Expertenrunde zum Thema „Mobilität in Rheinhessen“
MdL Heiner Illing lud im Rahmen seiner Expertenrunde zu einer Videokonferenz rund um das Thema „Mobilität in Rheinhessen“ ein: Straßen- und Radwegebau, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Individualverkehr, Elektromobilität und Wasserstoffantrieb waren einige der Schlagworte, die der Landtagsabgeordnete in die Diskussionsrunde einbrachte. Mit Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landesfraktion, unterstützte ein kompetenter Fachmann diese Konferenz.
„Wir stehen an einer Zeitenwende, die Mobilität grundlegend neu definiert“, weist Illing in die Zukunft. Rheinhessen als stark frequentierte Region, die von Pendlerströmen und Zuzug geprägt ist, stelle einen Hotspot dar. „In Alzey mit dem Autobahnkreuz, das über die A 61 und A 63 Rotterdam mit Süddeutschland und Frankreich mit dem Rhein-Main-Gebiet verbindet, kommen viele Dinge zusammen.“
Benedikt Oster, zusammen mit Illing im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss im Landtag, belegt den Status Quo mit Fakten und Zahlen: „Wir haben in den letzten fünf Jahren weit über 500 Millionen Euro in die Sanierung der Landstraßen reingesteckt, weiter in den Schienenverkehr investiert, den Rheinland-Pfalz-Takt ausgebaut und Bahnen reaktiviert.“ Für den Radwegebau seien die Fördergelder landesweit erhöht worden. Zur Verbesserung der Radinfrastruktur stelle der Bund im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt Land“ zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Das Programm laufe bis 2023, ergänzt Illing. Allerdings nicht für Radwege parallel zur Landstraße, sondern nur für selbständige Radwege. Christian Wertke aus Armsheim berichtet: „Wir eiern seit 20 Jahren rum, um eine direkte Radverbindung nach Flonheim und Wallertheim herzustellen!“ Derzeit gäbe es nur Wirtschaftswege, die als lokale Fahrradwege ausgewiesen seien. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) konnte einen Radweg an der L407 nicht genehmigen. Benedikt Oster erläutert: „Ein Radweg hat die gleichen gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen wie der Straßenbau.“ Und weiter: „Wenn auf einer Landstraße nicht mehr als 1.200 Autos pro Tag fahren, ist es nach dem Gesetz vertretbar, dass Radfahrer die Landstraße benutzen. Diese Kriterien müssen abgeschafft werden.“ Erst dann sei es möglich, vereinfacht Radwege zu bauen. Illing appelliert an die Kommunen, vor der Bewilligung durch das Land selbst aktiv zu werden: „Kümmert euch um die Landakquise!“ „Die meisten Projekte scheitern am Grunderwerb!“, bestätigt Oster.
Beim Thema KFZ sind wir mitten im Findungsprozess für den Antrieb der Zukunft. Nicht rein auf E-Mobilität zu setzen, rät Oster. Auch Wasserstoff und Biotreibstoffe sind noch im Spiel. Peter Paulus äußert Kritik am ÖPNV: „Im Kreis gibt es zu viele Verkehrsverbünde. Die Tarifstruktur passt nicht. Geisterbusse sind die Folge!“ Das bisherige Nahverkehrsgesetz (NVG) stamme aus dem Jahr 1995 und passe nicht mehr zu den heutigen Mobilitätsanforderungen, bestätigt Oster. Auch die Möglichkeiten der Digitalisierung bildete das alte Gesetz nicht ab. Daher wurde das NVG in seiner Organisation komplett geändert. Zwei neue Zweckverbände seien künftig für den für ÖPNV auf Schiene und Straße jeweils im Norden und Süden des Landes zuständig. Zusätzlich gäbe es vier Regionalausschüsse.
Im Nahverkehrsgesetz sieht Illing die Zukunft der Mobilität. Busse und Bahnen, entsprechend getaktet, seien hier das Mittel der Wahl. Für Fragen des Antriebs, Elektrifizierung oder Wasserstoffstrategie, sei der Schlüssel des Erfolgs noch nicht gefunden. In der Diskussion über den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke von Alzey nach Mainz stellt Illing Überlegungen zur kurzfristigen Verbesserung der Strecke an, etwa Teilausbau und Ausweichgleise. Die Zukunftsvision von Heiner Illing: Ein Rheinhessen der Mobilität, bei dem es ganz normal ist, mit dem Fahrrad auf einem gut ausgebauten Radweg zum nächsten Bus oder Bahnterminal zu fahren, dort einzusteigen, in Bahn und Bus, mit Handy eine Fahrkarte zu lösen und dann auch noch entsprechende Informationen zum Umsteigen zu bekommen. „Es gilt, jeden einzelnen Bereich zu entwickeln, auszubauen und vor allem alles intelligent miteinander zu vernetzen!“
Veröffentlicht am 18.02.2021.