MdL Heiko Sippel und Initiatoren des Anti-Lärm-Bündnisses zu Gesprächen im Verkehrsministerium

Den schalltechnischen Eigenschaften des neuen Fahrbahnbelags zufolge müsste es in den unmittelbar an der A 61 gelegenen Gemeinden Gundersheim, Eppelsheim und Dintesheim merklich leiser sein als vor der Sanierung des Streckenabschnitts. Doch dem ist nicht so. Im Gespräch mit den Verantwortlichen im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium machten MdL Heiko Sippel und die Initiatoren des parteiübergreifenden Anti-Lärm-Bündnisses, die beiden Eppelsheimer Sozialdemokraten Heike Schubert und Hans H. Brecht, nun auf die für die Anwohner weiterhin unbefriedigende Situation aufmerksam. Die ursprünglichen, durch Dehnungsfugen verursachten Holpergeräusche seien mit der neuen Fahrbahndecke beseitigt worden. Doch eine Reduzierung der Gesamtlautstärke sei subjektiv nicht wahrzunehmen, berichtete Brecht dem im Ministerium zuständigen Abteilungsleiter für Verkehr und » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.11.2015.

Dobrindt muss rasch grünes Licht geben

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Carsten Pörksen, fordert den Bund zu einer raschen Änderung der Straßenverkehrsordnung auf. „Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt muss jetzt grünes Licht für mehr Tempo 30-Regelungen geben. Er muss zügig die jüngst getroffenen Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz umsetzen. Danach soll er die Straßenverkehrsordnung dergestalt reformieren, dass Tempo 30 auch innerorts leichter angeordnet werden kann. An besonders gefährdeten Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Kindergärten soll Tempo 30 zur Regel, Ausnahmen im Einzelfall aber noch erlaubt werden. Diese seit Langem bestehende Forderung der SPD-Landtagsfraktion soll » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.11.2015.

Gespräch in Wörrstadt

„Der Mittelstand bildet das Rückgrat der rheinhessischen Wirtschaft. Die positive Wirtschaftsentwicklung unserer Region ist maßgeblich auf die Leistungen der hier ansässigen Unternehmen und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurück zu führen“, so der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der als Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtages den Dialog mit den Betrieben sucht. Zu einem Treffen mit Unternehmerinnen und Unternehmen lädt der Abgeordnete am Donnerstag, dem 05. November, um 18.00 Uhr nach Wörrstadt, Hotel WasserUhr im Gewerbepark, ein. „Es geht mir darum, im Gespräch zu erfahren, welche Anliegen und Bedarfe von Seiten der Wirtschaft an die Landespolitik heran getragen werden“, ergänzt Sippel, der zu diesem Gespräch auch den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jens Guth (Worms), eingeladen hat. Guth wird zu Beginn des Gesprächs die wirtschaftspolitischen Grundsätze und aktuellen landespolitischen Aktivitäten der Fraktion erläutern. Unternehmer und Wirtschaftsvertreter sind zu dem Treffen herzlich eingeladen. Um Anmeldung wird gebeten an das Büro von MdL Heiko Sippel: Tel. 06731/498-150 oder per E-Mail an: MdL.Sippel@t-online.de

Veröffentlicht am 21.10.2015.

Wettbewerb läuft bis Ende November

Die Stiftung „Lebendige Stadt“ hat gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe den Wettbewerb „Macht euren Schulhof fit für die Zukunft“ ausgeschrieben. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Mitmachen können alle Schulen, deren Schulhöfe nicht mehr den Ansprüchen und Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler entsprechen und bei denen deshalb Handlungsbedarf besteht. Die Planung muss im Kalenderjahr 2016 abgeschlossen und der Baubeginn erfolgt sein. Der Schulträger muss hinter der Umgestaltung stehen und zumindest eine grobe Vorstellung oder Vorplanung haben. Wichtige Entscheidungskriterien sind beispielsweise die breite Mitwirkung der kompletten Schulgemeinschaft, innovative Ideen oder Besonderheiten des Schulhofes in seiner Umgebung. Die drei ausgewählten Schulhöfe werden durch Experten in der Planungsphase unterstützt und die Umgestaltung wird mit je 20.000 Euro gefördert. Einsendeschluss ist der 30. November 2015. Weitere Infos unter  www.deinSchulhof.de. Hier finden sich auch positive Bespiele aus vorangegangenen Wettbewerben.

