Besichtigung der Anlage und Zukunftsthemen

Auf Einladung des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) besuchte Landtagsabgeordnete Heiner Illing die Kläranlage (KA) Bechtolsheim. Empfangen wurde Illing von Dipl.-Ing. Herwig Lepherc (technischer Werkleiter) und Mitarbeitern der KA Bechtolsheim: Andreas Lorenz (Abwassermeister), Björn Scholl (technischer Leiter) und Maik Müller (Anlagenpersonal). Mit dabei war auch Ernst Schad, Beigeordneter im Gemeinderat Gau-Odernheim (Schwerpunkt Bauarbeiten) und Mitarbeiter auf Landesebene.

Höchst interessant war die Führung durch die Kläranlage mit anschließendem fachlichem Austausch. Illing, von Beruf her Maschinenbautechniker, gehört im Mainzer Landtag unter anderem dem Umweltausschuss an. Außerdem ist er als Ortsbürgermeister von Gau-Odernheim auch praktisch mit der Materie vertraut und im Hobby über die Aquaristik. Lepherc lieferte während des Rundganges die Eckdaten zur KA Bechtolsheim und Kennzahlen zur Abwasserreinigung mit einer Ausbaugröße von 18.500 Einwohnerwerten (EW) und einer maximalen Bemessung für Spitzenwerte von 38.000 EW. Der Einfluss des Weinbaus kann zu bestimmten Zeiten die Belastung auf bis zu 140.000 EW hochtreiben. Das Einzugsgebiet umfasst aus der Verbandsgemeinde Alzey-Land die Ortsgemeinden des Kühlen Grundes, Gau-Heppenheim, Framersheim, Gau-Odernheim, Bechtolsheim sowie die Stadt Alzey mit seinen Ortsteilen Heimersheim, Schafhausen und Dautenheim.

Die Verfahrenstechnik erläuterte Lepherc während des Rundganges: mechanisch-biologische Abwasserbehandlung, mechanische Reinigung mit Rechen und Sandfang in einer Kompaktanlage, biologische Abwasserbehandlung als mit Denitrifikations- und Nitrifikationsstufe und biologische Phosphorelimination. Die Schlammbehandlung erfolgt durch eine maschinelle Überschussschlammeindickung, statische Nacheindickung und maschinelle Entwässerung mit Kammerfilterpresse. Der Klärschlammplatz war leergeräumt: „Der Klärschlamm wird uns aktuell aus den Händen gerissen!“, so Lepherc.  „Durch den Mangel an Dünger wegen des Ukrainekrieges wird in der Landwirtschaft verstärkt auf Klärschlamm gesetzt.“ Biomassefluss von einem Behälter in den anderen, blubbernde » weiterlesen

Veröffentlicht am 31.03.2023.

„Die Klimawende entscheidet sich auch vor Ort, die Kommunen haben dabei eine zentrale Rolle. Mit KIPKI, unserem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, geben wir unseren Kommunen in Rheinland-Pfalz mit 250 Millionen Euro Landesgeld den nötigen Rückenwind, um ganz konkrete Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Landtag von Rheinland-Pfalz bei der Einbringung des Gesetzes. „Noch nie gab es so viel Geld für den Klimaschutz in den Kommunen“, unterstrich die Ministerpräsidentin. Damit packe die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz den Klimaschutz schnell, konkret und wirksam an. „Wenn wir gemeinsam noch schneller handeln, bewältigen wir die Klimakrise! Wir können gemeinsam den Unterschied machen ganz konkret – in jedem Dorf, in jeder Stadt. Denn auch der Klimaschutz lebt vom Mitmachen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter. Sie verwies auch auf die Solaroffensive der Ampel-Fraktionen, mit der Photovoltaik auf Dächern, entlang der Autobahnen und auf Freiflächen massiv angekurbelt wird.

Das Besondere am ressortübergreifenden KIPKI-Förderprogramm sei nicht nur seine hohe Fördersumme, sondern seine Einfachheit. Die Kommunen wählten aus einer breit angelegten Maßnahmenliste ohne kommunalen Eigenanteil aus, was vor Ort sinnvoll und gut umzusetzen sei. Zum Beispiel Projekte zur nachhaltigen Wärmeversorgung, energetischen Sanierung von Gebäuden, Starkregenschutz und Wasserrückhaltung in Wäldern, Entsiegelungsprogramm für mehr Grün oder innovative Mobilitäts- und Sharing-Angeboten. „Dabei setzen wir bewusst darauf, dass Klimaschutzmaßnahmen vor allem an den Orten realisiert werden, die viele Menschen nutzen: In Kitas und Schulen, Sporthallen, Dorfgemeinschaftshäusern, Freizeiteinrichtungen und Verwaltungen,“ erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Wir ermöglichen die Förderung von so genannten „Balkonkraftwerken“ für Mietwohnungen, so die Ministerpräsidentin weiter. „Alle sollen mitmachen können. Deswegen schaffen wir eine Möglichkeit, durch die Mieter und Mieterinnen die Energiewende unterstützen und Kosten sparen können. Das entspricht dem Gedanken von Klimaschutz für alle.“

