Archiv für den Monat: Mai 2010

Schafhausen und Albig – MdL Sippel im Wahlkreis unterwegs

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine Tour durch den Wahlkreis mit „Sprechstunden vor Ort“ fort. Am Mittwoch, dem 09. Juni, steht der Abgeordnete von 16.30 bis 17.30 Uhr auf dem Dorfplatz in Schafhausen für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Anschließend bietet Sippel seine offene Sprechstunde von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr am gleichen Tag in Albig an. Dort wird er auf dem Platz am Dorfbrunnen in der Langgasse erreichbar sein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 31.05.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Sippel in Gabsheim und Bechtolsheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine „Sprechstunden vor Ort“ mit Besuchen in Gabsheim und Bechtolsheim fort. Am Dienstag, dem 8. Juni wird Sippel von 17.00 bis 18.00 Uhr in Gabsheim auf dem Platz an der alten Schmiede, Hauptstraße, erreichbar sein.

Anschließend findet seine Bürgersprechstunde von 18.30 bis 19.30 Uhr auf dem Kerbeplatz in Bechtolsheim statt. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 26.05.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Wonsheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird in den nächsten Monaten alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen.

Die elfte Station seiner Tour durch den Wahlkreis ist die Ortsgemeinde Wonsheim. Dort wird Sippel am Mittwoch, dem 2. Juni von 17.00 bis 18.00 Uhr auf dem Platz vor dem Rathaus in der Untergasse sein. Eine Anmeldung zur Sprechstunde ist nicht erforderlich.

Veröffentlicht am 25.05.2010.

Lob an fairen Dialog der Bürgerinitiativen – Sippel/Hüttner: Kein Kunstflug mehr über Rheinhessen Land handelt entschlossen

Über Rheinhessen sollen künftig keine Kunstflieger mehr kreisen können. Diese Nachricht erhielten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (Bingen) und Heiko Sippel (Alzey) von der Landesregierung. Hüttner und Sippel hatten sich nachdrücklich für eine Regelung eingesetzt, die zu einer nachhaltigen Entlastung der Menschen in Rheinhessen führt. Sowohl über dem Gebiet der Rheinhessischen Schweiz als auch in der Region Bingen war die Lärmbelastung durch Kunstflüge enorm hoch, was zu erheblichen Beschwerden von Bürgern bei der Luftfahrtbehörde, der Landesregierung und dem Bundesverkehrsministerium geführt hat. Die Bürgerinitiative Wöllstein wehrte sich auf Anraten des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann beispielsweise mit einer Petition an den Deutschen Bundestag.

„Die bisherige Genehmigungspraxis beim Thema Kunstflug wird ab sofort verändert“ – das haben die Abgeordneten von Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer aus dem Mainzer Verkehrsministerium erfahren.

Die Mainzer Landesregierung hatte sich in der Vergangenheit beim Bundesverkehrsministerium – leider ohne Erfolg – für eine Gesetzesänderung, die Einschränkungen des Kunstfluges ermöglicht, eingesetzt, da die prinzipielle Aufgabenverantwortung für den Luftverkehr beim Bund liegt. Die Länder üben die Aufgaben der Luftverkehrsverwaltung im Auftrag des Bundes aus. Außerdem wäre eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise im Interesse der Rechtssicherheit zu begrüßen gewesen.

„Nachdem der Bund nicht gehandelt hat, nutzt das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium jetzt in eigener Verantwortung alle rechtlichen Möglichkeiten. Die bisherige Verfahrensweise bezüglich Kunstflug wird ab sofort gestoppt“, teilte Schweitzer mit.

Zu den dicht besiedelten Regionen, in denen Kunstflug untersagt ist, gehört nunmehr Rheinhessen insgesamt. Bei der Klassifizierung als dicht besiedeltes Gebiet hat man sich an der Einstufung als Verdichtungsraum im Landesentwicklungsprogramm orientiert.

„Die jetzt erfolgte Änderung der Genehmigungspraxis dürfte bei den Anwohnern zu einer schnell spürbaren Entlastung vom Fluglärm durch Kunstflüge führen.

Wir freuen uns darüber, hier einen Durchbruch erreicht zu haben und danken dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium für die entschlossene Berücksichtigung der Interessen der vom Lärm beeinträchtigten Bürgerinnen und Bürger“, erklärten die Abgeordneten Heiko Sippel und Michael Hüttner.

Ein besonderes Lob zollen die Parlamentarier den engagierten Bürgerinitiativen, die durch ihren sachlichen und fairen Dialog zu diesem positiven Ergebnis beigetragen haben.

Veröffentlicht am 21.05.2010.

