinland-Pfalz haben der Landesvorsitzende und die Generalsekretärin volle Unterstützung“, so Beck und Schweitzer.

Veröffentlicht am 06.12.2011.