Archiv für den Monat: Mai 2010

Gimbsheimer sammeln Eindrücke vom Landtag – Mir gehn durch die „Nein-Tür“!

Eine Besuchergruppe aus Gimbsheim informierte sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel über die Arbeit des rheinland-pfälzischen Landtages in Mainz. Im Foyer des Deutschhauses, dem Sitz des Landtages, begrüßte der SPD-Abgeordnete die Besuchergruppe. „Auch wenn ich für den Nachbar-Wahlkreis Alzey zuständig bin, freut es mich als Ex-Gimbsheimer, Besuch aus der alten Heimat zu empfangen“, sagte Sippel, der seine politische Arbeit in der Altrheingemeinde begann und seit 1987 in Alzey wohnt.

Bevor Heiko Sippel mit seinen Besuchern den Plenarsaal betrat, in dem sonst beispielsweise über Themen wie Schulpolitik, Finanzen, Sportförderung, Rundfunkgebühren oder Hochschulgesetz debattiert wird, musste er ihnen die Bedeutung der drei großen Türen erläutern: „Der Hammelsprung ist eine Form der parlamentarischen Abstimmung in deutschen Parlamenten. Für den Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen“.

Die Gimbsheimer stürmten durch die „Nein-Tür“, bevor sie sich im Plenarsaal auf die 101 Abgeordnetensitze und die Regierungsbank verteilten. Sippel erklärte ihnen die Parlamentszusammensetzung, wobei die „Gimbsheimer Ministerriege“ für besondere Heiterkeit sorgte. Heiko Sippel gab dann einen Überblick über die Tätigkeiten eines Abgeordneten, der neben vielen Sitzungen und Gesprächen in Mainz auch einen erheblichen Teil seiner Arbeitszeit für Termine im Wahlkreis aufwendet. „Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig, um zu erfahren, wo der Schuh drückt und welche Ideen und Anregungen ich mit nach Mainz nehmen kann“, erläuterte Sippel die Bedeutung seines Arbeitsschwerpunktes im Wahlkreis. In der Landespolitik bringt sich der ehemalige Verwaltungsbeamte und Wirtschaftsförderer in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie in den Rechtsausschuss und die Enquete-Kommission „Verantwortung in der medialen Welt“ ein. Die Besucherinnen und Besucher interessierten sich für den normalen Tagesablauf im Parlamentsgeschehen und stellten viele Fragen zur Landespolitik.

Heiko Sippel ermöglichte den Teilnehmern auch eine Besichtigung des Abgeordnetenhauses in unmittelbarer Nähe zum Landtag, in dem die Büros der Abgeordneten und weitere Sitzungssäle untergebracht sind. Ein Blick in Sippels kleines Büro wurde mit „Do hat er ja alles, was er so braucht!“ kommentiert. Im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion beschrieb Sippel die Arbeit der Fraktion und den Weg der Gesetzgebung, der viele vorbereitende Sitzungen in der Fraktion, in Arbeitskreisen, Ausschüssen und Expertenanhörungen erfordere.

Nach einem reichhaltigen Mittagessen im Landtagsrestaurant besuchte die Gruppe den Südwestrundfunk. Dort schauten die Gäste SWR4-Moderator Wolfgang Röben im Hörfunkstudio während einer Live-Sendung über die Schulter und sahen sich auch im großen Fernsehstudio um, aus dem die Landesschau ausgestrahlt wird. Die Besucher waren sich einig, dass sich der Besuch vor Ort gelohnt hat. „Wir haben zum einen erfahren, dass das Amt eines Politikers sehr viel Einsatz erfordert und zum anderen ist Mainz eine Medienstadt. Ein Besuch bei einem der Sender deshalb ein Muss“, so das Fazit.

Veröffentlicht am 16.05.2010.

Staatsminister Bruch gewährt Zuwendungen aus dem Investitionsstock – Kommunale Vorhaben werden wahr

Das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport hat zweckgebundene Zuwendungen aus dem Investitionsstock für neun dringende Projekte im Landkreis Alzey-Worms bewilligt. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Presseerklärung mit. „Ohne diese Zuwendungen wären die Gemeinden nicht in der Lage, die erforderlichen Mittel aufzubringen und die Finanzierung sicherzustellen, um die Projekte zu verwirklichen“, so Sippel.

