Der Landtag hat heute einen Antrag „H₂-Strategie Rheinland-Pfalz: Nutzung von Wasserstoff in Industrie, Mobilität und Energie sektorenübergreifend voranbringen“ der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Dazu erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Wassersstoff wird als Rohstoff für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zukünftig stark an Bedeutung gewinnen: Er ist Energieträger, Treibstoff und Klimaschützer. Im zukünftigen Energiemix unseres Landes wird Wasserstoff daher eine entscheidende Rolle spielen. Durch die Verwendung der Wasserstoff-Technologie in allen Sektoren – Industrie, Mobilität und Energie – ermöglicht CO₂-freies Wirtschaften und effektiven Klimaschutz. Bereits werden durch die vielseitige Einsetzbarkeit von Wasserstoff Innovationen angestoßen, die zur langfristigen Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung in unserem Land entscheidend beitragen können. Für unsere Unternehmen in der Automobil-,  Nutzfahrzeug- und Zulieferindustrie bietet Wasserstoff die Perspektive, Wertschöpfung direkt am Standort Rheinland-Pfalz zu schaffen. Diese Chancen gilt es bestmöglich zu nutzen und zu fördern.“

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Anna Köbberling, ergänzt: „In ihrem Plenarantrag fordern die Ampelfraktionen die Landesregierung auf, das Engagement auf dem Weg zu einer landeseigenen Wasserstoff-Strategie weiter zu intensivieren. Das Land Rheinland-Pfalz befindet in einer guten Ausgangslage: Die rheinland-pfälzischen Unternehmen und Hochschulen verfügen bereits jetzt über wertvolle Kompetenzen und Expertisen, um an der Wasserstoff-Technologie gewinnbringend zu arbeiten und zu forschen. Um sein volles Potenzial entfalten zu können, sollte Wasserstoff sektorenübergreifend genutzt werden. Von der Industrie, über die Mobilität, bis hin zur Energie müssen alle Anwendungsfelder für die Wasserstoff-Technologie zusammengedacht werden. Dabei sollte eine rheinland-pfälzische Wasserstoffstrategie eingebettet sein in eine künftige nationale Wasserstoffstrategie des Bundes sowie eine notwendige Koordinierung auf europäischer Ebene.“

Veröffentlicht am 28.05.2020.

In einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute über Schlussfolgerungen aus dem Verfassungsschutzschutzbericht 2019 debattiert. Dazu erklärt der Sprecher der Landtagsfraktion gegen Extremismus, Michael Hüttner:

„Die Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat, die von extremistischem Gedankengut in Deutschland und Rheinland-Pfalz ausgeht, ist nach wie vor alarmierend. Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt deutlich das anhaltende Gefahrenpotenzial durch Rechtsextreme, Reichsbürger, Islamisten, Linksextremisten sowie Spionageaktivitäten auf. Den Feinden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darf nicht das Feld überlassen werden, jede Form von Extremismus muss entschieden bekämpft werden. In aller Deutlichkeit belegt der Verfassungsschutzbericht: Die größte Bedrohung für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie geht derzeit vom Rechtsextremismus aus. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Rechtsextremisten im Jahr 2019 um 85 Personen auf rund 735 erhöht. Anlass zur Sorge gibt insbesondere der Befund, dass sich die Radikalisierung von Rechtsextremen zunehmend digital und anonym vollzieht. Soziale Medien und Messenger-Dienste beschleunigen zudem das Abdriften in rechtsextreme Gedankenwelten. Auf die veränderten Strukturen der rechtsextremistischen Szene haben die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden bereits im vergangenen Jahr mit der Einrichtung einer Taskforce ‚Gewaltaufrufe rechts‘ reagiert.“

Hüttner weiter: „Rechtsextreme agieren längst nicht mehr im Verborgenen, sondern versuchen, ihren gesellschaftlichen Einflussbereich kontinuierlich auszuweiten – und finden bei der rheinland-pfälzischen AfD und der Jungen Alternative eine politische Heimat. Nach Aussagen des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes bewegen sich in den Reihen der rheinland-pfälzischen AfD sowie der Jungen Alternative rund 70 Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind. Die Mär von der bürgerlich-konservativen AfD ist damit endgültig Geschichte. Sie ist offensichtlich eine Partei, von deren Inhalten sich Rechtextreme vertreten fühlen.“

