Gesundheitsminister Clemens Hoch: „Niedrigschwelliges Impfangebot für alle Impfwilligen verlängert“

Seit fast vier Wochen sind sechs Impfbusse in Rheinland-Pfalz im Einsatz. Mit ihrem Ziel, wohnortnah Menschen mit einer Corona-Schutzimpfung zu versorgen, waren sie erfolgreich: Bisher konnten 17.936 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer in den Bussen geimpft werden. Die Aktion startete am 2. August und wird nun mit einer zweiten Runde bis zum 30. September fortgeführt. Diese startet am Montag landesweit mit neuen Zeiten und Orten.

„Das Ziel der Impfbusse war und ist es, die Menschen dort zu erreichen, wo sie leben. Es ist für uns und die beteiligten Projektpartnerinnen und -partner ein schönes Signal, dass sich knapp 18.000 Menschen für eine Corona-Schutzimpfung in den Bussen entschieden haben. Die wöchentlich gestiegenen Impfzahlen in den mobilen Impfstationen sprechen für die Aktion und die Verlängerung. Das Ziel, die Impfung zu den Menschen zu bringen, wurde damit erreicht. Deshalb werden wir gemeinsam mit dem DRK für weitere vier Wochen das flexible Angebot aufrechterhalten und so hoffentlich noch mehr Menschen erreichen, um gut geschützt in den Herbst zu starten“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Die neue Runde der Impfbusse startet am Montag mit einer Änderung: Bisher wechselten die Impfteams des DRK einmal am Tag ihren Standort, um so möglichst flächendeckend im Einsatz zu sein und viele Menschen erreichen zu können. Nun bleiben die Impfbusse von 8:00 – 18:00 Uhr an Ort und Stelle. „Das gibt den Teams vor Ort aber auch den Impfwilligen mehr Planungssicherheit. Zusätzlich bieten wir Impfungen zum Teil auch samstags und sonntags an. Damit erreichen wir nun auch » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.08.2021.

 Umfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt

Mainz. Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im rheinland-pfälzischen Landtag haben heute in Mainz einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe im Ahrtal: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ vorgestellt. Mitgetragen wird dieser von der Fraktion Freie Wähler. Die CDU prüft derzeit ihren Beitritt.

Aufgabe der Enquete-Kommission soll zunächst eine Dokumentation, Untersuchung und Analyse von Gründen, Ablauf und Folgen der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021 sein. Auf dieser Basis und auf Grundlage eines umfassenden inhaltlichen Aufgabenkatalogs der Kommission sollen Empfehlungen erarbeitet werden, die im Kern der verbesserten Vorsorge und dem verbesserten Schutz der Menschen und ihres Eigentums, aber auch der Optimierung von Meldesystemen, Einsatzkoordinierung, Hilfsmaßnahmen sowie Flächen- und Raumplanung bei extremen Wetterereignissen wie insbesondere Starkregen katastrophalen Ausmaßes dienen.

Der Antrag auf Einsetzung soll bereits in der kommenden Sondersitzung des Landtags am 31. August beschlossen werden. Der Enquete-Kommission sollen dann 17 Mitglieder angehören, elf davon aus den Reihen des Landtags und 6 externe Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis. Die Kommission soll im Oktober ihre Arbeit aufnehmen und dem » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.08.2021.

Bätzing-Lichtenthäler benennt Erfolge der ersten 100 Tage

„Erste Erfolge, große Herausforderungen, Abgeordnete voller Gestaltungswillen – und ganz viel Lust und Freude an der neuen Rolle.“ Das ist die 100-Tage-Bilanz der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „In Zeiten von Corona und Flutkatastrophe waren es sicherlich erste 100 Tage, die nicht nach den normalen Kriterien bewertet werden können. Die Zeit, sich in neue Aufgaben einzufinden, gibt es momentan einfach nicht mehr – alle müssen sofort beste Arbeit abliefern. Das ist nicht nur der Landesregierung auf beeindruckende Art und Weise gelungen, auch wir als SPD-Fraktion konnten von Tag eins an beweisen, was für ein tatkräftiges und inhaltstarkes Team wir sind.“

Als einen der wichtigsten Erfolge der ersten 100 Tage hob Bätzing-Lichtenthäler das Solargesetz hervor, das die regierungstragenden Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Mitte Juli in den Landtag eingebracht hatten und das nach der Sommerpause verabschiedet werden soll. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche sowie auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen. „Die SPD-Fraktion hat nicht nur bewiesen, dass sie wichtige Projekte von Beginn an sehr schnell und verlässlich umsetzen kann, sondern auch, dass es uns mit den im » weiterlesen

Veröffentlicht am 25.08.2021.

