Archiv für den Monat: November 2013

MdL Sippel (SPD) informiert über Zuwendungen – Sieben Zuschüsse für Wasserwirtschaft

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat für sieben wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Wahlkreis Alzey eine Förderung bewilligt. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage an das Ministerium. Bei einigen Maßnahmen handelt es sich um kleinere Zuschüsse von bereits im Vorfeld geförderten Projekten, die nun zum Abschluss kommen, so Heiko Sippel.

54.600 Euro gab das Ministerium frei für die Sedimenträumung des Rommersheimer Stauweihers im Rahmen der Unterhaltung und Renaturierung des Neuborngrabens mit Abkopplung des Gewässers, das bisher direkt in den Stauweiher floss.

 

Für die Renaturierung des Dunzelbachs in der Gemarkung Eckelsheim wurden weitere 13.900 Euro bewilligt, nachdem bereits die Durchführung der Maßnahme auf dem 340 m langen Abschnitt mit 124.200 Euro vom Land, somit 90 % der Gesamtkosten, gefördert wurde. Bei den aktuell beantragten Kosten handelt es sich um Mehrausgaben für Ingenieurskosten und für die Pflege der Nachpflanzungen.

 

Die Verbandsgemeinde Wörrstadt erhält 4.400 Euro für Maßnahmen zur Entlastung des Burgwiesengrabens, der in der Gemarkung Ober-Saulheim entspringt, die Ortsdurchfahrtsstraße unterquert und anschließend in engen Profilen unter der Ritter-Hundt-Straße hindurch zur Mühlbachaue fließt.

 

Für die Außengebietsentwässerung oberhalb der Bahnlinie in der Ortsgemeinde Freimersheim werden zusätzliche 2.400 Euro für die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege der durchgeführten Begrünungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde erhielt bereits eine Förderung von 40.000 Euro in einer früheren Zuwendung.

 

Auch für die abgeschlossene Renaturierung der Selz in der Gemarkung Mauchenheim werden noch einmal 4.000 Euro für Pflegearbeiten der Pflanzflächen im Jahr 2013 zugeschossen. Etwa 67.000 Quadratmeter auf einer Länge von ca. 2.500 Metern wurden an der Selz renaturiert. Die Gesamtausgaben belaufen sich insgesamt auf 220.105 Euro, wovon bereits 194.076 Euro in einer früheren Zuwendung vom Land übernommen wurden.

 

Für die Renaturierung am Weidasserbach im Bereich der Sandmühle in den Gemarkungen Wahlheim und Freimersheim wurden zusätzlich 23.800 Euro bewilligt, zur Umsetzung von Maßnahmen zur Entwicklung der Eigendynamik des Gewässers, der Schaffung von Retentionsräumen und der Bereitstellung von Gewässerrandstreifen. Das Projekt mit Gesamtkosten von 141.481 Euro wurde bereits mit einer ersten Rate von 91.400 Euro gefördert. Auch hier übernimmt das Land 90 % der Kosten. Die Verbandsgemeinde Alzey-Land erhält darüber hinaus ein weiteres Darlehen aus dem Zinszuschussprogramm des Landes in Höhe von 7.300 Euro für wasserwirtschaftliche Ausgleichsmaßnahmen am Weidasserbach.

 

„Die Liste der Renaturierungsmaßnahmen in unserer Region ist erfreulich lang“, resümiert Sippel, „die Kommunen und Zweckverbände haben in den zurückliegenden Jahren viel für die Natur, den Umwelt- und Hochwasserschutz getan. Die hohen Zuwendungen des Landes tragen dazu bei, die Vorhaben voran zu bringen und die finanziellen Belastungen abzufedern.“

 

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 30.11.2013.

Diskussion am 08. Dezember – SPD vor dem Mitgliederentscheid

Die 473.000 Mitglieder der SPD sind aufgerufen, mit ihrem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Bis zum 06. Dezember werden die Briefwahlunterlagen allen Mitgliedern zugesandt. Die Stimmzettel müssen bis zum 12. Dezember in Berlin eingegangen sein.