Mit neuer Landebahn Nordwest mit bis zu ca. 250.000 zusätzliche Flugbewegungen im Jahr – Guth/Sippel: Keine Änderung der Flugrouten zu Lasten von Mainz und Rheinhessen

Jens Guth, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Heiko Sippel, SPD-Landtagsabgeordneter aus Rheinhessen, fordern ein Mitspracherecht des Landes und der betroffenen rheinland-pfälzischen Kommunen bei der Festlegung neuer Flugrouten beim Flughafen Frankfurt/Main.

Guth und Sippel: „Die neuen Flugrouten beim Flughafen Frankfurt/Main sind nicht Gegenstand des Planfeststellungsbeschlusses. Im Gegensatz zur Verlängerung einer Start- und Landebahn werden Flugrouten nicht planfestgestellt. Die Routenplanung für den Ausbau des Frankfurter Flughafens wurde bisher in der Fluglärmkommission Frankfurt noch nicht beraten. Die neuen geplanten Flugrouten sind noch nicht endgültig festgelegt und dürfen nicht einseitig zu Lasten der Stadt Mainz und von Rheinhessen gehen.“

 

Die Stadt Mainz und die Region Rheinhessen sind besonders stark von Fluglärm durch den Flughafen Frankfurt/Main betroffen. Aufgrund der neuen Landebahn Nordwest wird mit bis zu  250.000 zusätzlichen Flugbewegungen im Jahr gerechnet. Die Fluglärmbelastung von Mainz und des rheinhessischen Umlandes wird durch den Flughafen Frankfurt/Main voraussichtlich noch zunehmen. Auf das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main folgt ein separates Verfahren zur Festlegung von Flugrouten. Die Flugrouten werden durch die Deutsche Flugsicherung nach endgültiger Festlegung dem Bundesamt für Flugsicherung vorgelegt. Erst mit dem Erlass einer Rechtsverordnung des Bundesamtes für Flugsicherung im Benehmen mit dem Umweltbundesamt erlangen die Flugrouten Rechtsverbindlichkeit. Der von der Deutschen Flugsicherung erstellte Entwurf über die Festlegung der Flugrouten wird dann der Fluglärmkommission Frankfurt zur Beratung vorgelegt.

Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel zum Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main hat die hessische Landesregierung Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Damit hat sich CDU-Ministerpräsident Koch über die bisherige Zusage der hessischen Landesregierung, eine neue Landebahn komme nur, wenn die zusätzlichen Belastungen am Tag durch Ruhe in der Nacht ausgeglichen würden, hinweggesetzt. Guth: „Dies ist ein eindeutiger Wortbruch des hessischen Ministerpräsidenten Koch und der CDU mit direkten Folgen für die Anlieger im Rhein-Main-Gebiet. Eine geplante Änderung des Luftverkehrsgesetzes auf Bundesebene durch die schwarz-gelbe Bundesregierung würde den Menschen schaden und zu mehr Lärmbelastungen führen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat hingegen in einem Entschließungsantrag im Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, den luftverkehrsrechtlichen Rahmen zum Schutz der Bevölkerung gegen Fluglärm nicht zu Lasten des Ruhebedürfnisses der Bevölkerung in den Nachtstunden zu verändern.“

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz waren mögliche neue Flugrouten und Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet heute Themen im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtags. Guth und Sippel: „Wir werden außerdem beantragen, dass die möglichen neuen Flugrouten beim Flughafen Frankfurt/Main und der Fluglärm im Rhein-Main-Gebiet auch Thema im nächsten Landtagsplenum werden wird.“

Veröffentlicht am 20.05.2010.

Land unterstützt Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. – Finanzspritze für schöpferisches Tun

Der Verein Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. hat von der Kulturförderung des Landes Rheinland-Pfalz einen Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro erhalten. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemeldung. Sippel hatte die Kunstwerkstatt in ihren neuen Räumlichkeiten besucht.

Foto: MdL Heiko Sippel zu Gast in der Kunstwerkstatt. Ursula Göhring (links) und Bettina Lindemann (rechts) erläutern das Konzept.

 


Hell, freundlich und zentral gelegen präsentiert sich die Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V., die seit März in der Amtgasse 9 in Alzey ihren festen Sitz hat. Anfang 2008 hatte sich eine Gruppe von Kunstschaffenden aus pädagogischen, handwerklichen, therapeutischen und künstlerisch angewandten Berufen sowie freischaffenden Künstlern
zusammengeschlossen, um Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in Alzey und an 15 Standorten in der Umgebung die bildende Kunst in ihrer ganzen Vielfalt näher zu bringen.

