SPD-Gespräch im „Mauchenheimer Weg“

Groß war das Interesse am Bürgergespräch im Neubaugebiet „Am Mauchenheimer Weg“, zu dem die Alzeyer SPD eingeladen hatte. Über 40 Anwohner folgten der Einladung, um mit den Vertretern des Ortsvereinsvorstandes und  der SPD-Stadtratsfraktion verschiedene Anliegen zu besprechen. Vorsitzender Heiko Sippel führte zu Beginn aus, dass die SPD regelmäßige Gespräche in unterschiedlichen Bereichen der Stadt organisiere, um Bürgerbeteiligung zu ermöglichen und Hinweise für die Kommunalpolitik zu erhalten. Hauptanliegen der Bewohner im fast vollständig bebauten 2. Bauabschnitt des Neubaugebietes ist die Frage nach dem Endausbau der Straßen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung kündigte an, dass man das Thema aufgreifen und im Stadtrat eine Anfrage stellen werde. Zwischenzeitlich ist diese Anfrage auch im Stadtrat behandelt worden. Wie Bürgermeister Christoph Burkhard dort mitteilte, soll die Planung für den Endausbau 2019 auf den Weg gebracht werden. Der Ausbau ist danach für 2020 vorgesehen. Die SPD-Fraktion legt Wert darauf, die Anwohner frühzeitig » weiterlesen

Veröffentlicht am 29.06.2018.

 „Alzey 2025 – Gemeinsam gestalten wir unsere Stadt“

Unsere Volkerstadt Alzey hat sich in den vergangenen Jahrzehn­ten hervorragend entwickelt. Darauf können wir stolz sein. Nun geht es darum, die Herausfor­derungen für die Zukunft anzupacken.

Die Alzeyer SPD stellt sich dieser Aufgabe und wird zur Kommunalwahl 2019 das Programm „Alzey 2025“ erarbeiten. Daran sollen nicht nur die Parteimitglie­der, sondern möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mitwirken.

Im Rahmen unserer „Mitmachtage“ finden drei verschiedene Workshops statt, zu denen wir die Bevölkerung sehr herzlich einladen. Es ist möglich, sich zu einzelnen oder auch allen Workshops anzumelden.

Die Ergebnisse der Mitmachtage bilden die Grundlage für das Wahl- und Arbeitsprogramm der nächsten Jahre.

Anmeldungen bitte an info@spd-alzey.de oder per Anmeldecoupon an den SPD-Bürgertreff.

Anbei der Flyer zum downloaden und ausdrucken !

Veröffentlicht am 26.06.2018.

MdL Sippel lud Ehrenamtliche ein

Bereits vor Veranstaltungsbeginn ist der Gemeindesaal der Evangelischen Stadtmission in Alzey voll. Über 120 Vereinsvertreter und ehrenamtlich Tätige folgten der Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel, um sich über die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu informieren. „Es ist nachvollziehbar und richtig, dass persönliche Daten besser geschützt werden müssen. Problematisch ist es allerdings, dass die DSGVO im Ehrenamt zu großer Verunsicherung führt. Deshalb habe ich zu diesem Informationsabend eingeladen“, erklärt Sippel seine Absicht.

Um den Vereinsverantwortlichen die Unsicherheit zu nehmen, hat Sippel mit Dr. Rolf Meier einen Datenschutzexperten eingeladen, der über wesentliche Neuerungen informiert und individuelle Fragen beantwortet. „Das ist alles kein Hexenwerk und kein Grund, die Vereinstätigkeit einzustellen“, beruhigt Meier. Das Ziel der DSGVO sei es, personenbezogene Daten zu schützen und nicht die vereinsinterne Kommunikation zu unterbinden.

Im Laufe des Abends werden viele Fragen geklärt, die die Ehrenamtlichen beschäftigen. Wann braucht man einen Datenschutzbeauftragten? Welche Fotos dürfen auf der Homepage veröffentlicht werden? Welche rechtlichen Folgen drohen bei einem Verstoß? Zur großen Erleichterung führt allerdings die Information, dass Einwilligungen, die vor dem Inkrafttreten der DSGVO erklärt wurden, in der Regel nicht erneut eingeholt werden müssen. Erst bei der Aufnahme neuer Mitglieder ist die Einwilligung zur Datenverarbeitung mit der Beitrittserklärung einzuholen.