Der SPD-Ortsverein Alzey bietet seinen Mitgliedern und Interessierten eine Diskussionsveranstaltung über den Koalitionsvertrag an. Im Rahmen eines „Politischen Frühschoppens“ am Sonntag, dem 08. Dezember, um 11.00 Uhr im SPD-Bürgertreff, Hospitalstraße 7, besteht die Möglichkeit zum Meinungs- und Informationsaustausch.

Veröffentlicht am 29.11.2013.

MdL Sippel begrüßt Initiative „youngdata.de“ – Mehr Datenschutz für Jugendliche

Mit youngdata.de startete der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Edgar Wagner, eine neue Jugendhomepage, die spezielle Fragen zu Datenschutz und Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung von Facebook, WhatsApp, Spielekonsolen und anderen aktuellen Abwendungen abfragt. „Darüber hinaus enthält die Webseite zahlreiche Hintergrundinformationen und Materialien zur Thematik (Selbst-)Datenschutz im Zeitalter des Web 2.0,“ wirbt Wagner für die neue Homepage.

Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der zugleich Mitglied der Landesdatenschutzkommission ist, begrüßt die jugendgerechte Initiative des Landesdatenschutzbeauftragten. Er ist der Auffassung, dass es für Jugendliche mehr Angebote und Anlaufstellen geben muss, die auf ihre speziellen Fragen und Bedürfnisse eingehen: „Die heutige Generation von Teenagern ist es gewohnt, mit Computern, Smartphones und Tablet-PCs aufzuwachsen, sie gehören zum Alltag“, so der Abgeordnete. Die Gefahr, die allerdings auch von der Herausgabe der persönlichen Daten ausgeht, wird jedoch nicht immer erkannt. „Viel zu leichtsinnig und unbedarft gehen manche jungen Leute mit ihren sensiblen Daten um. Der richtige Umgang will gelernt sein. Auf www.youngdata.de wird auf Fragen eingegangen, die für diese Generation von Interesse sind“, so Sippel, der die eigens für junge Menschen konzipierte Seite unterstützt.

Die Internetplattform biete außerdem eine gute Möglichkeit für den Einsatz in Schulen beim Erlernen von Medienkompetenz. „Den Internetriesen, die sich für unsere umfänglichen Daten interessieren, müssen wir unser Wissen entgegen setzen, um Fehler zu vermeiden.“ Der Landesdatenschutzbeauftragte biete deshalb auch entsprechende Workshops in Schulen an, die stark nachgefragt werden. „Im Landeshaushalt für 2014/15 werden die finanziellen Mittel hierfür deutlich erhöht“, erklärt der Heiko Sippel.

 

Bild: © datenschutz.rlp.de

Veröffentlicht am 27.11.2013.

Mit Bummel über Christkindchesmarkt – SPD lädt ins Weihnachtscafé ein

Die Alzeyer SPD beteiligt sich auch am diesjährigen Christkindchesmarkt wieder mit einem „Weihnachtscafé“, das am Samstag, dem 07. Dezember, von 13.00 bis 17.00 Uhr in den Räumen des SPD-Bürgertreff, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss, eingerichtet wird.

Nach einem Bummel über das vorweihnachtliche Marktgeschehen bietet sich der Besuch des gemütlichen Treffpunkts bei Kaffee und Kuchen an. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

 

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 27.11.2013.

Perspektiven für Rheinland-Pfalz – Tourismus-Konferenz

„Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserem Land. Das wird auch dadurch deutlich, dass der Tourismus nach dem öffentlichen Dienst der zweitwichtigste Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz ist“, erklärte Fredi Winter, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf der gestrigen Konferenz „Tourismus in Rheinland-Pfalz“, zu der die Fraktion ins Mainzer Abgeordnetengebäude einlud. Der Tourismus bietet mittelbar und unmittelbar über 190.000 Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz und erzielt einen jährlichen Umsatz von rund 7,5 Milliarden Euro.

