Archiv für den Monat: Dezember 2014

„Vlexx muss liefern“

Bahnhof in Alzey Foto: spd/mth

Bahnhof in Alzey- Derzeit fahren hier nur wenige Züge Foto: spd/mth

Mit Verärgerung reagiert der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf die Probleme der vlexx-Bahn beim Start des Betriebs auf den Strecken von Kirchheimbolanden über Alzey nach Mainz. „Was den Pendlerinnen und Pendlern in diesen Tagen zugemutet wird, ist völlig inakzeptabel“, so der Abgeordnete, der in den vergangenen Tagen mehrere Gespräche mit dem Verkehrsministerium und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd geführt hat. „Vlexx hat bei der Ausschreibung den Auftrag für den Bahnverkehr erhalten, Vlexx muss liefern, und zwar unverzüglich“, bringt es Sippel auf den Punkt.

Das Land und der Zweckverband verfolgen mit dem Konzept des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 das Ziel, die Qualität und Sicherheit sowie das Angebot im Bahnverkehr auszuweiten. Mit besseren Anbindungen, durchgängigem Verkehr und modernen Fahrzeugen gelte das insbesondere auch für den Raum Alzey, der zudem mit dem Kundencenter im Bahnhof Alzey eine weitere Serviceverbesserung erhalten solle.  Eine Ausschreibung des Bahnverkehrs war rechtlich erforderlich. Durch die Bündelung von Strecken im Bereich „Dieselnetz Südwest“ sollte gewährleistet werden, dass einerseits mehr Wettbewerb möglich wird, sich andererseits aber nur Unternehmen bewerben können, die leistungsfähig sind.

 

„Dass es nach dem reibungslosen Probebetrieb nun im Regelbetrieb solche Probleme gibt, ist mehr als enttäuschend. Zeit zur umfangreichen Vorbereitung war in 48 Monaten da“, ergänzt Sippel. Vlexx arbeite nach eigenen Worten mit Hochdruck an Verbesserungen und der Stabilisierung des neuen Betriebskonzeptes. „Die Kundinnen und Kunden erwarten zurecht, dass die Probleme unverzüglich beseitigt und das reguläre Fahrplanangebot wieder aufgenommen wird. Darüber hinaus ist es unerlässlich, eine umfassende Informationsarbeit zu leisten und Anträge auf Kostenerstattungen unbürokratisch zu regulieren “, so Sippel.

Veröffentlicht am 19.12.2014.

SPD vor Ort am Gänsebrückelchen

Gänsebrückelchen in Alzey Foto: privat / Steffen Jung

Gänsebrückelchen in Alzey Foto: privat / Steffen Jung

Der SPD-Ortsverein Alzey nimmt die Sorgen und Kritik der Bürger am Zustand des Gänsebrückelchens ernst und ergreift eine erste Initiative. Am kommenden Samstag, dem 20. Dezember, 10.00 Uhr, findet in der Ebertstraße ein Termin „SPD vor Ort“ statt. Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins wollen sich an Ort und Stelle über den Zustand der Unterführung informieren und mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

„Bereits im Rahmen unserer Zukunftswerkstatt vor der Wahl wurde der Wunsch nach einer Verbesserung der Situation an uns heran getragen“, stellt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel fest, „wir haben die Thematik deshalb in unser Arbeitsprogramm für die kommenden Jahren aufgenommen.“ Aufgrund der umfangreichen Investitionsliste der Stadt mit dem Vorrang der Sanierung von Schulgebäuden sei eine große Lösung mit dem Neubau einer Überführung kurzfristig wohl nicht zu realisieren. Dennoch, so die Sozialdemokraten, könnten Verbesserungen möglicherweise mit Farbe und einer intensiveren Beleuchtung erreicht werden. „Hierüber wollen wir mit Nutzern des Gänsebrückelchens reden“, so Sippel. Die Bevölkerung ist zum „SPD vor Ort“ herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 17.12.2014.

Sippel: Wir werden Opferschutz weiterhin in den Mittelpunkt stellen

34_Heiko_Sippel_SPD_0649_1ed„Die Vorlage des Vierten Opferschutzberichtes der Landesregierung belegt die herausragende Bedeutung, die der Abwendung von Straftaten und der Hilfe für Opfer in der Landespolitik zukommt.“ Dieses erste Fazit hat der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Heiko Sippel, gezogen.

Opferschutz sei eine zentrale Aufgabe, die nicht nur von staatlicher Seite, sondern gesamtgesellschaftlich anzugehen sei, erklärte Sippel. Zivilgesellschaftliche Initiativen, wie beispielsweise der Weiße Ring e.V., leisteten hier einen unverzichtbaren Beitrag. „Jeder Einzelne von uns ist aufgerufen, nicht einfach wegzusehen, wenn er Kriminalität im eigenen Umfeld beobachtet“, so Sippels Plädoyer für mehr Zivilcourage.

