Archiv für den Autor: Wahlkreisbüro

Rettungsdienstgesetz wird umfassend novelliert

Am heutigen Mittwoch ist im Landtag Rheinland-Pfalz der Regierungsentwurf für eine umfassende Novelle des Landesrettungsdienstgesetzes in erster Lesung beraten worden. Hierzu erklärt Heike Scharfenberger, die für das Gesetz zuständige Abgeordnete der SPD-Fraktion: „Der von Innenminister Roger Lewentz vorgelegte Entwurf stellt die Weichen für die Zukunft des Rettungsdienstsystems in Rheinland-Pfalz. Es wird unter anderem auf Änderungen im europäischen Vergaberecht reagiert und die weitere Privilegierung der Sanitätsorganisationen bei der Vergabe der Rettungsdienstleistungen ermöglicht. Zudem soll mit der Reform das vom Bund eingeführte Berufsbild des Notfallsanitäters in das rheinland-pfälzische System übertragen werden. Durch eine dreijährige Ausbildung erlangen die Notfallsanitäter die höchste nichtärztliche Qualifikation im Rettungsdienst. Mit dem Ablauf der Übergangsfrist zum Jahr 2024 soll nun gesetzlich festgelegt werden, dass bei Notfalltransporten immer eine solche Notfallsanitäterin oder ein » weiterlesen

Veröffentlicht am 23.10.2019.

Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist wichtiger Schritt im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet

Im heutigen Rechtsausschuss hat das rheinland-pfälzische Justizministerium auf Antrag der Ampel-Koalition ihre Initiative „Verfolgen und Löschen“ vorgestellt. Hierzu bemerkt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  „In den letzten Monaten wurde der Öffentlichkeit durch eine Reihe von Verbrechen vor Augen geführt, dass ungezügelter Hass und Hetze in sozialen Medien ein gesellschaftliches Klima schaffen können, das in reale Gewalt umschlagen kann. Hinzu kommt, dass eine Vielzahl von Äußerungen in sozialen Netzwerken sich längst im strafrechtlich relevanten Bereich bewegen. Das ist eine Entwicklung, die der Staat und die Gesellschaft aktiv entgegentreten muss. Die Initiative „Verfolgen und Löschen“ des Justizministeriums und der Landesanstalt für » weiterlesen

Veröffentlicht am 17.10.2019.

Landtag live erleben

MdL Sippel wirbt für Schüler-Landtag

Im nächsten Jahr führt der Landtag Rheinland-Pfalz zum 35. Mal den Schüler-Landtag durch, der am Dienstag, dem 24. März 2020 im Plenarsaal im Landesmuseum in Mainz stattfindet. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Insgesamt vier Schulklassen bilden ein „Parlament“ bestehend aus vier Fraktionen, die über selbst gestellte Anträge zu verschiedenen landespolitischen Themen diskutieren und Beschlüsse fassen. Das Rollenspiel soll dazu beitragen, dass sich die Jugendlichen mit politischen Sachverhalten auseinandersetzen und ein Verständnis für politische Abläufe entwickeln. Außerdem sollen Kontakte zu Politikern aufgebaut und eine Mitarbeit für die Demokratie angeregt werden.  

Teilnehmen können Klassen des 10. Schuljahres aus verschiedenen Schularten und Regionen des Landes. Jede Schulklasse bildet im Schüler-Landtag eine eigene „Fraktion“, die sich bereits im Vorfeld intensiv vorbereitet. „Der Schüler-Landtag bietet den Jugendlichen eine ganz besondere Form der politischen Bildung und Mitwirkung. Die Schülerinnen und Schüler bekommen die Möglichkeit, Politik live zu erleben und sich selbst einzubringen. Aus diesem Grund möchte ich die Schulen im Wahlkreis ermuntern, mitzumachen. Es lohnt sich und macht auch Spass“, so Heiko Sippel.

Die Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen zum Schüler-Landtag sind auf der Jugendhomepage des Landtags unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik „Schüler-Landtag/Anmeldung“) veröffentlicht. Die Bewerbungsfrist endet am 17. Oktober 2019.

