Die Alzeyer SPD lädt zum traditionellen Neujahrstreffen am Samstag, dem 07. Januar, um 16.30 Uhr in den Räumen des Bildungswerks des Handwerks (ehem. Güterhalle) in der Bahnhofstraße 38 ein. Nach einem Sektempfang und der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel wird der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, einen politischen Ausblick auf 2012 geben. Außerdem wird Landrat Ernst Walter Görisch ein Grußwort sprechen. Die Bevölkerung ist zu dieser öffentlichen Veranstaltung herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 27.12.2011.

Die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (SPD) freuen sich über einen Tiefststand bei der Arbeitslosenquote im Kreis Alzey-Worms, die im Dezember auf die 4 Prozentmarke gefallen ist. „Damit nimmt der Landkreis Alzey-Worms die beste Entwicklung in Rheinhessen und einen Spitzenplatz der tiefsten Arbeitslosenquoten in ganz Rheinland-Pfalz ein“, stellen die beiden Abgeordneten, die auch dem Kreistag Alzey-Worms angehören, fest.

„Es zeigt sich einmal mehr, dass sich die mittelständische Wirtschaftsstruktur und die guten Rahmenbedingungen im Landkreis positiv auswirken“, stellt Heiko Sippel fest, „die regionale Wirtschaft hat die Krise nicht nur gut überwunden, sondern geht gestärkt aus ihr hervor“. Auch in den Krisenzeiten hätten die Unternehmen ihren Personalstamm gehalten und die Fachkräfte gesichert. „Das zahlt sich jetzt bei gefüllten Auftragsbüchern aus und gibt noch mehr Menschen eine Beschäftigungsmöglichkeit.“ In dem von Focus Money veröffentlichten Ranking nimmt der Kreis Alzey-Worms den hervorragenden Platz 2 in Rheinland-Pfalz ein. „Das ist das Ergebnis einer tollen Gemeinschaftsleitung“, bemerkt Sippel.

Für die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp trägt auch das gute Bildungsniveau im Kreis zum Beschäftigungsaufbau bei. „Unsere Schullandschaft und auch die berufliche Bildung sind hervorragend aufgestellt“, unterstreicht die Monsheimerin. „Nicht zuletzt tragen auch die Qualifizierungsmaßnahmen der verschiedenen Bildungsträger dazu bei, dass auch Menschen ohne Job wieder gute Chancen auf eine reguläre Arbeit erhalten.“

Mit 3.039 Betrieben, darunter etwa 85 Prozent Kleinbetriebe mit ein bis neun Personen, habe der Landkreis seine Wirtschaftskraft ausgebaut. 13,8 Prozent weniger Langzeitarbeitslose gibt es hier im Vergleich zum Vorjahr, insgesamt sei die Beschäftigungsentwicklung mit 26.824 Erwerbstätigen auf dem Höchststand. Das sei zwar kein großer Anstieg im Vergleich zu 2010 (26.292), doch die kontinuierlich anwachsende Entwicklung über die vergangenen Jahre hinweg zeige deutlich, dass der positive Trend ungebrochen sei, so die beiden Parlamentarier. Gegenüber 2005 beträgt der Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen fast 4.000.

Handlungsbedarf sehen die SPD-Politiker in der Sicherung des Fachkräftepotentials für die Zukunft. „In einigen Branchen werden schon heute die Personalengpässe greifbar.“ Außerdem müsse dafür gesorgt werden, dass Menschen von ihrer Arbeit auch ordentlich leben könnten. „Auch in unserer Region gibt es Menschen, die vollschichtig arbeiten und am Ende des Monats auf Sozialhilfe angewiesen sind. Deshalb brauchen wir in Deutschland faire Tarifverträge und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn.“

mth

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Veröffentlicht am 21.12.2011.

In regelmäßigen Abständen lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einem Besuch in den Landtag ein, um einen Eindruck von der Arbeit des Landesparlaments zu vermitteln und im Gespräch über Themen des Landespolitik zu informieren. An der für dieses Jahr letzten Bürgerfahrt nahmen eine Gruppe der Alzeyer Landfrauen, Mitglieder des Jugendparlaments Flonheim, der Jusos Alzey-Worms sowie interessierte Einzelpersonen teil.

Von der Besuchertribüne aus verfolgten die Gäste eine Mündliche Fragestunde des Landtages, bei der die Abgeordneten Fragen an die Regierung stellen können. „Das war sehr interessant und informativ“, befand eine Teilnehmerin. Es ging um Ärztehonorare, um Steuerausfälle für das Land und die Kommunen durch die geplante Steuerreform der Bundesregierung sowie um die Situation von Minijobbern in Rheinland-Pfalz.