Die Strategie der Landesregierung, die die Säulen Prävention, Reaktion und Opferhilfe zur Grundlage ihres Handelns macht, zielt darauf ab, an das Thema Kriminalität umfassend heranzugehen. „Prävention, also die vorsorgliche Verhinderung von Straftaten, ist dabei immer der erste Schritt: Der beste Opferschutz ist die Vermeidung von Straftaten“, sagte Sippel. Hier sei die Arbeit der Polizei maßgeblich. Neue Kriminalitätsformen, wie zum Beispiel Internetbetrug und Cybercrime, erforderten mehr Aufklärung und Informationsarbeit. Diese Herausforderungen werden auf Landesebene konsequent angegangen.

Daneben nimmt die Verbesserung der Effektivität des Strafvollzugs eine zentrale Rolle ein. Mit dem neuen Landesjustizvollzugsgesetz wurden die Interessen der Opfer gestärkt, aber auch der Fokus auf die Resozialisierung durch die Behandlung von Strafgefangenen gelegt, um die Gefahr von Widerholungstaten nach der Haftentlassung zu reduzieren. „Mit den fünf Häusern des Jugendrechts im Land wird die Jugendkriminalität effektiv durch schnelle Verfahren und angemessene Sanktionen bekämpft“, betonte Sippel.

 

Veröffentlicht am 15.12.2014.

Osthofener Betriebe wollen wachsen – SPD-Kreistagsfraktion besucht MB Brassen und Druckhaus Seibert

SPD-Kreistagsfraktion besucht Druckhaus Seibert in Osthofen.  Die Maschine aus den Anfängen ist nur noch „Museumsstück“ Foto: spd/privat

SPD-Kreistagsfraktion besucht Druckhaus Seibert in Osthofen.
Die Maschine aus den Anfängen ist nur noch „Museumsstück“ Foto: spd/privat

Über eine gute wirtschaftliche Entwicklung und eine erfreuliche aktuelle Auftragslage berichteten zwei alteingesessene Osthofener Betriebe, die Firma MB-Brassen Fernwärmetechnik und das Druckhaus Seibert, bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion. Die Sozialdemokraten besuchen unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ in regelmäßigen Abständen insbesondere auch Unternehmen des Landkreises, um sich zum einen über deren Entwicklung sowie die Sorgen und Nöte zu informieren und um mögliche Unterstützungsmöglichkeiten von Seiten des Landkreises auszuloten.

 MB-Brassen ist aufgrund der positiven Auftragsentwicklung nun händeringend auf der Suche nach Expansionsmöglichkeiten. Eine Idee sei laut Geschäftsführer Mario  Brassen die Erweiterung des Betriebsgeländes im Bereich einer direkt angrenzenden brach liegenden Fläche in Richtung der Stadt Worms. Hierzu sagten Stadtbürgermeister Thomas Goller und Beigeordneter Klaus Hagemann zu, in Kürze einen Runden Tisch mit allen Verantwortlichen zu organisieren, um möglichst rasch Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Auch von Seiten der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Anke Knorpp, und des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Hermann Seelig wurde Unterstützung signalisiert. Das Unternehmen, das seit 1993 in Osthofen ansässig ist, beschäftigt inzwischen über 40 Mitarbeiter und zählt zu den Marktführern auf dem Nah- und Fernwärmesektor.

Auch das Druckhaus Seibert hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich in die Verbesserung der Drucktechnik, Energieeffizienz und in den Umweltschutz investiert. Insbesondere Bedienungsanleitungen für pharmazeutisch-medizinische Produkte werden in dem seit den 50iger Jahren existierenden Betrieb in verschiedensten Sprachen und nach höchsten Qualitätsanforderungen mit neuster Technik produziert. Nun stoße man am Standort Ziegelhüttenweg an die räumlichen Grenzen, berichtete Geschäftsführer Franz J. Seibert. Deshalb denke man nun intensiv auch über einen Standortwechsel nach, um eine Vergrößerung des Betriebes zu realisieren. Zurzeit sind 28 Mitarbeiter im Druckhaus Seibert beschäftigt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Heiko Sippel, stellte im Abschlussgespräch fest, dass die gesunde wirtschaftliche Entwicklung und die Dynamik im Landkreis maßgeblich den mittelständischen Betrieben zu verdanken sei. „Ihr Unternehmergeist und die soziale Verantwortung gegenüber ihrer Belegschaft ist vorbildlich“, so sein Fazit.

