Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit besuchte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Verbandsgemeinde Wöllstein. VG-Bürgermeister Gerd Rocker begrüßte den Landespolitiker im Saal der Freiwilligen Feuerwehr in Gau-Bickelheim. Bei der Gesprächsrunde dabei: Alfons Schnabel, 1. Beigeordneter und Oliver Heckmann, 2. Beigeordneter der VG Wöllstein, Tina Werner (Zentrale Steuerung und Finanzwesen), Annerose Kinder (Ortsbürgermeisterin Siefersheim) und Jürgen Vollmer (Ortsbürgermeister Gau-Bickelheim).

In Kürze stellte Rocker die rasante Entwicklung der VG Wöllstein dar, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feiert. Mit Inkrafttreten der Gebietsreform am 22. April 1972 galt es, die acht recht unterschiedlichen  Ortsgemeinden und ihre Verwaltungen zu einer Einheit zusammenzuführen. So habe sich die Verbandsgemeinde binnen 50 Jahren zu einem modernen Dienstleister für rund 12000 Bürgerinnen und Bürger und die vielen ortsansäßigen Betriebe entwickelt. Die Ansiedlung großer Unternehmen und die vielen kleinen und mittelständischen Betriebe sorgten für eine gute Wirtschaftslage. Aber wie im ganzen Land, so sieht sich auch die VG Wöllstein durch die Corona-Krise, den Krieg in der Ukraine mit seinen Folgen und die Energiekrise vor große Herausforderungen gestellt. Einnahmen seien weniger verlässlich zu kalkulieren.

Einen breiten Raum in der Diskussionsrunde nahmen die Themen kommunaler Finanzausgleich (KFA) und Steuerhebesätze (Gewerbesteuer und Grundsteuer B) ein, im besonderen die Auswirkung auf größere Gemeinden mit Gewerbeansiedlung und kleine Gemeinden, die weniger oder keine Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielten. Hintergrund der Diskussion: die neue Berechnungsmethode  („bedarfsorientierter Finanzausgleich“) in Rheinland-Pfalz ab 2023, wodurch Kommunen in RLP 275 Mio mehr vom Land bekommen sollen. Künftig werde genauer berechnet, welchen » weiterlesen

Veröffentlicht am 02.12.2022.

Bätzing-Lichtenthäler: „Parlamentarische Arbeit nicht nur im geschlossenen Raum“

Am heutigen Mittwoch startet ein neues Dialog- und Info-Format der SPD-Landtagsfraktion: die „Themen-Woche“. Der Auftakt zur Reihe erfolgt mit dem Schwerpunkt „Studieren in Rheinland-Pfalz“, dazu fand heute die „Fraktion vor Ort“ an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz statt. Das Format „Themen-Woche“ soll etwa einmal im Monat einen speziellen Bereich aus Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Gesellschaft oder anderen Themenfeldern in den Vordergrund rücken, aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und den Dialog mit Experten und Betroffenen dazu intensivieren. Hierfür sollen unterschiedliche Formate genutzt werden.

Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler erläutert: „Wir möchten mit der Themen-Woche vielfältige Bereiche des Lebens in Rheinland-Pfalz fokussieren und ausgesuchten Themen mehr Raum geben. Die parlamentarische Arbeit soll nicht nur im geschlossenen Raum stattfinden, sondern mit den Menschen vor Ort im Dialog diskutiert werden. So kommt auch die intensive Arbeit unserer Arbeitskreise stärker zur Geltung.“ Geballt in einer Woche sollen dazu mehrere Termine wie beispielsweise „Fraktion vor Ort“, Besuche unserer Arbeitskreise, Diskussionsrunden, Experten-Vorträge und Ähnliches stattfinden, um so die politischen Schwerpunkte der SPD-Fraktion zu vertiefen und die Erkenntnisse für die parlamentarische Arbeit zu nutzen.

Zum Auftakt steht die Themen-Woche in diesem Monat unter dem Motto „Studieren in Rheinland-Pfalz“. Dazu tauschte sich die SPD-Fraktion heute an der Johannes Gutenberg-Universität und dem Studentenwerk in Mainz unter anderem mit Professor*Innen, Beschäftigten und Student*Innen aus. Am morgigen Donnerstag besucht der » weiterlesen

Veröffentlicht am 01.12.2022.