Foto: Torsten Silz

Veröffentlicht am 09.09.2019.

Sogenanntes „Upskirting“ muss strafbar werden

Das Kabinett hat heute eine Bundesratsinitiative gegen das „Upskirting“ beschlossen, also gegen das Verhalten, im öffentlichen Raum heimlich Fotos oder Videos unter den Rock oder in den Ausschnitt von Frauen zu erstellen. Hierzu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist nicht hinnehmbar, dass das unbefugte Anfertigen von Bildern intimer Körperbereiche einer Person bislang oft nicht strafbar ist. Solche Aufnahmen stellen tiefe Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen dar: Wer betroffen ist, fühlt sich erniedrigt und zutiefst verletzt. Da kleine Kameras und Smartphones im öffentlichen Raum omnipräsent sind, steigt im Alltag auch die Gefahr, betroffen zu sein. Bestehende Straftatbestände wie etwa Beleidigung und Belästigung sind aber oft nicht anwendbar. Der Bund muss die Regelungslücke rasch schließen. Es führt kein Weg daran vorbei, einen geeigneten Straftatbestand zu schaffen, nach dem „Upskirting“ geahndet werden kann.“

Veröffentlicht am 03.09.2019.

Kräftige Finanzspritze für Siefersheim

421.500 Euro für Dorfgemeinschaftshaus

Die Ortsgemeinde Siefersheim erhält für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses eine weitere kräftige Finanzspritze des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln der Dorferneuerung. Wie Innenminister Roger Lewentz dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin mitteilt, wird für die Realisierung des zweiten Bauabschnittes ein Zuschuss in Höhe von 421.500 Euro gewährt. Das entspricht einem Anteil von 65 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von rund 650.000 Euro. Für den ersten Bauabschnitt hatte das Land bereits einen Zuschuss in Höhe von 276.500 Euro zugesagt. Sippel freut sich darüber, dass die Ortsgemeinde nach der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung diese erfreuliche Finanzzuwendung für das zukunftsweisende Vorhaben erhält. Das denkmalgeschützte Haus ist ein unverzichtbares dörfliches Zentrum und wird als Treffpunkt für Sitzungen, Feste und unterschiedliche Veranstaltungen gut genutzt. „Der Dorferneuerungsprozess wird in Siefersheim vorbildlich umgesetzt; viele Bürgerinnen und Bürger konnten ihre guten Ideen in die Dorfmoderation einbringen und sind –wie beispielsweise die Siefersheimer Einsatztruppe- auch bereit, zur Reduzierung von Kosten Eigenleistungen zu erbringen“, unterstreicht Sippel das besondere Engagement.

Veröffentlicht am 28.08.2019.

Für die ganze Familie

Alzeyer SPD lädt zum Sommerfest ein

Das alljährliche Sommerfest der Alzeyer SPD findet am Samstag, dem 31. August, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf dem Jugend- und Freizeitgelände „Am Herdry“ statt. Dort ist im Rahmen der „Sozialen Stadt“ eine Spiel-, Spass- und Wohlfühloase entstanden, die mit der Erweiterung um das Jugend- und Freizeitgelände einen weiteren Anziehungspunkt erhalten hat. „Die gelungene Umsetzung ist ein Grund dafür, dass das Gelände beim Sommerfest in den Mittelpunkt gerückt werden soll“, erklärt Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel den Grund für die schon im letzten Jahr erfolgte Verlegung des Sommerfestes vom Schlosspark zurück an den Herdry. Wie in den vergangenen Jahren wird für Groß und Klein wieder eine Menge geboten und selbstverständlich ist auch für das leibliche Wohl gesorgt. Die jungen Gäste können sich bei Spielen auf dem Gelände austoben oder sich in der Schminkecke in einen Schmetterling oder Tiger verwandeln. Der Eismann sorgt zwischendrin für eine kühle Erfrischung. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Veröffentlicht am 24.08.2019.