Dass die Wein- und Sektstadt zugleich auch an familienfreundliche Rahmenbedingungen denkt, verdeutlichte Stadtbürgermeister Goller bei einem Informationsbesuch der SPD-Kreistagsfraktion auf der Baustelle der neuen kommunalen Kindertagesstätte neben der Wonnegauhalle. Hier soll am 1. April 2015 eine neue Kita für vier Gruppen eröffnet werden. Die Betriebsträgerschaft hat die Caritas übernommen und auch der Landkreis Alzey-Worms beteiligt sich mit 105.000 Euro an den Gesamtkosten in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro. Des Weiteren fließen auch Fördermittel von Bund und Land in die Maßnahme ein und auch die Stadt Osthofen unterstützt das Großprojekt im erheblichen Maße.

Veröffentlicht am 09.12.2014.

Schnelles Internet heute unverzichtbar – SPD greift Thema im Kreistag auf

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Heiko Sippel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Foto: spd

Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist heute unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Infrastruktur. Für die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms gehört schnelles Internet zu den wichtigen Standortbedingungen gerade auch im ländlichen Raum. Während in den größeren Städten und Ballungsräumen Glasfasernetze bereits zum Standard gehören, bestehen in ländlichen Regionen immer noch weiße Flecken mit einer unzureichenden Versorgung. Erfreut zeigen sich die Sozialdemokraten über die Aussage der Landesregierung, wonach die Wettbewerbssituation im Landkreis Alzey-Worms vergleichsweise sehr gut sei. „In der Tat haben die Kommunen, Energieversorger und auch Telekommunikationsunternehmen in den zurückliegenden Jahren viel getan“, schildert der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel. Die SPD habe sich in der Fraktion mit dem Thema befasst und will im Rahmen einer Anfrage an die Kreisverwaltung wissen, wie die Breitbandversorgung insgesamt im Kreisgebiet ausgestattet ist und wo gegebenenfalls noch Nachholbedarf besteht.

„Die Digitalisierung schreitet mit großen Schritten voran, sowohl im Berufsalltag als auch privat brauchen die Nutzer eine gute Anbindung“, stellt Sippel fest. Die Unternehmen seien auf immer größere Bandbreiten für den reibungslosen Datentransfer angewiesen, deshalb sei die Breitbandversorgung mittlerweile ein wesentlicher Standortfaktor. Durch die Veränderungen in der Arbeitswelt mit zunehmenden Heimarbeitsplätzen und immer komplexeren Anwendungen auch im Privatbereich sei die Grundversorgung mit wenigen Mbit/s nicht mehr ausreichend.

Die Landesregierung unterstütze den Ausbau des schnellen Internets bereits seit 2008 im Rahmen der Breitbandinitiative. Die Mittel wurden im Doppelhaushalt 2014/15 deutlich erhöht. Auch von Seiten des Bundes wurde signalisiert, den Ausbau der Infrastruktur zu forcieren. „Für uns muss es Ziel sein, das komplette Kreisgebiet mit leistungsfähigem Internet zu versorgen, die Chancen stehen gut“, so Sippel.

Veröffentlicht am 09.12.2014.

Sippel: Anwaltliche Beratungsstellen stärken Rechtsstaat

34_Heiko_Sippel_SPD_0649_1edDie zunächst als Pilotprojekt gestarteten Anwaltlichen Beratungsstellen in Rheinland-Pfalz haben sich zum Erfolgsmodell entwickelt. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt es deshalb, dass mit der Beratungsstelle beim Landgericht in Landau nun die sechste Einrichtung im Land an den Start geht. „Wir wollen für alle den gleichen Zugang zum Recht. Auch sozial Schwächere müssen in der Lage sein, ihr Recht durchzusetzen“, verweist der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Heiko Sippel, auf den Koalitionsvertrag von Rot-Grün, der neben der Etablierung der bestehenden Beratungsstellen auch die Absicht einer Ausweitung auf andere Standorte vorsieht.

Durch das in Zusammenarbeit des Justizministeriums mit den örtlichen Anwaltsvereinen entstandene Angebot werde eine niedrigschwellige Rechtsberatung ermöglicht, von der insbesondere junge Ratsuchende und bedürftige Bürgerinnen und Bürger profitierten. „Der Einsatz der Anwaltsvereine verdient Dank und Anerkennung“, würdigt Sippel das Engagement der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die neben Landau auch an den Standorten Bad Kreuznach, Kaiserslautern, Ludwigshafen, Mainz und Pirmasens eine kostenlose juristische Beratung ermöglichen. „Wir werden die Arbeit der Anwaltlichen Beratungsstellen weiter unterstützen und freuen uns, dass im gemeinsamen Dialog der Beteiligten weitere Verbesserungen angestrebt werden. Das dient dem Rechtsstaat in hohem Maße“, erklärt Heiko Sippel.

Veröffentlicht am 04.12.2014.