„Auch wenn die Zahl der terroristischen Anschläge in Europa im letzten Jahr zurückgegangen ist, bleibt die Bekämpfung des islamischen Terrorismus eine besondere Herausforderung. Im Fokus des Verfassungsschutzes stehen dabei insbesondere IS-Rückkehrer aus Syrien und den umliegenden Kriegsgebieten nach Rheinland-Pfalz. Erhöhte Wachsamkeit unseres Rechtsstaats erfordert zudem die wachsende Reichsbürger-Szene, der in Rheinland-Pfalz inzwischen rund 650 Personen zuzurechnen sind. Mit dem Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis geht die Landesregierung entschlossen gegen die sogenannten Reichsbürger vor. Mit Blick auf die Bedrohung durch Linksextremismus ist festzuhalten, dass dieser in Rheinland-Pfalz – im Unterschied zu anderen Bundesländern – kaum und vor allem kaum gewalttätig in Erscheinung tritt“, so Hüttner abschließend.

Veröffentlicht am 27.05.2020.

Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur aktuellen Corona-Lage erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Solidarität und Verlässlichkeit leitet das Handeln dieser Landesregierung in der Corona-Krise. Diesen verantwortungsvollen Weg setzt die Landesregierung auch bei der schrittweisen Rückkehr zur Normalität fort: Die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich darauf verlassen, dass die Landesregierung bei der lange ersehnten Öffnung des öffentlichen Lebens solidarisch und verlässlich an ihrer Seite steht. Solidarisch wurden mit allen beteiligten Akteuren gemeinsame Leitlinien für die schrittweise Öffnung der Kitas erarbeitet. Im Sinne der Eltern, der Kinder, sowie der Erzieherinnen und Erzieher werden diese nun verlässlich umgesetzt mit dem Ziel, im Sommer wieder den normalen Kitabetrieb aufzunehmen. Nach den Sommerferien sollen schließlich auch die rheinland-pfälzischen Schulen zum regulären Unterricht zurückzukehren können.“

„Solidarisch und verlässlich begleitet die Landesregierung nun auch die rheinland-pfälzischen Kommunen auf ihrem Weg aus der Krise. Solidarisch streitet die Landesregierung dafür, dass Bund und Länder gemeinsame Verantwortung für finanzschwache Kommunen übernehmen, deren Probleme sich durch die Corona-Krise noch verschärft haben. Verlässlich hat Finanzministerin Doris Ahnen noch vor dem Bund finanzielle Hilfen für die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden zugesagt, die in diesem Jahr mit massiven Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer rechnen müssen. Verlassen kann sich die kommunale Familie außerdem darauf, dass Rheinland-Pfalz für eine gesamtstaatliche Altschuldenhilfe unter Beteiligung der Länder eintreten wird, wie sie Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgeschlagen hat. Auf wen sich die rheinland-pfälzischen Kommunen hingegen nicht verlassen können, ist die CDU-Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Christian Baldauf: Dieser verzichtet lieber auf eine Altschuldenhilfe des Bundes für die rheinland-pfälzischen Kommunen, als dass er sich einer Initiative dieser Landesregierung anschließt. Das ist das Gegenteil von verlässlichem und solidarischem Handeln.“

Zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik“ sagt Schweitzer: „Die Corona-Pandemie ist eine Bewährungsprobe für unsere Demokratie. Für die Akzeptanz der getroffenen Maßnahmen ist es unabdingbar, dass die getroffenen Maßnahmen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens und unter Einbeziehung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse über das Coronavirus immer wieder neu bewertet und überprüft werden. Bereits heute muss es uns darum gehen, aus der Corona-Krise zu lernen. Mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Pandemiebekämpfung wird das Parlament einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, aus den Erfahrungen mit dem Coronavirus die richtigen Schlüsse für zukünftige Pandemien zu ziehen.“

Veröffentlicht am 27.05.2020.

