Wertschätzung der Justiz

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte der Landtagsabgeordnete Heiner Illing die Direktorin des Amtsgerichts Alzey Eva-Maria Stauder. „Es ist eines der schönsten Gerichte des Landes!“, freut sich die 56-Jährige, die das Amtsgericht seit 1. Mai 2020 leitet und aus ihrer Zeit als stellvertretende Direktorin bereits sehr gut kennt. Mit ihrem hellen geräumigen Büro im „Turm“ ist die Direktorin sehr zufrieden. „Der Blick über die Volker Stadt ist grandios!“, bestätigt Illing.

„Bei uns gab es keinen Stillstand durch Corona. Wir haben unter Beachtung des Infektionsschutzes immer gearbeitet“, betont Stauder. „Die wenigsten wissen, dass die Strafrichter auch Ermittlungsrichter sind und sogenannten professionalisierten Bereitschaftsdienst für den gesamten Landkreis haben!“, erläutert die engagierte Direktorin und ergänzt: „Darüber hinaus ist das Amtsgericht Alzey auch für staatlich angeordnete oder im Rahmen des Betreuungsrechts zu genehmigende Unterbringungen in beschützenden, d.h. geschlossenen Stationen der Rheinhessen Fachklinik oder einer Pflegeeinrichtung zuständig. Da es sich um Freiheitsentziehung handelt, hat darüber stets ein Richter zu entscheiden. Und zwar direkt vor Ort. Zu jeder Zeit. Auch während Corona. Eine Leistung, die nicht selbstverständlich sei und größter Wertschätzung bedürfe, bestätigt Illing.

„Die Verfahren werden immer komplizierter. Die Anforderungen höher“, erklärt Stauder. „Qualifizierte Bewerber als Rechtspfleger*Innen und Richter*Innen gibt es hingegen immer weniger. Das stellt die Justiz vor große Herausforderungen, wenn die Babyboomer-Jahrgänge in den Ruhestand gehen“, schätzt die Direktorin, die auch am Amtsgericht und Landgericht Mainz sowie am Oberlandesgericht Koblenz tätig war, die Zukunft ein. Die Berufsbilder der Justiz müssten dringend gestärkt werden. Die Justiz müsse mehr in den Fokus, ins Bewusstsein der Bevölkerung gerückt werden. „Damit die Bürgerinnen und Bürger sehen, wie wichtig eine funktionierende Justiz ist, für die es qualifiziertes Personal bedarf.“

Auf die Frage, wie er noch im Rahmen seiner Mandatstätigkeit unterstützen können, äußerte » weiterlesen

Veröffentlicht am 19.10.2021.

„E-Waste Day“ macht auf niedrige Sammelquoten für alte Elektro- und Elektronikgeräte aufmerksam.

„Die Kreislaufwirtschaft ist von großer Bedeutung für den Klimaschutz. Das gilt insbesondere für Elektrogeräte, die voller wertvoller Rohstoffe stecken“, erklärte Klimaschutzministerin Anne Spiegel aus Anlass des heutigen internationalen „E-Waste Day“. Der Aktionstag wurde 2018 ins Leben gerufen, um auf die niedrigen Sammel­quoten von alten Elektro- und Elektronikgeräten hinzuweisen.

„Ausrangierte Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll“, stellte Ministerin Spiegel klar. Nach Aussage der Vereinten Nationen wird 2021 jede Bürgerin und jeder Bürger auf der Erde im Durchschnitt rund 7,6 kg Elektroschrott produzieren. Das entspricht etwa 57,4 Millionen Tonnen. Dabei werden nur etwa 17 Prozent der Elektro- oder Elektronikgeräte, die auch wertvolle Rohstoffe enthalten, ordnungsgemäß gesammelt, behandelt und recycelt. „Damit gehen große Mengen wertvoller Rohstoffe wie Kupfer, Aluminium, Gold oder Neodym verloren“, verdeutlichte Ministerin Spiegel. „Deutschland ist bei der Erfüllung der aktuellen EU-Vorgaben von 65 Prozent weit entfernt. Das liegt vor allem an der nicht ordnungsgemäßen Entsorgung.“ Dass die Elektrogeräte einer getrennten Erfassung zuzuführen sind, sei an der „durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern“ auf dem Produkt, der Verpackung oder der Gebrauchsanweisung zu erkennen.

„Am besten ist es allerdings, wenn Elektroschrott erst gar nicht entsteht“, sagte Spiegel. Die Lebensdauer der Geräte könne durch die Weitergabe beziehungsweise den Verkauf oder bei defekten Geräten durch eine mögliche Reparatur beispielsweise in Repair Cafés verlängert werden. Sei dies nicht » weiterlesen

Veröffentlicht am 14.10.2021.

