MdL Heiner Illing zu Besuch im Jobcenter Alzey-Worms

„Arbeit muss sich lohnen!“

„Schön, dass uns mal jemand von der Politik besucht!“, freut sich Geschäftsführerin Ilka Huber über den Besuch des Landtagsabgeordneten Heiner Illing im Jobcenter Alzey-Worms im ehemaligen Sparkassengebäude in der Bleichstraße. Die Leiterin und ihre Stellvertreterin Heike Hoffmann gaben eine differenzierte Analyse der Situation im nördlichen Landkreis, wofür das Jobcenter in Alzey zuständig ist.

Das Jobcenter sei, vereinfacht gesagt, Adressat für Anträge zur Grundversorgung, erläutert Huber die komplizierten Strukturen, die das Sozialgesetzbuch vorgibt. Betreut werden in Alzey etwa 2600 Bedarfsgemeinschaften, unter diesem Begriff verstehe man Singles ebenso wie Familien. Insgesamt seien es etwa 6000 Erwerbsfähige.

 „Das Jobcenter Alzey-Worms führte Anfang November als eines der ersten Jobcenter bundesweit den digitalen Hauptantrag ein“, berichtet Hoffmann. Das neue Angebot „Jobcenter digital“ erleichtere die Antragstellung erheblich. Die Praxis aber biete viele Bremsen und Hürden. „Jeder Einzelfall bedarf einer komplizierten Berechnung. Ermessensbescheide sind nicht möglich!“, erzählt die Leitung aus der Praxis. „Die Grenze, wer erwerbsfähig ist, ist sehr niedrig!“ So käme es in Einzelfällen dazu, dass geistig oder körperlich behinderte Menschen bis zur „Überführung in das SGB XII“, also der Gewährung von Sozialhilfe, wofür die Kreisverwaltung / das Sozialamt zuständig ist, unter „erwerbsfähig“ laufen. „Paradox, wenn für diesen Menschen auf der Bahre entschieden werden muss, zu welchem Rechtskreis er gehört!“, erinnern sich Huber und Hoffmann. Verschiedene Kostenträger erschweren die Entscheidungen. Das gesamte SGB II müsse dringend überarbeitet werden, betont Huber. „Das SGB II ist ein rechtliches Monstrum!“, legt Hoffmann nach. „Die Wege müssen kürzer werden!“, formuliert Illing das Ziel.

Zur Ausbildungssituation im Landkreis  kann Huber erfreuliche Zahlen nennen. 2021 hätten viele Jugendliche vor allem in kleinen Betrieben einen Platz bekommen. „Wir sind nicht so krisenanfällig wie die Metropolregionen!“ Allerdings gelte es, die vielen Langzeitarbeitslosen zu aktivieren und aus Hartz IV herauszulocken. „Man muss dringend Leistungsanreize schaffen! Damit es sich lohnt, eine Qualifizierung zu schaffen!“ Der Landespolitiker verweist auf das Imageproblem vieler Branchen und das viel zu geringe Gehalt: „Arbeit muss sich lohnen!“ Weitere Themen wie geringfügige Beschäftigung, Erwerbstätigkeit von Frauen und enormer Fachkräftemangel werden diskutiert. Da müsse gezielt gegengesteuert werden. Etwa mit Kampagnen, um Frauen aus dem Minijob rauszuholen, Qualifizierungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose und Förderung  junger Menschen. Eben dafür wurde die Jugendberufsagentur (JBA) plus im Landkreis ins Leben gerufen.

Der Bitte von Ilka Huber, „dass die Politik hilft, da, wo es möglich ist, zu vereinfachen“, verspricht Heiner Illing, der das direkte Sprachrohr zum rheinland-pfälzischen Parlament ist, über die indirekte Schiene zur Bundesbehörde nachzukommen.

Foto: v.l. Heike Hoffmann, Ilka Huber, Heiner Illing

 

Veröffentlicht am 10.12.2021.