Ziel sei, dass Landkreise, kreisfreie Städte und Verbandsgemeinden ihre Projekte ab dem 1. Juli 2023 rein digital beantragen könnten. „Ich ermuntere unsere Kommunen aus voller Überzeugung: Machen Sie sich jetzt schon Gedanken, was Sie mit den KIPKI-Mitteln bewirken wollen“, erklärte » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.03.2023.

Ein Katalysator für den kommunalen Klimaschutz, ein 250-Millionen-Euro-Satz nach vorne

„Dieses Programm ist ein Meilenstein!“ Dieses Fazit hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in der heutigen Landtagsdebatte zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – kurz KIPKI – gezogen. Mit einem Budget von 250 Millionen Euro verleiht das Programm sowohl Klimaschutz als auch Kommunen im Land einen enormen Schub, betonte sie: „KIPKI ein Katalysator für den kommunalen Klimaschutz.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende lobte Einfachheit und Vielfalt der Fördermöglichkeiten für Kommunen, die in einer Positivliste vermerkt sind, wie unter anderem der Einsatz von Großwärmepumpen, Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen, Wärmespeicher, Photovoltaikanlagen, LED-Leuchten und vieles mehr. „Die Positivliste, die dem Gesetz angefügt ist, enthält unzählige Einzelmaßnahmen und erleichtert das Verfahren. KIPKI ist unbürokratisch und praxisnah. Es sieht schlanke Verwaltungsabläufe vor und kann schnell erste Früchte tragen“, bilanziert Bätzing-Lichtenthäler. Sie betonte auch die positiven Änderungen, die am Gesetzentwurf der Landesregierung vor der heutigen ersten Lesung noch eingearbeitet wurden. „Die Frist für Anträge wurde verlängert, damit die kommunalen Gremien ausreichend Zeit für die nötigen Beschlüsse haben. Und es wurde klargestellt, dass nur Projekte gefördert werden, die nicht schon in Haushalten vorgesehen waren – wir wollen ja neue Klimaschutz-Maßnahmen on top.“

Als Fazit zog Bätzing-Lichtenthäler in der Debatte: „KIPKI ist für die kommunale Ebene von immenser Wichtigkeit, weil viele kurze Schritte einen großen Sprung ergeben. Wenn Menschen in ihrem Umfeld erleben, was klappt, werden sie Klimaschutzmaßnahmen breit akzeptieren und sie vielleicht auch selbst für ihren privaten Bereich kopieren. Die Folge wäre eine doppelte Klimaschutz-Rendite. Auch deshalb wollen wir diesen KIPKI-Weg – er ist lokal geprägt und damit am klimaschutz-effektivsten.“

Veröffentlicht am 30.03.2023.

Netzwerkbüro Ehrenamt: Abgeordnete informieren sich

Unterstützung und Hilfe für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Alzey-Worms bietet das in der Kreisverwaltung angesiedelte „Netzwerkbüro Ehrenamt“. Im Januar 2023 ist das Angebot an den Start gegangen. Bereits drei Gruppen aus Ortsgemeinden im Landkreis konnten für ihr Engagement mit dem Prädikat „Ehrenamt des Monats“, ausgezeichnet werden. Das Büro fungiert zudem als Loste und Vermittler bei Fragen rund um die ehrenamtliche Tätigkeit.
Um sich über die Aktivitäten des Netzwerksbüros Ehrenamt zu informieren und einen Eindruck von der Arbeit zu gewinnen, besuchte der ehrenamtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags, Markus Kropfreiter, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiner Illing die neue Anlaufstelle in der Kreisverwaltung. Gerne berichteten Landrat Heiko Sippel als Ideengeber und Initiator und Luise Hertel, die Leiterin des Netzwerksbüros, über die in den ersten Wochen gesammelten Erfahrungen.
„Im Landkreis Alzey-Worms engagieren sich wie in ganz Rheinland-Pfalz viele Menschen ehrenamtlich und leisten damit einen wichtigen solidarischen Beitrag für unsere Gesellschaft. Darauf sind wir stolz“, betonte Landrat Sippel. Diesen Menschen Dank und Anerkennung auszusprechen und zugleich die Vielfalt des lokalen Ehrenamts in den Fokus zu rücken, war Grund für die Entscheidung, gemeinsam mit dem Kreistag das neue Ehrungsformat „Ehrenamt des Monats“ ins Leben zu rufen.

