Heiner Illing

– Hannelore Klamm: Post AG will montags mit weniger Beschäftigten zustellen

Hannelore Klamm, postpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert Pläne der Deutschen Post AG, im Zuge von Sparmaßnahmen montags mit weniger Beschäftigten die Post zuzustellen.

Klamm: „Wenn die Medienberichte zutreffen, dass die Post AG an einem Tag in der Woche mit weniger Beschäftigten arbeiten will, so ist dies ein Skandal und geht zu Lasten der Kunden. Die Postversorgung muss auch in Zukunft gesichert sein.

Die Postkunden müssen darauf vertrauen können, dass an Werktagen Post, Pakete, Zeitungen und Zeitschriften rechtzeitig zugestellt werden. Einsparungen der Post AG dürfen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten und der Kunden ausgetragen werden.“

Auch Pläne der Post AG, weniger Verteilzentren auszulasten und Fracht auf die Straße zu verlagern, müssten kritisch in ihren Auswirkungen auf Beschäftigte und Kunden hinterfragt werden.

Klamm: „Die Frage ist auch, was passiert mit den Beschäftigten. Haben die Pläne keine direkten Auswirkungen, unterstreicht dies, dass bisher schon zu wenig Personal vorhanden war und erklärt die hohe Zahl der geleisteten Überstunden. Weitere Frage ist, wie überhaupt mit weniger Beschäftigten Post rechtzeitig zugestellt werden kann, wenn dies bisher immer wieder zu Problemen geführt hat.“

Hannelore Klamm kündigt an, dass die Pläne der Post AG im Rahmen einer Anfrage Thema in der nächsten Sitzung des Landtags werden.

Veröffentlicht am 16.06.2009.

MdL Sippel: Bildung fördern, Konjunktur beleben – Land sagt Mittel für Schulbau zu

MAINZ/ALZEY-WORMS 216 Baumaßnahmen an Schulen in Rheinland-Pfalz werden in diesem Jahr mit mehr als 105 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln gefördert. Neben den Baumaßnahmen aus dem Konjunkturprogramm II, die mit 55 Millionen Euro unterstützt werden, fließen 50 Millionen Euro aus dem Landesschulbauprogramm an die Schulträger.

„Auch den Schulen im Landkreis Alzey-Worms kommen Fördergelder zugute“, bemerkt Landtagsabgeordneter Heiko Sippel, der im Gespräch mit der Staatssekretärin im Bildungsministerium, Vera Reiß, auf die Vorhabenliste aufmerksam gemacht hatte. So erhält der Landkreis Alzey-Worms in diesem Jahr einen Betrag in Höhe von 335.000.- Euro als Anteilsfinanzierung für den Neubau der Förderschule für ganzheitliche Entwicklung in Alzey. Der Verbandsgemeinde Alzey-Land werden 190.000.- Euro für die Baumaßnahmen an der Grund- und Hauptschule Flomborn überwiesen. Aus Mitteln der Konjunkturprogramms II wird der Stadt Alzey eine Landeszuwendung in Höhe von 345.000.- Euro für den Ausbau des Ganztagsschulbereichs an der Nibelungenschule in Alzey gewährt. Die Verbandsgemeinde Westhofen kann sich über 875.000.- Euro für die Baumaßnahmen an der Otto-Hahn-Schule in Westhofen freuen.

Für Heiko Sippel leisten die Landesmittel für den Schulbau eine hervorragende Unterstützung für die Kommunen zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur. Wichtig sei zudem, dass die Baumaßnahmen zu Aufträgen für die regionale Baubranche führten. „Damit werden in schwieriger Zeit Arbeitsplätze gesichert“, so Sippel.

Von der Gesamtsumme würden in den nächsten Tagen Gelder in Form von Bewilligungen bereitgestellt, weitere Projekte können zudem nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen, so zum Beispiel der Bau einer Mensa an der neuen IGS in Osthofen.

Sippel verweist darauf, dass das Land bereits im April im Zuge des Konjunkturprogramms eine Fördersumme in Höhe von 136 Millionen Euro für Sanierungsprojekte insbesondere zur Energieeinsparung an Schulgebäuden zugesagt habe, wovon 3,75 Millionen Euro an die Schulträger im Landkreis Alzey-Worms gingen.

Veröffentlicht am 11.06.2009.

