Höhere Förderung bis 2011 – Land setzt Akzente im Straßenbau

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Entscheidung getroffen, die den Kommunen eine höhere Landesförderung für den Straßenbau ermöglicht. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel mitteilt, werden die Zuschläge von 10 % zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke außerhalb von Ortslagen und für die Sanierung von Brücken um weitere 2 Jahre bis zum 31.12.2011 verlängert. Die Förderzuschläge wurden zum 01. Januar 2008 zunächst befristet auf zwei Jahre eingeführt, um den Kommunen die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen zu erleichtern. Je nach Finanzkraft der Kommune kann die Gesamtförderung bei 80 % liegen.

Ausgangspunkt war eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes, die einen erheblichen Nachholbedarf bei der Sanierung aufgezeigt hatte, insbesondere auf freien Strecken außerhalb der Ortsdurchfahrten. Die Resonanz des Förderzuschlages war nach Auffassung des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums, vor allem bei den Landkreisen, durchweg positiv. Die Kommunen hätten sehr schnell reagiert und die Bauprogramme angepasst, wobei längst nicht alle geplanten Vorhaben innerhalb der 2 Jahre abgewickelt werden könnten. „Mit der Verlängerung der Förderzuschläge wird ein klares Zeichen für die Bedeutung einer guten Verkehrsinfrastruktur gesetzt und den Kommunen bei der Sanierung des Straßennetzes wirksam geholfen“, ist Sippel überzeugt. Gerade im Landkreis Alzey-Worms habe man in der Vergangenheit Wert darauf gelegt, das Kreisstraßennetz trotz der Finanzengpässe in einem guten Zustand zu halten mit hohen Investitionssummen zu sanieren. Die Landesförderung helfe, das Bauprogramm konsequent fortzuführen.

Veröffentlicht am 29.04.2009.