Auch die Veröffentlichung von Fotos ist bei öffentlichen Veranstaltungen oder im Rahmen der Vereinsarbeit möglich. Einwilligungen sind dann erforderlich, wenn einzelne oder wenige Personen im Mittelpunkt der Aufnahme stehen. Bei Einladungen zu Veranstaltungen kann bereits darauf hingewiesen werden, dass Fotos gemacht werden.

Nach der Beantwortung aller Fragen dankt Heiko Sippel den Anwesenden für ihr ehrenamtliches Engagement und betont: „Daten haben einen hohen Wert. Ein verantwortungsvoller Umgang ist unerlässlich. Mit diesem Abend konnte sicherlich Licht ins Dickicht gebracht werden“. Dass das Interesse am Datenschutz nach wie vor groß ist, zeigen auch die lebhaften Diskussionen, die im Anschluss fortgeführt wurden. Die Präsentation des Referenten Dr. Meier mit wertvollen Formulierungshilfen und Links zu Informationen im Internet kann im Wahlkreisbüro von Heiko Sippel per E-Mail angefordert werden: MDL.sippel@t-online.de

>>> Anbei erhalten Sie die Präsentation zum Download <<<

Veröffentlicht am 24.06.2018.

Am heutigen Donnerstag hat der rheinland-pfälzische Landtag einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedet. Marc Ruland, SPD-Abgeordneter im Rechtsausschuss, sagte in der Debatte:

„Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heute ein klares Zeichen gesetzt: Antisemitismus hat in Rheinland-Pfalz und Deutschland nichts verloren. Er muss jeden Tag aufs Neue klar benannt und entschlossen bekämpft werden – egal, wo er auftritt und egal, welche Form er annimmt. Dabei spielt es keine Rolle, wie Antisemiten ihr menschenfeindliches Gift zu verschleiern oder zu rechtfertigen versuchen. Judenfeinde und Rassisten sollen wissen: Von unserem Staat und unserer Gesellschaft können sie keinerlei Toleranz, sondern ausschließlich Gegenwind erwarten. Gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten im Land werden wir uns solidarisch gegen Menschenfeinde und die Feinde unserer Verfassung stellen. Vor diesem Hintergrund ist der gemeinsame Antrag der vier Landtagsfraktionen genau das richtige Signal.“

Ruland weiter: „Der Umgang mit antisemitischen Umtrieben in Rheinland-Pfalz ist bundesweit beispielhaft. Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz einen Antisemitismus-Beauftragten berufen. Als Antisemitismusbeauftragter steht Dieter Burgard unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern als zentraler und sichtbarer Ansprechpartner zur Verfügung. Als Gegengift gegen judenfeindliche Hetze auch in den sozialen Medien wird sich der Beauftragte intensiv für Prävention und politische Bildung einsetzen. Es ist zu hoffen, dass das rheinland-pfälzische Beispiel in den Ländern und im Bund breite Nachahmung findet.“

Veröffentlicht am 21.06.2018.

MdL Sippel lädt zur Info-Veranstaltung ein

Am 25 Mai ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung wirksam geworden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wurden gestärkt und der Datenschutz ausgebaut. Für die Verarbeitung von Daten haben sich allerdings zahlreiche Neuerungen ergeben, die zu beachten sind. Gerade für ehrenamtlich geführte Vereine, Initiativen und Organisationen sind mit den neuen Regeln viele Fragen verbunden, die häufig auch zur Verunsicherung geführt haben, zum Beispiel: Wie ist mit Mitgliederdaten umzugehen? Wann benötige ich eine Einwilligung? Welche Fotos darf ich auf der Homepage veröffentlichen? Wo gibt es seriösen Rat und Hilfestellungen?

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) bietet für ehrenamtlich Tätige eine Informationsveranstaltung an, in der die Grundzüge der Datenschutzverordnung erläutert und Fragen beantwortet werden. Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, dem 21. Juni, um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der Evang. Stadtmission in Alzey, Schlossgasse 41 (gegenüber dem Schloss).

Referent des Abends ist der Datenschutzexperte Dr. Rolf Meier, der als Vereinsvorsitzender selbst mit den Praxisthemen befasst ist. Um Anmeldung wird gebeten an das Wahlkreisbüro von MdL Sippel in Alzey, Tel. 06731/498-150, E-Mail: MdL.Sippel@t-online.de oder als facebook-Nachricht direkt an den Abgeordneten.