Veröffentlicht am 21.10.2015.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchte eine Gruppe des VdK-Ortsverbandes Saulheim gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern aus Biebelnheim und Spiesheim den Landtag in Mainz, um einen Einblick in die Arbeit des Landesparlaments zu erhalten. Zuvor stand jedoch ein Informationsbesuch beim ZDF auf dem Mainzer Lerchenberg auf dem Programm. Dort konnte die Gruppe mehr über die Fernsehmacher erfahren und beim Rundgang Studios und das Gelände des Fernsehgartens besichtigen. Im Landtag stand Heiko Sippel Rede und Antwort, ehe in einem Film über die Entstehung des Landes Rheinland-Pfalz Geschichtswissen vermittelt wurde. Für eine Stunde ging es danach auf die Besuchertribüne, um die Plenardebatte zu verfolgen.

Veröffentlicht am 08.10.2015.

SPD geht optimistisch in Wahlkampf

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bleibt weiter Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Alzey. Er wurde bei der turnusmäßigen Generalversammlung mit großer Zustimmung wieder gewählt. Als Stellvertretende Vorsitzende wurden auch Stephanie Kramer und Klaus Kübler in ihren Ämtern bestätigt, ebenso Schriftführerin Julia Loos und Schatzmeister Dirk Regner. Zum neuen Jugendvertreter bestimmten die Mitglieder Chris Wilhelm. Als Beisitzer fungieren Wolfgang Dörrhöfer, Walter Fröbisch, Mechthild und Michael Menzel,  Marianne Pfeiler und Olaf Wilhelm. Zu Revisoren wurden Rainer Bohrmann und Joachim Zänker gewählt. Ehrenvorstandsmitglied Adi Wissmann, 60 Plus-Vorsitzender Erwin Montino und Ewald Lind als Vertreter für Erbes-Büdesheim komplettieren den Vorstand.

Zu Beginn ging Heiko Sippel auf die aktuelle Flüchtlingspolitik ein. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setze die richtigen Akzente, in dem sie einerseits klar für den Schutz und die Integration von Flüchtlingen stehe, andererseits aber auch schnellere Verfahren und die Rückführung von Menschen aus sicheren Herkunftsländern fordere, denen kein Asylgrund zuerkannt werde könne. Dreyer habe auf Bundesebene mit dafür » weiterlesen

Veröffentlicht am 06.10.2015.

Radwegefinanzierung für 2016 vorgesehen

Nach dem Entwurf des Landeshaushaltes für das kommende Jahr wird das Land Rheinland-Pfalz rund 87 Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung stellen. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Dies stelle im Vergleich zum laufenden Haushalt nochmal eine deutliche Steigerung dar. Hinzu kommen außerdem weitere Mittel für zusätzliches internes und externes Personal in Höhe von 10 Millionen Euro, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können.

Der Schwerpunkt werde auch im nächsten Jahr auf der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes liegen, so Heiko Sippel. Rund 326 Vorhaben beziehen » weiterlesen

Veröffentlicht am 05.10.2015.