23 Kursleiter bieten Workshops in Buchbinden, Mal-, Zeichen- und Druckgrafikkurse, Filzen, Töpfern, Metall- und Schmuckgestaltung, Floristik und sogar Nähkurse an. Dabei ist der Verein bestrebt, das Kursangebot sowie die Anzahl der Standorte im rheinhessischen Umland noch kontinuierlich zu erweitern, erklärte die Vorsitzende Ursula Göhring. So schwebt ihr für die Zukunft auch ein Workshop „Pantomime und Schauspiel“ oder „Bühnenbildmalerei“ vor.

„Wir wollen unser Können und Wissen an alle diejenigen weitergeben, die mit einer kreativen Beschäftigung einen Gegenpol zum alltäglichen Leistungsdruck in Beruf und Schule suchen, denn hier geht es nicht um Noten, sondern um die Freude am eigenen Tun!“ sagte Göhring.

Der Landtagsabgeordnete erfuhr dabei auch, dass sich die Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. gerne noch mehr bei verschiedenen Veranstaltungen und Anlässen präsentieren und die Ergebnisse der Kurse in Ausstellungen öffentlich vorstellen möchte, auch, um noch etwas bekannter zu werden. Daraufhin bot Sippel spontan sein Wahlkreisbüro für eine Präsentation im Herbst an und sicherte der Vorsitzenden gerne weitere Unterstützung zu: „Diese Einrichtung ist eine ganz tolle Sache für die Menschen in der Region.
Für eine geringe Gebühr erhalten sie qualitativ hochwertigen und künstlerisch vielfältigen Unterricht. Und da die Kurse in verschiedenen Orten im Landkreis Alzey-Worms abgehalten werden, können sich die Teilnehmer über kurze Wege freuen. Und das Angebot kann sich wirklich sehen lassen!“ Sippel schlug der Vorsitzenden auch die Vernetzung mit anderen Institutionen wie beispielsweise mit dem Staatlichen Aufbaugymnasium in Alzey vor, da dort das erste Landeskunstgymnasium eingerichtet wird.

Der Verein Kunstwerkstatt wird seit der Gründung von Sponsoren sowie von den Mitgliedsbeiträgen gefördert, die Arbeit der Kursleiter finanziert sich über die Teilnehmergebühren. Informationen über das neue Kursangebot ab August und die Kunstwerkstatt Rheinhessen e.V. erhalten Sie unter www.kunstwerkstatt-rheinhessen.de, Frau Ursula Göhring, Tel. 06731/9967396.

 

Veröffentlicht am 16.05.2010.

18jähriger führt SPD-Ortsverein – Generationenwechsel an der Spitze

An der Spitze des SPD-Ortsvereins Wendelsheim hat sich ein Generationenwechsel vollzogen. Für den seitherigen Vorsitzenden Karl Walther, der nicht mehr für eine Wiederwahl kandidierte, wurde im Rahmen der Mitgliederversammlung im Rathaus der 18jährige Auszubildende Marco Strehler gewählt. Strehler, der damit jüngster SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz sein dürfte, erhielt alle Stimmen der anwesenden Mitglieder. Karl Walther freute sich über das tolle Ergebnis seines Nachfolgers: „Ich finde es toll, dass die Mitglieder einem jungen engagierten Menschen das Vertrauen aussprechen und ihm eine Chance geben, die er gut nutzen wird.“ Strehler versicherte, dass er sich den Aufgaben mit großem Elan stellen werde, wobei er hoffe, auch mehr junge Leute für die Partei interessieren zu können.

Foto v.l.n.r.: Gerd Rocker, MdL Heiko Sippel, Marco Strehler, Karl Walther


 

Die weiteren Wahlen ergaben folgendes Ergebnis: Andreas Rehbein (stellvertretender Vorsitzender), Gerd Rocker (Schriftführer), Karl Scheifler (Kassenwart), Karl Walther und Jürgen Frolik (Beisitzer).

Zuvor gab Karl Walther einen Bericht über die Aktivitäten des Ortsvereins und berichtete über kommunale Themen. Es sei gelungen, bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr 20 Kandidaten für die SPD-Liste zu gewinnen. In die Gemeinderatsarbeit bringe sich die SPD konstruktiv ein.

Gerd Rocker erstattete den Bericht des Schriftführers, der ebenfalls die Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellte. Die gewonnene Bürgermeisterwahl und die Ratsmehrheit im VG-Rat seien für die SPD Ansporn und Verpflichtung zugleich, den erfolgreichen Weg der Verbandsgemeinde fortzusetzen. Wichtige Themenfelder seien beispielsweise die DSL-Versorgung, die Ausstattung der Feuerwehren, die Nutzung erneuerbarer Energien oder die Unterstützung der Schulen.