Werkstattrat der Nieder-Ramstädter Diakonie trifft Landtagsabgeordneten Heiner Illing

Gleich zwei außergewöhnliche Termine standen Mitte Juli und Anfang August, für Benjamin Schmitt im Kalender. Der Vorsitzende des Werkstattrates der Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) der Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) in Wörrstadt verbrachte zwei Arbeitstage mit dem Landtagsabgeordneten und zugleich Gau-Odernheimer Bürgermeister Heiner Illing.

Zustande gekommen waren die Treffen im Rahmen der Aktion „Schichtwechsel“, bei der Menschen mit und ohne Behinderung einander gegenseitig Einblicke in ihre Arbeitsplätze geben und zum mitarbeiten einladen. Das langfristige Ziel dabei: Mehr Inklusion im Arbeitsleben erreichen.

Im vergangenen Jahr rief die NRD-Rheinhessen-Werkstatt erstmalig mögliche Tauschpartner dazu auf, an der Aktion teilzunehmen. Auch Heiner Illing erreichte der Aufruf und der 59-Jährige überlegte nicht lange bis er Kontakt zur Werkstatt aufnahm, um dabei zu sein. Coronabedingt musste der Austausch um einige Zeit verschoben werden, doch Ende Juli kam es dann zum ersten geplanten Treffen.

Dabei besuchte zunächst Heiner Illing die WfbM der NRD und erhielt ganz praktische Einblicke in den dortigen Arbeitsalltag. Um genau zu sein, begleitete er einen Tag lang Benjamin Schmitt, der im Montagebereich tätig ist, in dem sich alles um einen Dauerkunden dreht, der Fenster und Türen herstellt. Schon nach kurzer Zeit stellten die beiden Männer fest, dass die Chemie stimmt und Schmitt freute sich über seine handwerklich begabte und zugleich sehr interessierte Unterstützung bei der Arbeit. „Da zahlt es sich jetzt doch aus, dass ich ursprünglich gelernter Werkzeugmacher bin“, sagt Heiner Illing als er gerade dabei ist, verschiedene Teile zu montieren und lacht dabei.

Doch es ist nicht nur die reine Arbeit, die Illing einen authentischen Einblick in die Werkstatt für Menschen mit Behinderung gibt, sondern auch der Austausch zwischendurch. In der gemeinsamen Mittagspause in der werkstatteigenen Kantine stößt Annette Schultheiß zu den beiden Männern dazu. Sie arbeitet als » weiterlesen

Veröffentlicht am 10.08.2021.

Sommertour von Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit MdL Heiner Illing

Im Rahmen ihrer Sommertour „Begegnungen“ war die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Heiner Illing zum „Ehrenamtscheck“ in dessen Wahlkreis unterwegs. Was lag für Illing näher, als zu seinem Heimatverein TSV 1881 Gau-Odernheim einzuladen.

Herzlich empfangen wurden die beiden Landtagsabgeordneten von Gerhard Zibell und Kurt Sander, beide Ehrenvorsitzende des TSV, Norbert Riedel (seit 10 Jahren Vorsitzender des Fördervereins) sowie Manfred Göth (Platzwart und Hausmeister des Sportheims) und Hans-Walter Schweitzer. „Das sind unsere Opelrentner und Mädchen für alles“, so Zibell. „Alles Ehrenamt! Keine hauptamtliche Kraft!“ Von den sieben Abteilungen hob er die Fußballabteilung, die Kulturabteilung (sprich „Fastnacht“) und die Gymnastikabteilung mit 400 Frauen und Männern hervor. Unter den über 2000 Mitgliedern sind 1200 Kinder und Jugendliche. Aktuell laufen die Ferienspiele. 40 Kinder seien seit heute zu betreuen. Das Rammy Dammy war hörbar. Mittagessen vorbei. Raus auf den Fußballplatz. Auf 30.000 Quadratmetern mit Rasen, Kunstrasen, vier Tennisplätzen, Gymnastikhalle und einem großen Vereinsheim sei immer was los. Ein vernünftiger Belegungsplan – eine Herausforderung. Während der Lockdowns sei das Haus zweimal komplett geschlossen gewesen, die laufenden Kosten aber blieben. „Ohne die jährliche Unterstützung der Ortsgemeinde ginge es gar nicht!“, richtete Zibell seinen Dank an den Ortsbürgermeister Heiner Illing, der seit über 43 Jahren Mitglied im TSV ist und einst Kassenprüfer war. „Jeder Euro, den wir hier reinstecken, rentiert sich!“, so der Ortschef. „Aber es knirscht auch in Ehrenamt! Wir wollen Mut machen!“, ermunterte Bätzing-Lichtenthäler. Corona habe die Gewohnheiten der Menschen verändert, bestätigte Zibell. Man müsse die Eltern wieder mit ins Boot bekommen. Nach herzlichen Gesprächen und einem Rundgang durch das Vereinsheim verabschiedeten sich die beiden Abgeordneten.

