Blaulichtkonferenz mit MdL Heiner Illing und Staatssekretär Randolf Stich

Im Rahmen seiner Expertenrunde „Auf ein Wort mit Heiner“ lud der Landtagsabgeordnete Heiner Illing die Blaulichtfamilie zu einer Videokonferenz ein. Mit Randolf Stich, Staatssekretär im Ministerium des Innern, stand ein kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung. In der zweistündigen Diskussionsrunde wurden von den teilnehmenden Wehrführern viele Probleme, konkrete Verbesserungsvorschläge und klare Forderungen an die Politik benannt. Ausgearbeitet wurde, dass das Land vor allem an der grundlegenden Organisationsstruktur, speziell im Katastrophenfall, sowie der Ausbildung und die Verbandsgemeinden an Ausstattungen, Wertschätzung und Kommunikation arbeiten müssten.

Im Vorfeld der Diskussion wurden Themen, die am meisten unter den Nägeln brennen, eingereicht: Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchsförderung, Schulung und Weiterbildung, Booster-Impfungen, Katastrophenschutz. „Das Thema hat uns kalt erwischt!“, leitet Illing zu dem momentan zentralen Thema Flutkatastrophe im Norden des Landes, Wiederaufbau und Einsatzbewältigung über. Randolf Stich erläutert die Hilfsprogramme von Bund und Land. „Wichtig ist es, dass die Menschen durch den Winter kommen!“ Zur parlamentarischen Aufarbeitung des Einsatzes am 14. und 15. Juli und der Wochen danach wurde die Enquete-Kommission im Landtag eingerichtet. Zentrale Frage: Wie funktioniert der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz? Führungsstrukturen, Hilfsmittel, psychosoziale Notversorgung und Warnsysteme werden durchleuchtet. Hinterfragt werden müsse der Katastrophenschutz als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe in RLP. Verantwortung vor Ort sei dringende Notwendigkeit. Der von Randolf Stich genannte Zeitplan der Analyse in der Enquete-Kommission (bis zur Sommerpause 2022) erscheint den Wehrführern „zu lange“. Punkte, die offensichtlich sind, müssten rasch verbessert werden. Der Staatssekretär stimmt dem bei. Aktuell laufe die Umsetzung des Sirenenprogramms an. Der Bund habe dafür rund 80 Millionen zu Verfügung gestellt. Der Hintergrund: Die Finanzierungsverantwortung der Sirenen als Bevölkerungsschutz im Verteidigungsfall war nach dem Kalten Krieg aufgegeben worden. „Ein damals schwieriges Signal!“, meint Stich. „Wir brauchen » weiterlesen

Veröffentlicht am 08.12.2021.

Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, wurden von Innenminister Roger Lewentz  Zuwendungen des Landes aus der Feuerschutzsteuer an die Stadtverwaltung Alzey und die VG Wörrstadt gewährt. Für den Standort Alzey werden ein Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug  HLF 20 mit 123.000 Euro sowie eine Drehleiter DLAK 12/12 mit 268.000 bezuschusst. Für den Standort Armsheim ein Mittleres Löschfahrzeug MLF  mit 58.000 Euro. „Ich freue mich, dass das Land in diesem Jahr den Feuerwehren im Alzeyer Land noch 449.000 Euro für wichtige Anschaffungen zur Verfügung stellt und somit hilft, dass unsere Wehren ihrem enorm wichtigen Auftrag zu unserem Schutz und Hilfe nachkommen können“, betont Illing.

Veröffentlicht am 07.12.2021.

Veröffentlicht am 06.12.2021.