Landesprogramm wird massiv ausgeweitet / Schulen im Landkreis profitieren – Mehr Medienkompetenz in weiteren 280 Schulen

Das Zehn-Punkte-Programm der Landesregierung „Medienkompetenz macht Schule“ wird in diesem Jahr mit einem außergewöhnlich großen Schritt weiter vorangetrieben, informieren die SPD- Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel. 280 weiterführende Schulen können jetzt neu in das Landesprogramm aufgenommen werden. Damit steigt die Zahl der Schulen, die im Bereich der Medienerziehung gezielt unterstützt werden, auf insgesamt 330. Möglich wird diese Ausweitung durch die für 2009 bereitgestellten Landesmittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro sowie durch zusätzliche zehn Millionen Euro aus dem bundesweiten Konjunkturprogramm II.

„Im Landkreis Alzey-Worms können acht Schulen von dem Programm profitieren“, freuen sich die beiden Politiker. Die neu aufgenommenen Schulen erhalten demnächst jeweils einen Laptopwagen, elektronische Wandtafeln und weitere Hardware, zusätzliches Know-how und hochwertige Bildungssoftware sowie, falls noch nicht vorhanden, ein pädagogisches Standardnetzwerk. „Damit verbessern sich die Voraussetzungen für eine intensive und innovative Medienerziehung in den Schulen entscheidend“, betonen die SPD-Politiker.

Mit dem im Jahr 2007 gestarteten Programm „Medienkompetenz macht Schule“ werde nicht nur die informationstechnische Infrastruktur einzelner Schulen verbessert, damit sei auch ein breites Bündel von Maßnahmen gestartet worden, das landesweit die Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern aber auch von Lehrkräften und Eltern steigere, unterstreichen Anklam-Trapp und Sippel. 

Die Resonanz auf den für dieses Jahr angekündigten Ausbau des Landesprogramms in den Schulen war sehr beeindruckend. Landesweit hatten sich 317 Schulen aller weiterführenden Schularten um eine Aufnahme beworben. „Orientiert an der Qualität der eingereichten Konzepte sind daraus 280 Schulen ausgewählt worden, wobei auch eine ausgewogene regionale Verteilung und die Streuung auf die verschiedenen Schularten berücksichtigt wurde“, so die Landtagsabgeordneten. Schulen, die bei dieser Auswahl nicht zum Zuge kamen, haben in den kommenden beiden Jahren eine erneute Chance, da das Programm mit Landesmitteln fortgesetzt wird. In dieser Zeit werden fast fünf Millionen Euro in das auf vier Jahre angelegte Landesprogramm fließen. Insgesamt sollten nach dem jetzigen Stand rund 400 Schulen direkt unterstützt werden.

Neu aufgenommene Schulen
Berufsbildende Schule Alzey, Volkerschule Alzey, Gymnasium am Römerkastell Alzey, Elisabeth-Langgässer- Gymnasium Alzey, Realschule Alzey, Regionale Schule Eich, Wonnegauschule Osthofen, Georg-Forster Gesamtschule Wörrstadt.

Veröffentlicht am 02.06.2009.

MdL Sippel: 124.200 Euro vom Land – Dunzelbach in Eckelsheim wird naturnah ausgebaut

ECKELSHEIM Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Verbandsgemeinde Wöllstein einen Zuschuss in Höhe von 124.200 Euro für den naturnahen Ausbau eines Teilstückes des Dunzelbaches in der Gemarkung Eckelsheim. Dies sind 90 Prozent der förderungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 138.000 Euro. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemitteilung.

Der naturnahe Ausbau des Abschnittes nördlich der Ortsgemeinde Eckelsheim erstreckt sich auf eine Länge von 340 Metern. Der Dunzelbach ist in seinem rund 7,7 km langen Verlauf überwiegend naturfern und im Zuge früherer Flurbereinigungen begradigt ausgebaut.

„Mit der geplanten Maßnahme nahe der Ortslage von Eckelsheim werden neben der gewässerökologischen Aufwertung auch weitere positive Auswirkungen auf das Landschaftsbild und die Naherholungsfunktion erreicht“, ist Sippel überzeugt.

Mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln des „Naheprogramms“ wurden bereits in den Vorjahren der notwendige Geländeerwerb und Flächenaustausch vorgenommen.

Veröffentlicht am 27.05.2009.

