„Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt“ heißt der diesjährige Wettbewerb, der von der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“, einer Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft, vertreten durch den Bundesverband der Deutschen Industrie ausgerichtet wird. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung.

Aus allen Lebensbereichen werden die 100 besten Ideen und Projekte gesucht, die mit Mut und Neugier wegweisende Impulse setzen können. Wie können Bildungsangebote an die digitale Welt angepasst werden? Wie nutzen Unternehmen neue Technologien? Welche Chancen eröffnet die Vernetzung mit der Forschung und Entwicklung? Auf diese und noch mehr Fragen soll eine Antwort gegeben werden. Bis zum 15. März 2015 können sich deutschlandweit Unternehmen, Forschungsinstitute, Existenzgründer,  Projektentwickler, Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren unter www.ausgezeichnete-orte.de bewerben. Dort finden sich auch weitere Informationen.

Für Heiko Sippel bietet der Wettbewerb eine gute Chance, die vielfältigen Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft heraus zu stellen und damit Vorbild zu geben. „Die digitale Welt wird unseren Alltag rasant verändern. Neben Risiken liegen darin aber viele Chancen und Möglichkeiten, die uns weiter bringen. Auf die guten Ideen der Menschen kommt´s an“, wirbt der Abgeordnete für eine Teilnahme.

Veröffentlicht am 23.01.2015.

Das Hochhaus der Metro Group in Alzey. Foto sje/spd

Die angekündigte Schließung des Metro-Dienstleistngszentrums in Alzey wird auch von landes- und bundespolitischer Seite mit großer Betroffenheit und Unverständnis aufgenommen. Im Gespräch mit dem Betriebsrat sicherten Bundestagsabgeordneter Marcus Held und Landtagsabgeordneter Heiko Sippel (beide SPD) ihre Unterstützung zu. Bestürzt zeigten sich beide Politiker über die Art und Weise, wie der Konzern mit seinen Beschäftigten umgeht. „Aus Düsseldorf anreisen, die Schließung anzukündigen und kommentarlos wieder abzureisen, ist völlig inakzeptabel, zumal vor kurzer Zeit noch von einer Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in Alzey gesprochen wurde“, so Held und Sippel. „So geht man mit den Mitarbeitern nicht um, die zum großen Teil über Jahrzehnte hinweg für das Unternehmen hervorragende Arbeit leisten“.

Held und Sippel kündigten ein Scheiben an den Metro-Konzernchef an, um darauf zu drängen, die Entscheidung zu überdenken und zu einem anständigen, offenen Umgang mit den Beschäftigten zu kommen. Die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland sei gerade bei einem großen Handelskonzern, der auf die hiesige Kundschaft angewiesen ist, schwer nachzuvollziehen. Vielleicht komme es im Ausland zu vorübergehenden Kosteneinsparungen, die hohe Qualität der Arbeit und die Erfahrung am Standort Alzey sei allerdings nicht zu ersetzen. Die Schließungsabsicht sei daher sehr kurzsichtig und wirtschaftlich mehr als fragwürdig. Held und Sippel bestärkten den Betriebsrat in der Absicht, für den Erhalt der Arbeitsplätze und für die Rechte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu kämpfen. „Wir werden die Entscheidung von Metro hier in der Region nicht stillschweigend hinnehmen.“

Veröffentlicht am 22.01.2015.

Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:

„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.

Aber die Bürgermeister und Landräte haben erkannt, dass das Flüchtlingsthema zum parteipolitischen Zweck genutzt werden soll. Viele von ihnen lassen sich nicht vor einen CDU-Wahlkampfkarren spannen. Daher wundere ich mich über die Zurückhaltung bei der Teilnahme nicht.

Die Vertreter aus den Kommunen aller Parteien stehen mit der rot-grünen Landesregierung zu den verschiedensten Themen im kontinuierlichen Gespräch. Wenn sie darüber hinaus Gesprächsbedarf zur Flüchtlingspolitik haben, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer immer ein offenes Ohr.

Während die CDU also unverbindliche Gipfel ankündigt, handelt unsere Landesregierung sehr konkret. Sie hat 2014 eine Task Force zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gegründet, die mit allen relevanten Ressorts der Landesregierung die Arbeit koordiniert. 2014 hat das Land insgesamt rund 45,5 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt, davon flossen 19,5 Millionen Euro zusätzlich als Kostenerstattung an die Kommunen.

Von der CDU würde ich mir wünschen, dass sie sich ebenfalls auf Bundesebene dafür einsetzt, dass den Kommunen gerade für die Flüchtlingsunterbringung mehr Finanzen bereitgestellt werden. Unser Parteivorsitzender und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich für eine dauerhafte Finanzierung aus dem Bundesetat ausgesprochen. Das ist genau der richtige Vorschlag.“

Veröffentlicht am 21.01.2015.

