Bürgersprechstunde mit Heiner Illing

MdL Heiner Illing lädt am Dienstag, den 10. Oktober 2023, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Hospitalstraße 7 nach Alzey ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing persönlich oder unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung.

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 25.09.2023.

Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer jüngsten Themen-Woche, in der regelmäßig aktuelle politische Themen in den Fokus gerückt, analysiert und im Austausch mit Expertinnen und Experten besprochen werden, mit dem Schwerpunkt „Innovation in Handwerk und Mittelstand“ befasst. Im Kern stand die Veröffentlichung eines Strategiepapiers, das sich hauptsächlich aus den Erfahrungen von 20 Unternehmensbesuchen im ganzen Land speist. Des Weiteren fand ein Fachgespräch im Landtag sowie ein intensiver Austausch innerhalb der Fraktion im Format „30 mit 39“ statt. Außerdem wird nächste Woche mit den Koalitionspartnern ein thematisch eng angegliederter Antrag zum Thema Fachkräftesicherung ins Plenum eingebracht.

„Handwerk und Mittelstand in Rheinland-Pfalz sind einerseits Treiber der Innovation, andererseits können sie auch in besonderem Maße davon profitieren. Das wollen wir weiter fördern. Denn der Mittelstand in unserem Land ist nicht nur wichtige Stütze der Wirtschaft und Arbeitgeber, er hat sich auch als besonders resilient in den Krisen und ihren Folgen erwiesen“, betonte Dr. Anna Köbberling, wirtschaftspolitische Sprecherin und Vorsitzende des AK Wirtschaft und Verkehr, der federführend sowohl die Themen-Woche betreut als auch das Strategiepapier erarbeitet hat.

In diesem Strategiepapier sind neben der Analyse des Ist-Zustands und der Herausforderungen für Handwerk und Mittelstand auch politische Ziele der SPD-Landtagsfraktion festgeschrieben. Dazu betonte Köbberling: „Neben der fortwährenden Unterstützung der 2014 veröffentlichten und zuletzt 2021 fortgeschriebenen Innovationsstrategie des Landes sehen wir die Innovationsagentur und den weiteren Ausbau der Kampagne „Rheinland-Pfalz.GOLD“ gerade mit Blick auf ausländische Fachkräfte als Kernpunkte an. Des Weiteren wollen wir uns als SPD-Fraktion basierend auf den Rückmeldungen aus Handwerk und Mittelstand insbesondere dem Abbau von Bürokratie sowie der möglichen Vereinfachung von Gesetzen und Vorschriften, der Minderung des Fachkräftemangels und der Bereitstellung von wichtigem Wagniskapital widmen. Kurzum: Weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte – das sind unsere politischen Ziele.“ » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.09.2023.

180.000 Euro gehen an das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium für Brandschutzmaßnahmen an der Sporthalle

Mit einem Landeszuschuss von 180.000 Euro unterstützt die SPD-geführte Landesregierung die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen an der Sporthalle des Elisabeth-Langgässer-Gymnasiums in Alzey. Für die Fortführung von Maßnahmen werden die Realschule plus Gau-Odernheim mit 110.000 Euro und die kooperative Realschule plus und Fachoberschule Wörrstadt – Rheingrafenschule mit 85.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen am Gebäude bedacht. Diese Unterstützung für die Schulträger hat das Bildungsministerium nun bekannt gegeben.

„Das sind gute Nachrichten für die Schulfamilie vor Ort. Mit den Geldern des Landes kann eine Investition in Lernräume und -umgebung erfolgen, um den Schülerinnen und Schülern weiterhin gute und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für beste Bildung in Rheinland-Pfalz zu bieten“, unterstrich der lokale SPD-Abgeordnete Heiner Illing. „Im Zusammenspiel mit der kommenden, erneuerten Schulbaurichtlinie, die eine spezifische Schulentwicklung und die Bedürfnisse der Kommunen stärker in den Fokus rückt, wird somit hier vor Ort sowie im ganzen Land der Rahmen geschaffen, um Bildungsangebote kreativ und spezifisch am Bedarf vor Ort ausrichten zu können. Dabei ist auch ein Ziel, dass Schule gerade in diesen Zeiten mit vielen Herausforderungen und Krisenfolgen ein Ort sein kann, der allen Schülerinnen und Schülern die Chance auf einen Wohlfühlort bietet und so auch zu mehr Bildungsgerechtigkeit beiträgt.“

Hintergrund:

Insgesamt werden im aktuellen Schulbauprogramm landesweit 255 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 65 Millionen Euro gefördert. 58 Projekte sind dabei komplett neu in das Programm aufgenommen worden. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel beispielsweise in Um- und Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Sanierungen, Brandschutz oder Barrierefreiheit. Zuständig für Bau und Instandhaltung sind in der Regel die Kommunen als Schulträger. Mit dem Schulbauprogramm unterstützt die Landesregierung die kommunale Familie und die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft gleichermaßen.

Veröffentlicht am 13.09.2023.