Die CDU hat offensichtlich vor, die Bürgerinnen und Bürger zu verdummen. Es ist ein starkes Stück, wenn Frau Klöckner lautstark die Rücknahme eines Informationsblattes des Bildungsministeriums Rheinland-Pfalz fordert und behauptet, das Faltblatt könne die Gesellschaft spalten. Dazu muss man wissen, dass das Bundesinnenministerium, vormals von Innenminister Schäuble, nunmehr von Herrn Innenminister de Maizière geleitet, beide CDU, eine nahezu wortgleiche Empfehlung herausgibt.
Inhaltlich dienen diese Faltblätter der Integration und dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Es ist unverantwortlich, wenn Frau Klöckner, die als studierte Theologin um diese Zusammenhänge wissen muss, offenbar bewusst Menschen mit solchen Fehlinformationen verunsichern möchte.
„Ich hoffe nicht, dass diese Verhaltensweisen den aufziehenden Wahlkampf bestimmen werden. Wenn es aber so kommen sollte, sei hier noch einmal deutlich gesagt: Über Fragen der Toleranz und des Miteinanders scheuen wir keine Auseinandersetzung“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Jochen Hartloff.
Veröffentlicht am 24.01.2011.