Heiner Illing

| MALU DREYER 2021 |



Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen,

die Corona-Pandemie ist für uns alle eine große Herausforderung, aber die letzten Monate haben auch gezeigt, wie wichtig es ist, dass wir zusammenhalten und aufeinander achtgeben.

Ich arbeite dafür, dass wir in Rheinland-Pfalz nach der Krise an die positive Entwicklung der letzten Jahre anknüpfen können. Wir haben allen Grund, den Herausforderungen der Zukunft mit Mut und Zuversicht zu begegnen. Lassen Sie uns gemeinsam für eine starke Wirtschaft, sichere Arbeitsplätze, wirksamen Klimaschutz, die beste Bildung für alle Kinder und eine gute gesundheitliche Versorgung arbeiten.

Ich möchte diese positive Zukunft auch weiterhin als Ministerpräsidentin gestalten und den Zusammenhalt in unserem Land sichern. Dafür bitte ich Sie um Ihr Vertrauen.

Ihre Malu Dreyer


Dafür stehe ich…

Allen Menschen die gleichen Chancen zu einem freien und selbstbestimmten Leben ermöglichen – das ist der zentrale Antrieb für meine politische Arbeit. Ich stehe für eine offene Gesellschaft, die Chancengleichheit ermöglicht.

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Politik mit Haltung:

Der Ausgleich zwischen Alt und Jung, Stadt und Land, Reich und Arm, Männern und Frauen ist zentral für ein gutes Zusammenleben in einer gerechten Gesellschaft. Es darf für die Teilhabe keinen Unterschied machen, wo man herkommt, wie man aussieht oder wen man liebt.

Der gerechte Ausgleich gelingt nur, wenn man mit den Menschen zusammenarbeitet, ihre verschiedenen Perspektiven ernst nimmt und schließlich Entscheidungen trifft – verantwortungsvoll und mit einer klaren Haltung. Haltung bedeutet für mich: Wissen, wo ich stehe und was ich erreichen will.

Ich will das Amt der Ministerpräsidentin auch weiterhin dazu nutzen, gemeinsam mit den Bürgern und Bürgerinnen ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und ökologisch nachhaltiges Rheinland-Pfalz zu gestalten.

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Gute Arbeit und starke Wirtschaft

Als Ministerpräsidentin weiß ich, wie wichtig eine starke Wirtschaft für unser Land ist. Wir können stolz sein auf unsere Bilanz: Die Beschäftigung ist in den letzten Jahren stark gewachsen und die Arbeitslosigkeit ist niedriger als in fast allen anderen Bundesländern. Für mich steht fest: gute Arbeitsplätze gibt es nur, wenn die Beschäftigten mitbestimmen können – deswegen setze ich mich für starke Gewerkschaften und Betriebsräte ein.

Wir unterstützen unsere Wirtschaft in der aktuellen Krise und sichern mit dem Kurzarbeitergeld und Förderprogrammen für Unternehmen aktiv Arbeitsplätze. Und die von uns geförderte Batteriezellenfabrik in Kaiserslautern zeigt, dass wir die Rahmenbedingungen für die sozial-ökologische Wende schaffen und dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft eine wirtschaftlich erfolgreiche Region mit sicheren Arbeitsplätzen sind.

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Beste Bildung und starke Familien

Ich arbeite dafür, dass alle Kinder in Rheinland-Pfalz die gleichen Chancen haben. Viel haben wir schon erreicht: von der Kita bis zur Hochschule ist unsere Bildung gebührenfrei und nirgendwo hängt der Bildungserfolg eines Kindes so wenig vom Geldbeutel der Eltern ab, wie bei uns in Rheinland-Pfalz. Wir haben die kleinsten Grundschulklassen in ganz Deutschland und alle Lehrerstellen sind besetzt – darauf bin ich stolz!

Wir investieren weiter, damit der Unterricht in Rheinland-Pfalz zeitgemäß ist und bauen die Ganztagsschulen noch weiter aus. So ermöglichen wir eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern und eine bestmögliche Betreuung für unsere Kinder. Wir sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz bei Aufstiegschancen weiter Spitze bleibt. 25 Prozent unseres Landeshaushalts fließt in diesen Bereich, denn wir sind überzeugt: Bildung ist die beste Investition!

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Gut versorgt in Stadt und Land

Wir haben in den letzten Jahren mit der Landarzt-Offensive und der Steigerung der Medizin-Studienplätze wichtige Schritte gemacht, um auch in Zukunft eine gute Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz zu sichern. Mit unserem Programm „Gesundheit und Pflege 2020“ fördern wir innovative Projekte, die einen Beitrag für eine gute Versorgung leisten.

Auch bei unseren Krankenhäusern stellen wir eine wohnortnahe Versorgung sicher und unterstützen diese mit erheblichen Investitionen. Mit unserem Projekt GemeindeschwesterPlus unterstützen wir hochbetagte Menschen, die noch keine Pflege brauchen, in ihrer Wohn- und Lebenssituation. Und mit der „Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0“, 135 Pflegestützpunkten im ganzen Land und dem Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften sorgen wir für eine gute Pflegestruktur in ganz Rheinland-Pfalz.