Investitionen werden gefördert – Land unterstützt Gemeinden

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt mehrere Vorhaben von Kommunen im Landkreis Alzey-Worms mit Zuschüssen aus dem sogenannten Investitionsstock. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der sich beim Innenministerium informiert hatte, in einer Pressemeldung.

Die Ortsgemeinde Bornheim erhält in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 insgesamt 500.000.- Euro als Landeszuschuss für den Neubau einer Mehrzweckhalle und den Abriss der alten Gemeindehalle. Nach Gumbsheim fließen in den nächsten beiden Jahren 44.000.- Euro für die Umgestaltung des Brunnenplatzes. Die Ortsgemeinde Flonheim erhält 75.000.- Euro für den Ausbau von Ortsstraßen. Auf die Straßenbaumaßnahme „Im Kappeseck“ in der Ortsgemeinde Lonsheim entfallen Landesmittel in Höhe von 10.000.- Euro. Die Einrichtung eines Jugendtreffs mit Grillhütte und Grillplatz steht in Schornsheim an. Das Land hilft mit 50.000.- Euro. Auch die Verbandsgemeinde Alzey-Land kann eine Landesförderung in Höhe von 42.000.- Euro für die Sanierung der Kellerräume im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeindeverwaltung einplanen. 15.000.- Euro erhält die Ortsgemeinde Wendelsheim für die Erneuerung der Fenster im Dorfgemeinschaftshaus.

Heiko Sippel unterstreicht, dass das Land den Kommunen neben der Finanzhilfe aus dem Konjunkturpaket II auch aus den bestehenden Förderprogrammen helfe, um möglichst kurzfristig Investitionen anzustoßen, die zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung der Infrastruktur wirksam beitragen.

Veröffentlicht am 25.05.2009.

Ortsrundgang und Bürgergespräch mit Udo Arm – Heiko Sippel zu Besuch in Mauchenheim

Zu einem Ortsrundgang und einem Bürgergespräch lädt der SPD-Ortsverein Mauchenheim alle interessierten Bürgerrinnen und Bürger am Dienstag, dem 19. Mai 2009 ein. Landtagsabgeordneter Heiko Sippel wird über die Kreis- und Landespolitik referieren.

Seit Jahresbeginn gehört der Abgeordnete dem Landtag von Rheinland-Pfalz an. Er hat das Amt von Walter Zuber übernommen, der Ende 2008 in den Ruhestand getreten ist. Einen Schwerpunkt seiner Arbeit legt Sippel auf die Besuche und Gespräche vor Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und die Fragen und Anliegen mit nach Mainz zu nehmen.

Treffpunkt zum Ortsrundgang ist um 18.00 Uhr auf dem Wertstoffhof, gegen 19.00 Uhr beginnt das Bürgergespräch im Sportheim.

Veröffentlicht am 13.05.2009.

MdL Sippel zu Besuch in Armsheim – Sanierung des Sportplatzes steht an

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins besuchte MdL Heiko Sippel die Ortsgemeinde Armsheim. Es sei sein Ziel, den Kontakt zu den einzelnen Gemeinden in seinem Wahlkreis zu intensivieren und im Gespräch vor Ort die Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, der Betriebe, Vereine und Institutionen zu erfahren. Im Rahmen seiner Möglichkeiten wolle er sich in Mainz engagiert für die Belange der Gemeinden einsetzen.

So erläuterten ihm die Armsheimer Genossen im Beisein einiger Anwohner und des Ortsbürgermeisters Peter Starck die Ausbaupläne zur Errichtung einer Park-and-Ride-Anlage und des Hausbahnsteiges am Armsheimer Bahnhof. Sippel zeigte sich erfreut, dass die Anträge bereits auf den Weg gebracht worden sind und zukunftsweisende Planungen bestehen. Anwohner beklagten den zunehmenden Vandalismus, verbanden aber mit dem Ausbau die Hoffnung, dass das gesamte Areal an Attraktivität gewinnen werde.

Beeindruckt war Heiko Sippel vom Besuch der Fa. Bresa GmbH. Die Geschäftsführer Jürgen Bresa und Jürgen Schönfeld konnten dem Abgeordneten ein Bild über die Leistungsfähigkeit des Unternehmens verschaffen. Sippel lobte insbesondere die hohe Bereitschaft, Auszubildende im Betrieb einzustellen. „Angesichts der Größe des Betriebes sind 8 Ausbildungsplätze eine beachtliche Leistung“, so Sippel. Von der aktuellen Wirtschaftskrise spüre das Heizungs- und Sanitärunternehmen, das zudem an mehreren Standorten Ausstellungsräume vorhält, bisher kaum etwas, so Inhaber Jürgen Bresa. „Wir sind mit der Geschäftsentwicklung sehr zufrieden und setzen weiter auf Qualität.“ Da ein wichtiger Teil des Geschäfts an der Rheinschiene oder im Großraum Rhein-Main generiert werde, hoffe man auf eine baldige Fertigstellung des Mainzer Ringes, da durch Staus viel Zeit verloren gehe.

