Neue Veranstaltungsreihe der SPD-Fraktion

Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) hat für das Jahr 2022 einen Rückgang der Zahl der Organspender*Innen um 6,9 Prozent verzeichnet. Die Gründe hierfür sind vielfältig – häufigste Ursache ist aber die fehlende Einwilligung. Die SPD-Landtagsfraktion hat dies zum Anlass genommen, neben der parlamentarischen Arbeit zum Thema eine Veranstaltungsreihe namens „Reden wir über Organspende – Die zweite Chance“ ins Leben zu rufen. Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Oliver Kusch erklärten hierzu: „Aufklärung und Enttabuisierung der Organspende müssen gestärkt werden, um die Zahl der Organspenden wieder zu steigern. Es gibt viele Menschen, die auf die lebensrettende Spende angewiesen sind und hoffen – in manchen Fällen leider vergeblich. Wir werden das Thema im parlamentarischen Raum weiter bearbeiten. Dafür ist auch der Input von Betroffenen und Institutionen wichtig. Auch dem soll die Veranstaltungsreihe dienen.“ Aktuell herrsche trotz der guten Voraussetzungen, die durch die Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende geschaffen wurden, ein Mangel an Spenderorganen.

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe fand am gestrigen Donnerstagabend eine öffentliche Diskussion im Erbacher Hof in Mainz statt. Dabei debattierten Expert*Innen und Betroffene mit einer großen Zahl interessierter Zuhörer*Innen. Diskussionsgäste waren Ministerialdirektor Daniel Stich, Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, PD Dr. Ana Barreiros, Geschäftsführende Ärztin der DSO, Prof. Dr. Norbert Pfeiffer, Vorstandsvorsitzender Universitätsmedizin Mainz, Prof. Dr. Hauke Lang, Direktor Klinik für Allgemein-, Viszeral- und Transplantationschirurgie Universitätsmedizin Mainz, Dr. Günther Matheis, Präsident Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Nicole Sieben, Angehörige eines Organspenders, und, Irmhild Jäger, selbst herztransplantiert, sowie Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Moderiert wurde die Runde von Dr. Oliver Kusch. Weitere Veranstaltungen zum Thema sollen zeitnah folgen.

„Wir setzen uns weiter dafür ein, dass die Organspende auch in Rheinland-Pfalz gestärkt wird. Im Jahr 2022 haben in Deutschland 869 Menschen nach ihrem Tod ein oder mehrere Organe gespendet, 64 weniger als im Vorjahreszeitraum. Aktuell warten deutschlandweit mehr als 8500 Menschen auf eine Organtransplantation“, sagte Bätzing-Lichtenthäler in Mainz. „Ich persönlich appelliere daher auch an die Bevölkerung, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen – und sich nach intensiver Abwägung gegebenenfalls für eine Organspende zu entscheiden.“

Am 1. März 2022 ist bereits das Bundesgesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende in Kraft getreten. Damit wurde unter anderem ein Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende online eingerichtet. Auch die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Längerem für die Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende ein. „Eine Organ- und Gewebespende ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn die oder der mögliche Organspendender zu Lebzeiten eingewilligt oder eine nächste Angehörige beziehungsweis ein nächster Angehöriger zugestimmt hat. Das Ziel muss es daher sein, die persönliche Entscheidung zu registrieren, verbindliche Informationen und bessere Aufklärung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern“, resümierte Kusch.

Veröffentlicht am 11.03.2023.

Anhörung zu Wahlalter 16 im Innenausschuss

„Wir als Ampel-Koalition wollen der Jugend eine politische Stimme geben – und wir werden nicht müde, dafür zu kämpfen. Heute haben wir viele gute Argumente für ein Wählen ab 16 auch in Rheinland-Pfalz gehört. Dass sich die CDU bisher dagegen sperrt und auf veralteten Politikansätzen und überkommenen Bildern von Jugendlichen beharrt, ist für uns nicht nachvollziehbar.“ Dieses Fazit zur heutigen Anhörung von Expert*Innen zum Thema Wählen ab 16 im Innenausschuss des Landtags, zu dem auch Mitglieder des Rechtsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz geladen waren, ziehen die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Konkret ging es in der Anhörung um den Gesetzesentwurf der Ampel-Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Änderung des Artikel 76 der Landes-Verfassung. Die Änderung würde es 16- und 17-Jährigen ermöglichen, an Kommunal- und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Da es für eine Verfassungsänderung einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedarf und die Opposition bisher stets eine ablehnende Haltung signalisiert hat, konnten die Pläne der Ampel bisher nicht umgesetzt werden.

