In der Zeitung „Die Welt“ ist heute berichtet, dass die Deutsche Post AG offenbar vorhat, durch einen Konzernumbau die Zusteller der Tochterfirmen „Delivery“ zu einem Betrieb mit den Zustellern des Mutterkonzerns zusammenzuführen. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Tanja Machalet: „Die neuen Pläne der Post AG sind irritierend und besorgniserregend. Offenbar plant die Post AG zum 1. Mai 2018 eine bereits im Jahr 2015 begonnene Entwicklung fortzusetzen: Damals sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 49 Regionalgesellschaften ausgelagert worden. Damit einher ging eine Aushöhlung solider Beschäftigungsverhältnisse mit einer angemessenen Vergütung, stabile Mitbestimmungsstrukturen und weitreichende Schutzrechte für die Beschäftigten. Nun ist offenbar geplant, dass die 2015 ausgelagerten Jobs der Post-Firma „Delivery“ wieder umgegliedert werden. Dies soll offensichtlich geschehen, um Druck auf die Lohnentwicklung im Mutterkonzern aufzubauen.“

Machalet sagt weiter: „Das Unternehmen muss einen neuen Weg einschlagen. Es muss seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung gerecht werden und gemeinsam mit den Beschäftigten und Arbeitnehmervertretern und Arbeitnehmervertreterinnen eine Lösung finden, wie alle gemeinsam von dem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens profitieren können. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Eine weitere Flucht aus tarifvertraglichen Vereinbarungen muss verhindert werden.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Innenminister Roger Lewentz hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 vorgestellt. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Zahlen belegen eindrucksvoll: Rheinland-Pfalz bleibt eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. Bemerkenswert ist vor allem der satte Rückgang der Straftaten um 8,3 Prozentpunkte. Damit gab es 2017 in Rheinland-Pfalz so wenig Straftaten wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Sehr erfreulich ist der weitere Anstieg der Aufklärungsquote um 1,1 Prozentpunkte: Mit dem Wert von 62,9 Prozent wird sich die rheinland-pfälzische Polizei im Ländervergleich in der Spitzengruppe einordnen. Es ist zudem der beste Wert seit Erhebung der Statistik. Diese Zahl zeigt: Die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz leisten tagtäglich einen hervorragenden Dienst im Einsatz für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.“

Schwarz sagt weiter: „Im Einzelnen fällt der Rückgang der Wohnungseinbrüche und Einbruchsversuche um 28,3 Prozentpunkte auf. Die Zunahme dieser Taten in der Vergangenheit hat viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert: Für das Sicherheitsempfinden der Menschen ist die heutige positive Botschaft sehr wichtig. Gründe für den Rückgang sind die entschlossenen Gegenmaßnahmen der Polizei und die konsequente politische Schwerpunktsetzung durch Roger Lewentz. Grundsätzlich bleibt die Sicherheitslage deutschlandweit herausfordernd, was sich in der Zunahme der größeren polizeilichen Einsätze widerspiegelt. Auch in Zukunft wird die Koalition Sicherheitspolitik mit Konsequenz und Augenmaß machen.“

Veröffentlicht am 14.03.2018.

Für SPD-Abgeordnete ist Arbeit unverzichtbar

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt dem Landkreis Alzey-Worms für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 252.450 Euro für die Schulsozialarbeit in den Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen des Kreises. Darüber informieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel in einer Pressemitteilung. „Wir freuen uns über die hohe finanzielle Förderung, die rund 50% der zuwendungsfähigen Kosten für umgerechnet 8,25 Vollzeitstellen abdeckt“, so die beiden Abgeordneten. Der Einsatz von Schulsozialarbeitern sei heute unverzichtbar und in den Schulen längst anerkannt. Dass sich der Landkreis Alzey-Worms darüber hinaus in den Gymnasien und die Kommunen in den Grundschulen engagierten, sei ebenfalls sehr weitsichtig. „Schulsozialarbeit ist kein Luxus, sondern eine sehr gute Ergänzung der pädagogischen Arbeit, um mit praktischer Unterstützung für die Belange der Schülerinnen und Schüler da zu sein, Konflikte zu bewältigen und für ein gutes Schulklima einzutreten“, unterstreichen Anklam-Trapp und Sippel.

(Foto: zinkevych/fotolia.com)

Veröffentlicht am 04.03.2018.