Abschließend war die Delegation zu Besuch beim TSV Armsheim-Schimsheim. Vorsitzender Hans Bopp zeigte Heiko Sippel den derzeitigen Zustand der Sportanlage und erläuterte die Pläne zur Neugestaltung. Besonders die hohe Zahl von ca. 2.500 Übungsstunden pro Jahr, davon ca. 800 im Schulsport, und die herausragende Jugendarbeit fanden die Anerkennung des Abgeordneten. Er lobte den Mut und die Leistungsbereitschaft des gesamten Vereins, ein solches Sanierungsprojekt zu bewältigen. Er sagte zu, sich für die Belange des TSV einsetzen zu wollen. Am Ende des Besuchstages bedankte sich Heiko Sippel für die freundliche Aufnahme und die guten Gespräche, die er in Armsheim führen konnte.

Bildunterschrift:  TSV-Vorsitzender Hans Bopp (3. von links) erläuterte Heiko Sippel (rechts daneben) die Pläne zur Neugestaltung des Sportplatzes

Veröffentlicht am 12.05.2009.

„Vorbild für die Gesellschaft“ – Manfred Brunn mit Landesehrennadel ausgezeichnet

Eine hohe Ehrung wurde Manfred Brunn zuteil. Landrat Ernst Walter Görisch überreichte dem Gau-Odernheimer im Auftrag des Ministerpräsidenten Kurt Beck die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Görisch würdigte die Verdienste des agilen Rentners, der durch seine ehrenamtlichen Leistungen ein gutes Vorbild für die Bürgergesellschaft gebe. Vorgeschlagen wurde Manfred Brunn von Günther Trautwein.

Seit 30 Jahren gehört Manfred Brunn der SPD an, für die er fast die gesamte Zeit Funktionen übernommen hat. So war er von 1982 bis 1996 als Kassierer im Vorstand des SPD-Ortsvereins Gau-Odernheim tätig. Dem Gemeinderat gehört Brunn seit 1989 ununterbrochen an, 1999 übernahm er das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Von 2004 bis 2008 arbeitete er als Vorstandsmitglied im SPD-Kreisverband Alzey-Worms mit.

Auch dem Vereinsgeschehen seiner Heimatgemeinde widmet sich Manfred Brunn durch die Tätigkeit im Vorstand des Radfahrvereins Gau-Odernheim (1987 bis 1992) und die Mitgliedschaft in mehreren Vereinen und Institutionen. Ein herausragendes Engagement leiste Manfred Brunn auch auf dem Gebiet des Naturschutzes. Er gehörte zu den Gründern der 1980 ins Leben gerufenen Naturschutzgruppe, der er seit 2006 nun auch vorsteht. Als Organisator privater Hilfstransporte nach Gomel/Weißrussland konnte er wirksame Hilfe für die von der Tschernobyl-Katastrophe betroffenen Kinder leisten.

Ein besonderes Ehrenamt, so Görisch, übe Manfred Brunn als Gründer und Organisator der „Rentnerbande“ aus. Die 2006 gegründete Rentnergruppe kümmert sich in wöchentlichen Einsätzen um die Pflege von Natur und Grünanlagen sowie um die Dorfverschönerung. Ortsbürgermeister Bernd Westphal sprach daher den herzlichen Dank und die Anerkennung der Ortsgemeinde Gau-Odernheim aus. Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel schlossen sich den Glückwünschen an Manfred Brunn an und äußerten die Hoffnung, die gute Zusammenarbeit noch lange fortsetzen zu können.

Veröffentlicht am 07.05.2009.

