Archiv für den Monat: Oktober 2016

MdL Sippel: Der Schutz vor Einbrüchen wirkt Ministerium und Polizei setzen auf Prävention

In der dunklen Jahreszeit nehmen Einbruchsdelikte regelmäßig zu. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung informiert, setzt die Polizei in Rheinland-Pfalz neben dem verstärkten Kampf gegen die Bandenkriminalität auf den Ausbau der Prävention. Das Innenministerium gibt den Bürgerinnen und Bürgern auf einer neuen Internetseite wichtige Tipps und Hilfestellungen, wie man sich vor Einbrüchen wirksam schützen kann. Unter der Internetadresse www.einbruchschutz-rlp.de werden beispielsweise die Fragen „was kann ich tun“, „wer hilft mir“ oder „wo informiere ich mich“ ausführlich angesprochen. So geht es unter anderem um die Sicherheitstechnik an Türen, Toren, Fenstern und Schächten oder um Alarm- und Videosysteme. Außerdem wird der Schutz durch aufmerksame Nachbarn und Verhaltensregeln für den Aufenthalt zuhause und bei Verlassen der eigenen Wohnung beleuchtet. Eine weitere Rubrik befasst sich mit den umfangreichen Informationsangeboten der Polizei und der Beratungszentren in den Polizeipräsidien. „Es lohnt sich, in die verstärkte Prävention und Sicherheitstechnik zu investieren“, stellt Heiko » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.10.2016.

Sondersitzung zu Unfall bei BASF: Viele kompetente und verbindliche Antworten

Anlässlich der heutigen Sonderausschusssitzung im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Guth: „In der gemeinsamen Sondersitzung des Innen-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses sind viele detaillierte Fragen zu dem gravierenden und tragischen Unfall am 17. Oktober im BASF-Werk Ludwigshafen gestellt worden. Die Landesregierung und die BASF-Mitarbeiter haben diese sehr kompetent und verbindlich beantwortet. Es hat sich auch gezeigt, dass die BASF an einer vollständigen und lückenlosen Aufklärung interessiert ist. Dies ist eine gute Voraussetzung, um verloren gegangenes Vertrauen der Menschen vor Ort zurückzugewinnen.“

Guth betont: „Die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten die Sondersitzung beantragt, und die BASF hatte daraufhin ihre Teilnahme angeboten. Wenn ein Unglück » weiterlesen

Veröffentlicht am 27.10.2016.

Lewentz: Jeder Fall wird verfolgt

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat verdeutlicht, dass die Polizeibehörden des Landes konsequent jeden Fall mit sogenannten Horror-Clowns verfolgen.

„Auch wenn man dem Einzelnen unterstellen mag, dass er es für einen Scherz hält, Leute zu erschrecken. Die Folgen für die Opfer sind oftmals alles andere als spaßig. Dennoch rate ich, dieses wirklich abstoßende Phänomen nicht aufzubauschen. Solche Spinner suchen ja geradezu die öffentliche Aufmerksamkeit“, verdeutlicht Lewentz.

„Man stellt sich immer wieder die Frage, wo mancher Trend herkommt, wo er hinführt, und warum Leute irgendeinen Quatsch kopieren. Aber Leute zu attackieren – sei es » weiterlesen

Veröffentlicht am 26.10.2016.

AfA erklärt sich solidarisch mit den von Entlassung bedrohten Beschäftigten von Real in Wörrstadt

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Alzey-Worms erklärt sich solidarisch mit den 69 Beschäftigten der Real-Verwaltung in Wörrstadt, die um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen.

Der menschenverachtende Kahlschlag der Metro und ihrer Tochter Real in der Region geht weiter, bis jetzt auch die letzten Beschäftigten in der Verwaltung auf die Strasse gesetzt werden. Im letzten Jahr wurde allen 94 Metro-Mitarbeitern die Kündigung mitgeteilt, nur wenige Wochen nach der Weihnachtsfeier, an der die positive Entwicklung des Standortes skizziert und die Schaffung neuer Stellen angekündigt wurde. Eine monatelange Hinhaltetaktik der Metro-Manager machte die Belegschaft krank.

