Koalition SPD-FWG. – Foto: SPD/mth

Die Fraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen werden im Landkreis Alzey-Worms im jüngst gewählten Kreistag eine Koalition bilden. Die Unterschriften unter den 6-seitigen Koalitionsvertrag besiegelten jetzt die Zusammenarbeit zwischen den Partnern. „Ich freue mich, dass es so schnell gelungen ist, auf Basis des Wählerwillens eine tragfähige neue Koalition zu bilden“, freute sich Heiko Sippel, der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. Die Gespräche mit der FWG und den Grünen seien sehr konstruktiv und zielorientiert geführt sowie von großem Vertrauen getragen worden, berichteten die Fraktionsvorsitzenden von FWG, Manfred Hinkel und den Grünen, Elisabeth Kolb-Noack, übereinstimmend. Auch die jeweiligen Fraktionsmitglieder sowie die beteiligten Parteien insgesamt begrüßten die Entscheidung einhellig. Bei insgesamt 46 Sitzen im neuen Kreistag verfügt die Koalition über eine Mehrheit von 25 Sitzen. Die bisherige Koalition aus SPD, FWG und FDP hatte bei den Kommunalwahlen im Mai ihre Mehrheit verloren, da die FDP 2 ihrer 4 Sitze einbüßte.

Der Koalitionsvertrag besteht aus zwei Teilen, in denen zum einen personelle und zum anderen inhaltliche Fragen geklärt wurden. So werden die Beigeordneten des Kreises wie bisher ehrenamtlich bestellt. Dabei stellt die SPD den allgemeinen Vertreter des Landrates. Gerhard Seebald (Wörrstadt) wurde von der SPD-Fraktion einstimmig für eine Wiederwahl nominiert. FWG und Bündnis 90/Die Grünen erhalten jeweils einen Beigeordneten mit Geschäftsbereich. Für die FWG kündigte Manfred Hinkel an, dass auch Klaus Mehring (Osthofen) seine Arbeit fortsetzen und sich wie bisher um das Gebäudemanagement kümmern soll. Von Seiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird Thomas Rahner vorgeschlagen. Der Jurist und Fachmann für Umweltfragen wohnt seit geraumer Zeit in Gimbsheim. „Durch seine frühere Tätigkeit als Bürgermeister der Gemeinde Biebesheim in Hessen bringt er viel kommunalpolitische Erfahrung mit“, unterstreicht Elisabeth Kolb-Noack.

Inhaltliche Schwerpunkte des Koalitionsvertrages bilden die Politikfelder Bildung, Umwelt und die Wirtschaftsförderung. So will man den Kreis Alzey-Worms als familienfreundlichen „Bildungs-Landkreis“ und als Vorreiter bei der Energiewende noch stärker profilieren sowie die dynamische wirtschaftliche und touristische Entwicklung weiter forcieren. Auf dem Weg zum „Null-Emissions-Landkreis“ soll das Klimaschutzkonzept konsequent umgesetzt und durch die Einstellung eines Klimaschutzmanagers voran gebracht werden. Weitere Themenfelder, in denen man verstärkt kooperieren will, sind die Bereiche Finanzen, Kommunal- und Verwaltungsreform, Gebäudemanagement/Energieeinsparung/Energiegewinnung, Jugend und Soziales, Abfallwirtschaft sowie Öffentlicher Personennahverkehr und Straßen.

Veröffentlicht am 06.07.2014.