Hendrik Hering, Vorsitzender, und Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, zu der heutigen Vorstellung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz:

„Wir freuen uns, dass heute das Zukunftskonzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 als größter Innovationsschub für den rheinland-pfälzischen Nahverkehr seit der Einführung des Rheinland-Pfalz-Takts im Jahr 1994 vorgestellt werden konnte. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger werden von den Verbesserungen profitieren, wenn alleine das Angebot an Fahrten im Schienenverkehr um 20 % pro Jahr gesteigert wird und wenn durch neue Verbindungen in Regionalexpress-Zügen und Regionalbahnen sowie darauf abgestimmte Buslinien die Regionen des Landes besser als je zuvor vernetzt sein werden. Hier ist ein wichtiger weiterer Schritt in der mutigen Verkehrspolitik des Landes unternommen worden, um zu noch besserer Mobilität in Rheinland-Pfalz zu kommen.“

Veröffentlicht am 30.09.2014.

Jens Guth Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz

Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) wünschen sich 84 Prozent der Deutschen, dass die Kindergartengebühren abgeschafft werden – so wie in Rheinland-Pfalz.  Das bestätigt die gute Bildungspolitik der SPD-geführten Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, so  Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Der Grundsatz der Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule ist Leitlinie rheinland-pfälzischer Bildungspolitik. Das Ergebnis der Umfrage freut uns und es bestätigt: Rheinland-Pfalz hat gegenüber anderen Bundesländern einen Vorsprung in seiner guten Bildungspolitik.“

Im Gegensatz dazu beharrt die CDU Rheinland-Pfalz  darauf, die Gebühren für Bildungsangebote wieder einzuführen. Damit würden nicht nur Familien finanziell bestraft, so der Generalsekretär, sondern gleichzeitig der frühen Förderung und Betreuung von Kindern gezielt Hindernisse in den Weg gestellt.  Jens Guth weiter:

„Im gleichen Atemzug fordert die CDU Rheinland-Pfalz, dass Klassen nur für Migrantinnen und Migranten an Schulen eingeführt werden sollten. Will die CDU keine Integration? Es ist traurig aber wahr: Es geht der CDU mit solchen Forderungen um Populismus und nicht um unsere Kinder!“
Außerdem in der Umfrage: Das Ganztagsschulsystem wird von 60 Prozent der Befragten begrüßt.  Auch hier hat Rheinland-Pfalz sich früh positioniert. Als erstes Bundesland – und zwar bereits im Jahr 2001 – hat Rheinland-Pfalz ein Ganztagsschulprogramm gestartet, das bis heute ein großer Erfolg ist.

„Die Umfrageergebnisse bestätigen die SPD-Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz. Wir sind und wir bleiben auf dem richtigen Weg!“, so Guth abschließend.

Veröffentlicht am 30.09.2014.

Sängerhalle Spiesheim Foto: spd/hs

Erst seit gut zwei Jahren ist die Ortsgemeinde Spiesheim anerkannte Dorferneuerungsgemeinde. Nun kann bereits der erste große Fördererfolg verbucht werden. Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Ortsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 286.400 Euro für die funktionale Verbesserung und Erweiterung der Sängerhalle zum Generationentreff. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich für das Vorhaben eingesetzt hat, auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Heiko Sippel zeigt sich sehr zufrieden mit der schnellen Zusage und auch der Zuschusshöhe: „Die Förderquote liegt bei 65 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, das ist der Höchstsatz“.

Das Land erkenne die gute Planung und die Übereinstimmung mit den Zielen der Dorferneuerung an, wobei es darum geht, die dörfliche Struktur zu stärken sowie Bausubstanz zu erhalten und auf neue Ansprüche umzugestalten. „In Anbetracht einer älter werdenden Gesellschaft hat die Ortsgemeinde Spiesheim die Zeichen der Zeit erkannt und arbeitet daran, Generationen zusammen zu bringen und damit die Dorfgemeinschaft zu stärken“, unterstreicht Heiko Sippel, „zur Zusage des Landes kann man deshalb gratulieren.“

Veröffentlicht am 30.09.2014.

