Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine Tour durch den Wahlkreis mit „Sprechstunden vor Ort“ fort. Am Mittwoch, dem 09. Juni, steht der Abgeordnete von 16.30 bis 17.30 Uhr auf dem Dorfplatz in Schafhausen für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Anschließend bietet Sippel seine offene Sprechstunde von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr am gleichen Tag in Albig an. Dort wird er auf dem Platz am Dorfbrunnen in der Langgasse erreichbar sein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 31.05.2010.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine „Sprechstunden vor Ort“ mit Besuchen in Gabsheim und Bechtolsheim fort. Am Dienstag, dem 8. Juni wird Sippel von 17.00 bis 18.00 Uhr in Gabsheim auf dem Platz an der alten Schmiede, Hauptstraße, erreichbar sein.

Anschließend findet seine Bürgersprechstunde von 18.30 bis 19.30 Uhr auf dem Kerbeplatz in Bechtolsheim statt. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 26.05.2010.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird in den nächsten Monaten alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen.

Die elfte Station seiner Tour durch den Wahlkreis ist die Ortsgemeinde Wonsheim. Dort wird Sippel am Mittwoch, dem 2. Juni von 17.00 bis 18.00 Uhr auf dem Platz vor dem Rathaus in der Untergasse sein. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 25.05.2010.

Über Rheinhessen sollen künftig keine Kunstflieger mehr kreisen können. Diese Nachricht erhielten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (Bingen) und Heiko Sippel (Alzey) von der Landesregierung. Hüttner und Sippel hatten sich nachdrücklich für eine Regelung eingesetzt, die zu einer nachhaltigen Entlastung der Menschen in Rheinhessen führt. Sowohl über dem Gebiet der Rheinhessischen Schweiz als auch in der Region Bingen war die Lärmbelastung durch Kunstflüge enorm hoch, was zu erheblichen Beschwerden von Bürgern bei der Luftfahrtbehörde, der Landesregierung und dem Bundesverkehrsministerium geführt hat. Die Bürgerinitiative Wöllstein wehrte sich auf Anraten des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann beispielsweise mit einer Petition an den Deutschen Bundestag.

„Die bisherige Genehmigungspraxis beim Thema Kunstflug wird ab sofort verändert“ – das haben die Abgeordneten von Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer aus dem Mainzer Verkehrsministerium erfahren.

Die Mainzer Landesregierung hatte sich in der Vergangenheit beim Bundesverkehrsministerium – leider ohne Erfolg – für eine Gesetzesänderung, die Einschränkungen des Kunstfluges ermöglicht, eingesetzt, da die prinzipielle Aufgabenverantwortung für den Luftverkehr beim Bund liegt. Die Länder üben die Aufgaben der Luftverkehrsverwaltung im Auftrag des Bundes aus. Außerdem wäre eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise im Interesse der Rechtssicherheit zu begrüßen gewesen.

„Nachdem der Bund nicht gehandelt hat, nutzt das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium jetzt in eigener Verantwortung alle rechtlichen Möglichkeiten. Die bisherige Verfahrensweise bezüglich Kunstflug wird ab sofort gestoppt“, teilte Schweitzer mit.

Zu den dicht besiedelten Regionen, in denen Kunstflug untersagt ist, gehört nunmehr Rheinhessen insgesamt. Bei der Klassifizierung als dicht besiedeltes Gebiet hat man sich an der Einstufung als Verdichtungsraum im Landesentwicklungsprogramm orientiert.

„Die jetzt erfolgte Änderung der Genehmigungspraxis dürfte bei den Anwohnern zu einer schnell spürbaren Entlastung vom Fluglärm durch Kunstflüge führen.

Wir freuen uns darüber, hier einen Durchbruch erreicht zu haben und danken dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium für die entschlossene Berücksichtigung der Interessen der vom Lärm beeinträchtigten Bürgerinnen und Bürger“, erklärten die Abgeordneten Heiko Sippel und Michael Hüttner.

Ein besonderes Lob zollen die Parlamentarier den engagierten Bürgerinitiativen, die durch ihren sachlichen und fairen Dialog zu diesem positiven Ergebnis beigetragen haben.

Veröffentlicht am 21.05.2010.

Jens Guth, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Heiko Sippel, SPD-Landtagsabgeordneter aus Rheinhessen, fordern ein Mitspracherecht des Landes und der betroffenen rheinland-pfälzischen Kommunen bei der Festlegung neuer Flugrouten beim Flughafen Frankfurt/Main.