Spitzentechnologie aus Wendelsheim – MdL Sippel besucht Mikroforum

WENDELSHEIM „Am Standort Wendelsheim wird Spitzentechnologie entwickelt und produziert. Die Entwicklungschancen sind deshalb sehr positiv“, zu diesem Fazit kommt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der dem Unternehmen AESKU.DIAGNOSTICS im Mikroforum einen Besuch abstattete. Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wöllstein, Franz-Josef Lenges, und dem VG-Büroleiter Gerd Rocker sowie Kommunalpolitikern aus der Region informierte sich der Abgeordnete über die Situation des renommierten Unternehmens, das vor neun Jahren als einer der ersten Mieter in den damals neu gebauten Hochtechnologiepark eingezogen ist.

Der Firmeninhaber Dr. Torsten Matthias konnte auf eine beeindruckende Entwicklung verweisen. Das damals neu gegründete Unternehmen biete mittlerweile 57 Arbeitsplätze für Wissenschaftler, Techniker aber auch für Absolventen klassischer Ausbildungsberufe und angelernte Mitarbeiter am Standort Wendelsheim.

AESKU.DIAGNOSTICS beschäftigt sich in erster Linie mit der Erforschung und Entwicklung neuer Tests zur Früherkennung von Autoimmunerkrankungen, wie beispielsweise Diabetes, Multiple Sklerose oder Rheuma. Durch intensive Forschungsarbeit ist es gelungen die weltweit größte Produktpalette verschiedener Testverfahren für Labore zu entwickeln, die durch den Einsatz einfacher Methoden eine sichere und wirtschaftliche Diagnostik von Autoimmunerkrankungen ermöglicht. Die Entwicklung von Therapiemöglichkeiten und die Produktion von Laborgeräten für die Testverfahren ergänzt das Angebotsspektrum. Die Produkte werden weltweit in über 80 Staaten exportiert. Bedeutende Auszeichnungen und Preise, wie zum Beispiel der Wissenschaftspreis und der ISB-Success-Award des Landes Rheinland-Pfalz oder den bedeutenden European Autoimmune Disease Diagnostics Product Line Strategy Award  für die beste Produktstrategie, belegen die hohe Anerkennung für die Arbeit in Wendelsheim..

Dr. Matthias ist überzeugt davon, dass die Prävention und Früherkennung von Autoimmunerkrankungen noch deutlich weiter entwickelt werden kann: „Krankheiten lassen sich so rechtzeitig therapieren oder sogar ganz vermeiden. Das bringt mehr Lebensqualität für die Betroffenen und spart erhebliche Kosten“. Ein weiterer Baustein in der Firmenpolitik ist die Vernetzung von exzellentem Fachwissen und die Nutzbarmachung des Wissenstransfers für die Forschung und Produktentwicklung. Über die Beteiligung am AESKU.KIPP Institut unterstützt Dr. Matthias dessen Strategie, internationale Forschungskooperationen und Entwicklungsprojekte zu initiieren und zu koordinieren. Zahlreiche international renommierte Professoren aus den verschieden Sparten der Autoimmunforschung bringen sich in die Konzeption mit ein und schaffen so ein Netzwerk an Know-how.

Ein spezielles Augenmerk richtet Dr. Matthias auch auf die Arbeitsbedingungen seiner Belegschaft. Mit der Einrichtung eines Betriebskindergartens für Kinder ab einem Jahr wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt, immerhin sind 58 % seines Personals Frauen. Für die Zukunft ist Dr. Matthias optimistisch: „Wir rechnen mit guten Wachstumsaussichten und wollen neue Arbeitsplätze schaffen“, so der Firmenchef. Heiko Sippel zeigte sich sehr beeindruckt von der Vorstellung des innovativen Unternehmens, das für die Region von besonderer Bedeutung sei. Die wirtschaftlichen Perspektiven der Gesundheitswirtschaft seien gerade in Rheinland-Pfalz günstig. Das Land sehe hier enorme Potenziale und setze hierin deshalb einen Förderschwerpunkt.

Zu Gast im Mikroforum:
MdL Heiko Sippel (2. von links), Bürgermeister Franz Josef Lenges (5. von links), Büroleiter Gerd Rocker (4. von rechts); Gastgeber Dr. Torsten Matthias (4. von links)

Veröffentlicht am 06.05.2009.

Höhere Förderung bis 2011 – Land setzt Akzente im Straßenbau

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Entscheidung getroffen, die den Kommunen eine höhere Landesförderung für den Straßenbau ermöglicht. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel mitteilt, werden die Zuschläge von 10 % zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke außerhalb von Ortslagen und für die Sanierung von Brücken um weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2011 verlängert. Die Förderzuschläge wurden zum 01. Januar 2008 zunächst befristet auf zwei Jahre eingeführt, um den Kommunen die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen zu erleichtern. Je nach Finanzkraft der Kommune kann die Gesamtförderung bei 80 % liegen.