Bätzing-Lichtenthäler: Wir werden das Engagement weiter unterstützen

„Das Ehrenamt ist ein Edelstein, den Rheinland-Pfalz besitzt. Rund anderthalb Millionen  Menschen machen bei uns mit, das ist fantastisch – und dafür danken wir euch.“ Diese Worte richten die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, und der  Sprecher fürs Ehrenamt, Markus Kropfreiter, im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion  anlässlich des internationalen Ehrenamtstages am 5. Dezember an all die vielen ehrenamtlich aktiven Menschen in Rheinland-Pfalz. „Aber wir wollen nicht nur Danke sagen, sondern all diejenigen, die so unermüdlich für andere da sind, in ihrem Engagement weiter unterstützen.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat dafür bereits zu Beginn der Legislaturperiode die Förderung des Ehrenamtes als ein Schwerpunktthema gesetzt. Ausgehend von der Sommerreise „Begegnungen Ehrenamt“ soll der intensive Dialog mit Vereinen und Verbänden fortgesetzt werden. „Die Sommerreise ,Begegnungen Ehrenamt‘ mit ihren mehr als 50 Stationen hat uns dazu viele wichtige Hinweise und Themen geliefert. Die packen wir an“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Eine für Anfang Dezember geplante Abschlussveranstaltung der Tour mit den Besuchten und Beteiligten musste aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden, soll aber nachgeholt werden.

Eine der Erkenntnisse der Tour „Begegnungen Ehrenamt“ ist, dass trotz des enormen Engagements das Ehrenamt zunehmend unter Druck gerät. Nachwuchssorgen, Überforderung oder wirtschaftliche Fragen sind einige der Herausforderungen. Die SPD-Landtagsfraktion will sich dieser Themen auch weiter intensiv annehmen. Ziel ist es unter anderem, für gute Rahmenbedingungen zu sorgen, aber auch neue Impulse zu setzen, um noch mehr Bürgerinnen und Bürger für freiwilliges Engagement zu begeistern. Außerdem ist von der SPD-Fraktion angedacht, einen Ehrenamtsbeirat zu gründen.

„Es macht Mut, wenn man sieht, wie viele Menschen in Rheinland-Pfalz bereit sind zu helfen und zu unterstützen. Wir sind stolz auf jeden von ihnen – und das nicht nur am internationalen Tag  des Ehrenamts. Klar ist: Ohne unsere Ehrenamtler geht es nicht. Ohne sie wäre Rheinland-Pfalz nicht das, was es ist. Wir danken euch!“, so Bätzing-Lichtenthäler und Kropfreiter.

Veröffentlicht am 03.12.2021.

SPD-Landtagsfraktion tauscht sich mit BASF in Ludwigshafen über Klimaneutralität und Arbeitswelt im Wandel aus

„Was heißt hier Transformation?“: Unter diesem Motto steht eine gemeinsame Reihe der Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. Als Teil dieser Reihe haben AK-Mitglieder nun mit der Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler die BASF in Ludwigshafen besucht. „Die Wucht des Wandels und die Tragweite der Transformation zeigen sich bei einem so großen Unternehmen wie BASF besonders deutlich. Allein die Schritte, die hier unternommen werden, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, sind beeindruckend“, sagten Bätzing-Lichtenthäler und Anna Köbberling, Sprecherin für Wirtschaft und Transformation, nach dem Austausch.

„Digitalisierung, Dekarbonisierung, demografischer Wandel: Die Arbeitswelt befindet sich auch in Rheinland-Pfalz in einem tiefgreifenden Wandel. Die Transformation betrifft den allergrößten Teil der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sehr direkt. Deswegen ist es wichtig, dass die Politik auch vor Ort den engen Austausch mit Unternehmen und Wirtschaft sucht, um sich über ambitionierte Ziele, aber auch über mögliche Unterstützung zu beraten“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Die Transformation der Arbeitswelt ist mit all ihren Facetten gerade im Angesicht der Corona-Krise eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen mithelfen, sie gerecht und zum Wohle der Menschen in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Dafür hat die Landesregierung beispielsweise mit dem Transformationsrat frühzeitig die Weichen gestellt.“ 

„Wirtschaft, Politik und Zivilbevölkerung müssen bei der Bekämpfung des Klimawandels zusammenstehen, um die notwendigen Veränderungen zu schaffen. Von der Wirtschaft werden große Anstrengungen erwartet“, sagte Köbberling. „Aus der Diskussion mit dem Leiter des Ludwigshafener Werks, Dr. Uwe Liebelt, haben wir aber auch viele konkrete Punkte für unsere Arbeit mitgenommen – auch für die rheinland-pfälzische Wasserstoffstrategie. Wir freuen uns, wie konkret sich die BASF bereits auf dem Weg der Dekarbonisierung befindet.  Dies muss Vorbild für andere Unternehmen und Sektoren sein.“

