Gesprächsrunde mit Heiner Illing, MdL, und Randolf Stich, Staatssekretär
„Wie sind wir in unserem Landkreis aufgestellt, wenn eine Katastrophe hereinbricht?“ Diese zentrale Frage stellen MdL Kathrin Anklam-Trapp (südlicher Landkreis) und MdL Heiner Illing (nördlicher Landkreis). Als Landtagsabgeordnete stehen sie in ständigem Kontakt sowohl mit den Feuerwehrkameraden vor Ort als auch mit dem Brand- und Katastrophenschutzinspekteur (BKI) des Landkreises Alzey Worms sowie dem Innenministerium. Im Nachhall eines Gespräches zwischen MdL Heiner Illing und BKI Michael Mathes im September sowie der Ergebnisse der „Blaulichtkonferenz“ im November kristallisierte sich ein weiterer Bedarf an Information und Austausch heraus. Nun luden die beiden Landtagsabgeordneten zu einer Videokonferenz ein. Mit Randolf Stich, Staatssekretär, und Michael Matthes standen kompetente Ansprechpartner zur Verfügung. In der zweistündigen Diskussionsrunde wurden von dem teilnehmenden BKI und Wehrleitern grundlegende Herausforderungen in der Aus- und Weiterbildung und im Katastrophenschutz benannt.
Die Corona-Pandemie und der Einsatz im Ahrtal hätten geplante Lehrgänge der Feuerwehrkameraden weiter verzögert, sodass Führungskräftelehrgänge, insbesondere von bedarfsgerechten Führungsausbildungen auf der Ebene der Technischen Einsatzleitung und dem Katastrophenschutz-Stab, an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie des Landes (LFKA) nun zeitnah erfolgen müssten.
„Klar erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Einsatzkräfte im Brand- und Katastrophenschutz auch in Zukunft fachgerecht und zeitgemäß auszubilden“, betonte Stich. 2020 sei das Akademie-Personal durch fünf weitere Ausbilder aufgestockt worden. Die allgemeine Ausbildungskapazität solle darüber hinaus noch weiter erhöht werden. Zur Feststellung der Bedarfe sei eine Anfrage an die kommunalen Spitzenverbände gerichtet worden.
Der zweite Teil der Gesprächsrunde widmete sich den Fragen „Wie sehen die beiden MdLs unseres Landkreises den Brand- und Katastrophenschutz (BKS) in Rheinland-Pfalz?“ und „Wie soll die zukünftige Ausrichtung seitens der Landesregierung aussehen?“ Allen sind die Bilder der Zerstörung in Framersheim 2015 durch eine Fallböe noch gegenwärtig. „Die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, dass eine Einsatzleitung vor Ort mit entsprechenden Ortskenntnissen unverzichtbar ist“, so Matthes. Trotzdem seien auch Lehren aus den Erfahrungen vom Sommer zu ziehen.
„Der Katastrophenschutz ist in Rheinland-Pfalz kommunale Selbstverwaltungsaufgabe“, erläuterte Randolf Stich. Die Zuständigkeit für das Handeln in einer Krisensituation liege grundsätzlich bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Dennoch habe das Land beispielsweise zum Ausbau der Sireneninfrastruktur gerade erst Fördermittel des Bundes verdoppelt, sodass die Kommunen rund acht Millionen Euro abrufen können.
Um Lehren aus der Flutnacht und der folgenden Wochen zu ziehen, wurde eine Enquete-Kommission im Landtag eingerichtet. Die Kommission habe sich zum Ziel gesetzt, Handlungsempfehlungen für eine bessere Vorsorge und besseren Schutz der Menschen bei Unwetterkatastrophen zu erarbeiten. Im Mittelpunkt stehen die Themen Katastrophenschutz sowie Hochwasser- und Klimaschutz.
„Die Enquete-Arbeit ist nach solch einer Katastrophe ein Muss“, bekräftigte Anklam-Trapp. „Notwendig ist, entsprechenden Sachverstand einfließen zu lassen“, betont Illing und versprach, das Thema auch in die zuständigen kommunalen Gremien mit einzubringen.
Veröffentlicht am 21.02.2022.