Welche Soforthilfen sind möglich und was sind die Voraussetzungen? Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen hatte Landtagsabgeordneter Heiner Illing die Sportvereine aus dem Alzey Land über eine Telefonkonferenz eingeladen. Staatssekretär Randolf Stich erläuterte ausführlich das „Vierpunkteprogramm“ zur Unterstützung der Sportvereine zum Auffangen der größten wirtschaftlichen Schwierigkeiten, bedingt durch die Corona-Krise. So greift zunächst das Soforthilfeprogramm des Landes für Sportvereine mit Wirtschaftsbetrieb. Hier können Vereine bis 5 Beschäftigten bis zu 9.000 Euro und von 6-10 Beschäftigten bis zu 15.000 Euro nicht rückzahlbare Unterstützung erhalten. Der Antrag muss über die ISB gestellt werden, allerdings läuft das Programm am 31. Mai aus! Ein weiteres Paket für Clubs ohne Wirtschaftsbetrieb stellt das Programm „Vereine in Not“ dar. Hier kann eine Unterstützung bis zu 12.000 € gewährt werden. Abgewickelt wird über den Sportbund Rheinhessen und dieses Programm läuft bis zum Ende des Jahres. Ein weiterer Baustein stellen steuerrechtliche Hilfen wie die Stundung von Körperschaftssteuern oder der Steuervorauszahlung dar. Sofern all diese Maßnahmen nicht ausreichen das Überleben des Vereines zu sichern, übernimmt das Land noch die Absicherung von Darlehen bei der Hausbank in Form von öffentlichen Bürgschaften. Staatssekretär Stich stellte dar, dass bei all diesen Programmen die „Schieflage“ des Vereines „coronabedingt“ und nach dem 11. März eingetreten sein muss um in den Genuss zu kommen. Die abschließende rege Diskussion und Nachfragen der Vereinsvertreter zeigten, dass auch im Alzeyer Land zahlreiche Vereine mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen haben, jeder Fall individuell anders gelagert ist und wie wichtig es ist, solche Informationen und Antworten aus „erster Hand“ zu bekommen. Weitere Informationen können Interessierte auf den Seiten von ISB, Sportbund Rheinhessen und Corona.rlp.de erhalten.

Veröffentlicht am 24.05.2020.

Brück: Flexible Lösungen im Sinne der Kinder, der Eltern und der Fachkräfte

Das Bildungsministerium und die Kita-Spitzen haben heute Leitlinien für die schrittweise Öffnung der Kitas in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

„Für alle Eltern und Kita-Kinder ist es eine gute Nachricht, dass spätestens ab Anfang Juni in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen wird. Alle Kinder sind eingeladen, phasen- oder tageweise wieder in ihre Kitas zurückzukehren. Die heute vorgestellten Leitlinien des Bildungsministeriums sind pädagogisch sinnvoll und tragen gleichzeitig dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Erzieherinnen und Erzieher Rechnung. Mit den Leitlinien erhalten die Kita-Leitungen vor Ort zudem die notwendige Flexibilität, um auf der Grundlage der räumlichen und personellen Kapazitäten und in Abstimmung mit den Jugendämtern passende Lösungen auf dem Weg zurück zum Regelbetrieb zu entwickeln.“

Brück weiter: „Berufstätige oder alleinerziehende Eltern, die in der Corona-Pandemie bis an ihre Belastungsgrenze gekommen sind, werden durch die Kita-Öffnungen nun spürbar entlastet. Mit dem heute vorgestellten Fahrplan erhalten sie eine klare Perspektive, wann und in welchem Umfang ihre Kinder wieder in der Kita betreut werden können. Bereits ab Anfang Juni können sich die Vorschulkinder auf den Übergang zur Grundschule vorbereiten und Abschied von der Kita-Zeit nehmen. Als zweite Säule bleibt das Angebot der Notbetreuung für Kinder von berufstätigen Eltern sowie Alleinerziehenden erhalten. Als Orte des sozialen Lernens und der frühkindlichen Bildung werden in den Kitas die Weichen für den künftigen Bildungsweg gestellt. Zum Zuge kommen sollen bei den nun folgenden Schritten des eingeschränkten Regelbetriebs daher insbesondere auch Kinder, die in besonderem Maße von der individuellen Förderung in der Kita profitieren.“

Brück betont: „Eine schnelle Rückkehr zum normalen Kita-Betrieb wird es vorerst nicht geben können. Zur Akzeptanz des vorgelegten Fahrplans trägt bei, dass Land, Kita-Träger, Elternvertreter und Gewerkschaften die weiteren Schritte als Verantwortungsgemeinschaft tragen und auch das vorliegende Konzept gemeinsam erarbeitet haben. Gemeinsam ist es gelungen, die Ziele frühkindlicher Bildung, die berechtigten Interessen der Eltern sowie den Gesundheitsschutz in Einklang zu bringen.“

Veröffentlicht am 22.05.2020.