Hintergrund:

Während der Reihe „Was hießt hier Transformation?“ werden die Arbeitskreise Wirtschaft und Verkehr sowie Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation der SPD-Landtagsfraktion den Austausch mit rund einem Dutzend Unternehmen im Land suchen, um die Transformation der Arbeitswelt eng zu begleiten. Die Treffen sollen in etwa im monatlichen Rhythmus stattfinden. Kernthemen dabei sind Aspekte des demografischen Wandels, des Wegs zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft und der Digitalisierung der Arbeitswelt.

Veröffentlicht am 25.11.2021.

Gespräche über die Erfolge der Gemeindepsychiatrie und die Hürden der Bürokratie

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Tagesstätte Oase des Vereins für Integration und Teilhabe am Leben e.V. in der Schlossgasse. Vorstandsvorsitzender Dr. Wolfgang Guth gab einen kurzen Überblick über die Entstehungsgeschichte des Vereins, der 1984 als Hilfsverein von ihm gemeinsam mit Angehörigen, Psychiatrieerfahrenen und Mitarbeiter*innen der damaligen Landesnervenklinik (LNK) ins Leben gerufen wurde. Denn als Dr. Guth 1984 seine Arbeit als ärztlicher Direktor der LNK Alzey aufnahm, war die heutige Rheinhessenfachklink (RFK) mehr eine Verwahrpsychiatrie, wie viele Psychiatrische Kliniken zu dieser Zeit. „Mit Zuständen, wie in der Psychiatrie-Enquete 1975 beschrieben!“, verdeutlicht Guth den dringend notwendigen Reformbedarf. Im Laufe seiner 28-jährigen Dienstzeit entwickelte sich die Klinik zu einem modernen Fachkrankenhaus mit vielfältigen Angeboten wie z.B. Tageskliniken, Tagestätten und Institutsambulanz. Zugleich kümmerte sich der damalige Hilfsverein darum, Menschen mit chronisch psychischen Beeinträchtigungen, die über Jahre stationär behandelt wurden, über betreute Wohnprojekte eine Möglichkeit der Integration und Teilhabe am Leben zu bieten, wieder sichtbarer Teil der Gesellschaft zu werden.

„Es ist erfreulich, zu sehen, wie sich einige im Laufe der Jahre durch unsere Betreuung entwickeln. Sich öffnen, grüßen, sich mitteilen!“, freut sich Esther Herrmann über die Erfolge der in viele ineinandergreifende Bereiche aufgeteilten Arbeit mit chronisch psychisch Kranken. Die Gesamtleitung erläutert die Hauptpfeiler des Vereins: Psychosoziale Assistenz (vormals Betreutes Wohnen), Soziotherapie, Integrationsfachdienst Rheinhessen-Nahe und die Tagesstätte Oase.

Das Durchschnittsalter liege bei 57 Jahren, viele hätten auch körperliche Gebrechen. Umso erfreulicher, dass durch die Spendenaktion „Leser helfen“ der Allgemeinen Zeitung Alzey und zusätzliche Geldzuwendungen der neue feuerrote Transporter mit Einstiegshilfe angeschafft werden » weiterlesen

Veröffentlicht am 18.11.2021.

Antrag der Fraktion AfD

„Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken“

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Redebeitrag im Landtag Rheinland-Pfalz von MdL Heiner Illing (SPD) vom 11. November 2021:

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

Schmerzen, Leiden oder Schäden für Tiere zu vermeiden ist ein wichtiges Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung.  Das gilt auch im besonderen Maße für die Nutzung von Versuchstieren, auf die derzeit leider in der wissenschaftlichen Gesundheits- und Grundlagenforschung noch nicht gänzlich verzichtet werden kann.

Tierschutz im Allgemeinen und selbstverständlich auch in der Forschung ist von herausragender Bedeutung. Er hat zurecht einen festen Platz sowohl im Grundgesetz als auch in unserer rheinland-pfälzischen Landesverfassung.