„Jugendliche haben Engagement und Wissen, um politische Entscheidungen zu treffen – sie zu beteiligen ist aktive Demokratieförderung. Geschieht dies in Rheinland-Pfalz nicht, steuern wir auf die absurde Situation zu, dass 16-Jährige kommendes Jahr zwar in Europa wählen dürfen, nicht aber ihren Rat vor Ort. Den Sinn dahinter kann man wirklich niemandem erklären“, so Bätzing-Lichtenthäler. Noss ergänzte: „Junge Menschen müssen bei Wahlen eine Stimme haben. Wir haben gerade in der jüngsten Zeit gesehen, wie engagiert und informiert sie bei politischen Fragen sind und wie wichtig es ist, ihre Meinung zu hören.“

Grundlage der Anhörung waren Gutachten verschiedener Expert*innen und Interessengruppen, die ihre Ansichten zu dem Gesetzentwurf darlegten. Unter ihnen waren Vertreter*Innen von Jugendverbänden und Bildungseinrichtungen sowie Rechtswissenschaftler*Innen geladen. Viele der Expert*Innen betonten die Bedeutung der politischen Teilhabe junger Menschen und hoben hervor, dass das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt werden sollte. Die Anhörung bestärkte die Mitglieder der Ampel-Fraktionen daher in ihrem Bestreben, sich für die politische Teilhabe junger Menschen einzusetzen und den Widerstand der Opposition aufzulösen.

Veröffentlicht am 10.03.2023.

Inforeihe „Fraktion vor Ort“ mit intensivem Austausch zum Weltfrauentag

„Es ist Zeit für einen feministischen Aufbruch und eine weiblichere Zukunft. Gleichberechtigung und Gerechtigkeit sind keine Geschenke, sondern Selbstverständlichkeit und Pflicht – alles andere können wir uns gar nicht mehr leisten.“ Das sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und Susanne Müller, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin, zum heutigen Weltfrauentag. „Wir sehen mit Sorge in Teilen ein Rollback antifeministischer Denkstrukturen. Dagegen gehen wir an. Jede Frau hat das Recht auf Selbstbestimmung, ein Leben frei von Gewalt und gleiche Chancen im Arbeitsleben sowie bei der Verteilung von Macht und Verantwortung. Diese Chancengleichheit gehört zum Kern sozialdemokratischer Politik.“

Anlässlich des Weltfrauentags hat die SPD-Landtagsfraktion heute ihre Reihe „Fraktion vor Ort“ unter das Motto „Gleichstellung und Frauenrechte“ gestellt. Abgeordnete haben bei SOLWODI in Koblenz, dem Café bunt in Bad Kreuznach oder dem InterventionsZentrum gegen häusliche Gewalt und dem Frauenhaus in Landau den Austausch mit Expert*Innen und Betroffenen gesucht.

„Trotz vieler Fortschritte auch in Rheinland-Pfalz: Mehr als 100 Jahre nach dem ersten Frauentag ist die Liste der strukturellen Geschlechterdiskriminierung viel zu lang: Fehlende Frauenquoten, ungleiche Verteilung von Sorgearbeit, geschlechtsbezogene Gewalt und Diskriminierung, Lohn- und Rentenlücken – das alles dürfen wir nicht hinnehmen“, betonte Bätzing-Lichtenthäler. „Rund um den Globus sind Frauen und Mädchen stärker von Nahrungsmittelknappheit, Klimawandel, unzureichender Gesundheitsversorgung oder Krisen betroffen als Männer und Jungen. Sie erleiden Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung, sind Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt – auch hier bei uns.“ Beim Besuch des InterventionsZentrums und des Frauenhauses in Landau betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende daher die wichtige Rolle dieser Institutionen im landesweiten Netzwerk. Mit dem rheinland-pfälzischen Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen habe die Landesregierung bereits im Jahr 2000 ein wichtiges und vorbildliches Instrument zur Bekämpfung dieser Missstände und der Linderung der Folgen geschaffen.