SPD-Kreistagsfraktion in der VG Wöllstein

Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ waren Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms in der Verbandsgemeinde Wöllstein unterwegs, um sich vor Ort aus erster Hand über die Entwicklung zu informieren und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Im Beisein von VG-Bürgermeister Gerd Rocker wurde zunächst die Fa. Jennewein in Wonsheim besucht, die dort eine Spedition und Werkstatt betreibt und sich in 25 Jahren vom 1-Mann-Betrieb zu einem leistungsstarken Unternehmen mit über 60 festangestellten Mitarbeitern und vielen Aushilfskräften entwickelt hat. Service aus einer Hand und die Umsetzung individueller Anforderungen der Kunden sind die Stärken des Betriebs.

Weiter ging es zum Ruhewald nach Stein-Bockenheim. Ortsbürgermeister Siegbert Mees erläuterte die Konzeption der Waldbegräbnisstätte, die von einer gemeindlichen Anstalt des öffentlichen Rechts getragen wird. Das Interesse an dieser » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Die SPD-Landtagsfraktion macht mit

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die SPD-Landtagsfraktion am Girls´ Day. Am 26. April wollen wir Mädchen die politische und parlamentarische Arbeit der Fraktion, ihrer Abgeordneten und des Landtags in Mainz näher bringen und Lust auf praktische Politik machen.
Hierzu lädt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel Mädchen aus dem Wahlkreis Alzey herzlich ein. Nähere Informationen zum Programm können gerne bei Heiko Sippel angefragt werden. Bei Interesse einfach eine Mail an: MdL.Sippel@t-online.de . Die Platzzahl ist allerdings begrenzt.

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Dazu ein Bericht aus dem Vorjahr:

Von Lea Pühler, Teilnehmerin am Girls´ Day 2017

Girls Day der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Einmal die Schulbank gegen einen Sitz im Landtag eintauschen – das ist mehreren Mädchen aus ganz Rheinland-Pfalz am 27.04.17 gelungen, als sie am Girls Day der SPD-Fraktion teilnahmen.

Und der Tag brachte so einiges mehr mit sich als „nur“ ein Selfie mit Malu Dreyer und einen SPD-Kugelschreiber, er war quasi ein Blick hinter die Kulissen, ein Politik-Aperitif. Doch lassen Sie mich von vorne beginnen: Um 9:30 hatten alle Mädchen (teilweise nach einer sehr langen Anreise) ihren Platz im Fraktionssitzungssaal eingenommen und das erste Mal Kontakt zu diesen ominösen und zugegeben sehr reizvollen Mikrofonen, vor allem aber zu einer ganzen Gruppe Landtagsabgeordneter, die sich bereitwillig unseren » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.03.2018.

Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus ihre Fraktionsklausur 2018 abgehalten. Zentrale Themen waren neue Impulse für die Ganztagsschule, Entwicklungen in der Verkehrspolitik, der Rechtspopulismus und seine Ursachen sowie das Fraktionsarbeitsprogramm 2018. Mit Blick auf die diskutierten Fahrverbote in Städten für Diesel-Fahrzeuge erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Aus Sicht der SPD-Fraktion muss der Kuschelkurs der Union mit der Autoindustrie in Sachen Schummel-Software für Diesel-Autos aufhören. Die Industrie muss zur Rechenschaft gezogen und zu Hardware-Nachrüstungen auf eigene Kosten verpflichtet werden. Konkret heißt das: Die Autoindustrie muss innerhalb des nächsten halben Jahres beginnen, ältere Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller technisch nachzurüsten. Dass eine Nachrüstung möglich ist und dass sie zu besseren Stickstoffdioxid-Werten in den Städten führen kann, hat der ADAC vergangene Woche bewiesen. Vor allem muss den Besitzern älterer Diesel, die sich trotz der von der Industrie angebotenen Kaufprämien keinen Neuwagen leisten können, eine technische Nachrüstung angeboten werden.“

In der Klausur beschloss die Fraktion das Positionspapier „Neue Impulse für das rheinland-pfälzische Erfolgsmodell – Die Ganztagsschule in Angebotsform“. Hierzu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Bettina Brück: „Die Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell. Die Zahl der Ganztagsschulen ist seit 2002 – dem Jahr, in dem das » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.02.2018.