Ich glaube jeder hier im Saal würde Abschaffung und Verbot jeglicher Tierversuche sofort und uneingeschränkt unterstützen. Aber leider können wir uns die Welt nicht so zurechtlegen, wie wir es vielleicht gerne täten.

Alternative Methoden, meist auf Molekularer- oder Zellbasis befinden sich in der ständigen Entwicklung und finden auch laufend Einzug in die Forschung, soweit dies verifiziert und vom gesetzlichen Rahmen her erlaubt ist. Ich gehe davon aus, dass dem Antragsteller die europäische Richtlinie 2010/63/EU bekannt ist. Diese stellt zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere einen strengen gesetzlichen Rahmen für die Durchführung von Tierversuchen vor. Die Entwicklung und Anwendung von Alternativen, insbesondere von Ersatzverfahren zu Tierversuchen, ist hier ein wesentlicher Auftrag. Ebenfalls dürfte bekannt sein, dass im deutschen Grundgesetz die Wissenschaftsfreiheit als vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht (Art. 5 Abs. 3 GG) verankert ist.

In diesem Spannungsfeld bewegen wir uns. » weiterlesen

Veröffentlicht am 12.11.2021.

Landtagspräsident unterstützt Ideen auf Bundesebene

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den 9. November als „den deutschen Tag schlechthin“ bezeichnet und angeregt, diesen widersprüchlichen und bedeutsamen Tag näher an uns heranzulassen als „Tag zum Nachdenken über unser Land“. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, Gitta Connemann, hatte zudem laut Zeitungsberichten angeregt, den 9. November zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen. Eine aktuelle Umfrage offenbare erhebliche Wissensdefizite im Zusammenhang mit dem 9. November.  

Hendrik Hering betonte: „Seit 2003 gibt es am 9. November in Rheinland-Pfalz den bundesweit einmaligen Schulbesuchstag. An diesem Tag besuchen die Landtagsabgeordneten Schulen im Land, um mit ihnen über die historische Bedeutung dieses Datums, aber auch über die Lehren hieraus für Gegenwart und Zukunft zu debattieren“. In diesem Jahr seien Abgeordnete wieder an rund 100 weiterführenden Schulen zu Gast gewesen, über 6.000 Schülerinnen und Schüler hatten die Möglichkeit, mit den Landtagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Gute Erfahrungen in Rheinland-Pfalz

„Wir haben in Rheinland-Pfalz mit diesem Schulbesuchstag am 9. November sehr gute und sehr nachhaltige Erfahrungen gemacht. Ich würde es deshalb sehr begrüßen, wenn ein solcher Projekttag, in welcher Form auch immer, an diesem geschichtsträchtigen Tag bundesweit etabliert werden könnte“, so Hendrik Hering. Das Interesse am Schulbesuchstag sei von Seiten der Schulen wie auch von Seiten der Abgeordneten jedes Jahr sehr groß. Für junge Leute werde dabei nicht nur das historische Wissen, sondern auch parlamentarische Demokratie greifbarer. Junge Menschen erführen aus erster Hand, wie Politik und » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.11.2021.

MdL Heiner Illing besucht das Mehrgenerationenhaus

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing das Mehrgenerationenhaus in Alzey (MGH). Der fachliche Austausch rankte sich um die gesellschaftlichen Veränderungen durch die Coronakrise, spürbar im Privaten wie im Beruflichen, in allen Bevölkerungsgruppen und sozialen Schichten: Rückzug aus dem Ehrenamt ins familiäre Umfeld, steigender Bedarf an Beratung und Unterstützung in allen Lebensfragen, gravierender Fachkräftemangel, nicht belegte Ausbildungsplätze. Aber auch Positives war zu berichten.