Seit Januar werden nun monatlich ehrenamtlich tätige Menschen, die sich oftmals auch im Hintergrund über viele Jahre hinweg einsetzen und bislang keine öffentliche Ehrung erfahren haben, ausgezeichnet. Die Gundheimer Männergruppe, die bei Renovierungsarbeiten in der Ortsgemeinde immer wieder tatkräftig anpackt, die „Damen mit dem grünen Daumen“ aus Mettenheim, die sich um die Pflege der Grünanlagen im Ort kümmern“ und die Zeitbank Wöllstein, die gegenseitige Hilfeleistungen koordiniert, gehören bisher zu den Geehrten.
„Gerade wenn der Vorsitz von einem Verein übernommen wird, stellen sich oftmals viele Fragen. Zum Beispiel zum Thema Haftung und Versicherung. Hier ist es wichtig, die engagierten Bürgerinnen und Bürger kompetent zu unterstützen“, berichtete Markus Kropfreiter, der auch Bürgermeister der Ortsgemeinde Lingenfeld ist. Die beim Land angesiedelte „Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung“ informiere zu Versicherung, Freistellung, Rechtsfragen und weiteren Bereichen rund ums Ehrenamt. Mit der Ehrenamtskarte, dem landesweiten Ehrenamtstag sowie mit Preisen und Veranstaltungen würdige die Leitstelle die vielen Ehrenamtlichen in Rheinland-Pfalz.

Über Aktivitäten in der Ortsgemeinde Gau-Odernheim informierte der Landtagsabgeordnete und Ortsbürgermeister Heiner Illing. Ein Tag des Ehrenamts werde voraussichtlich im Frühsommer Vereinen und Gruppen die Möglichkeit eröffnen, sich zu präsentieren, auszutauschen und Interessierte zum Mitmachen » weiterlesen

Veröffentlicht am 30.03.2023.

Die Rheinhessen-Fachklinik Alzey und das DRK-Krankenhaus in Alzey erhalten insgesamt 5,6 Millionen Euro vom Land

Die Rheinhessen-Fachklinik (RFK) in Alzey erhält 5 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Summe wird die Erweiterung und der Bestandsumbau Haus Alsenztal ermöglicht. Das DRK-Krankenhaus in Alzey erhält 600.000 Euro für die Erweiterung und Modernisierung der zentralen Notaufnahme einschließlich vorbereitende Maßnahmen Intensivstation.

„Es ist eine starke Unterstützung für die gute gesundheitliche Versorgung in unserer Region, dass die RFK und das DRK-Krankenhaus so stark vom Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes profitieren können“, sagten die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiner Illing. „Insgesamt stellt die Landesregierung mit Gesundheitsminister Clemens Hoch 77 Millionen Euro für die Investitionen in Krankenhäuser im Land bereit. Das sind noch einmal 6 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr – ein starkes Bekenntnis zur guten gesundheitlichen Versorgung in Stadt und Land. Denn von den geförderten 30 Maßnahmen profitieren Standorte flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz.“

Das Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes gliedert sich in diesem Jahr vor allem in fünf Schwerpunkte: Gefördert werden vor allem die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die stationären und teilstationären psychiatrischen Angebote, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen, die Funktionsbereiche wie Radiologie, Endoskopie und Geburtshilfe sowie Ausbildungsstätten. „Insbesondere die Unterstützung der Ausbildung an Krankenhäusern mit fast 9 Millionen Euro ist ein wichtiger Schritt, um die Fachkräftesicherung weiter zu forcieren. Davon wird auch die Versorgung im Landkreis Alzey-Worms profitieren“, betonten Anklam-Trapp und Illing.

„Mit den 65 Millionen Euro Pauschalförderung, die bereits zum 1. März ausgezahlt wurden, unterstützt das Land die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz mit insgesamt 142 Millionen Euro. Ergänz wird das durch rund 230 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds I und II für die Jahre 2016 bis 2024 sowie gut 200 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds“, ergänzten die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiner Illing. „Die Landesregierung reagiert damit kraftvoll auf gestiegene Investitionsbedarfe. Die qualitativ hochwertige und bedarfsgerechte flächendeckende Krankenhausversorgung in Stadt und Land bleibt ein Kern sozialdemokratischer Gesundheitspolitik im Land, den auch wir als SPD-Fraktion weiter vorantreiben werden.“

Veröffentlicht am 30.03.2023.

– Wir stellen die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz weiter zukunftsfest auf. Wir investieren: In Infrastruktur, in Gesundheit, in Köpfe – und das in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 77 Millionen Euro. Das sind sechs Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

– Neben diesen 77 Millionen Euro wurden auch in diesem Jahr 65 Millionen für die Pauschalförderung bereitgestellt und bereits am 1. März 2023 ausgezahlt. Das sind in Summe 142 Millionen Euro.