Gartengespräche mit klaren Appellen an die Politik

Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte der Landtagsabgeordnete Heiner Illing den DRK Kreisverband Alzey. Empfangen wurde er von Ernst Walter Görisch, Präsident des Kreisverbandes, und Norbert Günther, Kreisgeschäftsführer und Impfzentrums-Koordinator.

Das Impfzentrum in der Albiger Straße schließt nun nach neun Monaten seine Türen.  Im Rohbau der Fahrzeughalle werden nun Bereiche als Depot und zur Kühlung für den Impfstoff der DRK-Landestelle genutzt, berichtet Günther. 90000 Impfdosen seien im Impfzentrum und in den Impfbussen verabreicht worden. Nebenher liefen über sieben Monate auch noch die Tests: 15000 im Zelt, weitere 60000 im gesamten Landkreis. „Alles aus eigener Mannschaft, inklusive der Ärzte und Mitarbeiter!“, betont der Impfkoordinator. „Eine starke Gemeinschaftsleistung!“, zeigt Illing Anerkennung und Lob.

Für die Gartengespräche, die ins Innere des Gebäudes verlagert werden, stehen Mitarbeiterinnen der Schuldnerberatung, der Alltagsbegleitung und ein Mitarbeiter des Katastrophenschutzes zur Verfügung. Ob die Zahl der Insolvenzen durch die Pandemie gestiegen sei, fragt Illing. Isabell Burkhard und Birgit Ritterspach nennen mit über 20 Privatinsolvenzen 2021 einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Die Kontakte und Anfragen seien gleich geblieben.

Falk Diergarten, Leiter der DRK-Kreis-Geschäftsstelle, informiert über die Finanzierung der Schuldnerberatung des Landkreises Alzey-Worms, deren Hauptförderer die Sparkassen seien. Dazu käme der Zuschuss vom Land. Aufgrund gleichbleibender Zuschüsse seit 20 Jahren und einer 26-prozentigen » weiterlesen

Veröffentlicht am 13.10.2021.

 „Es ist bei unseren Besuchen im Ahrtal immer wieder überwältigend zu sehen, was die Menschen nach der fürchterlichen Zerstörung in der Flutnacht bereits alles wiederaufgebaut und geleistet haben. Wir als SPD-Fraktion werden – auch bestärkt durch diese Eindrücke vor Ort – weiterhin alles in unserer Macht Stehende ermöglichen, um diesen Wiederaufbau mit vollen Kräften zu unterstützen“, sagte Anna Köbberling, SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der Fraktion, nach einem Besuch des Arbeitskreises bei Geschäftsleuten, Handwerkern und Restaurantbetreibern in Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Die SPD-Abgeordneten und Mitglieder des Arbeitskreises tauschten sich vor Ort mit Betroffenen der Flutkatstrophe über deren Bedürfnisse sowie die gemachten Erfahrungen und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen aus. Im Mittelpunkt standen dabei auch die von der Landesregierung schnell organisierten Fördermöglichkeiten für den Wiederaufbau vor Ort sowie die akuten Soforthilfen auch für Geschäftsleute. Während des mehrstündigen Termins nahmen die SPD-Landtagsabgeordneten außerdem viele Anregungen und wichtige Hinweise mit.

„Auch dieser Besuch der SPD-Fraktion im Ahrtal zeigt, wie wichtig es ist, sich nicht nur vor Ort ein aktuelles Bild der Lage zu verschaffen, sondern auch den Betroffenen zuzuhören und ihre Anregungen aufzugreifen. Deswegen werden wir nicht nur mit dem Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr sicherlich in das Ahrtal zurückkehren, sondern auch mit den anderen Arbeitskreisen der SPD-Landtagsfraktion in den kommenden Wochen Termine im Gebiet der Flutkatastrophe wahrnehmen“, sagte Köbberling. „Wir halten uns an das Versprechen, das sowohl wir als auch die Landesregierung mehrfach gegeben haben: Wir werden die Menschen im Ahrtal nicht vergessen.“

Veröffentlicht am 09.10.2021.

„In unserer modernen Gesellschaft ist der Transport von Gütern essentiell. Ihn klimaneutral zu gestalten, gehört für die Landesregierung zu den vordringlichsten Herausforderungen im Sinne einer klimafreundlichen Wirtschaft“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt anlässlich des Produktionsbeginns für einen elektrisch angetriebenen Lastkraftwagen, des eActros, in Wörth.

Klimaneutralität sei nur möglich, wenn alle Sektoren den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂ deutlich verringerten. Deshalb werde die Landesregierung auch die Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz neu denken, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Die Mobilität der Zukunft zu stärken, wird eine unserer zentralen Aufgaben sein“, sagte die Ministerpräsidentin. Neue Technologien, alternative Antriebe, autonomes Fahren und eine gut ausgebaute Infrastruktur seien zentrale Elemente einer modernen und vielseitigen Verkehrspolitik.

