Veröffentlicht am 09.12.2021.
Archiv für den Monat: Dezember 2021
„Es brennt!“ – Freiwillige Feuerwehr in der Not
Blaulichtkonferenz mit MdL Heiner Illing und Staatssekretär Randolf Stich
Im Rahmen seiner Expertenrunde „Auf ein Wort mit Heiner“ lud der Landtagsabgeordnete Heiner Illing die Blaulichtfamilie zu einer Videokonferenz ein. Mit Randolf Stich, Staatssekretär im Ministerium des Innern, stand ein kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung. In der zweistündigen Diskussionsrunde wurden von den teilnehmenden Wehrführern viele Probleme, konkrete Verbesserungsvorschläge und klare Forderungen an die Politik benannt. Ausgearbeitet wurde, dass das Land vor allem an der grundlegenden Organisationsstruktur, speziell im Katastrophenfall, sowie der Ausbildung und die Verbandsgemeinden an Ausstattungen, Wertschätzung und Kommunikation arbeiten müssten.
Im Vorfeld der Diskussion wurden Themen, die am meisten unter den Nägeln brennen, eingereicht: Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchsförderung, Schulung und Weiterbildung, Booster-Impfungen, Katastrophenschutz. „Das Thema hat uns kalt erwischt!“, leitet Illing zu dem momentan zentralen Thema Flutkatastrophe im Norden des Landes, Wiederaufbau und Einsatzbewältigung über. Randolf Stich erläutert die Hilfsprogramme von Bund und Land. „Wichtig ist es, dass die Menschen durch den Winter kommen!“ Zur parlamentarischen Aufarbeitung des Einsatzes am 14. und 15. Juli und der Wochen danach wurde die Enquete-Kommission im Landtag eingerichtet. Zentrale Frage: Wie funktioniert der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz? Führungsstrukturen, Hilfsmittel, psychosoziale Notversorgung und Warnsysteme werden durchleuchtet. Hinterfragt werden müsse der Katastrophenschutz als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe in RLP. Verantwortung vor Ort sei dringende Notwendigkeit. Der von Randolf Stich genannte Zeitplan der Analyse in der Enquete-Kommission (bis zur Sommerpause 2022) erscheint den Wehrführern „zu lange“. Punkte, die offensichtlich sind, müssten rasch verbessert werden. Der Staatssekretär stimmt dem bei. Aktuell laufe die Umsetzung des Sirenenprogramms an. Der Bund habe dafür rund 80 Millionen zu Verfügung gestellt. Der Hintergrund: Die Finanzierungsverantwortung der Sirenen als Bevölkerungsschutz im Verteidigungsfall war nach dem Kalten Krieg aufgegeben worden. „Ein damals schwieriges Signal!“, meint Stich. „Wir brauchen » weiterlesen
Veröffentlicht am 08.12.2021.
Zuwendungen des Landes aus der Feuerschutzsteuer
Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, wurden von Innenminister Roger Lewentz Zuwendungen des Landes aus der Feuerschutzsteuer an die Stadtverwaltung Alzey und die VG Wörrstadt gewährt. Für den Standort Alzey werden ein Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20 mit 123.000 Euro sowie eine Drehleiter DLAK 12/12 mit 268.000 bezuschusst. Für den Standort Armsheim ein Mittleres Löschfahrzeug MLF mit 58.000 Euro. „Ich freue mich, dass das Land in diesem Jahr den Feuerwehren im Alzeyer Land noch 449.000 Euro für wichtige Anschaffungen zur Verfügung stellt und somit hilft, dass unsere Wehren ihrem enorm wichtigen Auftrag zu unserem Schutz und Hilfe nachkommen können“, betont Illing.
Veröffentlicht am 07.12.2021.
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr
Zum Internationalen Tag des Ehrenamts: Die SPD-Fraktion sagt Danke
Bätzing-Lichtenthäler: Wir werden das Engagement weiter unterstützen
„Das Ehrenamt ist ein Edelstein, den Rheinland-Pfalz besitzt. Rund anderthalb Millionen Menschen machen bei uns mit, das ist fantastisch – und dafür danken wir euch.“ Diese Worte richten die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, und der Sprecher fürs Ehrenamt, Markus Kropfreiter, im Namen der gesamten SPD-Landtagsfraktion anlässlich des internationalen Ehrenamtstages am 5. Dezember an all die vielen ehrenamtlich aktiven Menschen in Rheinland-Pfalz. „Aber wir wollen nicht nur Danke sagen, sondern all diejenigen, die so unermüdlich für andere da sind, in ihrem Engagement weiter unterstützen.“
Die SPD-Landtagsfraktion hat dafür bereits zu Beginn der Legislaturperiode die Förderung des Ehrenamtes als ein Schwerpunktthema gesetzt. Ausgehend von der Sommerreise „Begegnungen Ehrenamt“ soll der intensive Dialog mit Vereinen und Verbänden fortgesetzt werden. „Die Sommerreise ,Begegnungen Ehrenamt‘ mit ihren mehr als 50 Stationen hat uns dazu viele wichtige Hinweise und Themen geliefert. Die packen wir an“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Eine für Anfang Dezember geplante Abschlussveranstaltung der Tour mit den Besuchten und Beteiligten musste aufgrund der Corona-Pandemie leider abgesagt werden, soll aber nachgeholt werden.
Eine der Erkenntnisse der Tour „Begegnungen Ehrenamt“ ist, dass trotz des enormen Engagements das Ehrenamt zunehmend unter Druck gerät. Nachwuchssorgen, Überforderung oder wirtschaftliche Fragen sind einige der Herausforderungen. Die SPD-Landtagsfraktion will sich dieser Themen auch weiter intensiv annehmen. Ziel ist es unter anderem, für gute Rahmenbedingungen zu sorgen, aber auch neue Impulse zu setzen, um noch mehr Bürgerinnen und Bürger für freiwilliges Engagement zu begeistern. Außerdem ist von der SPD-Fraktion angedacht, einen Ehrenamtsbeirat zu gründen.
„Es macht Mut, wenn man sieht, wie viele Menschen in Rheinland-Pfalz bereit sind zu helfen und zu unterstützen. Wir sind stolz auf jeden von ihnen – und das nicht nur am internationalen Tag des Ehrenamts. Klar ist: Ohne unsere Ehrenamtler geht es nicht. Ohne sie wäre Rheinland-Pfalz nicht das, was es ist. Wir danken euch!“, so Bätzing-Lichtenthäler und Kropfreiter.
Veröffentlicht am 03.12.2021.