Der Medienausschuss des Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit aktuellen Maßnahmen zur Sicherung der Medienvielfalt während der Corona-Pandemie sowie mit der geplanten Anpassung des Rundfunkbeitrags befasst. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

„Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie kommt den privaten und öffentlich-rechtlichen Medien eine herausragende Rolle zu. In einer Zeit, in der soziale Kontakte nur eingeschränkt möglich sind, entfaltet sich in besonderem Maße die Vermittlungsfunktion der Medien: Sie sind Krisen-Erklärer und Informationsvermittler, geben Orientierung in unsicheren Zeiten und tragen durch ihre Berichterstattung dazu bei, dass unsere Gesellschaft in der Pandemie zusammenhält. Durch das erhöhte Bedürfnis nach regionalen und lokalen  Informationen wächst die Nutzung regionaler Medien: Insbesondere die Offenen Kanäle verzeichnen eine erhöhte Nachfrage. Die Corona-Krise geht jedoch auch an den Medienhäusern und Rundfunkanbietern nicht spurlos vorbei: Die Einnahmen aus Werbung und Anzeigen als größter Finanzierungsquelle sind dramatisch eingebrochen, besonders die kleinen Rundfunkanbieter spüren die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

Um die Medienvielfalt in Deutschland und Rheinland-Pfalz zu erhalten, braucht es schnelle und unbürokratische Hilfen. Der Bund muss umgehend ein Maßnahmenpaket zur Sicherung der Medienvielfalt auf den Weg bringen. Ein sinnvoller Ansatz zur Entlastung der privaten Rundfunkanbieter ist der Vorschlag der Rundfunkkommission der Länder unter Vorsitz von Rheinland-Pfalz: Für drei Monate befristet sollte der Bund die Hälfte der Verbreitungskosten für UKW und DAB+ übernehmen und die Frequenzschutzabgabe für den Zeitraum von 2017-2021 erlassen. Daneben soll der Printjournalismus im Jahr 2020 eine staatliche Förderung des Bundes von 40 Millionen Euro für die Zustellkosten erhalten. Angesichts der fortschreitenden Krise der Medienhäuser darf bei der Auszahlung der Fördermittel keine Zeit verloren werden: Die Gelder müssen umgehend fließen.

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss in Folge der wirtschaftlichen Entwicklung mit einem deutlichen Rückgang seiner Beitragseinnahmen rechnen. Die umfassende, unabhängige und qualitativ hochwertige Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist gerade in Krisenzeiten unverzichtbar. In der Flut an Falschinformationen und Verschwörungstheorien während der Corona-Pandemie kommt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine wichtige Orientierungsfunktion zu. Als SPD-Fraktion stehen wir daher für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Um seinen Funktionsauftrag zu erfüllen braucht er gerade in Krisenzeiten eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung.“

Veröffentlicht am 18.05.2020.

Die Corona-Krise stellt Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen. Mit einem 15,5 Millionen Euro starken Kulturpaket unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung die Kulturszene in der Corona-Krise. Über die verschiedenen Bausteine des 6-Punkte-Programms informiert der Landtagsabgeordnete Heiner Illing am Montag, den 25. Mai 2020, um 19 Uhr gemeinsam mit der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Giorgina Kazungu-Haß, in einer Telefonkonferenz für Kulturschaffende. Das Informationsangebot richtet sich an Künstlerinnen und Künstler, Kulturvereine sowie Kultureinrichtungen. Interessierte Kulturschaffende können sich per Mail bis Montag 12 Uhr an mdl@heiner-illing.de anmelden und erhalten anschließend einen Zugangscode.

Kern des 6-Punkte-Programms der Landesregierung sind Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler. Um kulturelles Schaffen auch während der Corona-Pandemie zu ermöglichen, können diese einmalig 2.000 Euro erhalten. „Gerade in Krisenzeiten wird der Beitrag von Kunst und Kultur dringend gebraucht. Sie bereichern unser gesellschaftliches Miteinander und sind eine wichtige Stütze der Demokratie und der Meinungsbildung“, so Illing. Auch Kultureinrichtungen, Programmkinos und Kulturvereine erhalten eine finanzielle Unterstützung, um ihre Existenz zu sichern und die kulturelle Arbeit fortzuführen. Gleichzeitig sollen mit dem Kulturpaket neue Impulse für die Kulturszene gesetzt werden: „Mit dem Hilfsprogramm der Landesregierung sollen Künstlerinnen und Künstler in die Lage versetzt werden, ihr kreatives Schaffen während der Corona-Pandemie fortzusetzen und sich mit ihrer Kunst unter veränderten Vorzeichen einem breiten Publikum zu präsentieren“, so Illing.

Weitere Informationen zum Kulturpaket der Landesregierung: www.fokuskultur-rlp.de

Veröffentlicht am 18.05.2020.