Ausgangspunkt war eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes, die einen erheblichen Nachholbedarf bei der Sanierung aufgezeigt hatte, insbesondere auf freien Strecken außerhalb der Ortsdurchfahrten. Die Resonanz des Förderzuschlages war nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums, vor allem bei den Landkreisen, durchweg positiv. Die Kommunen hätten sehr schnell reagiert und die Bauprogramme angepasst, wobei längst nicht alle geplanten Vorhaben innerhalb der 2 Jahre abgewickelt werden könnten. „Mit der Verlängerung der Förderzuschläge wird ein klares Zeichen für die Bedeutung einer guten Verkehrsinfrastruktur gesetzt und den Kommunen bei der Sanierung des Straßennetzes wirksam geholfen“, ist Sippel überzeugt. Gerade im Landkreis Alzey-Worms habe man in der Vergangenheit Wert darauf gelegt, das Kreisstraßennetz trotz der Finanzengpässe in einem guten Zustand zu halten mit hohen Investitionssummen zu sanieren. Die Landesförderung helfe, das Bauprogramm konsequent fortzuführen.

Veröffentlicht am 29.04.2009.

MdL Sippel zu Besuch in Bechtolsheim – Kreuzungsausbau an erster Stelle

Der Ausbau der Kreuzung an der L 436/K 31 in Höhe der Ortseinfahrt nach Bechtolsheim liegt den Kommunalpolitikern sehr am Herzen. Das erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bei einem Ortsbesuch in der Petersberggemeinde. Gemeinsam mit dem Ortsbürgermeister Harald Kemptner, Gemeinderatsvertretern und interessierten Bürgern informierte sich der Abgeordnete bei einem Rundgang über die Dorfentwicklung. „Es ist mir wichtig, vor Ort die Anliegen zu erfahren und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen“, so Sippel. Seit vielen Jahren steht der Kreuzungsausbau an der unfallträchtigen Stelle auf der Prioritätenliste der Gemeinde.

Es lägen bereits Planungen für eine Verbesserung der Kreuzungslösung vor, auch habe die Gemeinde angrenzendes Gelände erworben. Sinnvoll wäre nach Auffassung Kemptners eine Kreisverkehrslösung, um die Verkehrssicherheit nachhaltig zu verbessern. Allerdings habe der zuständige Landesbetrieb Mobilität (LBM) bisher keine Realisierung in Aussicht stellen können. Sippel sagte zu, Kontakt mit dem LBM aufzunehmen, um eine neue Verkehrszählung zu erreichen.

Als sehr positiv bezeichnete es Kemptner, dass der Evangelische Kindergarten eine Förderung aus dem Konjunkturpaket II erhalten wird: „Mit dem Zuschuss werden wir Wärmedämmungsmaßnahmen umsetzen und langfristig Kosten sparen können“, bemerkte der Ortschef. Auch die Ortsgemeinde werde einen finanziellen Beitrag leisten. Auf die Hilfe des Landes hoffe man außerdem bei der Anlage eines naturnahen Spielplatzes auf dem Außengelände des Kindergartens sowie beim Ausbau des Glockenturmes für Ausstellungszwecke.

Kemptner stellte zusammenfassend fest, dass die Ortsgemeinde Bechtolsheim eine intakte Infrastruktur aufweise und als Wohngemeinde sehr attraktiv sei. Aber auch das Gewerbe sei in der Gemeinde sehr aktiv und trage zur Wirtschafts- und Steuerkraft erheblich bei. Der Betriebsbesuch in einem Unternehmen zur Reparatur von Schlauchbooten machte deutlich, wie durch Qualität und Know-how Arbeitsplätze entstehen können.

Heiko Sippel danke den Gastgebern für eine eindrucksvolle Vorstellung der Ortsgemeinde Bechtolsheim. Er werde sich den vorgetragenen Anliegen gerne annehmen.

MdL Heiko Sippel (Bildmitte) im Gespräch mit Bürgern

Veröffentlicht am 28.04.2009.