In seinem Referat zur aktuellen Landespolitik machte
Landtagsabgeordneter Heiko Sippel deutlich, dass Rheinland-Pfalz das Vorreiterland in der Bildungs- und Familienpolitik sei. „Mit der Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten, dem Ausbau der Ganztagsschulen, der Modernisierung der Schulstruktur, der finanziellen Entlastung durch die Schulbuchausleihe und den Verzicht auf Studiengebühren zeigt Rheinland-Pfalz, dass bei uns die Bildungs- und Chancengerechtigkeit oberste Priorität hat“, bilanzierte Sippel. Auch wirtschaftlich konnte Rheinland-Pfalz in die Spitzengruppe der wirtschaftsstarken Bundesländer aufschließen.

Zum Abschluss der Versammlung ehrte Sippel verdiente Mitglieder. Mit Urkunden und Ehrennadeln wurden ausgezeichnet: Jürgen Frolik, Jakob Schwind und Ludwig Zahn (40 Jahre Mitgliedschaft), Dr. Günter Gerhardt, Klaus Hess, Stefan Schwind, Erich Siebecker und Karl Walther (30 Jahre), Daniel Schwind und Jochen Simon (25 Jahre).

 

Veröffentlicht am 16.05.2010.

Gimbsheimer sammeln Eindrücke vom Landtag – Mir gehn durch die „Nein-Tür“!

Eine Besuchergruppe aus Gimbsheim informierte sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel über die Arbeit des rheinland-pfälzischen Landtages in Mainz. Im Foyer des Deutschhauses, dem Sitz des Landtages, begrüßte der SPD-Abgeordnete die Besuchergruppe. „Auch wenn ich für den Nachbar-Wahlkreis Alzey zuständig bin, freut es mich als Ex-Gimbsheimer, Besuch aus der alten Heimat zu empfangen“, sagte Sippel, der seine politische Arbeit in der Altrheingemeinde begann und seit 1987 in Alzey wohnt.

Bevor Heiko Sippel mit seinen Besuchern den Plenarsaal betrat, in dem sonst beispielsweise über Themen wie Schulpolitik, Finanzen, Sportförderung, Rundfunkgebühren oder Hochschulgesetz debattiert wird, musste er ihnen die Bedeutung der drei großen Türen erläutern: „Der Hammelsprung ist eine Form der parlamentarischen Abstimmung in deutschen Parlamenten. Für den Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen“.

Die Gimbsheimer stürmten durch die „Nein-Tür“, bevor sie sich im Plenarsaal auf die 101 Abgeordnetensitze und die Regierungsbank verteilten. Sippel erklärte ihnen die Parlamentszusammensetzung, wobei die „Gimbsheimer Ministerriege“ für besondere Heiterkeit sorgte. Heiko Sippel gab dann einen Überblick über die Tätigkeiten eines Abgeordneten, der neben vielen Sitzungen und Gesprächen in Mainz auch einen erheblichen Teil seiner Arbeitszeit für Termine im Wahlkreis aufwendet. „Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig, um zu erfahren, wo der Schuh drückt und welche Ideen und Anregungen ich mit nach Mainz nehmen kann“, erläuterte Sippel die Bedeutung seines Arbeitsschwerpunktes im Wahlkreis. In der Landespolitik bringt sich der ehemalige Verwaltungsbeamte und Wirtschaftsförderer in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie in den Rechtsausschuss und die Enquete-Kommission „Verantwortung in der medialen Welt“ ein. Die Besucherinnen und Besucher interessierten sich für den normalen Tagesablauf im Parlamentsgeschehen und stellten viele Fragen zur Landespolitik.

Heiko Sippel ermöglichte den Teilnehmern auch eine Besichtigung des Abgeordnetenhauses in unmittelbarer Nähe zum Landtag, in dem die Büros der Abgeordneten und weitere Sitzungssäle untergebracht sind. Ein Blick in Sippels kleines Büro wurde mit „Do hat er ja alles, was er so braucht!“ kommentiert. Im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion beschrieb Sippel die Arbeit der Fraktion und den Weg der Gesetzgebung, der viele vorbereitende Sitzungen in der Fraktion, in Arbeitskreisen, Ausschüssen und Expertenanhörungen erfordere.

Nach einem reichhaltigen Mittagessen im Landtagsrestaurant besuchte die Gruppe den Südwestrundfunk. Dort schauten die Gäste SWR4-Moderator Wolfgang Röben im Hörfunkstudio während einer Live-Sendung über die Schulter und sahen sich auch im großen Fernsehstudio um, aus dem die Landesschau ausgestrahlt wird. Die Besucher waren sich einig, dass sich der Besuch vor Ort gelohnt hat. „Wir haben zum einen erfahren, dass das Amt eines Politikers sehr viel Einsatz erfordert und zum anderen ist Mainz eine Medienstadt. Ein Besuch bei einem der Sender deshalb ein Muss“, so das Fazit.

Veröffentlicht am 16.05.2010.