Die Ampelfraktionen haben heute einen Antrag „Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Dazu erklärt Tanja Machalet, Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Demografie der SPD-Landtagsfraktion:

„Den Menschen in Rheinland-Pfalz steht ein dichtes Netz an Krankenhäusern, Notarztstandorten und Gesundheitszentren zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass ihnen im Notfall oder bei schweren Erkrankungen die Hilfe zuteilwird, die sie benötigen. Die Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland-Pfalz konnte zuletzt stetig gesteigert werden. In dieser Legislaturperiode werden die Krankenhausinvestitionen bis zum Jahr 2020 um insgesamt 69 Millionen Euro aufwachsen. Im Jahr 2018 stehen den Krankenhäusern insgesamt 143 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2017 waren es noch 137 Millionen Euro“, so Machalet.

Machalet weiter: „Das Prinzip der dualen Krankenhausfinanzierung aus pauschaler Förderung und Einzelförderung hat sich grundsätzlich bewährt, es ist wichtiges Steuerungsinstrument einer zielgerichteten und an landesweiten Bedarfen orientierten Krankenhausplanung. Die Erfahrungen in Hessen und dem Saarland mit der Pauschalförderung zeigen, dass ein reines Pauschalfördersystem krankenhausplanerische Fehlentwicklungen befördert. Diese gilt es » weiterlesen

Veröffentlicht am 28.02.2018.

Einblicke in politische Struktur

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) besuchte der Ortsbürgermeister von Bechtolsheim, Harald Kemptner, mit seinem Amtskollegen aus Patrimonio (Korsika) und Vertretern beider Gemeinden den Landtag in Mainz. Nach dem Besuch der Plenardebatte erläuterte Sippel die politische Struktur in Deutschland mit den unterschiedlichen Kompetenzen für Bund, Länder und Kommunen. Ein System, das sich deutlich vom Aufbau in Frankreich unterscheidet. Im Anschluss an einen Rundgang in Mainz ging es für die Landtagsbesucher zurück zu einer Weinprobe an den Petersberg. Die französischen Kommunalpolitiker sind für eine Tage zu Gast in Bechtolsheim.

Veröffentlicht am 25.02.2018.

Bürgerempfang am 26. Februar in Wöllstein

Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms ist regelmäßig im Landkreis unterwegs, um bei Besuchen von öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen im Rahmen von „SPD vor Ort“ Informationen aus erster Hand zu erhalten. Am Montag, dem 26. Februar besuchen Fraktionsmitglieder die Verbandsgemeinde Wöllstein. Am Abend möchten die Sozialdemokraten gerne mit Bürgerinnen und Bürgern über die Kreispolitik und Anliegen aus den Gemeinden ins Gespräch kommen. Hierzu findet um 18.00 Uhr im Weingut Müller in Wöllstein, Mühlenstraße 14, ein Bürgerempfang statt, zu dem Interessierte herzlich eingeladen sind. Fraktionsvorsitzender Heiko Sippel wird einen Überblick über aktuelle Themen geben, danach findet eine Diskussion statt, die bei einem kleinen Umtrunk in lockerer Form fortgesetzt wird. Um Anmeldung wird gebeten an das SPD-Büro in Alzey, 06731/55577 oder per Mail an: info@spd-alzey.de

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Veröffentlicht am 19.02.2018.

Foto: v.l.n.r.: Benedikt Oster, Ernst Walter Görisch, Werner Spiegler, Camilla Benizri, Ewald Lind, Heiko Sippel

Selbstkritische Worte an Aschermittwoch

Die Fastnachtszeit ist zu Ende, der Ernst des Alltags kehrt wieder ein. Ernst ist es für die SPD schon eine ganze Weile. Von der Euphorie des vergangenen Jahres ist nicht mehr viel übrig. Es ist also viel zu besprechen am diesjährigen Politischen Aschermittwoch – auch in Alzey. Zum 21. Mal lud die Alzeyer SPD Mitglieder, Freunde und Interessierte ins Städtische Weingut ein. Der voll besetzte Saal zeigte, dass das Interesse an Politik nicht nachgelassen hat.

Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel ging mit dem Verhalten der SPD auf Bundesebene ohne Umschweife ins Gericht. „Was wir in den letzten Monaten erlebt haben, gleicht einem Tollhaus, wir erwarten ab sofort wieder eine professionelle Arbeit. Wir müssen uns im Bund wieder um eine gute Sachpolitik für die Menschen kümmern und nicht vor allem mit uns selbst beschäftigen“, so sein Resümee.

„Es geht hier um unser höchstes Gut, unsere Glaubwürdigkeit“, betont er. Kontinuität und Verlässlichkeit – was im Land und in den Kommunen eine absolute Stärke der SPD sei, müsse auch wieder auf » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.02.2018.

SPD diskutiert über Verhandlungen

Mit der Veranstaltungsreihe „90 Minuten“ will die Alzeyer SPD die politische Diskussion beleben. In einer lockeren Diskussionsrunde mit einem festen Zeitlimit von 90 Minuten geht es um aktuelle Themen. Zur nächsten Veranstaltung lädt der SPD-Ortsverein ein am Donnerstag, dem 8. Februar, um 18.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss. Unter dem Motto „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen – Was nun?“ wird über den Ausgang der GroKo-Gespräche und die Bewertung der Basis diskutiert. Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Um kurze Anmeldung an info@spd-alzey.de oder telefonisch an 06731/55577 wird gebeten.

Veröffentlicht am 01.02.2018.

Jüngster Abgeordneter kommt nach Alzey

Bereits zum 21. Mal lädt der SPD-Ortsverein Alzey zum Politischen Aschermittwoch ein, der in diesem Jahr am Mittwoch, dem 14. Februar, um 18.00 Uhr im Weingut der Stadt Alzey stattfindet. Zur traditionsreichen Veranstaltung mit Heringsessen sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich willkommen. Neben der Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel wird Benedikt Oster, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die Hauptrede des Abends halten. Oster ist der jüngste Abgeordnete im rheinland-pfälzischen Landtag. Außerdem steht die Ehrung verdienter Mitglieder auf dem Programm. Um Anmeldung wird gebeten bis zum 12.02. an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577), Adi Wissmann (Tel. 06731/8239) oder per E-Mail an: info@spd-alzey.de  

Veröffentlicht am 28.01.2018.

LBM vergibt Auftrag für Radweg

Der lang ersehnte Bau des rund einen Kilometer langen Rad- und Gehweges zwischen Gau-Odernheim und Biebelnheim wird in Kürze starten. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, rechnet der Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) mit einem Baustart abhängig von der Witterung noch im ersten Quartal dieses Jahres. Der LBM wird frühzeitig über den genauen Starttermin informieren. Dies geht aus einer Antwort hervor, die der Abgeordnete nach einem Gespräch mit dem Leiter des LBM, Bernhard Knoop, erhalten hat. Der Bauauftrag wurde vor wenigen Tagen an ein Alzeyer Unternehmen vergeben, die Auftragssumme von 770.000 Euro liegt im Rahmen der Kostenschätzung. Die Finanzierung durch das Land ist gesichert. Sippel freut sich darüber, dass es nun bald losgehen kann: „Das Warten hat ein Ende, nachdem im Vorjahr durch behördliche Auflagen und das Vorziehen der Glasfaserverlegung eine weitere Verzögerung eingetreten ist. Laut LBM soll der Bau in diesem Sommer fertig gestellt sein. Hoffen wir, dass Einheimische und Gäste den Weg schon in diesem Jahr eifrig nutzen können“, gibt sich Sippel zuversichtlich.

Veröffentlicht am 24.01.2018.

MdL Sippel ruft zur Teilnahme am Jugendwettbewerb auf

„Wer seine Vergangenheit nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen“, stellte der Philosoph George Santayana einst fest. Geschichte spielt auch in der heutigen Zeit eine immer größere Rolle. Aus diesem Grund wurde seitens der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Rheinland-Pfalz der Schüler- und Jugendwettbewerb „Mitgedacht – Mitgemacht“ ins Leben gerufen. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den Wettbewerb und wirbt bei Jugendlichen im Wahlkreis für eine Teilnahme. Dieses Jahr stehen drei Themen zur Auswahl, Einsendeschluss ist der 31. März 2018.
Passend zum Jahr 2018 können sich die Jugendlichen mit dem Thema „Marx und Raiffeisen – Ideen, die bis heute wirken“ auseinandersetzen. Beide Männer wurden nicht » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.01.2018.