– Dreyer: Rheinland-Pfalz gut auf die Schweine Influenza vorbereitet

MAINZ „Derzeit besteht kein Grund zur Besorgnis. Die zuständigen Behörden arbeiten auf Bundes- und Landesebene eng zusammen. Die rheinland-pfälzischen Behörden sind gut vorbereitet. Mit den notwendigen Maßnahmen, vor allem im Flugverkehr, wird einem Ausbreiten des Virus in Europa vorgebeugt. Oberstes Ziel ist es derzeit, das Auftreten der Krankheit so früh wie möglich zu erkennen und ein Ausbreiten zu verhindern“, so Gesundheitsministerin Dreyer. „Als wichtige Schutzmaßnahme sollten jedoch Menschen, die sich in den letzten acht Tagen in Mexiko aufgehalten haben, bei grippeähnlichen Anzeichen oder Fieber umgehend ihren Hausarzt aufsuchen.“

Das neue Virus ist offenbar von Mensch zu Mensch übertragbar. Niemand kann sich durch den Verzehr von Schweineprodukten anstecken, sondern nur durch direkten Kontakt mit erkrankten Tieren oder Menschen. Die Zeit zwischen Ansteckung und Ausbruch der Krankheit beträgt, soweit bekannt, etwa 3 bis 5 Tage. Auch vor Ausbruch der Symptome besteht bereits Ansteckungsgefahr.

Die bestätigten Schweine-Influenzafälle beim Menschen ausserhalb Mexikos sind hauptsächlich in den USA und Kanada aufgetreten. Ein Fall wird aus Spanien gemeldet. Die ausserhalb Mexikos aufgetreten Fälle zeigen jedoch einen milden Verlauf und sind bislang ohne Komplikationen geblieben. In Deutschland wurde das Virus bisher noch nicht nachgewiesen, es gibt aber mehrere Verdachtsfälle.

In Europa steht jetzt die Intensivierung der Überwachung im Vordergrund, hier vor allem bei Flugrückkehrern aus Mexiko. Seit Freitag Nachmittag sind die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter, die für die Flughäfen Hahn und Zweibrücken zuständig sind, über die erforderlichen Maßnahmen informiert worden. Bereits gestern hat das Bundesverkehrsministerium allen Fluggesellschaften, die von Mexiko nach Europa fliegen, ein mit den Ländern abgestimmtes Merkblatt für Passagiere zur Verfügung gestellt. Darin werden Hinweise zur Erkrankungswelle in Mexiko gegeben und die Passagiere werden aufgefordert sich sofort zu einem Arzt zu begeben, wenn sie innerhalb von 8 Tagen eine fieberhafte Erkrankung der Atemwege entwickeln. Passagiere, die während des Fluges an grippeähnlichen Symptomen erkranken, werden den zuständigen Gesundheitsämtern gemeldet und vorsorglich untersucht. Die Adressen der anderen Passagiere werden erfasst, damit im Erkrankungsfall ein rasches Handeln möglich ist.

Die rheinland-pfälzischen Behörden stehen im engen Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert-Koch-Institut. Die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter sind vorbereitet. Sobald neue Nachrichten auf ministerieller Ebene eingehen, werden sie über die Landesbehörden weitergeleitet. Heute Nachmittag hatte das Gesundheitsministerium alle beteiligten Ministerien eingeladen, um über den aktuellen Stand zu informieren.

Veröffentlicht am 28.04.2009.

Girls’ Day 2009 – Julia Loos im Landtag

Am bundesweiten Girls’ Day nahm auch in diesem Jahr die SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz teil. Die Abgeordneten hatten dabei die Möglichkeit, eine junge Frau aus ihrem Wahlkreis einzuladen, um ihr einen Einblick in die Abläufe des Landtages und den Berufsalltag von Politikern zu gewähren. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel lud die 15jährige Weinheimerin Julia Loos zur Teilnahme ein.

Ziel des Girls‘ Day ist es, Kontakte herzustellen, die für die berufliche Zukunft der Mädchen hilfreich sein können. Auch geht es darum, Öffentlichkeit und Wirtschaft auf die Stärken der Mädchen aufmerksam zu machen, um einer gut ausgebildeten Generation junger Frauen weitreichende Zukunftsperspektiven zu eröffnen. Denn trotz ihrer guten Schulbildung schöpfen Mädchen und junge Frauen ihre Berufsmöglichkeiten nicht voll aus. Im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Studienwahl entscheiden sie sich noch immer überproportional häufig für „typisch weibliche“ Berufsfelder oder Studienfächer, die oftmals geringere Verdienstmöglichkeiten und schlechtere Aufstiegschancen bieten. Gleichzeitig fehlt den Betrieben aber gerade in technischen und techniknahen Bereichen zunehmend qualifizierter Nachwuchs. „Deshalb ist es wichtig, Mädchen und junge Frauen stark dafür zu machen, ihre Interessen und Wünsche bei der Berufswahl durchzusetzen“, so Heiko Sippel.