Landtag beschließt Kita-Zukunftsgesetz

Stich: „Meilenstein für das Bildungsland Rheinland-Pfalz“

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit den Stimmen der SPD-geführten Ampel-Koalition das Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die Novelle schreibt einen hohen Standard für alle Kitas im Land fest und sorgt für erhebliche Verbesserungen für Kinder, Eltern und Erzieherinnen und Erzieher. Daniel Stich, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes:

„Mehr Qualität, mehr Geld, mehr Gebührenfreiheit – das bringt das Kita-Zukunftsgesetz für unsere rheinland-pfälzischen Kitas. Die hervorragende Qualität der frühkindlichen Bildungseinrichtungen wird noch einmal gesteigert. Und das lassen wir uns einiges kosten: 80 Millionen Euro pro Jahr investiert das Land künftig zusätzlich in die Kitas. Obendrauf kommen weitere 13,5 Millionen Euro für gute Kita-Küchen – das schmeckt!“

Konkret profitierten alle Interessengruppen vom neuen Gesetz, so Stich weiter: „Für unsere Kinder bedeutet die Kita-Novelle, dass sich die Betreuungssituation verbessern wird. Viele Kitas werden neue Stellen schaffen können. Das entlastet gleichzeitig die Erzieherinnen und Erzieher, denen darüber hinaus zusätzliche Zeit für Leitungsaufgaben sowie das Anlernen von Studierenden und Auszubildenden eingeräumt wird. Und auch die Eltern profitieren: von der Gebührenfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren, von einem Rechtsanspruch auf sieben Betreuungsstunden am Stück und von der gesetzlichen Festschreibung ihrer Mitspracherechte.“

Besonders freut sich Stich, dass das Kita-Zukunftsgesetz auch den Ausbau der Chancengerechtigkeit in den Blick nimmt: „Der Bildungsmonitor hat kürzlich erneut bestätigt: In keinem anderen Bundesland hängt der Bildungserfolg so wenig von der sozialen Herkunft eines Kindes ab, wie bei uns in Rheinland-Pfalz. Diesen Weg der Gerechtigkeit gehen wir konsequent weiter: mit einem zusätzlichen Sozialraumbudget von 50 Millionen Euro pro Jahr werden wir Angebote wie die Kita-Sozialarbeit besonders dort fördern, wo auch die sozialen Herausforderungen am größten sind.“

Enttäuscht zeigt sich Daniel Stich über das Verhalten der CDU im Gesetzgebungsprozess: „Aus meiner Sicht hätte es von Größe gezeugt, wenn die CDU heute diesem Meilenstein der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik ihre Zustimmung erteilt hätte. Dazu war sie nicht in der Lage. Stattdessen agierte die CDU mit aus der Luft gegriffener Kritik und absurden Wunschzetteln, die völlig an der Realität vorbeigehen. Das bedauere ich sehr.“

Veröffentlicht am 21.08.2019.

Hat Greta Thunberg recht?

„90 Minuten“ zum Klimaschutz

Mit der Veranstaltungsreihe „90 Minuten“ will die Alzeyer SPD die politische Diskussion beleben. In einer lockeren Diskussionsrunde mit einem festen Zeitlimit von 90 Minuten geht es um aktuelle Themen. Zur nächsten Veranstaltung lädt der SPD-Ortsverein ein am Dienstag, dem 27. August, um 18.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, 1. Obergeschoss. Unter dem Motto „Hat Greta Thunberg recht?“ geht es um die maßgeblich von ihr und der weltweiten Bewegung Fridays for Future ausgelösten Diskussion um den Klimawandel und die Folgen für die Zukunft unseres Planeten. Dabei steht vor allem die Frage im Mittelpunkt: „Was können wir vor Ort selbst tun, um das Klima zu schützen?“. Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Foto von Gerd Altmann auf Pixabay

Veröffentlicht am 20.08.2019.