 

In mehreren Workshops konnten Interessierte und Abgeordnete der Fraktion, darunter auch Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender, Joachim Mertes, Landtagspräsident, Monika Fink, Thomas Wansch, Michael Hüttner, Fritz Presl und Heiko Sippel, mit Experten sowie Vertretern von Kommunen, Verbänden, Organisationen und Kammern über die Herausforderungen und Potenziale für die Tourismusbranche in Rheinland-Pfalz diskutieren.

 

„Zu den Herausforderungen der Tourismusbranche zählt in besonderer Weise der demografische Wandel. Die Veränderung in der Altersstruktur der Bevölkerung wird dazu führen, dass ein Wettbewerb um Nachwuchskräfte entsteht. Dies gilt insbesondere für die Tourismusbranche, denn das touristische Angebot ist in besonderem Maße eine Leistung von Menschen für Menschen. Darüber hinaus sind auch Auswirkungen auf der Nachfrageseite zu erwarten. Bereits heute sind die rheinland-pfälzischen Gäste Marktuntersuchungen zufolge überwiegend Gäste der sog. Generation 50plus“, erklärte Hendrik Hering während seiner Eröffnungsrede auf der Konferenz. Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, erklärte anschließend in ihrem Grußwort: „Mit der aktuellen Fortschreibung der Tourismusstrategie 2015 wurde ein hoher Qualitätsanspruch verankert. Im Bereich der Servicequalität hat Rheinland-Pfalz inzwischen eine Spitzenstellung im Vergleich der deutschen Bundesländer erreicht. Der hohe Qualitätsanspruch in den Zielen der Tourismusstrategie schließt ausdrücklich den barrierefreien Tourismus ein.“

 

Am Ende der Konferenz zogen Fredi Winter und Michael Hüttner ihr Fazit: „Diese Konferenz war für uns sehr wertvoll. In den Workshops stellten wir fest, dass es wichtig ist, zukünftig auf die Unterschiede des Tourismus auf dem Land, in den Städten und bei Tagestouristen einzugehen. Regelungen zur Finanzierung des Tourismus sollten offen formuliert werden, sodass sie alle Gemeinden mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen berücksichtigen.“

 

Im Workshop zum Thema Tourismusfinanzierung moderierten Nicole Dawood-Klein, Referentin für Tourismus im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung und Fredi Winter. Den Workshop zum Thema Tourismus als Standortfaktor begleitete Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Heiko Sippel. Im dritten Workshop zum Thema Qualität im Tourismus moderierten Prof. Dr. Knut Scherhag von der Fachhochschule Worms und Michael Hüttner.

 

Bild: © Rheinhessenwein e.V. / www.rheinhessen.de

 

Veröffentlicht am 20.11.2013.

Lewentz: Erfolgreiche Bilanz nach zweieinhalb Jahren Rot-Grün – Halbzeit für Koalition in Rheinland-Pfalz

In dieser Woche ist Halbzeit – seit zweieinhalb Jahren regieren SPD und Bündnis 90/Die Grünen erfolgreich in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärte Roger Lewentz, der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz: „Die rot-grüne Koalition unter sozialdemokratischer Federführung ist vor zweieinhalb Jahren angetreten, um den sozial-ökologischen Wandel in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Bereits jetzt konnten auf diesem Weg große Schritte getan werden. Anders als im Fußball gönnen wir uns zur Halbzeit aber keine Pause. Wir wollen die erste Hälfte analysieren und in die Zukunft schauen. Es gilt, die bereits erzielten Erfolge zu sichern und Rheinland-Pfalz auf dieser Grundlage weiterzuentwickeln. Mit Bündnis 90/Die Grünen hat die SPD einen guten und verlässlichen Partner, mit dem sie erfolgreich gestaltet – für unser Land und für die Menschen, die hier leben.