„Die SPD in Bund und Land hat gleichstellungspolitische Meilensteine durchgesetzt – unter anderem die Gesetze für Entgelttransparenz und mehr Frauen in Führungspositionen, das Elterngeld Plus, die Reform des Sexualstrafrechts und die Abschaffung des Paragraphen 219 a.

Dennoch gibt es noch viel zu tun“, sagte Müller. Daran arbeite die Ampel im Land kontinuierlich: unter anderem mit der beitragsfreien Kita ab 3, der Umsetzung des gender mainstreamings und dem Gleichstellungsgesetz. „Wann, wenn nicht jetzt, stehen Frauen gleicher Lohn und gleiche Aufstiegschancen zu? Es geht um gleichberechtigte Teilhabe an Politik und Gesellschaft. Eine der wichtigsten Stellschrauben dafür ist Parität!“ Dies alles gelte selbstverständlich auch für Frauen mit » weiterlesen

Veröffentlicht am 09.03.2023.

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März blickt der Landtag Rheinland-Pfalz auf die aktuelle Situation von Frauen in der Landespolitik. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt auf, dass die Zahl der weiblichen Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Parlament weiter rückläufig ist. Aktuell liegt der Anteil weiblicher Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz bei 27,72 Prozent. Damit sind nur 28 von insgesamt 101 Abgeordneten Frauen.

„Leider müssen wir nach wie vor feststellen, dass Frauen im Parlament deutlich unterrepräsentiert sind“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. „Dabei ist die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am politischen Prozess eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.“

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei ein wesentlicher Grund, der insbesondere junge Menschen an einer politischen Karriere hindere. Frauen seien in dieser Hinsicht zwar oftmals immer noch stärker herausgefordert. Doch Hering betonte: „Es muss unser gesamtgesellschaftliches Ziel sein, alte, überholte Rollenbilder endlich aufzubrechen. Frauen und Männer können und sollen gleichermaßen die Möglichkeit und das uneingeschränkte Recht haben, sich beruflich zu verwirklichen und gleichzeitig Verantwortung für die Familie zu übernehmen“.

Hering kritisierte darüber hinaus, dass Frauen sich noch immer gegen Vorurteile durchsetzen und gegen sexistische Anfeindungen ankämpfen müssen. „Wir müssen weiter daran arbeiten, das Bewusstsein für diese Probleme zu schärfen. Und wir müssen uns stärker und deutlicher dafür einsetzen, die Repräsentation von Frauen in der Politik zu erhöhen“, sagte Hering.

Landtagsverwaltung mit hohem Frauenanteil

In der Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz inklusive des Büros der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz liegt der Anteil weiblicher Beschäftige bei 77 Prozent. „In der Landtagsverwaltung versuchen wir mit vielfältigen Angeboten, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt sicherzustellen“, sagte Landtagsdirektorin Ursula Molka. So gebe es flexible und mobile Arbeitszeitmodelle, die es Frauen und Männern gleichermaßen ermöglichen, erwerbstätig zu sein und gleichzeitig Verantwortung für die Familie zu tragen.

Landtagsdebatte über Chancengleichheit

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner vergangenen Plenarsitzung über Chancengleichheit im Erwerbsleben debattiert:

https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/debatten-um-chancengleichheit-und-flughafen-hahn/

Veröffentlicht am 08.03.2023.

