Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer

Anlässlich der fraktionsübergreifenden Resolution „Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit!“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: „Der hasserfüllte, schreckliche Anschlag in Paris hat uns alle tief erschüttert. Zu Recht sehen wir Europäer, sieht Frankreich in diesen Morden einen Angriff auf Freiheit und Demokratie.“ Alle Demokraten müssten dagegen ein Signal der Entschlossenheit setzen. „Denn Freiheit und Demokratie, das sind heute die Grundwerte, die uns in Europa über die alten Grenzen hinweg verbinden und die Einheit Europas begründen und weiter vorantreiben müssen.“

Schweitzer betont, dass die Taten von Extremisten nicht zur Folge haben dürften, dass sich ein Klima des Verdachts gegen die Muslime ausbreite. Äußerst wichtig sei, dass derzeit viele Menschen mutig ein Zeichen gegen Ressentiments und Fremdenfeindlichkeit setzten, etwa in Anti-Pegida-Demonstrationen. Heute komme es besonders darauf an deutlich zu machen, dass Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit als zentrale Werte für alle hier zusammen Lebenden Gültigkeit besitzen und entschlossen verteidigt werden müssen.

Schweitzer hebt hervor: „Muslimische Bürgerinnen und Bürger gehören zu Rheinland-Pfalz wie Bürgerinnen und Bürger anderer Religions- oder gar keiner Religionszugehörigkeit auch. Das bedeutet dann natürlich auch: Der Islam gehört zu Rheinland-Pfalz.“ Schweitzer begrüßt, dass in den vergangenen Wochen auch in Rheinland-Pfalz zahlreiche religionsübergreifende Trauer- und Solidaritätsversammlungen stattgefunden haben. „

Veröffentlicht am 03.02.2015.