Es ist gelungen, in Regierungsverantwortung einen erfolgreichen Wechsel an der Spitze des Landes zu gestalten. Mit Malu Dreyer haben wir seit 2013 eine sozialdemokratische Ministerpräsidentin, die unser Land auf das Beste nach Innen und Außen vertritt. Sie macht fachlich eine sehr gute Figur und geht bei Sachthemen mutig und verantwortungsbewusst voran, um Rheinland-Pfalz weiter auf der Gewinnerstraße zu halten. Dazu erlebt man bei Malu Dreyer eine ehrliche Herzenswärme, große Dialogbereitschaft und Offenheit, mit denen sie die Menschen jeden Alters anspricht und die volle Sympathie der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gewonnen hat.

 

Im Gegensatz zu anderen Bundesländern ist und bleibt Rheinland-Pfalz das Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zum Hochschulstudium. Damit entlasten wir Familien jedes Jahr um mehrere Hundert Euro und sind und bleiben ein attraktives Kinder-und Familienland. Darüber hinaus erfahren wir als Ganztagsschulland bundesweit Anerkennung. Wir setzen uns weiter für den Ausbau der Inklusion an Schulen ein. Gleichzeitig bleibt die Förderschule – als für viele Kinder pädagogisch wertvolle Schulform – erhalten. Das garantiert den Eltern echte Wahlfreiheit bei der Suche nach dem passenden Förderort für ihr Kind. Das Erfolgsprojekt „Keiner ohne Abschluss“ der rot- grünen Landesregierung bietet Jugendlichen eine zweite Chance und führt fast 90 Prozent zur Berufsreife. Zudem fördern das duale Studium und der Hochschulzugang mit Meisterbrief in Rheinland- Pfalz die berufliche Weiterqualifizierung.

 

Noch nie waren in Rheinland- Pfalz so viele Menschen in Beschäftigung wie heute. Im Ländervergleich haben wir seit Jahren die drittniedrigste Arbeitslosigkeit. Das gilt nicht nur für die Arbeitslosigkeit insgesamt, sondern auch für Jugendliche unter 25 Jahre, für Frauen und für Ausländerinnen und Ausländer. Das Landestariftreuegesetz, das faire Löhne bei öffentlichen Ausschreibungen sichert, und die hohe Zahl an Ausbildungsplätzen sind Ergebnis sozialdemokratischer Politik. Rheinland- pfälzischer Politikstil – gerade auch in der Arbeitsmarktpolitik – ist die enge Zusammenarbeit mit den Partnerinnen und Partnern. Ein besonders gutes Beispiel für erfolgreiche Kooperation in Ausbildungsfragen und Jugendarbeitsmarktpolitik ist der Ovale Tisch der Ministerpräsidentin zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses in Rheinland- Pfalz.

 

Unsere Politik ist Wachstumsmotor für die Wirtschaft. Rheinland-Pfalz ist Standort von Industrie- und Wirtschaftsunternehmen von Weltrang und eines starken Mittelstands, darunter viele ‚hidden champions‘. Zu den guten Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Beschäftigung gehört in besonderem Maße eine starke Infrastruktur und zwar in allen Bereichen: Wir treiben deshalb den Breitbandausbau beim Internet in ländlichen Gebieten weiter voran, wir sichern den Erhalt von Straße und Schiene und gehen auch in Zukunft wichtige Straßenbauprojekte an.