„Wir können wieder Gäste im Haus haben!“, freute sich Regionalleiterin Sandra Körbes, die den Landespolitiker gemeinsam mit Klaus Engelberty, Gesamtleiter des Diakonischen Werkes Rheinhessen, empfing. Auch das Café-Bistro konnte im Sommer wieder belebt werden: Frauencafé, Strick-Gruppe, Spielenachmittag und viele andere familienorientierte Aktivitäten und Dienste für Jung und Alt, die vor allem ehrenamtlich angeboten werden, finden wieder statt. „In Kleinstgruppen“, ergänzt Körbes, „die Leute sind noch vorsichtig mit den Kontakten!“ Auch die Sprachkurse konnten wieder anlaufen. Das offene Beratungscafé  allerdings ruhe noch immer. „Dass wir die Leute auch noch im Lockdown erreicht haben, ist das große Plus des Gemeinwesen-Verbundes“, so Engelberty zur Bedeutung von Aufklärungs- und Demokratiearbeit. „Beratung darf nicht daran scheitern, ob jemand geimpft ist!“, unterstreicht Körbes.

In  Ausschöpfung der Möglichkeiten des Landesprogrammes „Netzwerk Familienbildung“ verknüpft mit dem Programm der Bundesstiftung „Frühe Hilfen“ konnte im Sommer eine neue Stelle geschaffen werden, zuständig für dem Empfang, Telefondienst und Einzelberatung vor Ort. Eine große Unterstützung für die vielen ehrenamtlich Tätigen, die sich in Einzelfällen oftmals über alle Maßen engagieren.

Der Bedarf an Beratung sei groß, betont Körbes. Kooperation und Vernetzung mit den anderen Einrichtungen des Gemeinwesens funktionierten, auch der  Kontakt zu den Kreisbehörden sei gut, aber: „Ehrenamt braucht Hauptamt!“ Eine Abgrenzung zur professionellen Beratung sei notwendig. Welche Bereiche können auf professionelle Beine » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.11.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 02. Dezember 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein.

Während dieser Zeit steht Heiner Illing sowohl persönlich, als auch unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu all Ihren Anliegen zur Verfügung. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 09.11.2021.

Wertschätzung der Justiz

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte der Landtagsabgeordnete Heiner Illing die Direktorin des Amtsgerichts Alzey Eva-Maria Stauder. „Es ist eines der schönsten Gerichte des Landes!“, freut sich die 56-Jährige, die das Amtsgericht seit 1. Mai 2020 leitet und aus ihrer Zeit als stellvertretende Direktorin bereits sehr gut kennt. Mit ihrem hellen geräumigen Büro im „Turm“ ist die Direktorin sehr zufrieden. „Der Blick über die Volker Stadt ist grandios!“, bestätigt Illing.

„Bei uns gab es keinen Stillstand durch Corona. Wir haben unter Beachtung des Infektionsschutzes immer gearbeitet“, betont Stauder. „Die wenigsten wissen, dass die Strafrichter auch Ermittlungsrichter sind und sogenannten professionalisierten Bereitschaftsdienst für den gesamten Landkreis haben!“, erläutert die engagierte Direktorin und ergänzt: „Darüber hinaus ist das Amtsgericht Alzey auch für staatlich angeordnete oder im Rahmen des Betreuungsrechts zu genehmigende Unterbringungen in beschützenden, d.h. geschlossenen Stationen der Rheinhessen Fachklinik oder einer Pflegeeinrichtung zuständig. Da es sich um Freiheitsentziehung handelt, hat darüber stets ein Richter zu entscheiden. Und zwar direkt vor Ort. Zu jeder Zeit. Auch während Corona. Eine Leistung, die nicht selbstverständlich sei und größter Wertschätzung bedürfe, bestätigt Illing.

„Die Verfahren werden immer komplizierter. Die Anforderungen höher“, erklärt Stauder. „Qualifizierte Bewerber als Rechtspfleger*Innen und Richter*Innen gibt es hingegen immer weniger. Das stellt die Justiz vor große Herausforderungen, wenn die Babyboomer-Jahrgänge in den Ruhestand gehen“, schätzt die Direktorin, die auch am Amtsgericht und Landgericht Mainz sowie am Oberlandesgericht Koblenz tätig war, die Zukunft ein. Die Berufsbilder der Justiz müssten dringend gestärkt werden. Die Justiz müsse mehr in den Fokus, ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden. „Damit die Bürgerinnen und Bürger sehen, wie wichtig eine funktionierende Justiz ist, für die es qualifiziertes Personal bedarf.“

Auf die Frage, wie er noch im Rahmen seiner Mandatstätigkeit unterstützen können, äußerte » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.10.2021.

