MdL Heiner Illing lud Bürgerinnen und Bürger zur Online-Sprechstunde mit dem rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann ein.

„Die Corona-Krise rückt die Datensammlung und den Schutz der Daten in den Blick“, sind die einleitenden Worte des Landtagsabgeordneten Heiner Illing in der Videokonferenz mit Prof. Dr. Kugelmann.  Datensammlung in Restaurants und bei Veranstaltungen, Corona-Warn-App, Video-Konferenzen, Messenger-Dienste. Was passiert mit all den Datenbergen? Wie sicher sind meine persönlichen Daten? Wie kann Datenmissbrauch und Datendiebstahl vorgebeugt werden?

Auf folgende Fragen ging der rheinland-pfälzische Datenschutzchef u.a. ein:

Was dürfen Gesundheitsämter an wen weiterleiten? Laut Infektionsschutzgesetz dürften Gesundheitsdaten nur an die Kreisordnungsbehörde weitergeleitet werden! Bezüglich Corona-Warn-App betonte Kugelmann die Freiwilligkeit und dezentrale Lösung. Über eine Verbesserung sollte aber nachgedacht werden! Auch zu den Gästelisten gab es viele Anfragen. Vorgabe sei: pro Gast ein Blatt!

Zur Datensicherheit von Online-Meetingplattformen klärte er auf: „Führende Videokonferenzsysteme erfüllen nicht die datenschutzrechtlichen Anforderungen!“

Für virtuelle Unterrichtsstunden, Webinare oder Konferenzen verweist er deshalb auf „Big Blue Button“ (https://bbbserver.de/), einem Videokonferenz-Dienst aus Deutschland, der 100 % datenkonform ist und vom Land via Johannes-Gutenberg-Universität für die Schulen eröffnet wurde. Messenger-Dienste wie WhatsApp (verknüpft mit facebook) seien „Datenkraken“, vergleichbar einem Staubsauger. Andere Messenger seien sicherer, etwa „Wire“ oder „Signal“. Zu Social Medias wie Facebook, Instagram oder Twitter gäbe es aber keine Alternativen, nur die persönliche Abwägung und Entscheidung: JA oder NEIN!

Aus seinem Arbeitsalltag als Landtagsabgeordneter und Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim kann Heiner Illing bestätigen: „Die Kommunikation ist heute auf moderne Technologien angewiesen.“ In seinem Schluss-Statement weist Illing auf den Beschäftigtendatenschutz in Zeiten von Corona hin und bedankt sich bei Professor Kugelmann, der mit seiner Behörde dafür zuständig ist, dass in Rheinland-Pfalz die Datenschutzvorgaben eingehalten werden.

Detaillierte Informationen, Materialien und Hilfen unter: www.datenschutz.rlp.de

Veröffentlicht am 24.11.2020.