So erhält die Ortsgemeinde Gau-Bickelheim zusätzliche Mittel in Höhe von 34.000 Euro zur Errichtung einer wasserbaulichen Anlage am Wissberg. Die Ortsgemeinden Stein-Bockenheim und Gumbsheim möchten ihre Gemeindehallen nach energetischen Gesichtspunkten sanieren und werden mit 226.000 Euro und 26.000 Euro gefördert. Die Maßnahmen an der Gemeindehalle in Wendelsheim werden mit 110.000 Euro unterstützt. Während die Stadt Wörrstadt den Neunröhrenbrunnen mit einem Zuschuss von 125.000 Euro sanieren und restaurieren darf, kann sich die Gemeinde Schornsheim über einen Zuschuss von 32.000 Euro für die Gestaltung eines Parkplatzes am Friedhof freuen.

Die letzten drei Projekte betreffen die Verbandsgemeinde Alzey-Land. Die Ortsgemeinde Bermersheim vor der Höhe möchte ein  Dorfgemeinschaftshaus in Anbindung an die bestehende Gemeindehalle erreichten und kann mit 185.000 Euro planen. In Nieder-Wiesen steht der Neubau einer Friedhofshalle und der Abriss des alten Friedhofsgebäudes schon lange auf dem Plan und kann jetzt mit einer Zuwendung von 50.000 Euro verwirklicht werden. Den Betrag von 40.000 Euro erhält die Ortsgemeinde Framersheim für den Ausbau ihrer Ortsstraßen.

Der Investitionsstock mit seinen Fördermitteln sei wichtig für die regionale Bauwirtschaft. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen übertreffe das eingesetzte Fördervolumen regelmäßig um bis zum Achtfachen. „Das ist für unsere mittelständische Wirtschaft und das Handwerk vor Ort von großer Bedeutung. Deshalb bemühe ich mich darum, dass möglichst viele kommunale Vorhaben in meinem Wahlkreis mit Mitteln aus dem Investitionsstock gefördert werden“, betont Heiko Sippel (SPD).

Veröffentlicht am 13.05.2010.

Überwältigende Mehrheit für Abgeordneten – Heiko Sippel geht ins Rennen

Heiko Sippel wird für die SPD im Wahlkreis 33 ins Rennen um das Direktmandat bei der Landtagswahl am 27. März 2011 gehen. Der Landtagsabgeordnete wurde von den Delegierten der Wahlkreiskonferenz in Flonheim mit überwältigender Mehrheit von 95,8 % der Stimmen gewählt. Sippel freute sich über die große Zustimmung der Partei, die Zusammenhalt und Siegeswillen dokumentiere. „Wir werden mit großem Engagement daran arbeiten, den Wahlkreis wieder zu erringen und die erfolgreiche Politik für die Region fortzusetzen“, so Sippel.

Zuvor würdigte die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp die Arbeit ihres Landtagskollegen, der aufgrund seiner Verankerung in der Kommunalpolitik sowie den beruflichen Erfahrungen als leitender Beamter der Kreisverwaltung und Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Aufgabe im Landtag prädestiniert sei. „Der Wahlkreis ist mit Heiko Sippel hervorragend in Mainz vertreten und so soll es auch bleiben.“

Als Ehrengast unterstrich Landtagspräsident Joachim Mertes die Bedeutung der Landtagswahl im nächsten Jahr, wobei es darauf ankomme, mit einem starken SPD-Ergebnis dafür zu sorgen, dass Kurt Beck seine zukunftsweisende Arbeit als Ministerpräsident des Landes weiter fortsetzen könne. Mertes ging auf die Querelen und Skandale der Landes-CDU ein, die es nicht schaffe, Ausgaben aus Steuermitteln in Höhe von mehreren hundert tausend Euro zu belegen. „Mit Hebgen, Jullien, Böhr, Billen und Dincher ergibt sich außerdem eine lange Liste mit Namen, gegen die staatsanwaltliche Ermittlungen laufen oder bereits abgeschlossen sind.“

Die SPD im Land könne auf eine gute Regierungsbilanz verweisen.
Rheinland-Pfalz sei Musterland in der Bildungs- und Familienpolitik und habe sich wirtschaftlich in die Spitzengruppe der Länder vorgearbeitet.