– Mit diesen insgesamt 142 Millionen Euro und weiteren Mitteln aus Strukturfonds I und II (230 Millionen Euro 2016 – 2024) sowie dem Krankenhauszukunftsfonds (203 Millionen Euro, davon 61 Millionen Euro vom Land) hat das Land auf gestiegene Investitionsbedarfe reagiert.

– Wir bleiben weiterhin ein verlässlicher Partner und stockend die Krankenhausfinanzierung bedarfsgerecht weiter auf.

– Das Krankenhaus-Investitionsprogramm mit seinen 77 Millionen Euro in diesem Jahr enthält insgesamt 30 Einzelmaßnahmen, von denen für 27 in diesem Jahr erstmalige Fördermittel bewilligt werden können. Bei drei Maßnahmen wurden bereits im vergangenen Jahr Fördermittel bewilligt.

– In diesem Jahr gibt es wieder fünf Förderschwerpunkte:

1. die Pflegebereiche mit Intensivstationen,

Insgesamt werden für Intensivstationen und Pflegebereiche in diesem Jahr 13,54 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel dabei ist zusätzliche notwenige Kapazitäten zu bauen, die Bettenzahl pro Zimmer auch im Hinblick auf die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie zu reduzieren und die Arbeitsbedingungen für die Pflege zu verbessern.

2. die Psychiatrie,
Für den Ausbau und die Erweiterung des stationären und teilstationären psychiatrischen Angebotes stehen in diesem Jahr 13,23 Millionen Euro zur Verfügung. Wir erweitern damit bedarfsgerecht das stationäre und teilstationäre psychiatrische Angebot im Land.

3. die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen,
Die OP-Abteilungen sind quasi das Herz eines Krankenhauses. Hier brauchen wir moderne Abläufe und müssen auf die notwendigen Kapazitätenachten. In diesem Jahr werden für die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen 7,5 Millionen Euro bereitgestellt (3 Millionen Euro für Dierdorf und 4,5 Millionen Euro für Speyer)

4. die Funktionsbereiche und
Ein weiterer Schwerpunkt der Landesförderung 2023 ist die Förderung weiterer Funktionsbereiche, wie Radiologien, Endoskopien und Geburtshilfen. Hierfür werden im Jahr 2023 9,1 Millionen Euro eingeplant.

5. die Förderung der Ausbildungsstätten.

Hierfür stehen 8,9 Millionen Euro in diesem Jahr zur Verfügung. Damit sollen die Krankenhäuser als Träger der Ausbildungsstätten in den Gesundheitsfachberufen unbürokratisch den Bau oder die Anmietung von Ausbildungsstätten finanzieren können. Wir haben hier eine Art „Baupauschale“ für ausgewiesene Ausbildungsplätze. Ich freue mich, dass wir als Land mit dieser Förderung einen wirksamen Beitrag zur Fachkräftesicherung in der Pflege leisten zu können.

– Zwei Neubauten: Umfangreiche Neubauten sind am Klinikum Idar-Oberstein und an der Asklepios Südpfalzklinik in Kandel vorgesehen. Hierfür stehen je- weils 5 Millionen Euro im diesjährigen Investitionsprogramm zur Verfügung.

– Die hohe Inflation belastet alle Bereiche der Gesellschaft. Das gilt auch für die Krankenhäuser. Deshalb reagieren wir auf die Baukostensteigerungen: Wir haben in den entsprechenden Fördervereinbarungen (Festbetragsvereinbarungen) mit den Trägern Regelungen zu den Baupreissteigerungen aufgenommen. Hierfür stehen in diesem Jahr 4,9 Millionen Euro zur Verfügung.

– Das Krankenhausinvestitionsprogramm 2023 leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass der bauliche Zustand der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und dort, wo dringend erforderlich, auch verbessert werden kann.

– Wir investieren in unsere Krankenhauslandschaft, in die Versorgung der Menschen vor Ort – in gute Gesundheit.

– Wir leisten gleichzeitig unseren Beitrag gegen Fachkräftemangel, in dem wir mehr moderne Ausbildungsplätze schaffen.

– Wir modernisieren und erweitern das bestehende Angebot und legen klare Schwerpunkte auf die Pflegebereiche mit Intensivstationen, die Psychiatrie, die Modernisierung und Erweiterung von OP-Abteilungen und auf die Funktionsbereiche.

– Wir übernehmen als Land mit viel Geld auch Verantwortung, um ein Umfeld zu schaffen, in dem sich alle Mitarbeitenden aber auch die Patientinnen und Patienten selbst in schwieriger Lage gut aufgehoben fühlen können.

Veröffentlicht am 30.03.2023.

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Veröffentlicht am 29.03.2023.