Im Wappensaal des Landtages, in dem üblicherweise die Ausschüsse tagen, wurde ein Film über die Entstehung des Landes Rheinland-Pfalz und über die Arbeitsweise des Landtages gezeigt. Heiko Sippel erläuterte die Aufgaben eines Abgeordneten und ging auf viele Fragen ein, die zum Bespiel seinen Tagesablauf, die Aufgaben der Ausschüsse, das Abstimmungsverhalten oder die Erfahrungen mit der rot-grünen Koalition betrafen.

Besonders freute sich Sippel über das rege Interesse der Jungpolitiker des Flonheimer Jugendparlaments, die in Begleitung von Ortsbürgermeisterin Ute Beiser-Hübner nach Mainz gekommen waren. „Vielleicht seid ihr die Landespolitiker von morgen, auf die es in Zukunft ankommt“, motivierte der Abgeordnete am Thema Politik dran zu bleiben. Nach einem gemeinsamen Essen im Landtagsrestaurant und der Besichtigung des Abgeordnetenhauses mit dem Büro von Heiko Sippel und dem SPD-Fraktionssaal ging es anschließend auf den Lerchenberg zur Besichtigung des ZDF-Sendezentrums.

Veröffentlicht am 17.12.2011.

Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, fordert die Betreiber des Frankfurter Flughafens auf, die Bedenken der Fluglotsen gegen eine Erhöhung der Zahl der Flugbewegungen pro Stunde ernst zu nehmen: „Die wirtschaftlichen Interessen eines großen Unternehmens wie der Fraport dürfen nicht über den Schutzbedürfnissen der betroffenen Bevölkerung vor Lärm, aber auch nicht über Sicherheitsinteressen stehen. Wir fordern daher die Betreibergesellschaft auf, die Einwände der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) in den weiteren Planungen zu berücksichtigen.“

„Es können und müssen Wege gefunden werden, durch beispielsweise entsprechende An- und Abflugverfahren, die Belastungen für die Bevölkerung zurückzufahren und somit der Region wieder mehr Lebensqualität zurück zu geben.

Es kann nicht im Sinne der Flughafenbetreiber sein, die Mitarbeiter des Lotsenbetriebs noch weiter zu belasten, nachdem kürzlich bereits die Zahl der stündlichen Flugbewegungen von 82 auf 90 angehoben wurde. Eine Zielgröße von 126 Flugbewegungen pro Stunde (für das Jahr 2020) wird mit nachvollziehbaren Argumenten von Seiten der Lotsen als nicht realisierbar dargestellt. Um den Lärmschutzauflagen und dem vorläufigen Nachtflugverbot Rechnung zu tragen, sind Flugbewegungen in dieser Größenordnung nicht möglich.“

Hering: „Mit der Einhaltung eines strikten Nachtflugverbots, der Reduzierung von Flugbewegungen im Interesse des Lärmschutzes sowie der Sicherheit, und dem Ausweichflughafen Frankfurt/Hahn kann ein Gesamtkonzept vorgelegt werden, das auf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen wird und auch den wirtschaftlichen Interessen der Region Rhein/Main entspricht.“

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wird am kommenden Montag an den Montagsdemonstrationen im Terminal des Flughafens teilnehmen.

Veröffentlicht am 14.12.2011.

44.800 Euro hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium der Verbandsgemeinde Alzey-Land für die Außengebietsentwässerung in Freimersheim oberhalb der Bahnlinie bewilligt. Die Kosten der Gesamtmaßnahme werden sich insgesamt auf 224.000 Euro belaufen, 20 Prozent davon wurden der Gemeinde Freimersheim nun als Förderung zugesprochen. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemeldung.

Im Westen der Ortsgemeinde liegt ein ca. 12 Hektar großes Außengebiet, das unmittelbar an die Bahnlinie angrenzt. Die Eisenbahntrasse bildet die Trennung zur nördlichen Bebauung der Pfeffergasse. Anfallendes Niederschlagswasser aus dem landwirtschaftlichen Außengebiet wurde vor der Umsetzung der Maßnahme über vorhandene Wege, Geländemulden und Böschungen zu einem vorhandenen Durchlass unterhalb der Bahn abgeleitet. Aufgrund fehlender Vorflut kam es in der Vergangenheit zu Schäden an Privatgrundstücken und auf öffentlichen Straßenflächen.