Heiko Sippel freut sich über den Zuschuss für Alzey

Zum Jahresende kann sich die Stadt Alzey über einen weiteren Zuschuss des Landes Rheinland-Pfalz freuen, den Innenminister Roger Lewentz gerade bewilligt hat. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich mit Lewentz in Verbindung gesetzt hatte, in einer Pressemitteilung. Aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ erhält die Volkerstadt zusätzlich 250.000 Euro für die Erweiterung des Freizeitgeländes Am Herdry im Alzeyer Westen. Neben der Neugestaltung des Robinson-Spielplatzes und der Erschließung eines interkulturellen Kleingartengeländes soll nunmehr ein Gelände für Jugendliche mit Sportangeboten entstehen, um sinnvolle Freizeitmöglichkeiten zu schaffen und die Integration zu fördern. Neben den Freizeiteinrichtungen soll auch ein Grillplatz in dem Gebiet entstehen.

Bereits vor vier Jahren wurde das Gebiet in das Programm „Sozial Stadt“ aufgenommen und bereits mit hohen Zuschüssen von Bund und Land bedacht. „Die Aufnahme in das Förderprogramm hat sich absolut gelohnt, nur so war es möglich, die Aufwertung des Spielplatzes, neue Kleingärten und künftig Flächen für Jugendliche zu schaffen“, stellt Heiko Sippel fest. Dabei wirke es sich aus, dass die Große Koalition in Berlin auf Betreiben der SPD die Fördermittel wieder erhöht habe, nachdem die Vorgängerregierung drastische Einschnitte vorgenommen habe.  „Am Herdry wird nach Fertigstellung ein einzigartiges Areal entstehen, schon der Spielplatz zeigt, dass sich die Investitionen lohnen“, stellt Heiko Sippel fest.

Veröffentlicht am 21.01.2015.

Vorsitzender Hans Brecht ehrt die Mitglieder seines Ortsvereins für 35 Jahre Mitgliedschaft.
Foto: Heike Schubert/spd

Auch in diesem Jahr waren die Bürgerinnen und Bürger der Effenkranzgemeinde wieder der Einladung der Eppelsheimer Sozialdemokraten zum traditionellen Neujahrsempfang der SPD in die Sporthallengaststätte gefolgt. Als Ehrengäste erwiesen am vergangenen Freitag (16.01.2015) der Bundestagsabgeordnete Marcus Held, der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, Beigeordnete Cordula Kühn in Vertretung der Ortsbürgermeisterin und Beigeordneter Hans-Jürgen Nolte sowie die Vorsitzende des SPD-Verbandes Alzey-Land, Angela Sauer, und der Geschäftsführer der SPD Alzey-Worms, Leon Giegerich, der Veranstaltung ihre Referenz. Nach den Grußworten der Ehrengäste erinnerte Vorsitzender Hans H. Brecht in seinem Jahresrückblick für 2014 und seinem Ausblick auf das neue Jahr an das vielfältige ehrenamtliche Engagement der SPD und dankte bei dieser Gelegenheit allen Parteimitgliedern und nicht parteizugehörigen Helferinnen und Helfern, „ohne deren vorbildlichen Einsatz so vieles nicht gelungen wäre.“ Weit reichte der Bogen der Aktivitäten der Eppelsheimer Sozialdemokraten, die Brecht in seiner Ansprache erwähnte, wie etwa das parteiübergreifende Bündnis gegen den A61-Autobahnlärm und die vorbildliche Unterstützung durch die anwesenden Mandatsträger, die Erfolge bei der Kommunalwahl und die kommunalpolitischen Ziele der Eppelsheimer Sozialdemokraten für das Jahr 2015. Nach einer gemeinsamen Ehrung von langjährigen Mitgliedern (Gabriele Zuckmayer und Wolfgang Schmeichel, beide für 35 Jahre) wurde gemeinsam bei Secco und Spundekäs in geselliger Runde das neue Jahr willkommen geheißen.

Veröffentlicht am 21.01.2015.

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer Foto: spd

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung steht in der Flüchtlingspolitik an der Seite der Kommunen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, anlässlich des am Dienstag vorgestellten Maßnahmenpakets des Landes zur Aufnahme von Flüchtlingen. „Die Kommunen müssen langfristig planen können. Sie müssen sich frühzeitig darauf einstellen können, wann sie wie viele Flüchtlinge zugewiesen bekommen“, sagt Schweitzer. „Es entlastet die Städte und Gemeinden daher ungemein, wenn die Asylbegehrenden und Flüchtlinge länger in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes betreut und untergebracht werden.“

„Die Landesregierung setzt genau die richtige Priorität, wenn sie mit Hochdruck daran arbeitet, dass eine zweite und dritte Erstaufnahmeeinrichtung für neu ankommende Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz eingerichtet wird.“ Derzeit gebe es nur eine Stelle mit Sitz in Trier, sagt Schweitzer. Die Flüchtlinge werden von dort an die Kommunen nach sechs bis acht Wochen verteilt. Angestrebt wird ein Verbleib der Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen von bis zu drei Monaten.

Dem 14 Punkte umfassenden Maßnahmenpaket zufolge wird die Landesregierung zudem die Sprachförderung in Schulen und Kitas ausbauen, die Migrationsfachdienste stärker unterstützen und das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlinge fördern. Zudem wird Kommunen beim Ausbau der Infrastruktur für die Flüchtlingsunterbringung geholfen, und es soll die Arbeitsmarktintegration verbessert werden.

Veröffentlicht am 14.01.2015.