„E-Waste Day“ macht auf niedrige Sammelquoten für alte Elektro- und Elektronikgeräte aufmerksam.

„Die Kreislaufwirtschaft ist von großer Bedeutung für den Klimaschutz. Das gilt insbesondere für Elektrogeräte, die voller wertvoller Rohstoffe stecken“, erklärte Klimaschutzministerin Anne Spiegel aus Anlass des heutigen internationalen „E-Waste Day“. Der Aktionstag wurde 2018 ins Leben gerufen, um auf die niedrigen Sammel­quoten von alten Elektro- und Elektronikgeräten hinzuweisen.

„Ausrangierte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll“, stellte Ministerin Spiegel klar. Nach Aussage der Vereinten Nationen wird 2021 jede Bürgerin und jeder Bürger auf der Erde im Durchschnitt rund 7,6 kg Elektroschrott produzieren. Das entspricht etwa 57,4 Millionen Tonnen. Dabei werden nur etwa 17 Prozent der Elektro- oder Elektronikgeräte, die auch wertvolle Rohstoffe enthalten, ordnungsgemäß gesammelt, behandelt und recycelt. „Damit gehen große Mengen wertvoller Rohstoffe wie Kupfer, Aluminium, Gold oder Neodym verloren“, verdeutlichte Ministerin Spiegel. „Deutschland ist bei der Erfüllung der aktuellen EU-Vorgaben von 65 Prozent weit entfernt. Das liegt vor allem an der nicht ordnungsgemäßen Entsorgung.“ Dass die Elektrogeräte einer getrennten Erfassung zuzuführen sind, sei an der „durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern“ auf dem Produkt, der Verpackung oder der Gebrauchsanweisung zu erkennen.

„Am besten ist es allerdings, wenn Elektroschrott erst gar nicht entsteht“, sagte Spiegel. Die Lebensdauer der Geräte könne durch die Weitergabe beziehungsweise den Verkauf oder bei defekten Geräten durch eine mögliche Reparatur beispielsweise in Repair Cafés verlängert werden. Sei dies nicht » weiterlesen

Veröffentlicht am 14.10.2021.

Gartengespräche mit klaren Appellen an die Politik

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte der Landtagsabgeordnete Heiner Illing den DRK Kreisverband Alzey. Empfangen wurde er von Ernst Walter Görisch, Präsident des Kreisverbandes, und Norbert Günther, Kreisgeschäftsführer und Impfzentrums-Koordinator.

Das Impfzentrum in der Albiger Straße schließt nun nach neun Monaten seine Türen.  Im Rohbau der Fahrzeughalle werden nun Bereiche als Depot und zur Kühlung für den Impfstoff der DRK-Landestelle genutzt, berichtet Günther. 90000 Impfdosen seien im Impfzentrum und in den Impfbussen verabreicht worden. Nebenher liefen über sieben Monate auch noch die Tests: 15000 im Zelt, weitere 60000 im gesamten Landkreis. „Alles aus eigener Mannschaft, inklusive der Ärzte und Mitarbeiter!“, betont der Impfkoordinator. „Eine starke Gemeinschaftsleistung!“, zeigt Illing Anerkennung und Lob.

Für die Gartengespräche, die ins Innere des Gebäudes verlagert werden, stehen Mitarbeiterinnen der Schuldnerberatung, der Alltagsbegleitung und ein Mitarbeiter des Katastrophenschutzes zur Verfügung. Ob die Zahl der Insolvenzen durch die Pandemie gestiegen sei, fragt Illing. Isabell Burkhard und Birgit Ritterspach nennen mit über 20 Privatinsolvenzen 2021 einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Die Kontakte und Anfragen seien gleich geblieben.