Guth und Sippel: „Die neuen Flugrouten beim Flughafen Frankfurt/Main sind nicht Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses. Im Gegensatz zur Verlängerung einer Start- und Landebahn werden Flugrouten nicht planfestgestellt. Die Routenplanung für den Ausbau des Frankfurter Flughafens wurde bisher in der Fluglärmkommission Frankfurt noch nicht beraten. Die neuen geplanten Flugrouten sind noch nicht endgültig festgelegt und dürfen nicht einseitig zu Lasten der Stadt Mainz und von Rheinhessen gehen.“

Die Stadt Mainz und die Region Rheinhessen sind besonders stark von Fluglärm durch den Flughafen Frankfurt/Main betroffen. Aufgrund der neuen Landebahn Nordwest wird mit bis zu  250.000 zusätzlichen Flugbewegungen im Jahr gerechnet. Die Fluglärmbelastung von Mainz und des rheinhessischen Umlandes wird durch den Flughafen Frankfurt/Main voraussichtlich noch zunehmen. Auf das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main folgt ein separates Verfahren zur Festlegung von Flugrouten. Die Flugrouten werden durch die Deutsche Flugsicherung nach endgültiger Festlegung dem Bundesamt für Flugsicherung vorgelegt. Erst mit dem Erlass einer Rechtsverordnung des Bundesamtes für Flugsicherung im Benehmen mit dem Umweltbundesamt erlangen die Flugrouten Rechtsverbindlichkeit. Der von der Deutschen Flugsicherung erstellte Entwurf über die Festlegung der Flugrouten wird dann der Fluglärmkommission Frankfurt zur Beratung vorgelegt.

Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zum Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main hat die hessische Landesregierung Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Damit hat sich CDU-Ministerpräsident Koch über die bisherige Zusage der hessischen Landesregierung, eine neue Landebahn komme nur, wenn die zusätzlichen Belastungen am Tag durch Ruhe in der Nacht ausgeglichen würden, hinweggesetzt. Guth: „Dies ist ein eindeutiger Wortbruch des hessischen Ministerpräsidenten Koch und der CDU mit direkten Folgen für die Anlieger im Rhein-Main-Gebiet. Eine geplante Änderung des Luftverkehrsgesetzes auf Bundesebene durch die schwarz-gelbe Bundesregierung würde den Menschen schaden und zu mehr Lärmbelastungen führen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat hingegen in einem Entschließungsantrag im Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, den luftverkehrsrechtlichen Rahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm nicht zu Lasten des Ruhebedürfnisses der Bevölkerung in den Nachtstunden zu verändern.“

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz waren mögliche neue Flugrouten und Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet heute Themen im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtags. Guth und Sippel: „Wir werden außerdem beantragen, dass die möglichen neuen Flugrouten beim Flughafen Frankfurt/Main und der Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet auch Thema im nächsten Landtagsplenum werden wird.“

Veröffentlicht am 20.05.2010.

Der Verein Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. hat von der Kulturförderung des Landes Rheinland-Pfalz einen Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro erhalten. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemeldung. Sippel hatte die Kunstwerkstatt in ihren neuen Räumlichkeiten besucht.

Foto: MdL Heiko Sippel zu Gast in der Kunstwerkstatt. Ursula Göhring (links) und Bettina Lindemann (rechts) erläutern das Konzept.

Hell, freundlich und zentral gelegen präsentiert sich die Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V., die seit März in der Amtgasse 9 in Alzey ihren festen Sitz hat. Anfang 2008 hatte sich eine Gruppe von Kunstschaffenden aus pädagogischen, handwerklichen, therapeutischen und künstlerisch angewandten Berufen sowie freischaffenden Künstlern
zusammengeschlossen, um Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in Alzey und an 15 Standorten in der Umgebung die bildende Kunst in ihrer ganzen Vielfalt näher zu bringen.

23 Kursleiter bieten Workshops in Buchbinden, Mal-, Zeichen- und Druckgrafikkurse, Filzen, Töpfern, Metall- und Schmuckgestaltung, Floristik und sogar Nähkurse an. Dabei ist der Verein bestrebt, das Kursangebot sowie die Anzahl der Standorte im rheinhessischen Umland noch kontinuierlich zu erweitern, erklärte die Vorsitzende Ursula Göhring. So schwebt ihr für die Zukunft auch ein Workshop „Pantomime und Schauspiel“ oder „Bühnenbildmalerei“ vor.

„Wir wollen unser Können und Wissen an alle diejenigen weitergeben, die mit einer kreativen Beschäftigung einen Gegenpol zum alltäglichen Leistungsdruck in Beruf und Schule suchen, denn hier geht es nicht um Noten, sondern um die Freude am eigenen Tun!“ sagte Göhring.

