SPD stellt Kreistags-Anfrage

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird sich der Kreistag Alzey-Worms erneut mit dem Thema „Schnelles Internet“ befassen. In einer Anfrage wollen die Sozialdemokraten wissen, welche weiteren Schritte sich aus der vorliegenden Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung der Internetanbindung ergeben.

„Eine leistungsfähige Breitbandversorgung ist heute ein unverzichtbarer Bestandteil einer modernen Infrastruktur“, führt der Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel aus, „gerade auf dem Land ist der Ausbau notwendig, um wirtschaftlich Anschluss zu halten und als Wohnstandort attraktiv zu bleiben. Eine Grundversorgung mit einer Datenübertragungsrate von 6 Mbit/s reiche bei Weitem nicht mehr aus.“

Bereits im vergangenen Jahr habe die SPD die Breitbandversorgung im Kreistag thematisiert. Mit Unterstützung des Landes habe der Landkreis eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen, die aufzeige, dass sich in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen beim schnellen Internetzugang ergeben haben. Dazu habe nicht zuletzt das hohe Engagement von Energieversorgern beigetragen. „Da es aber dennoch weiteren Entwicklungsbedarf hin zu Hochgeschwindigkeitsnetzen gibt, fragen wir nach, wie die künftigen Ausbauszenarien aussehen könnten, um zeitnah zu reagieren“, ergänzt Sippel.

Ziel müsse es sein, flächendeckend Bandbreiten von mehr als 30 Mbit/s anbieten zu können. Maßgeblich sei es darüber hinaus, welche Ausbaukosten zu erwarten seien und mit welchen Fördermöglichkeiten gerechnet werden könnte.

Veröffentlicht am 25.11.2016.

Kreis erhält rund 3 Millionen Euro

Der Landkreis Alzey-Worms erhält noch in diesem Jahr rund 3 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (SPD) mitteilen, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt vorgesehen.“ Die Abgeordneten stellen fest: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Der Landkreis und die Kommunen haben hierfür erhebliche Vorleistungen erbracht und die Unterbringung sowie Integration sehr gut organisiert. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

Anklam-Trapp und Sippel betonen, dass die hohe Zahl Asylsuchender eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung bedeute. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes. Ein Ergebnis der Bund-Länder-Verhandlungen ist, dass der Bund sich an den Flüchtlingskosten in den Jahren 2016 bis 2018 mit einer jährlichen Pauschale von bundesweit zwei Milliarden Euro beteiligt. Rheinland-Pfalz stehe pro Jahr 96 Millionen Euro zu. Wie die Mittel für Land und Kommunen zwischen diesen aufgeteilt werden, haben die Landesregierung und die Spitzverbände der Kommunen einvernehmlich beschlossen. In Rheinland-Pfalz soll das den Kommunen für die drei Jahre zustehende Geld, insgesamt 96 Millionen Euro, noch 2016 in Gänze ausbezahlt werden – anders als in anderen Bundesländern. Vorgesehen ist außerdem, dass seitens der Landkreise die Weiterleitung eines Teilbetrages an die kreisangehörigen Kommunen erfolgt.

Veröffentlicht am 23.11.2016.

MdL Sippel besucht anlässlich des 9. Novembers Schulen

Ein turbulenter Tag. Der 9. November ist und war schon immer ein besonderes Datum. 1848, 1918, 1923, 1938 und 1989 – die deutsche Geschichte ist übersprudelnd an historischen Ereignissen, die mit diesem Datum zu tun haben. Auch im Jahr 2016 scheint dieser Tag durch die Schicksalswahlen in den USA und den heftig umstrittenen Wahlsieger Donald Trump ein bedeutsames Ereignis zu sein – nicht nur für die Vereinigten Staaten sondern für die gesamte Welt. Aus diesen vielfältigen Anlässen heraus, stattete der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auch dieses Jahr verschiedenen Schulen im Wahlkreis einen Besuch ab, um mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und den vielfältigen Fragen ein offenes Ohr zu schenken. Darunter waren das Gymnasium am Römerkastell und die Volkerschule in Alzey.

Doch was hat es genau mit dem 09. November auf sich? „Es ist der Schicksalstag der Deutschen. Wir verbinden damit Hoffnung und Freude aber auch die schlimmsten Verbrechen, die in diesem Land begangen wurden. Das zeigt den ungeheuren Spannungsbogen, den dieser Tag mit sich bringt“, sagt der MdL und startet eine kleine Zeitreise durch die Geschichte:

Angefangen von dem Jahr 1848 und den ersten Demokratiebestrebungen und dem Versuch eine deutsche Einheit zu schaffen, die durch die Erschießung des Abgeordneten Robert Blum am 9. November ein jähes Ende fand. Mit der Ausrufung der Republik durch Philipp Scheidemann am 9. November 1918 keimte die Hoffnung auf, dass nach den schlimmen » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.11.2016.