Landrat Ernst Walter Görisch verwies auf die gelungene Umsetzung der Politikfelder im Landkreis. „Mit großer Unterstützung des Landes haben wir unseren Schwerpunkt auf den Schulbau gelegt und dafür gesorgt, dass ausreichende Plätze in den Kindertagesstätten zur Verfügung stehen.“ Auch Görisch stellte heraus, dass sich mit Heiko Sippel ein Abgeordneter präsentiere, der mit seiner früheren Tätigkeit in der Kreisverwaltung überzeugt habe. „Er hat als Beigeordneter in Alzey und Mitglied des Kreistages einen festen Stand in der Kommunalpolitik und hat nie die Bodenhaftung verloren.“

In seiner Vorstellungsrede zog Heiko Sippel eine erste Bilanz seiner Arbeit in den gut 16 Monaten seiner Zugehörigkeit zum Landtag. „Mir liegt viel daran, die beispielhafte Politik von Walter Zuber in seinem Sinne weiter zu führen und einen Schwerpunkt auf die Bürgernähe zu legen“, beschrieb Sippel seine politische Praxis. Als Mitglied im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr habe er sich gut in das Mainzer Parlamentsgeschehen eingearbeitet und habe große Freude an der neuen Aufgabe. „Wichtig ist es mir, im Wahlkreis unterwegs zu sein, um zu erfahren, wo es Verbesserungsbedarf gibt und wo es klemmt.“ Seine regelmäßigen Bürgersprechstunden und die Sprechstunden vor Ort in allen Städten und Gemeinden des Wahlkreises stießen auf große Resonanz. „Ich sehe mich als Interessenvertreter für die Belange der Menschen in dieser Region.“
Die Aufgabe des Wahlkreisabgeordneten liege genauso darin, in Mainz für Projekte und Vorhaben des Wahlkreises zu werben. „Die SPD-Abgeordneten des Landkreises Alzey-Worms tun dies mit großem Erfolg, da in den letzten 10 Jahren über 320 Millionen Euro an Fördergeldern in den Kreis geflossen sind“, bemerkte Sippel, der weitere Steuersenkungen in Anbetracht der Schuldenlast des Staates als nicht verantwortbar bezeichnete. „Wer dies fordert, ruiniert letztlich den Staat, der dann nicht mehr in der Lage ist, in die Bildung, in die Infrastruktur, die innere Sicherheit oder soziale Absicherung zu investieren“, gab sich Sippel kämpferisch. Mit einer starken SPD im Land werde es möglich gemacht, über den Bundesrat solche unsinnigen Steuersenkungspläne oder die Kopfpauschale in der Krankenversicherung zu verhindern.

Die SPD stehe für eine gerechte und moderne Zukunftspolitik, wobei Sippel eine der Hauptaufgaben in der Sicherstellung des Fachkräftebedarfs und des Akademikernachwuchses sieht. Die enormen Investitionen in die Bildung und der Verzicht auf Studiengebühren seien der richtige Weg. Weitere Herausforderungen erkannte er im Ausbau der erneuerbaren Energien und des Klimaschutzes sowie in der Förderung des ländlichen Raumes. „Angesichts der demographischen Entwicklung stehen wir vor entscheidenden Weichenstellungen.“

Als B-Kandidat wurde Denis Kittl mit großer Mehrheit gewählt. Der 31jährige Beigeordnete der Ortsgemeinde Saulheim sagte zu, auch sein berufliches Knowhow im Marketingbereich in den Wahlkampf mit einzubringen und dem Direktkandidaten zur Seite zu stehen. Als weitere Kandidatin für die Landesliste wurde die 29jährige Juristin Barbara Hübner aus Flonheim gewählt.

„Mit der Wahlkreiskonferenz ist uns ein guter Auftakt gelungen, nun gilt es, in großer Geschlossenheit für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, des wirtschaftlichen Wachstums und der Nachhaltigkeit im Umweltschutz zu kämpfen“, so Sippel in seinem Schlusswort.

Veröffentlicht am 10.05.2010.

Abgeordneter besucht Wahlkreis – Heiko Sippel in Gumbsheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird in den nächsten Monaten alle 51 Gemeinden und Stadtteile seines Wahlkreises besuchen, um eine „Sprechstunde vor Ort“ oder ein Bürgergespräch durchzuführen. Die achte Station seiner Tour durch den Wahlkreis ist die Ortsgemeinde Gumbsheim. Dort wird Sippel am Dienstag, dem 18. Mai von 17.30 bis 18.30 Uhr auf dem Platz vor der Gemeindehalle in der Wöllsteiner Straße sein.

Veröffentlicht am 07.05.2010.

Der Engagement- und Kompetenznachweis – Gutes Zeugnis für Ehrenamt

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz bietet Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere Jugendlichen die Möglichkeit, neben schulischen und beruflichen Zeugnissen auch einen Nachweis über freiwillig erbrachte Leistungen sowie im Engagement erworbene Kompetenzen bei ihrer Bewerbung um einen Ausbildungs-, Studien- oder Arbeitsplatz geltend zu machen. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Presseerklärung hin.