Zur nachhaltigen Verbesserung der Ableitung entsteht ein Rückhaltebecken mit 1.750 Kubikmeter Gesamtvolumen, das zu 85 Kubikmeter auf die Bahnparzelle und etwa 1.665 Kubikmeter auf die Außengebietsfläche entfällt. Gemäß einer Studie der TU Darmstadt werde somit die schadlose Zwischenpufferung eines 50-jährlichen Regenereignisses gewährleistet. Mit einer maximalen Entleerungswassermenge von 10 Litern pro Sekunde soll das Regenwasser über die Kanalisation der Gemeinde Freimersheim in den Aufspringbach (Weidasserbach) abgeleitet werden.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hatte sich in der Vergangenheit wiederholt für die wasserwirtschaftlichen Baumaßnahmen eingesetzt, um einen effektiven Schutz vor Starkregenschäden zu erreichen: „Es freut mich, dass das Land trotz hartem Sparkurs an der Ausweitung der Hochwasserschutzmaßnahmen festhält und die Gemeinden bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützt“, stellt Sippel fest.

Veröffentlicht am 11.12.2011.

Wieder kann sich die Ortsgemeinde Bechtolsheim über ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk freuen. Für die Sanierung des denkmalgeschützten Glockenturms neben der Simultankirche fielen Mehrkosten in Höhe von 39.293 Euro an. Ein Landeszuschuss in Höhe von 19.632 Euro wurde dafür zusätzlich aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms bewilligt. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich im Innenministerium für die Förderung eingesetzt hatte.

Bereits vor zwei Jahren hatte Bechtolsheim für die Sanierung des Glockenturms eine Zuwendung von 28.900 Euro (der Hälfte der Gesamtkosten) aus dem Programm erhalten. Doch während der Umbaumaßnahmen hatten sich erhebliche Mehrkosten ergeben, sodass die Gesamtkosten für die Sanierung auf 90.000 Euro gestiegen waren.

„Die Statik im Keller musste verbessert und mit einer Tonne Stahl verstärkt werden, im Außenbereich ist die Treppenanlage abgesackt, die ohnehin schon durch Frostschäden gelitten hatte. Sie muss komplett erneuert werden,“ zählt Ortsbürgermeister Harald Kemptner auf. Erst im Zuge des Umbaus wurden zahlreiche Sanierungspunkte hinzugefügt, so auch die morschen Balken in der Glockenstube oder die Erneuerung des Pflasters vor dem Turm.

Die Elektroinstallationen und Schreinerarbeiten sind bereits abgeschlossen. Kemptner erwartet das Ende der Sanierung bis Mitte nächsten Jahres. Im historischen Glockenturm soll in Zusammenarbeit mit dem Heimatverein ein Turmmuseum entstehen, in dem Urkunden- und Schriftensammlungen, sowie archäologische Funde vom Kanalbau am Alten Schloss ausgestellt werden.

MdL Heiko Sippel stellt heraus, dass erhebliche Eigenleistungen in die Maßnahme einfließen, wobei insbesondere der rührige Heimatverein Verantwortung übernehme. „Der Erhalt und die Aufwertung des Gebäudes durch ein durchdachtes Nutzungskonzept entsprechen der Idee der Dorferneuerung in hohem Maße und verdienen daher die Unterstützung des Landes“, bemerkt Sippel.

mth

Veröffentlicht am 10.12.2011.

Auf dem heutigen SPD-Bundesparteitag wurde die rheinland-pfälzische stellvertretende Landesvorsitzende, Staatsministerin Doris Ahnen, in den Vorstand der Bundes-Partei gewählt. Damit erzielte die Rheinland-Pfälzerin mit weitem Abstand das beste Ergebnis und wurde direkt im ersten Wahlgang gewählt. Dazu erklären der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander-Schweitzer:

„Doris Ahnen wurde heute mit einem herausragenden Ergebnis in den Bundesvorstand der SPD gewählt. Das ist eine ausgezeichnete Wahl und die rheinland-pfälzische SPD ist stolz, mit solch einem Ergebnis von Doris Ahnen im Bundesvorstand vertreten zu werden. Doris Ahnen ist als Bildungspolitikern bundesweit von großer Bedeutung; Als Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz setzt sie Maßstäbe auch für die Bundesrepublik. Wir gratulieren ihr herzlich zu diesem tollen Ergebnis.“

Auch der Landesvorsitzende und die Generalsekretärin wurden heute in Berlin wiedergewählt: „Wir beglückwünschen Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zu ihrer Wiederwahl. Hier in Berlin wird der lange und auch mühevolle Weg, auf den sich Sigmar Gabriel und Andrea Nahles vor zwei Jahren in Dresden gemacht haben, mit Erfolg gekrönt. Aus Rheinland-Pfalz haben der Landesvorsitzende und die Generalsekretärin volle Unterstützung“, so Beck und Schweitzer.

Veröffentlicht am 06.12.2011.