Die Reise führte nach Eppelsheim. „Wenn die Sonne untergeht, stehen uns die HelferInnen des Hospizvereins Rheinhessen zur Seite, die in Eppelsheim demnächst mit dem Bau eines richtungsweisenden stationären Hospizes mit Tagesbetreuung beginnen!“, erläuterte Illing während der Fahrt. Auf dem Gelände wurde die Delegation von Dr. Christoph Kern (1. Vorsitzender Rheinhessen Hospiz e.V.), Katharina Nuß (1. Vorsitzende Hospizverein DASEIN e.V. Alzey), Reiner Dietrich (Schatzmeister DASEIN), Eva Grünewald (Schatzmeisterin Rheinhessen Hospiz) und weiteren Vorstandmitgliedern sowie Dr. Oswald Burkhard (1. Vorsitzender Verein zur Förderung der ambulanten Palliativversorgung Rheinhessen/Pfalz e. V.) für die SAPV (spezialisierte ambulante Palliative Versorgung) und Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann erwartet. „Wir stehen auf dem Grundstück!“ Mit einer weiten Geste deutete Nuß über die Wiese. Auf einem Bistrotisch stand ein Miniaturmodell des geplanten Hospizes, welches von Dr. Kern erläutert wurde: 26 Zimmer Richtung Sonne, plus Tageshospiz zur Entlastung der Angehörigen. In Kooperation mit der SAPV, welche auf dem gleichen Gelände ihr Verwaltungs- und Schulungsgebäude errichten wolle, erwarte man sich Synergieeffekte. Über die Standortsuche und Widerstände gegen das Hospiz Eppelsheim berichtete die Ortsbürgermeisterin. Nun habe man eine Ausgleichsfläche dazubekommen. Bätzing-Lichtenthäler war begeistert von der Einbindung in die Landschaft. Der Spatenstich solle nach der Sommerpause erfolgen. Gerne wären die beiden Landtagsabgeordneten bei der Einweihung dabei.

Zum Abschluss besuchten sie noch die neue Feuerwehr Alzey-Land Süd, die mit der Fusion der Feuerwehren Flomborn und Ober-Flörsheim Feuerwehrgeschichte in der Region geschrieben haben. Vor Ort VG-Bürgermeister Steffen Unger, Ortschef Sacha Leonhard und Wehrführer Harald Gerdon. Viele Vereine kamen durch Corona zum Erliegen, nicht jedoch die Feuerwehr. Erstes Gesprächsthema war die aktuelle Hochwasser-Katastrophe und die Hilfe, die nur durch das Ehrenamt machbar ist. Allerdings sei ein Nachrüsten im Katastrophenschutz notwendig, auch zusätzliche Fahrzeuge, so Unger. Während der Führung durch das neue Gerätehaus erfuhren die Gäste interessante Details zur Alarm- und Ausrückeordnung (AAO). Die dank des Fördervereins top modern ausgestatteten Räume warten noch auf eine Einweihung. „Dann vielleicht zum Einjährigen!“, meinte Bätzing-Lichtenthäler. „Ein schönes großes Fest ist hier doppelt wichtig!“, betonte Illing, „das fördert Gemeinschaft und gibt Bestätigung!“

Fotos: Rechte Heiner Illing

1. TSV 1881 Gau-Odernheim: v.l. Heiner Illing, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Hans-Walter Schweitzer, Norbert Riedel, Gerhard Zibell
2. Rheinhessen Hospiz Eppelsheim: u.a. Katharina Nuß, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heiner Illing (vorne), Dr. Christoph Kern (hinten mittig), rechts seitlich Ute Klenk-Kaufmann und Dr. Oswald Burkhard
3. Oberflörsheim Feuerwehr Alzey-Land-Süd: v.l. OBM Sascha Leonhard, Wehrführer Harald Gerdon, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heiner Illing, Dennis Neef, VGBM Steffen Unger

Veröffentlicht am 02.08.2021.