„Viele Institutionen, Organisationen und Vereine, aber auch Bürger und Bürgerinnen wissen gar nicht, dass es einen Engagement- und Kompetenznachweis gibt, der ehrenamtliches Engagement dokumentiert und zertifiziert . Ich denke, besonders für junge Menschen ist es wichtig, sich ihre Kompetenzen für die  Bewerbung um einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz anerkennen zu lassen. Ein jahrelanger Job als Jugendtrainer im Fußballverein beispielsweise kann dem Arbeitgeber Führungsqualitäten und soziale Kompetenz signalisieren“,  so  Sippel.

So können rheinland-pfälzische Bürgerinnen und Bürger, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, den Engagement- und Kompetenznachweis von der Organisation erhalten, in der sie sich ehrenamtlich engagieren. Er dokumentiert die Organisation, den Zeitraum, die Art und den Umfang des Engagements sowie die erworbenen Fähigkeiten und Qualifikationen in übersichtlicher Form und textlich detaillierter Erläuterung. „Letztendlich bekommt so ein Nachweis durch die Unterschrift des Ministerpräsidenten auch noch mal ein ganz anderes Gewicht“, sagt Sippel.

Die Ausstellung des Nachweises kann formlos von der ehrenamtlich tätigen Person, von der Einrichtung, in der die Leistung erbracht wird sowie dem Landkreis, der Stadt oder Gemeinde, in der die Person ehrenamtlich tätig ist, beantragt werden.  Weitere Informationen gibt es bei der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Leitstelle Bürgergesellschaft und Ehrenamt, Tel.: 06131-16-5720 oder unter www.wir-tun-was.de.

Veröffentlicht am 04.05.2010.

MdL Sippel im Wahlkreis unterwegs – Eppelsheim und Freimersheim

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel setzt seine Tour durch den Wahlkreis mit „Sprechstunden vor Ort“ fort. Am Montag, dem 10. Mai, steht der Abgeordnete von 17.30 bis 18.30 Uhr in Eppelsheim, Am Römer (Ortsmitte) für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Am Dienstag, dem 11. Mai, führt Sippel von 17.00 bis 18.00 Uhr eine Sprechstunde an seinem Info-Stand im Gewerbepark in Freimersheim durch.

Im Anschluss daran findet um 18.30 Uhr ein Bürgergespräch im Bürgerhaus Freimersheim statt, bei dem die Gelegenheit besteht, neben kommunalen Themen auch die Landespolitik anzusprechen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 02.05.2010.

Aufruf zur Teilnahme am Helmut-Simon-Preis – Gegen Armut und Ausgrenzung

Bereits zum dritten Mal in Folge verleihen die Diakonischen Werke in Rheinland-Pfalz den Helmut-Simon-Preis, benannt nach dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter und Kirchenpräsidenten. Der Preis ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert und würdigt Projekte in Rheinland-Pfalz, die sich gegen Armut und die damit verbundene Stigmatisierung der Betroffenen wendet. Schirmherr des Preises ist Ministerpräsident Kurt Beck, Vorsitzender der Jury Kirchenpräsident Christian Schad von der Evangelischen Kirche der Pfalz.

„Gerade in diesem Jahr, in dem das europäische Jahr gegen Armut und Ausgrenzung ausgerufen wurde, kommt dem Preis eine besondere Bedeutung zu“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der für eine Teilnahme an dem Wettbewerb wirbt. Bewerben können sich alle Initiativen, Institutionen und Personen, die sich in Rheinland-Pfalz gegen Armut und soziale Ausgrenzung engagieren.

Der Helmut-Simon-Sonderpreis wurde im vergangenen Jahr dem Stadtteilbüro des Wormser Südens für die Verbesserung der Wohnsituation im sozialen Brennpunkt verliehen.

Die Bewerbungsunterlagen sind im Internet abrufbar unter www.diakonie-rlp.de oder können bei dem Beauftragten der Diakonischen Werke in Rheinland-Pfalz angefordert werden: Pfarrer Albrecht Bähr, a.baehr@diakonie-rwl.de, Flachsmarktstraße 9, 55116 Mainz, Tel.: 06131-6299740. Einsendeschluss ist der 31. Juli 2010.

Der Preis soll im November 2010 in der Mainzer Staatskanzlei verliehen werden.

Veröffentlicht am 02.05.2010.