Es ist jetzt der gleiche Konzern, der nun auch die in der real-Verwaltung in Wörrstadt verbliebenen Mitarbeiter auf die Strasse setzen will. Perfide und menschenverachtend, wurden die Beschäftigten doch bis zuletzt von oben für ihre herausragende Arbeit gelobt, mit dem Umzug in den in Wörrstadt neu aufgebauten Standort in, wie sich jetzt herausstellt, falscher Sicherheit gewiegt. Und wieder sind es Beschäftigte, die seit Jahrzehnten in guten wie in schlechten Zeiten dieses Unternehmen groß gemacht haben.

„Die AfA Alzey-Worms nimmt die Manager von real und Metro persönlich beim Wort. Wir erwarten von den Verantwortlichen, die nicht müde werden, ihr Unternehmen als Vorbild in Sachen Nachhaltigkeit und einen der besten Arbeitgeber Deutschlands zu präsentieren, zu ihren Worten zu stehen. Wir akzeptieren es nicht, dass Manager ständig die Phrasen der „sozialverträglichen Lösungen“ dreschen, in Wirklichkeit aber an nichts anderem interessiert sind, in ihren Augen » weiterlesen

Veröffentlicht am 21.10.2016.

Mitarbeiter haben anderen Umgang verdient

Mit Unverständnis und Verärgerung reagiert der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel auf die Nachricht von Real, die Verwaltung in Wörrstadt schließen zu wollen.

„Diese Ankündigung reiht sich leider in eine Kette von Entscheidungen der Metro-Group ein, bei denen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor vollendete Tatsachen gestellt wurden“, stellt Heiko Sippel fest.

Schon die Schließung der Metroverwaltung in Alzey wurde nach dem gleichen Muster quasi über Nacht verkündet. Dass eine längere Übergangszeit und ein Sozialplan ausgehandelt werden konnten, sei dem Einsatz des Betriebsrates, der Belegschaft und vieler Verbündeter aus der Region zu verdanken gewesen. Die Real-Verwaltung sei dabei nicht zur Disposition gestellt worden, deshalb sei auch der Umzug nach Wörrstadt mitgetragen worden. Alle seien davon ausgegangen, dass es für die Metro-Tochter eine gute Perspektive am Standort Wörrstadt gibt. „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist das nun ein schwerer Schlag und absolut unbegreiflich“, so Sippel.

Über Jahrzehnte hinweg habe das Personal einen einwandfreien Job für das Unternehmen gemacht. Dass diese Jobs nun der Kostenoptimierung zum Opfer fallen sollen, dürfe man nicht unwidersprochen hinnehmen, unterstreicht Sippel. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten ein Recht auf einen sozial verantwortungsvollen Umgang und einen fairen und offenen Dialog. Allein schon aufgrund des Altersdurchschnitts dürfte für den Arbeitgeber zu erkennen sein, dass ein Kahlschlag zu absoluten sozialen Härten führen würde. Der Abgeordnete steht in Kontakt mit der Staatskanzlei und wird auch umgehend ein Gespräch mit dem Betriebsrat vereinbaren. „Die Real-Mitarbeiter haben unsere Solidarität verdient“, bemerkt Sippel.

Veröffentlicht am 20.10.2016.

Radweg soll 2017 gebaut werden

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Weitere Hürden waren zu überwinden

Der Radweg entlang der L 414 zwischen Biebelnheim und Gau-Odernheim kann 2017 gebaut werden. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung ausführt, konnten die zusätzlichen Anforderungen an die Planung und die schwierigen Grundstücksverhandlungen weitgehend abgeschlossen werden. Zwar sei es gelungen, die finanziellen Mittel für den Neubau bereits 2016 in den Landeshaushalt einstellen, allerdings gab es in der Planungsphase weitere Anforderungen an den Natur- und Landschaftsschutz sowie weitere Auflagen für die Oberflächenentwässerung. So war unter anderem zusätzlicher Geländeerwerb für den Entwässerungsgraben erforderlich. Heiko Sippel, der das Projekt von Anfang an unterstützt und regelmäßig das Gespräch mit dem Landesbetrieb Mobilität in Worms (LBM) gesucht hat, bestätigt, dass alle Beteiligten gut und konstruktiv zusammen gearbeitet hätten. „ Nur so konnte es gelingen, die hohen Hürden zu überwinden“, ist sich Sippel sicher, der ausdrücklich auch das Engagement der Ortsbürgermeister Petra Bade und Heiner » weiterlesen

Veröffentlicht am 15.10.2016.