Gerade in der dunklen Jahreszeit nimmt die Kriminalitätsrate bei Wohnungseinbrüchen zu. Aber auch zu anderen Zeiten ist es wichtig, den Kriminellen durch Achtsamkeit und wirksamen Einbruchsschutz die Tat zu erschweren und Einbrüche abzuwehren. „Was kann ich tun, um mein Haus oder meine Wohnung besser zu schützen?“, „Wo erhalte ich kompetente Beratung?“, „Wie ist die Situation von Wohnungseinbrüchen in unserer Region?“:

Um diese und andere Fragen geht es bei einer Informationsveranstaltung, zu der der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel am Montag, dem 19. Oktober, um 18.30 Uhr in den Nebenraum der Neubornhalle in Wörrstadt einlädt. Der Erste Kriminalhauptkommissar und stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Alzey, Ingo Seibel, wird über das Thema referieren und Fragen beantworten. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 02.10.2015.

Vorsorgendes Kümmern als ergänzendes Angebot

Als weiteren wichtigen Baustein einer gut funktionierenden Pflege- und Hilfestruktur im Landkreis Alzey-Worms sieht die SPD-Kreistagsfraktion die Einführung der Gemeindeschwester plus. „Wir freuen uns, dass die Fachkräfte nun an den Start gehen und das bisherige Angebot ergänzen“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel fest. Die SPD-Fraktion hatte die Bewerbung des Landkreises um das Pilotprojekt beantragt. Diese Bewerbung war letztlich erfolgreich.

Bei der Gemeindeschwester plus  gehe es nicht darum, Pflegeleistungen anzubieten und damit in Konkurrenz zu bestehenden Diensten zu treten. Sie kümmere sich vielmehr vorsorgend um ältere Menschen, um sie in ihrem selbstbestimmten Leben zu unterstützen und soweit wie möglich Pflegebedarf zu vermeiden oder rechtzeitig darauf vorzubereiten. Gerade für alleinstehende, einsame » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.10.2015.

Sinnvoller Mix des Förderns und Forderns notwendig

„Die Einbindung und Integration zehntausender neuer Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz ist eine Mammutaufgabe“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer. „Die Herausforderung kann nur gemeistert werden, wenn staatliche Stellen, Verbände, Organisationen und Zivilgesellschaft planvoll zusammenarbeiten. Die Ankündigung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine Integrationskonferenz zusammenzurufen, ist daher ein kluger Schritt. Auf der Konferenz wird es darum gehen, welche Leistungen die hiesige Gesellschaft erbringen sollte und welche Erwartungen an Flüchtlinge bestehen und bestehen müssen. Auf einer solchen Konferenz wird es auch darum gehen, in der Integrationspolitik einen sinnvollen Mix des Förderns und Forderns zu finden.“

„In den vergangenen Monaten lag in der bundesweiten Flüchtlingspolitik ein Schwerpunkt auf der Schaffung von Erstaufnahmeplätzen für Flüchtlinge“, betont Schweitzer. „Ebenso entscheidend ist aber, schon jetzt die » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.09.2015.

„Rheinland-Pfalz kann Vorbild-Land für Integration werden. Hier sind die Voraussetzungen besonders günstig, dass Zugezogene gesellschaftlich eingebunden werden und ihre Integration gelingen kann“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zur Flüchtlingspolitik. „Das Land in Nachbarschaft zu Frankreich, Belgien und Luxemburg ist seit jeher stark von Zuwanderung geprägt und daher erfahren im kulturellen Austausch. In Rheinland-Pfalz ist die Fremdenfeindlichkeit im Vergleich der Bundesländer besonders niedrig. Zudem herrscht ein hohes bürgerschaftliches Engagement vor; gerade in diesen Monaten erleben wir ja, wie bedeutsam die Aufnahme- und Hilfsbereitschaft der Zivilgesellschaft ist.“

„Die Integration der vielen Flüchtlinge und Migranten kann allerdings nur gelingen, wenn in den kommenden Jahren dafür die politischen Rahmenbedingungen gelegt werden, etwa in den Bereichen Sprachförderung, Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheitsversorgung und Wohnungsmarkt. Zwei Beispiele verdeutlichen dies: Den Flüchtlingen müssen von Anfang an weitreichende Sprachkurse-Angebote » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.09.2015.