Köbberling zur Besprechung des Mittelstandsbericht 2022 im Landtag

Der Mittelstand ist besonders für Rheinland-Pfalz ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, daher wurde auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion der aktuelle Mittelstandsbericht 2022 der Landesregierung im Plenum besprochen. „Die Ergebnisse des Berichts belegen für Rheinland-Pfalz erneut, dass der Mittelstand eine entscheidende Rolle für die Wirtschaft unseres Bundeslandes spielt“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Anna Köbberling. „Mehr als 99 Prozent aller Unternehmen werden von mittelständischen Betrieben gestellt, beschäftigen über 60 Prozent der Arbeitnehmer*innen und tragen mit 41 Prozent zu den Umsätzen in Rheinland-Pfalz bei.“

Trotz des Rückgangs der Unternehmen im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie ist der Mittelstand insgesamt gut aufgestellt. Langfristig betrachtet ist die Zahl der Beschäftigten in mittelständischen Unternehmen, auch dank Fördermaßnahmen der Landesregierung, seit 2010 kontinuierlich gestiegen, ebenso wie der Umsatz um 18 Prozent. „Die politische Agenda im Bericht zeigt, dass die Landesregierung nicht untätig ist und konkrete politische Programme und Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen bereitstellt“, so Köbberling weiter.

Köbberling betont zudem die herausragende Stellung des Handwerks und dessen Herausforderungen in den kommenden Jahren: „Besonders das Handwerk ist ein wichtiger Wachstumsmotor im Mittelstand, da 22 Prozent aller mittelständisch Beschäftigten im Handwerk arbeiten und dieses am Gesamtumsatz des Mittelstands einen Anteil von 24 Prozent hat. Die Umsätze der Handwerksunternehmen sind von 2010 bis 2020 darüber hinaus um 31 Prozent gestiegen, insbesondere im Bau- und Ausbaugewerbe sowie im Klimahandwerk. Wir müssen jedoch auch besorgt über das Thema Ausbildung sein, da im letzten Jahr weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen wurden als im Vorjahr. Unsere Landesregierung hat bereits eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Berufsorientierung und Ausbildung ergriffen und diskutiert nun auch eine Ausbildungsgarantie oder einen Umlagefonds.“ Abschließend bewertet sie den Bericht aber als positives Signal für die heimische Wirtschaft: „Trotz der Herausforderungen durch hohe Energiekosten und Fachkräftemangel bin ich zuversichtlich, denn nach einer aktuellen Umfrage des BVMW blicken 65 Prozent aller mittelständischen Betrieben optimistisch in das Jahr 2023.“

Veröffentlicht am 03.03.2023.

Sven Teuber zur Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion

Die rheinland-pfälzischen Schulen stehen vor neuen Herausforderungen, Künstliche Intelligenz (KI) in den Unterricht zu integrieren. Hierzu hat die SPD-Landtagsfraktion eine Aktuelle Debatte im Landtag beantragt. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sven Teuber sagt: „Es ist so sicher wie das Schulbuch im Ranzen, dass Künstliche Intelligenz verstärkt in Schulen zum Einsatz kommen wird – sei es von Schüler*innen ohne Absprache mit Lehrer*innen oder sei es bewusst eingesetzt von Lehrkräften. Für uns ist völlig klar, dass der Einsatz von Plattformen wie ChatGPT als Chance begriffen werden sollte. Der Einsatz der Technologie in Klassenzimmern kann das Lernen und Lehren unterstützen. In den kommenden Monaten und Jahren wird es darum gehen, dass die Lehrkräfte und die Schulen, aber auch das pädagogische Landesamt sorgfältig im Blick haben, welche Einsatzpotenziale am cleversten sind und welchen Einfluss KI auf ihren Unterricht haben sollte“, so Teuber.

Teuber hebt die didaktischen Vorteile einer sinnvoll eingesetzten KI hervor. „KI kann den Schüler*innen helfen, durch zielgerichtete Fragen effektiver zu lernen und ihre Leistung damit zu verbessern. Durch die Nutzung von KI können Schüler*innen und Lehrer*innen eine größere Vielfalt an Inhalten und Informationen zu einem bestimmten Thema zur Verfügung gestellt bekommen. Aber auch die individuelle Förderung der Bedürfnisse und Interessen der Schüler*innen könnte weiter verbessert werden“. Und Teuber weiter: „Wir sind überzeugt, dass die Verwendung von KI in Schulen nur dann sinnvoll ist, wenn sie in einer Weise eingesetzt wird, die Lernen und Lehren unterstützt, statt sie zu ersetzen.“

Veröffentlicht am 02.03.2023.