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Klima

Der Klimawandel ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Ich bin stolz, dass wir in Rheinland-Pfalz innovative Wege für einen konsequenten Umwelt- und Klimaschutz gehen. Als eines der ersten Bundesländer haben wir unter meiner Führung 2014 den Klimaschutz im Gesetz verankert. Unser Klimaschutzziel – eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent bis 2020 – erreichen wir. Schon heute stammt jede zweite Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien.

Wir wollen unsere Anstrengungen für wirksamen Klimaschutz in den nächsten Jahren erheblich verstärken, den Ausbau von Windkraft und Solarenergie beschleunigen und die Produktion von grünem Wasserstoff vorantreiben. Mit hohen Investitionen in Bus und Bahn – auch in alternative Antriebstechnologien – und in eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Mobilität leiten wir außerdem die notwendige Mobilitätswende ein.

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Starke Kommunen

Rheinland-Pfalz ist geprägt von kleinen Dörfern, von ländlichen Räumen und wenigen Ballungsgebieten. Ich kenne die Vorteile, die mit einem Leben auf dem Land verbunden sind: der soziale Zusammenhalt oder die wunderbare Natur. Ich kenne auch die Herausforderungen: Den demografischen Wandel, der dafür sorgt, dass unsere Gesellschaft älter wird. Und dass wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung und eine gut ausgebaute Infrastruktur – egal ob nun Straßen oder ÖPNV, Internet oder Mobilfunk – für eine hohe Lebensqualität vor Ort brauchen.

Ich habe seit dem Beginn meiner Amtszeit alle wichtigen Entscheidungen im Schulterschluss mit den Kommunen getroffen und dafür gesorgt, dass wir inzwischen mehr als ein Drittel unseres Landeshaushalts in unsere Kommunen investieren

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Gute Infrastruktur & Mobilität

Ein starker, nachhaltiger und zuverlässiger ÖPNV ist mir wichtig, damit die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen mobil zwischen Stadt und Land bleiben können.

Im Bundesländervergleich der „Allianz pro Schiene“ zur Mobilität liegt Rheinland-Pfalz auf Platz 3 und ist Vorreiter beim Thema Nachhaltige Mobilität.

Ich bin stolz darauf, dass wir beim Ausbau des schnellen Internets gut vorankommen. Kein anderes Bundesland hat hier so große Fortschritte gemacht wie Rheinland-Pfalz!

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Bezahlbares Wohnen

Als Sozialdemokratin möchte ich, dass es mehr Wohnraum gibt, den sich die Menschen auch leisten können. Auch für Bürger und Bürgerinnen mit wenig Geld müssen in der Stadt und auf dem Land mehr bezahlbare Wohnungen vorhanden sein.

Dafür gibt es viele gute Lösungen, wie zum Beispiel die Kreiswohnungsbaugesellschaften oder die Wohnungsbaugenossenschaften. Sie sind besonders nachhaltig und tragen dazu bei, dass mehr sozialer Wohnraum geschaffen wird. Darüber hinaus fördern wir jedes Jahr mehr als 3.000 bezahlbare Wohnungen. Familien unterstützen wir beim Erwerb ihres Eigenheims. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

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Gleichstellung

Ich bin Feministin. Für mich ist es ein zentrales politisches Ziel, dass Männer und Frauen in allen Lebensbereichen tatsächlich gleichberechtigt sind. Ein entscheidendes Element ist eine gute und verlässliche Kinderbetreuung. Hier stehen wir als Land bereits sehr gut da und gehen mit dem neuen Kita-Zukunftsgesetz den nächsten Schritt, mit massiven Investitionen in gut ausgebildetes Personal und den weiteren Ausbau unserer Kitas und Ganztagsschulen.

In unserem Land gibt es null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen, deswegen bauen wir Frauenhäuser und andere Anlaufstellen für Frauen, die Gewalt erfahren haben, aus. Auf Bundesebene setze ich mich für eine höhere Tarifbindung in sozialen Berufen und eine Frauenquote in Vorständen ein.

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Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz

Ich trete für eine offene, bunte, soziale und freie Gesellschaft ein, in der jeder Mensch einen Platz hat – egal woher er kommt, wen er liebt und welches Geschlecht er hat. Zusammenhalt ist die einzige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Wie gut wir in Rheinland-Pfalz zusammenhalten, sieht man daran, dass sich hier fast die Hälfte aller Menschen ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden oder anderen Institutionen engagiert. Dafür möchte ich Danke sagen!

Rheinland-Pfalz ist das Ehrenamtsland Nummer Eins. Das unterstützen wir nach Kräften, indem wir unter anderem die Arbeit der Ehrenamtsagenturen fördern und mit der Ehrenamtskarte freiwilliges Engagement anerkennen.

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Weitere Informationen finden Sie >>> HIER <<<



www.malu-dreyer.de

www.spd-rlp.de


 

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