(Foto: pixabay)

Veröffentlicht am 08.06.2018.

Höhere Zuschüsse durch das Land

Die Sommerferien stehen vor der Tür: Sechs Wochen, auf die sich Kinder und Jugendliche ganz besonders freuen. Für viele Eltern sind diese sechs Wochen aber auch eine Herausforderung. Sie wollen ihre Kinder in der Zeit, in der sie selbst keinen Urlaub haben, gut betreut wissen. Die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms hat die Thematik in einer Anfrage an die Kreisverwaltung aufgegriffen und erfahren, dass die Ferienangebote aufgrund der höheren Landesförderung ausgeweitet werden können. 2018 stehen dem Landkreis rund 30.600 Euro an Landesmitteln zur Verfügung, vor zwei Jahren war es nur die Pauschale von 7.400 Euro. Im letzten Jahr konnten neun verschiedene Ferienmaßnahmen von Kommunen und eines Betriebskindergartens gefördert werden. Insgesamt 513 Kinder nahmen im Vorjahr an den Ferienangeboten teil.

Das Kreisjugendamt geht für 2018 von einer steigenden Anzahl der Maßnahmen und der Teilnehmer aus. Anträge können noch an das Kreisjugendamt Alzey-Worms gestellt werden. Am 15.06. läuft die Antragsfrist für das Landesprogramm ab, der Landkreis bringt allerdings ebenfalls Mittel in die Unterstützung der Ferienangebote ein. Für den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Heiko Sippel, ist der Ausbau der Ferienbetreuung von großer Bedeutung: „Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten die Angebote eine wichtige Unterstützung. Darüber hinaus wird vielen Kindern, die keine Möglichkeit für einen Familienurlaub haben, eine gute Alternative geboten. Aber auch der Spass im gemeinsamen Ferienerlebnis mit anderen Kindern und Jugendlichen sollte nicht zu kurz kommen.“ Auf die Frage nach einer gemeinsamen Internetplattform für die vielfältigen Angebote verwies die Kreisverwaltung auf die Seite des Landessportbundes und des Landesjugendrings Rheinland-Pfalz: www.ferienboerse-rlp.de. Dort gibt es Hinweis zu regionalen und überregionalen Ferienprogrammen. Die SPD-Fraktion rege an, so Sippel, dass dort auch die Angebote aus dem Landkreis Alzey-Worms präsentiert werden. Anbieter können sich registrieren lassen und die Angebote auf der Seite selbst einstellen.

Veröffentlicht am 06.06.2018.

Ampel-Koalition im Landtag startet Initiative

„Die Vereine können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, erklärt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) anlässlich einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. „Unsere Vereine prägen Rheinland-Pfalz: Sie sind Orte des Engagements und des Zusammenseins – sie stellen für viele Heimat dar. Die Vereine sorgen so auch für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen.“

Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeführte Ampel-Koalition in Mainz hat am Dienstag, 29. Mai 2018, beschlossen, gemeinsam mit dem Land Bremen eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Danach soll die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen angehoben werden. Der Hintergrund ist: Aufgrund ihrer wichtigen gesellschaftlichen Aufgabe zahlen Vereine für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten keine Körperschaft- und Gewerbesteuern, wenn die Einnahmen nicht über 35.000 Euro im Jahr liegen. Diese Grenze ist seit zehn Jahren nicht verändert worden. Rheinland-Pfalz geht nun mit Bremen voran und möchte die Grenze auf 45.000 Euro anheben lassen.

Heiko Sippel betont: „Das Vereinsleben in unserer Region ist immens vielfältig. Die Vereine sind etwa in den Bereichen Sport, Kultur, Brauchtum, Bildung und kirchliches Leben nicht wegzudenken. Besonders toll ist, dass sich in Rheinland-Pfalz so viele Menschen in Vereinen engagieren. Im ganzen Land sind rund 1,7 Millionen Männer und Frauen ehrenamtlich tätig; damit hat das Land mit 48,3 Prozent inzwischen die höchste Ehrenamtsquote im Ländervergleich. Es ist daher ein wichtiger und richtiger Schritt, wenn die Vereine künftig weniger Steuern zahlen müssen und dieses eingesparte Geld für ihr Vereinsleben verwenden können.“

Veröffentlicht am 05.06.2018.