Falk Diergarten, Leiter der DRK-Kreis-Geschäftsstelle, informiert über die Finanzierung der Schuldnerberatung des Landkreises Alzey-Worms, deren Hauptförderer die Sparkassen seien. Dazu käme der Zuschuss vom Land. Aufgrund gleichbleibender Zuschüsse seit 20 Jahren und einer 26-prozentigen » weiterlesen

Veröffentlicht am 13.10.2021.

 „Es ist bei unseren Besuchen im Ahrtal immer wieder überwältigend zu sehen, was die Menschen nach der fürchterlichen Zerstörung in der Flutnacht bereits alles wiederaufgebaut und geleistet haben. Wir als SPD-Fraktion werden – auch bestärkt durch diese Eindrücke vor Ort – weiterhin alles in unserer Macht Stehende ermöglichen, um diesen Wiederaufbau mit vollen Kräften zu unterstützen“, sagte Anna Köbberling, SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der Fraktion, nach einem Besuch des Arbeitskreises bei Geschäftsleuten, Handwerkern und Restaurantbetreibern in Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Die SPD-Abgeordneten und Mitglieder des Arbeitskreises tauschten sich vor Ort mit Betroffenen der Flutkatstrophe über deren Bedürfnisse sowie die gemachten Erfahrungen und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen aus. Im Mittelpunkt standen dabei auch die von der Landesregierung schnell organisierten Fördermöglichkeiten für den Wiederaufbau vor Ort sowie die akuten Soforthilfen auch für Geschäftsleute. Während des mehrstündigen Termins nahmen die SPD-Landtagsabgeordneten außerdem viele Anregungen und wichtige Hinweise mit.

„Auch dieser Besuch der SPD-Fraktion im Ahrtal zeigt, wie wichtig es ist, sich nicht nur vor Ort ein aktuelles Bild der Lage zu verschaffen, sondern auch den Betroffenen zuzuhören und ihre Anregungen aufzugreifen. Deswegen werden wir nicht nur mit dem Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr sicherlich in das Ahrtal zurückkehren, sondern auch mit den anderen Arbeitskreisen der SPD-Landtagsfraktion in den kommenden Wochen Termine im Gebiet der Flutkatastrophe wahrnehmen“, sagte Köbberling. „Wir halten uns an das Versprechen, das sowohl wir als auch die Landesregierung mehrfach gegeben haben: Wir werden die Menschen im Ahrtal nicht vergessen.“

Veröffentlicht am 09.10.2021.

„In unserer modernen Gesellschaft ist der Transport von Gütern essentiell. Ihn klimaneutral zu gestalten, gehört für die Landesregierung zu den vordringlichsten Herausforderungen im Sinne einer klimafreundlichen Wirtschaft“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt anlässlich des Produktionsbeginns für einen elektrisch angetriebenen Lastkraftwagen, des eActros, in Wörth.

Klimaneutralität sei nur möglich, wenn alle Sektoren den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂ deutlich verringerten. Deshalb werde die Landesregierung auch die Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz neu denken, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Mobilität der Zukunft zu stärken, wird eine unserer zentralen Aufgaben sein“, sagte die Ministerpräsidentin. Neue Technologien, alternative Antriebe, autonomes Fahren und eine gut ausgebaute Infrastruktur seien zentrale Elemente einer modernen und vielseitigen Verkehrspolitik.

Die Ministerpräsidentin betonte, dass Rheinland-Pfalz ein Industrie- und Automobilland sei. Die rheinland-pfälzische Automobil- und Zuliefererindustrie sei eine entscheidende Säule der Wertschöpfung, Beschäftigung und Innovation. „Die 60.000 Arbeitsplätze in der Fahrzeugindustrie sind in Bezug auf die Wertschöpfung und das Zukunftspotential sehr bedeutsam. Wir wollen auch in Zukunft gute und sichere Arbeitsplätze“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei deshalb umso wichtiger, gerade auch in diesem Bereich die Transformationsprozesse, vor denen die Automobilindustrie stehe, konstruktiv zu begleiten. Dies könne nur in engem Schulterschluss mit den Sozialpartnern erfolgen.

„Entwicklung und Produktion des eActros in Wörth zeigen, dass sich Daimler den Herausforderungen stelle“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der elektrische Antrieb biete » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.10.2021.