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und SPD-Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz unterstützen die Forderung der Gewerkschaft der Polizei, die Erschwerniszulage zu erhöhen: „Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz gewährleisten mit ihrer Arbeit die Sicherheit in unserem Land – zu mehr als einem Drittel nachts oder am Wochenende. Dafür erhalten die Beamten eine sogenannte Erschwerniszulage, die seit 1990 nicht mehr angehoben wurde. Daher freuen wir uns, dass die Landesregierung die Zulage anheben wird.“

Seit 2013 hat Rheinland-Pfalz ein eigenständiges Landesbesoldungsgesetz. Das Finanzministerium wird noch in diesem Jahr eine Erschwerniszulagenverordnung vorlegen, die auch eine Steigerung der bisherigen Zulage beinhalten wird.

„Die wichtige Arbeit der Polizistinnen und Polizisten in unserem Land verdient unsere Anerkennung und Wertschätzung, die wir mit einer Erhörung der aktuellen Beträge auch ausdrücken wollen“, betonen Hering und Schwarz.

Veröffentlicht am 10.09.2014.

Zum Start des neuen Schuljahres begrüßt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Bettina Brück, die weitere Stufe der Absenkung der Klassenmesszahl. Mit Beginn dieses Schuljahres dürfen die Klassen in allen Jahrgangsstufen der Grundschulen nicht mehr als 24 Schülerinnen und Schüler umfassen. Ab dem 25. Kind muss dann eine neue Klasse gebildet werden. „Dies führt dazu, dass die Klassenstärken nun im Durchschnitt deutlich geringer sind, als dies noch vor Jahren der Fall war. Kleine Klassen bedeuten mehr Zeit für die Lehrkräfte, um sich um das einzelne Kind zu kümmern“, betont Brück.

Auch an den weiterführenden Schulen werde die Klassenmesszahl schrittweise abgesenkt, so Brück. „Mit dem neuen Schuljahr werden nun alle 5. und 6. Klassen nicht mehr als 28 Schülerinnen und Schüler umfassen“, erläutert Brück. Im nächsten Jahr werde die Klassenmesszahl in den 5. Klassen und im Jahr darauf auch in den 6. Klassen auf 25 reduziert. „Damit sorgen wir auch an den weiterführenden Schulen für eine bessere Unterrichtsqualität“, betont Brück.

„Wenn individuelle Förderung mehr als nur ein wohlmeinender Begriff sein soll, dann muss sie mit handfesten bildungspolitischen Maßnahmen untermauert werden. Die Absenkung der Klassenmesszahl leistet dazu einen entscheidenden Beitrag. Gemeinsam mit Hamburg hat Rheinland-Pfalz die kleinsten Klassen in Deutschland“, so Brück.

Veröffentlicht am 10.09.2014.

Ferienaktion im Kletterwald Speyer mit vielen Jugendlichen
Foto: spd/hs

Zu einem aktionsreichen Tag lud der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) Jugendliche von 14 bis 18 Jahren ein. Für 15 Mädchen und drei Jungs ging es mit dem Zug nach Speyer in den nach einem Wettbewerb zweitbesten Kletterpark Deutschlands. „Die Plätze waren auch in diesem Jahr wieder ganz schnell ausgebucht“, so Sippel, der regelmäßig eine Ferienaktion speziell für Jugendliche organisiert und selbst unterstützt.

Nach einer ausführlichen Einweisung in die Regeln des Kletterwaldes stürmten die Teenies los und eroberten die Wipfel der Bäume. Auch Heiko Sippel kletterte durch den idyllischen Wald, wurde von den sportlichen Mädchen und Jungen nach eigenem Bekunden „aber deutlich abgehängt“. In schwindelerregender Höhe schwangen sie sich von einem Element zum anderen und rasten mit der Seilbahn durch die Lüfte. Die ein oder andere Gruppe traute sich sogar auf den schwersten Parcours „Risiko“, welcher mit einer Art Bungeesprung aus zwölf Metern Höhe endete. Die Mädchen und Jungen gefiel der abenteuerliche Ausflug. „Es war ein toller Tag, es hat richtig Spaß gemacht“, resümierten Paula und Luisa.

„Die Jugendlichen waren eine tolle Truppe. Sie waren motiviert, hatten Spaß und haben auch auf die anderen Rücksicht genommen. Ihr Mut und ihre Kletterkünste waren beeindruckend und am Ende waren alle zurecht stolz auf die sportliche Leistung“, berichtet Heiko Sippel, der damit ein rundum positives Fazit zog.

Veröffentlicht am 05.09.2014.