 

Wir gestalten den demografischen Wandel. Während andere nur über Demografie geredet haben, hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland ein Demografie-Ministerium ins Leben gerufen und dort Kompetenzen gebündelt, um dieser Zukunftsherausforderung aktiv entgegenzutreten. Wir setzen uns deshalb schon heute für das Morgen ein und fördern etwa bedarfsgerechte Wohnangebote und eine wohnortnahe, gute Gesundheits- und Pflegeversorgung – gerade auch in ländlich geprägten Bereichen. Demografiepolitik ist aber nicht nur Politik für das Alter, sondern auch Politik für die Jugend. Im von Malu Dreyer einberufenen und ressortübergreifenden Demografie-Kabinett arbeitet die Landesregierung an einem generationengerechten Rheinland-Pfalz. Das umfasst Arbeitsmarktstrategien, eine bildungspolitische Konzeption zur langfristigen Fachkräftesicherung, genauso wie gesundheitspolitische Ausrichtungen und Fragen zur Infrastruktur.

 

Unter den CDU-Regierungen galt Rheinland-Pfalz als das Land der Reben und Rüben. Der SPD und ihren Partnern ist es gelungen, einen modernen Arbeits-, Wirtschafts-und Bildungsstandort zu gestalten und gleichzeitig die wertvolle Identität unseres schönen Bundeslandes zu wahren und weiterzuentwickeln. Einer der schönsten Erfolge unserer Arbeit: Im bundesweiten Vergleich liegt Rheinland-Pfalz laut einer kürzlich erschienen Studie bei der Lebenszufriedenheit auf dem ersten Platz.“

Veröffentlicht am 20.11.2013.

Heiter-besinnliches Programm – Alzeyer SPD lädt zur Adventsfeier ein

Die Alzeyer SPD lädt auch in diesem Jahr zur Adventsfeier (nicht nur) für Seniorinnen und Senioren aus Alzey und der Umgebung ein. Die Feier findet statt am 1. Adventssonntag, dem 01. Dezember, um 14.00 Uhr in der Gemeindehalle Dautenheim. Nach einem heiteren ersten Programmteil mit Musik, Tanz und Geschichten, wird nach dem Kaffeetrinken besinnlich in die Adventzeit übergeleitet.

Um Anmeldung wird gebeten an Adi Wissmann (Tel. 06731/8239), Marlies Friedrich (Tel. 06731/7743) oder an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577). Die Gäste werden gebeten, ein Kaffeegedeck mitzubringen.

 

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 19.11.2013.

Land gewährt Zuschuss für „Soziale Stadt“ – Alzey kann Freizeitgelände erweitern

Das Land Rheinland-Pfalz gewährt der Stadt Alzey einen weiteren Zuschuss in Höhe von 150.000.- Euro aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage vom rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz. Sippel hatte sich für die unmittelbare Fortsetzung des Programms eingesetzt, nachdem der erste Bauabschnitt des Robinson-Spielplatzes Am Herdry erfolgreich abgeschlossen wurde. „Die Bevölkerung hat den Spielplatz hervorragend angenommen, für die Kinder ist ein wahres Spielparadies entstanden“, stellt Heiko Sippel fest, „es treffen sich Familien und Kinder unterschiedlicher Herkunft und praktizieren gelebte Integration.“

Deshalb freue es ihn sehr, so der Abgeordnete, dass die Erweiterungsplanung nun zügig umgesetzt werden könne. Vorgesehen sind Spielflächen für größere Kinder und Jugendliche, wie zum Beispiel ein Bolzplatz und Beachvolleyballfeld. Außerdem sollen Parkplätze hergestellt werden. Der Zuschuss deckt 70 Prozent der Gesamtkosten für den nächsten Bauabschnitt ab. „In Anbetracht der erfolgten Kürzung der Bundesmittel ist es erfreulich, dass die Stadt Alzey einen erneuten Zuschuss erhalten kann, nachdem bereits vor zwei Jahren 500.000.- Euro als erste Rate zur Verfügung gestellt wurden. Sippel hofft, dass die Städtebaufördermittel im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in Berlin wieder erhöht werden, um sinnvolle Projekte wie die Vorhaben im Rahmen der „Sozialen Stadt“ zu unterstützen.

Veröffentlicht am 19.11.2013.