Gleich zu Beginn konnte Julia Loos an einer Sitzung des SPD-Arbeitskreises Sozialpolitik teilnehmen, ehe es im großen Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion zu einer Begegnung mit Abgeordneten und der Spitzenkandidatin der SPD Rheinland-Pfalz für die Europawahl, Jutta Steinruck, kam. Nach einem Besuch des Plenarsaals und einem Film über den Landtag nahmen die Mädchen an der Sitzung des Wirtschaftsausschusses teil. „Die Diskussion im Ausschuss war sehr fachlich und deshalb nicht leicht zu verstehen“, bemerkt Julia Loos. Allerdings fand sie es sehr interessant, einmal das „Innenleben“ des Landtages zu erkunden. „Der Tag war anstrengend, er hat mir aber sehr gut gefallen“, so ihr Fazit.

Veröffentlicht am 24.04.2009.

Land bezuschusst Maßnahme – Rückhaltebecken kann gebaut werden

Das Land Rheinland-Pfalz stellt einen Zuschuss für den Bau des Regenrückhaltebeckens für die Außengebietsentwässerung am Flomborner Weg in Freimersheim zur Verfügung.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hatte sich beim Land für eine schnelle Bearbeitung des Förderantrages eingesetzt, nachdem beim letzten Starkregen wieder Schlammmassen ins angrenzende Neubaugebiet strömten. Nach der genehmigten Planung liegt nun auch der Bewilligungsbescheid des Umweltministeriums für einen Landeszuschuss in Höhe von 25.000.- Euro vor, so dass dem Bau nichts mehr im Wege steht.

Veröffentlicht am 23.04.2009.

MdL Sippel schreibt ans Land – Fußgängerüberweg angemahnt

Seit einigen Jahren versucht die Ortsgemeinde Ober-Flörsheim, einen Fußgängerüberweg auf der B 271 (Alzeyer Straße) am Ortseingang aus Richtung Flomborn zur Verbindung des Neubaugebietes Wasserriss/Blücherring mit der Turnhallenstraße zu erreichen. In der Vergangenheit haben mehrere Verkehrszählungen des Landesbetriebs Mobilität (LBM) stattgefunden, die allerdings keine ausreichende Frequentierung feststellten, so dass die Verbandsgemeinde Alzey-Land als zuständige Verkehrsbehörde bisher nicht in der Lage war, eine entsprechende Anordnung zu treffen.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel hat in einem Schreiben an den LBM nochmals auf die Situation hingewiesen und um eine erneute Prüfung gebeten, nachdem er sich auf Einladung von Ortsbürgermeister Adolf Gaardt vor Ort informierte.

Sippel verweist darauf, dass das Neubaugebiet in den letzten Jahren durch weitere Bautätigkeit gewachsen und die Zahl der Kinder entsprechend gestiegen ist. „Die Straße ist täglich von vielen Kindern zu überqueren, die den Kindergarten in der Turnhallenstraße besuchen, sich auf den Schulweg zur Bushaltestelle begeben oder die ins Dorf gelangen möchten. Ein Fußgängerüberweg oder zumindest eine Querungshilfe würde die Verkehrssicherheit erheblich verbessern“, schreibt Sippel. In den nächsten Jahren sei mit weiterem Zuzug und höheren Kinderzahlen im Kindergarten zu rechnen. Mehrere Unterschriftenaktionen belegten den Bedarf und das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Der Dienststellenleiter des LBM, Bernhard Knoop, hat dem Abgeordneten mittlerweile zugesagt, die Angelegenheit nochmals gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land zu prüfen. Es sei ein gemeinsamer Ortstermin vorgesehen, um mögliche Lösungen zur Verbesserung der Situation zu suchen. Sippel appelliert an die beteiligten Behörden, möglichst zeitnah eine kinder- und bürgerfreundliche Maßnahme zur Vermeidung einer Gefahrenstelle zu realisieren.

Veröffentlicht am 20.04.2009.