– Wir stellen die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfest auf. Wir investieren: In Infrastruktur, in Gesundheit, in Köpfe – und das in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 77 Millionen Euro. Das sind sechs Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
– Neben diesen 77 Millionen Euro wurden auch in diesem Jahr 65 Millionen für die Pauschalförderung bereitgestellt und bereits am 1. März 2023 ausgezahlt. Das sind in Summe 142 Millionen Euro.
– Mit diesen insgesamt 142 Millionen Euro und weiteren Mitteln aus Strukturfonds I und II (230 Millionen Euro 2016 – 2024) sowie dem Krankenhauszukunftsfonds (203 Millionen Euro, davon 61 Millionen Euro vom Land) hat das Land auf gestiegene Investitionsbedarfe reagiert.
– Wir bleiben weiterhin ein verlässlicher Partner und stockend die Krankenhausfinanzierung bedarfsgerecht weiter auf.
– Das Krankenhaus-Investitionsprogramm mit seinen 77 Millionen Euro in diesem Jahr enthält insgesamt 30 Einzelmaßnahmen, von denen für 27 in diesem Jahr erstmalige Fördermittel bewilligt werden können. Bei drei Maßnahmen wurden bereits im vergangenen Jahr Fördermittel bewilligt.
– In diesem Jahr gibt es wieder fünf Förderschwerpunkte:
1. die Pflegebereiche mit Intensivstationen,
Insgesamt werden für Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 13,54 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel dabei ist zusätzliche notwenige Kapazitäten zu bauen, die Bettenzahl pro Zimmer auch im Hinblick auf die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie zu reduzieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern.
2. die Psychiatrie,
Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 13,23 Millionen Euro zur Verfügung. Wir erweitern damit bedarfsgerecht das stationäre und teilstationäre psychiatrische Angebot im Land.
3. die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen,
Die OP-Abteilungen sind quasi das Herz eines Krankenhauses. Hier brauchen wir moderne Abläufe und müssen auf die notwendigen Kapazitätenachten. In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 7,5 Millionen Euro bereitgestellt (3 Millionen Euro für Dierdorf und 4,5 Millionen Euro für Speyer)
4. die Funktionsbereiche und
Ein weiterer Schwerpunkt der Landesförderung 2023 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür werden im Jahr 2023 9,1 Millionen Euro eingeplant.
5. die Förderung der Ausbildungsstätten.
Hierfür stehen 8,9 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Wir haben hier eine Art „Baupauschale“ für ausgewiesene Ausbildungsplätze. Ich freue mich, dass wir als Land mit dieser Förderung einen wirksamen Beitrag zur Fachkräftesicherung in der Pflege leisten zu können.
– Zwei Neubauten: Umfangreiche Neubauten sind am Klinikum Idar-Oberstein und an der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel vorgesehen. Hierfür stehen je- weils 5 Millionen Euro im diesjährigen Investitionsprogramm zur Verfügung.
– Die hohe Inflation belastet alle Bereiche der Gesellschaft. Das gilt auch für die Krankenhäuser. Deshalb reagieren wir auf die Baukostensteigerungen: Wir haben in den entsprechenden Fördervereinbarungen (Festbetragsvereinbarungen) mit den Trägern Regelungen zu den Baupreissteigerungen aufgenommen. Hierfür stehen in diesem Jahr 4,9 Millionen Euro zur Verfügung.
– Das Krankenhausinvestitionsprogramm 2023 leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass der bauliche Zustand der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und dort, wo dringend erforderlich, auch verbessert werden kann.
– Wir investieren in unsere Krankenhauslandschaft, in die Versorgung der Menschen vor Ort – in gute Gesundheit.
– Wir leisten gleichzeitig unseren Beitrag gegen Fachkräftemangel, in dem wir mehr moderne Ausbildungsplätze schaffen.
– Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen klare Schwerpunkte auf die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und auf die Funktionsbereiche.
– Wir übernehmen als Land mit viel Geld auch Verantwortung, um ein Umfeld zu schaffen, in dem sich alle Mitarbeitenden aber auch die Patientinnen und Patienten selbst in schwieriger Lage gut aufgehoben fühlen können.
Veröffentlicht am 30.03.2023.