„Die Hilfe ist Demokratie stärkend“

Die SPD-Landtagsfraktion hat mit einem Empfang ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Flüchtlinge danke gesagt. Rund 120 Engagierte aus dem ganzen Land kamen am Mittwoch in den Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags. In einer Rede betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD): „Unser Land zeigt moralische Stärke und Kraft.“ Viele Ehrenamtliche würden den Flüchtlingen praktisch helfen und die Integration der Menschen unterstützen. „Danke für dieses Engagement“, sagte Dreyer. Diese Unterstützung aus der Zivilgesellschaft sei angesichts der vielen Menschen, die nach Rheinland-Pfalz kämen und voraussichtlich noch kommen, dauerhaft wichtig.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagte: „Wir spüren, dass die Zivilgesellschaft in Vorleistung getreten ist.“ Als die Zahlen der ankommenden Flüchtlinge nach oben geschnellt seien, „haben viele Ehrenamtliche schnell » weiterlesen

Veröffentlicht am 24.09.2015.

Bei einer Nominierungskonferenz im Bürgerhaus auf dem Mainzer Lerchenberg hat der SPD Regionalverband Rheinhessen seine Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl 2016 vorgeschlagen. Über den gemeinsamen Kandidatenvorschlag der Unterbezirke Mainz, Mainz-Bingen, Worms und Alzey-Worms wird auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten am 14. November 2015 in Ludwigshafen abgestimmt. Angesichts der insgesamt 17 rheinhessischen Listenkandidaten sieht Vorsitzender Michael Ebling seinen Verband auch personell gut aufgestellt.

„Mit dieser hervorragenden Liste profilierter Kandidatinnen und Kandidaten sowie unserer Spitzenkandidatin Malu Dreyer haben wir allen Grund optimistisch auf die anstehende Landtagswahl zu blicken“, so Ebling. Malu Dreyer habe in den zurückliegenden » weiterlesen

Veröffentlicht am 20.09.2015.

Resolution des SPD-Landesvorstands Rheinland-Pfalz

Noch nie waren weltweit so viele Menschen auf der Flucht vor Krieg, Not oder politischer Verfolgung wie zurzeit. Viele davon wollen nach Europa und es gibt kaum Anzeichen dafür, dass sich an dieser Situation mittelfristig etwas ändern wird. Das stellt unser Land vor große Herausforderungen, aber wir Europäer/-innen sind es uns selbst schuldig aus unserer – von Krieg und Vertreibung geprägten – Geschichte zu lernen und denjenigen zu helfen, die heute unsere Hilfe brauchen.

Aktuell entspricht die Politik in Deutschland und der Europäischen Union nicht unserem eigenen Anspruch an eine tragfähige und menschliche Flüchtlingspolitik. Für uns ist und bleibt klar: Das Grundrecht auf Asyl gilt! Jeder Mensch, der auf deutschem Boden Asyl » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.09.2015.

MdL Sippel macht Praxistag

Um bessere Einblicke in die Herausforderungen der Polizeiarbeit zu bekommen, absolvierte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) einen Praxistag in der Polizeiinspektion Alzey. Er verfolgte den Übergang von der Nacht- zur Frühschicht und begleitete die komplette Schicht bei den vielfältigen Aufgaben. So konnte der Abgeordnete sowohl in der Einsatzzentrale, als auch bei einer Dienstbesprechung und im Einsatz hautnah miterleben, wie die Abläufe funktionieren. Von der Anzeigenaufnahme bis hin zum Einsatz beim Wohnungsbrand war an diesem Tag alles drin.  „Es hat mich sehr beeindruckt, wie hochprofessionell und kompetent die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Arbeit machen und sich dabei als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger präsentieren“, so der Abgeordnete. Er zollte den Bediensteten der Polizeiinspektion großes Lob und sagte zu, die gesammelten Erfahrungen in die politische Arbeit im Landtag einzubringen.

Veröffentlicht am 14.09.2015.