MdL Sippel diskutiert mit Schülern – Europa hat Frieden gebracht

Ein Besuch am Elisabeth-Langgässer-Gymnasium in Alzey: MdL Heiko Sippel sprach am Freitag in je zwei Doppelstunden mit insgesamt sechs zehnten Klassen wie sich Europa in Zukunft gestalten könnte. Die Jugendlichen hatten viele Fragen: Wie viele Staaten sollten der EU noch beitreten? Sollten überhaupt noch neue Länder beitreten, solange die Probleme der bisherigen Staaten nicht gelöst sind? Und wo setzt man die Grenze welche Staaten beitreten dürfen und welche nicht? Aber auch tagesaktuelle Themen, wie die Auslieferung des mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic, die Euro-Krise und der Atomausstieg waren für die Jugendlichen von Interesse.

 

Nach der Vorstellung seiner Person erklärte Sippel den Schülern zunächst was ein Landespolitiker mit Europa-Politik zu tun hat: „Viele Gesetze und Verordnungen werden auf EU-Ebene gemacht, für deren Ausführung aber die Länder zuständig sind.“ Das betrifft vor allem den Verbraucherschutz und die Landwirtschaft, aber auch Fragen der inneren Sicherheit, der Kriminalitätsbekämpfung oder des Umweltschutzes. Europa rücke zusammen. Offene Grenzen, der freie Zugang zum Studium und zum Arbeitsmarkt anderer Länder oder eine gemeinsame Währung seien Errungenschaften, von denen man vor wenigen Jahrzehnten nach den Erfahrungen der Kriege nicht zu träumen gewagt hätte.

 

Die finanziellen Probleme von Griechenland, Portugal und Irland rückten bei den Fragen jedoch schnell in den Vordergrund. Wie kam es überhaupt dazu und wie sollte man nun mit den hochverschuldeten Ländern verfahren, wollten die Jugendlichen wissen. Sippel führte detailliert die Hintergründe der Verschuldung aus und erklärte anhand eines alltäglichen Beispiels: „Stellt euch vor ihr habt euch übernommen und das Taschengeld reicht nicht aus. Dann fragt ihr eure Freunde um Hilfe. Diese Freunde sind im Fall Griechenland die anderen EU-Staaten.“

 

Obwohl das in der Boulevard-Presse verbreitete Klischee des „faulen Griechen“ keinesfalls stimme, so habe sich das Land dennoch stark verkalkuliert, so Sippel. Es gelte nun den betroffenen Ländern zu helfen, wobei damit klare Bedingungen zur Haushaltskonsolidierung verbunden werden müssten. „Die Sparmaßnahmen in Griechenland treffen die Menschen hart, sie sind aber notwendig, um nach einer Talsohle wieder Licht zu sehen“, sagte Sippel.

 

Der Landtagsabgeordnete sprach sich dafür aus, noch weitere Länder in die EU aufzunehmen. Island und Kroatien stünden kurz vor einer Aufnahme. Mit Serbien beginnen die Verhandlungen. Der Beitritt der Türkei setze voraus, dass die engen Kriterien, wie Rechtsstaatlichkeit, Einhaltung von Menschenrechten, der Schutz von Minderheiten und Demokratie gewährleistet werden könne. „Da gibt es sicherlich noch einige offene Fragen. Wer aber Demokratie und Freiheit in dem Land unterstützen möchte, der dürfe die Tür zur EU nicht zuschlagen“ stellte Sippel fest.

 

Warum das Interesse an den Europa-Wahlen so gering ist, konnten sich die Schüler selbst beantworten: „Da herrscht großes Desinteresse und ein genereller Vertrauensverlust in die Politik.“ Interessant werde es erst, wenn man sofortige Resultate der Europapolitik sieht, wie beispielsweise bei der Tarifregelung von Handykosten im Ausland. So gut sollten die EU-Staaten auch bei anderen Themen zusammenarbeiten, findet Sippel, der seit 15 Jahren der Europa-Union Deutschland angehört, einem Verein, der die Ideen der EU fördert. Den gemeinsamen Atomausstieg und eine damit einhergehende Förderung erneuerbarer Energien sieht Sippel als zukunftsträchtig und erstrebenswert an. „Auch hier bietet die europäische Zusammenarbeit viele Chancen.“

 

Veröffentlicht am 10.06.2011.