Benedikt Oster: „Modernisierung und Vielfalt der Mobilität im Fokus“
„So hohe finanzielle Mittel wie nie zuvor pro Jahr: Mit den insgesamt 135 Millionen Euro für das Landesstraßenbauprogramm 2022 bringt die Landesregierung erneut ordentlich PS auf die Straße. Die 324 Projekte, die im kommenden Jahr vorbereitet, begonnen oder weitergeführt werden, werden die Infrastruktur für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer vielerorts modernisieren und spürbar verbessern können.“ Dieses Fazit zieht Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgestellten Landesstraßenbauprogramm für das kommende Jahr.
Das Landesstraßenbauprogramm 2022 umfasst mit seinen 135 Millionen Euro allein neun Millionen Euro mehr als im Vorjahr und damit so viel Geld pro Jahr wie noch nie, betont Oster. Überwiegend werden die Mittel erneut in den Erhalt und die Modernisierung der Infrastruktur fließen. Allein 180 Projekte gehen in den Bereich Fahrbahnsanierung, weitere 76 in den Erhalt von Brücken und anderen Bauwerken, erläutert Oster.
„Das Paket enthält aber auch zahlreiche Projekte, die den Radverkehr stärken. Allein 18-mal geht es dabei um reine Radwegeprojekte, 10-mal um Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs, die in größere Vorhaben eingefasst sind. Ein klares Zeichen dafür, dass es der amtierenden Landesregierung nicht nur mit den Belangen der Bekämpfung des Klimawandels, sondern auch mit der Vielfalt der Mobilitätsformen ernst ist“, sagt Oster.
„Angesichts eines Landesstraßennetzes von mehr als 7000 Kilometern Länge ist allein der Erhalt der Infrastruktur eine große und die wohl wichtigste Aufgabe, die auch im kommenden Jahr beherzt und nachhaltig angegangen wird“, führt Oster aus. „Dass die dafür zu Verfügung stehenden Mittel im Landesstraßenbauprogramm seit Jahren gesteigert werden können, spricht für die kluge und vorausschauende Verkehrspolitik dieser Landesregierung.“ Der Landtag wird im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm 2022 entscheiden.
Veröffentlicht am 11.12.2021.