Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält der Landkreis Alzey-Worms für das eingereichte „Integrierte Radwegkonzept für Alltags- und Freizeit-Radrouten“ als einer von 23 Vorhabenträgern eine Förderung im Rahmen des Landesprogrammes EULLE ( „Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“). Im Rahmen des zweiten Förderaufrufs für Investitionen in kleine Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere für Radwege im ländlichen Raum, werden rund vier Millionen Euro ELER- und GAK-Mittel bereitgestellt. EULLE bildet ein Kernstück der Förderung des ländlichen Raums in Rheinland-Pfalz und wird mit Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 426 Millionen Euro finanziert. Die „Förderung von Investitionen in die Schaffung, Verbesserung oder Ausdehnung von kleinen Infrastrukturen, insbesondere von Radwegen und Pendlerrouten im ländlichen Raum“ sei eine von zehn Maßnahmen des Entwicklungsprogramms EULLE, so Illing, der auch Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr ist.

Veröffentlicht am 07.05.2021.

Hendrik Hering erneut als Landtagspräsident vorgeschlagen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer konstituierenden Fraktionssitzung einstimmig Malu Dreyer für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert. Für das Amt des Präsidenten sowie der Vizepräsidentin des Landtags schlägt die SPD-Fraktion Hendrik Hering und Astrid Schmitt vor. Anlässlich der Nominierungen erklären Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler, designierte Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

„Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: Malu Dreyer ist die richtige Persönlichkeit an der Spitze von Rheinland-Pfalz. Sie genießt zu Recht das Vertrauen der gesamten Fraktion und einem Großteil der Bevölkerung in unserem Land. Die einstimmige Nominierung Malu Dreyers für das Amt der Ministerpräsidentin ist verbunden mit einem klaren Auftrag für die kommenden fünf Jahre: Mit ihrer enormen Gestaltungskraft das Land Rheinland-Pfalz weiter in eine gute Zukunft zu führen.“

Zur ebenfalls einstimmigen Nominierung von Hendrik Hering und Astrid Schmitt für das Landtagspräsidium durch ihre Fraktion sagen Schweitzer und Bätzing-Lichtenthäler: „Hendrik Hering soll nach dem Willen der Fraktion seine erfolgreiche Arbeit als Landtagspräsident fortsetzen. Er hat in den letzten fünf Jahren das Amt des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten mit großer Souveränität und Würde ausgefüllt. Sein Wirken hat den Parlamentarismus in unserem Land nachhaltig gestärkt. Astrid Schmitt soll ihm wieder mit ihrer großen Erfahrung als Landtagsvizepräsidentin zur Seite stehen.“

Alle Nominierungen erfolgten einstimmig per Akklamation. Die Ministerpräsidentin, der Landtagspräsident sowie die Landtagsvizepräsidenten werden in der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai 2021 durch den Landtag gewählt.

Veröffentlicht am 07.05.2021.

Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Ortsgemeinde Bechenheim Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2021. Der von Innenminister Roger Lewentz gewährte Zuwendungsbetrag von 152.600 Euro ist der Umfeldgestaltung am Bürgerhaus gewidmet. 60.000 Euro entfallen auf das Haushaltsjahr 2021, 40.000 Euro sind Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten des Haushaltsjahres 2022, 52.600 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2023. Der Bewilligung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von  254.471 Euro zugrundegelegt. Illing freut sich über die Bewilligung von 60 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern viel Elan und Freude bei der Umsetzung der Visionen für ihre Gemeinde.

Veröffentlicht am 06.05.2021.