Die Ministerpräsidentin betonte, dass Rheinland-Pfalz ein Industrie- und Automobilland sei. Die rheinland-pfälzische Automobil- und Zuliefererindustrie sei eine entscheidende Säule der Wertschöpfung, Beschäftigung und Innovation. „Die 60.000 Arbeitsplätze in der Fahrzeugindustrie sind in Bezug auf die Wertschöpfung und das Zukunftspotential sehr bedeutsam. Wir wollen auch in Zukunft gute und sichere Arbeitsplätze“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei deshalb umso wichtiger, gerade auch in diesem Bereich die Transformationsprozesse, vor denen die Automobilindustrie stehe, konstruktiv zu begleiten. Dies könne nur in engem Schulterschluss mit den Sozialpartnern erfolgen.

„Entwicklung und Produktion des eActros in Wörth zeigen, dass sich Daimler den Herausforderungen stelle“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der elektrische Antrieb biete » weiterlesen

Veröffentlicht am 07.10.2021.

Zu ihrer heutigen Sitzung hatte die SPD-Landtagsfraktion die neuen rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten eingeladen. Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler freute sich, dass sie Thomas Hitschler, Spitzenkandidat der SPD-Landesliste, sowie Daniel Baldy, Martin Diedenhofen, Angelika Glöckner, Verena Hubertz, Isabel Mackensen-Geis, Dr. Tanja Machalet, Dr. Thorsten Rudolph, Christian Schreider, Joe Weingarten und Lena Werner begrüßen konnte. 

„Im Name der SPD-Landtagsfraktion gratuliere ich den SPD-Bundestagsabgeordneten noch einmal herzlich und wünsche ihnen viel Erfolg für die kommende Arbeit in Berlin“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler. „Ich hoffe, dass die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Ampel-Fraktionen in Rheinland-Pfalz ein leuchtendes Vorbild für ihre Arbeit im Bund wird. Bei uns setzt die Ampel schon lange und erfolgreich klare Signale, Mainz kann auch Berlin den richtigen Weg weisen. Kollegialität, Vertrauen und der nötige Gestaltungsraum sorgen dafür, dass die Ampel in Rheinland-Pfalz zuverlässig arbeitet. Wir als SPD-Fraktion verhandeln die wichtigen Zukunftsthemen stets auf Augenhöhe mit den Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Unsere Ampel sendet Signale des Aufbruchs – das kann sie auch in Berlin.“

Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer beglückwünschte im Rahmen der Fraktionssitzung die alten und neuen SPD-Bundestagsabgeordneten. „Sie alle erleben schon lange, wie gut das Zusammenspiel von Rot, Grün und Gelb in Rheinland-Pfalz zwischen den Fraktionen funktioniert und wie erfolgreich diese Regierung des Aufbruchs zusammenarbeitet. Nehmen auch Sie diese Botschaft mit nach Berlin. Die Ampel in Mainz beweist jedenfalls Tag für Tag, dass sie ein Erfolgsrezept ist.“

Thomas Hitschler, Mitglied des Bundestags und Spitzenkandidat der SPD-Landesliste, bedankte sich im Namen der SPD-Bundestagsabgeordneten für die Einladung: „Es freut mich, dass wir mit diesem Wahlergebnis eine so starke rheinland-pfälzische Stimme in der SPD-Bundestagsfraktion haben. Und es freut mich, dass wir die Erfahrungen einer starken Ampelkoalition nach Berlin tragen können. Die Arbeit der SPD-geführten Landesregierung und der Fraktionen hier in Mainz liefert starke Argumente, auch in Berlin eine Koalition der Gewinner zusammenzufügen.“

Veröffentlicht am 06.10.2021.

MdL Heiner Illing lädt am Donnerstag, den 04. November 2021, von 16:00 bis 17:00 Uhr zusammen mit Stephanie Jung, B-Kandidatin für den Landtag und Alzeyer SPD-Fraktionsvorsitzende zu einer „Rheinhessensprechstunde“ ein.

Während dieser Zeit können Sie Stephanie Jung oder Heiner Illing sowohl persönlich, als auch unter der Telefonnummer 06731/498-150, per Skype mdl.heiner-illing@hotmail.com oder Mail mdl@heiner-illing.de zu Themen rund um Rheinhessen, aber auch alle anderen Anliegen, erreichen. 

In dringenden Fällen kann auch ein Gesprächstermin außerhalb der Sprechstunde vereinbart werden.

Veröffentlicht am 01.10.2021.