Der Landtagsabgeordnete erfuhr dabei auch, dass sich die Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. gerne noch mehr bei verschiedenen Veranstaltungen und Anlässen präsentieren und die Ergebnisse der Kurse in Ausstellungen öffentlich vorstellen möchte, auch, um noch etwas bekannter zu werden. Daraufhin bot Sippel spontan sein Wahlkreisbüro für eine Präsentation im Herbst an und sicherte der Vorsitzenden gerne weitere Unterstützung zu: „Diese Einrichtung ist eine ganz tolle Sache für die Menschen in der Region.
Für eine geringe Gebühr erhalten sie qualitativ hochwertigen und künstlerisch vielfältigen Unterricht. Und da die Kurse in verschiedenen Orten im Landkreis Alzey-Worms abgehalten werden, können sich die Teilnehmer über kurze Wege freuen. Und das Angebot kann sich wirklich sehen lassen!“ Sippel schlug der Vorsitzenden auch die Vernetzung mit anderen Institutionen wie beispielsweise mit dem Staatlichen Aufbaugymnasium in Alzey vor, da dort das erste Landeskunstgymnasium eingerichtet wird.

Der Verein Kunstwerkstatt wird seit der Gründung von Sponsoren sowie von den Mitgliedsbeiträgen gefördert, die Arbeit der Kursleiter finanziert sich über die Teilnehmergebühren. Informationen über das neue Kursangebot ab August und die Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. erhalten Sie unter www.kunstwerkstatt-rheinhessen.de, Frau Ursula Göhring, Tel. 06731/9967396.

Veröffentlicht am 16.05.2010.

An der Spitze des SPD-Ortsvereins Wendelsheim hat sich ein Generationenwechsel vollzogen. Für den seitherigen Vorsitzenden Karl Walther, der nicht mehr für eine Wiederwahl kandidierte, wurde im Rahmen der Mitgliederversammlung im Rathaus der 18jährige Auszubildende Marco Strehler gewählt. Strehler, der damit jüngster SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz sein dürfte, erhielt alle Stimmen der anwesenden Mitglieder. Karl Walther freute sich über das tolle Ergebnis seines Nachfolgers: „Ich finde es toll, dass die Mitglieder einem jungen engagierten Menschen das Vertrauen aussprechen und ihm eine Chance geben, die er gut nutzen wird.“ Strehler versicherte, dass er sich den Aufgaben mit großem Elan stellen werde, wobei er hoffe, auch mehr junge Leute für die Partei interessieren zu können.

Foto v.l.n.r.: Gerd Rocker, MdL Heiko Sippel, Marco Strehler, Karl Walther

Die weiteren Wahlen ergaben folgendes Ergebnis: Andreas Rehbein (stellvertretender Vorsitzender), Gerd Rocker (Schriftführer), Karl Scheifler (Kassenwart), Karl Walther und Jürgen Frolik (Beisitzer).

Zuvor gab Karl Walther einen Bericht über die Aktivitäten des Ortsvereins und berichtete über kommunale Themen. Es sei gelungen, bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr 20 Kandidaten für die SPD-Liste zu gewinnen. In die Gemeinderatsarbeit bringe sich die SPD konstruktiv ein.

Gerd Rocker erstattete den Bericht des Schriftführers, der ebenfalls die Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellte. Die gewonnene Bürgermeisterwahl und die Ratsmehrheit im VG-Rat seien für die SPD Ansporn und Verpflichtung zugleich, den erfolgreichen Weg der Verbandsgemeinde fortzusetzen. Wichtige Themenfelder seien beispielsweise die DSL-Versorgung, die Ausstattung der Feuerwehren, die Nutzung erneuerbarer Energien oder die Unterstützung der Schulen.

In seinem Referat zur aktuellen Landespolitik machte
Landtagsabgeordneter Heiko Sippel deutlich, dass Rheinland-Pfalz das Vorreiterland in der Bildungs- und Familienpolitik sei. „Mit der Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten, dem Ausbau der Ganztagsschulen, der Modernisierung der Schulstruktur, der finanziellen Entlastung durch die Schulbuchausleihe und den Verzicht auf Studiengebühren zeigt Rheinland-Pfalz, dass bei uns die Bildungs- und Chancengerechtigkeit oberste Priorität hat“, bilanzierte Sippel. Auch wirtschaftlich konnte Rheinland-Pfalz in die Spitzengruppe der wirtschaftsstarken Bundesländer aufschließen.

Zum Abschluss der Versammlung ehrte Sippel verdiente Mitglieder. Mit Urkunden und Ehrennadeln wurden ausgezeichnet: Jürgen Frolik, Jakob Schwind und Ludwig Zahn (40 Jahre Mitgliedschaft), Dr. Günter Gerhardt, Klaus Hess, Stefan Schwind, Erich Siebecker und Karl Walther (30 Jahre), Daniel Schwind und Jochen Simon (25 Jahre).

Veröffentlicht am 16.05.2010.