Im Schlosspark wird gerockt

Alzeyer SPD setzt Konzertreihe fort

Die Alzeyer SPD hat eine frühere Tradition der Sonntagskonzerte im Alzeyer Schlosspark in den letzten Jahren wieder aufleben lassen. Auch in diesem Jahr wird die Grünfläche am Schloss wieder Schauplatz einer außergewöhnlichen Musikveranstaltung sein. Am Sonntag, dem 18. August, um 15.00 Uhr wird mit der Jazz & Rock Unit der Kreismusikschule Alzey-Worms ein Ensemble präsentiert, das sein Publikum immer wieder zu begeistern weiß. Mit wechselnden Besetzungen besteht die Band mittlerweile seit gut 20 Jahren. Zu hören sind Titel aus dem Bereich Rock, Jazz, Latin und Soul, so zum Beispiel Songs von z.B. Stevie Wonder, Chicago, Santana, Phil Collins, Bob Marley, Adele u.a.. Für den Alzeyer SPD-Vorsitzenden Heiko Sippel sollen die Konzerte dazu beitragen, den Schlosspark zu beleben und insgesamt das kulturelle Programm der Stadt zu bereichern. „Die sehr gute Resonanz bei den bisherigen Konzerten bestärkt uns darin, die Konzertreihe auch künftig fortzusetzen“, erklärt Heiko Sippel, der auch diesmal auf zahlreichen Besuch beim Open-Air-Konzert hofft. Der Schlosspark wird bestuhlt, gerne kann man aber auch eine Decke mitbringen und es sich auf der Wiese gemütlich machen. Der Eintritt ist frei. Für einen guten Tropfen zwischendurch sorgt der SPD-Ortsverein.

Veröffentlicht am 08.08.2019.

„Qualität hat viele Gesichter“

Unter dem Motto „Qualität hat viele Gesichter“

haben das Bundesfamilienministerium und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung den Deutschen Kita-Preis 2020 ausgeschrieben. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist in einer Pressemitteilung auf den bundesweiten Wettbewerb und wirbt für eine Teilnahme auch von Einrichtungen in der Region. Überall in Deutschland arbeiten Menschen hart daran, dass Millionen Kinder optimal aufwachsen können. „Um herausragende Leistungen zu würdigen, werden Kitas und lokale Bündnisse ausgezeichnet, die zeigen, wie gute Qualität vor Ort gelingt“, so der Ausschreibungstext. Bis zum 18. August können sich alle Kitas und lokalen Bündnisse, die sich für gute Aufwachsbedingungen von Kita-Kindern einsetzen und zeigen, wie Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung auf lokaler Ebene gemeistert werden können, um den Preis bewerben. Fünf Kindertagesstätten und fünf lokale Bündnisse werden im Mai nächsten Jahres mit dem Preis geehrt. Die Auszeichnung in verschiedenen Kategorien ist meiner Gesamtsumme von 130.000 Euro dotiert. Die erforderlichen Daten und Unterlagen gibt es im Internet unter www.deutscher-kita-preis.de/bewerbung

Veröffentlicht am 25.07.2019.

Stich: „Erstklassige Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz“

Eine Million Euro investiert die SPD-geführte Landesregierung jährlich in die Ferienbetreuung für Kinder. Die meisten geförderten Projekte finden in den anstehenden Sommerferien statt. Zum Ferienstart erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Für viele Kinder sind die Sommerferien vielleicht die schönste Zeit des Jahres. Spaß haben, spielen, die Welt erkunden, neue Freundinnen und Freunde finden.

Als Familienvater weiß ich allerdings auch, dass es für Eltern in den langen Sommerferien manchmal nicht ganz einfach ist, alles unter einen Hut zu bringen. Gerade für Alleinerziehende ist das eine immense Herausforderung – auch, weil sie finanziell viel stärker eingeschränkt sind. Auch ihren Kindern eine schöne Ferienzeit zu ermöglichen, ist uns als SPD Rheinland-Pfalz ein besonderes Anliegen. Jedes Kind soll an den Spiel- und Spaß-Angeboten teilnehmen können.

Deshalb bin ich so stolz auf unsere SPD-geführte Landesregierung. Sie hat das Thema Ferienbetreuung ganz oben auf der Agenda und die Investitionen in den letzten Jahren stark erhöht. Eine Million Euro für Ferienbetreuung – jedes Jahr! Das sind 750.000 Euro mehr als noch 2016. Dabei bekommen alle Jugendämter jeweils eine Grundausstattung von 7.400 Euro und oben drauf eine passgenaue Summe, die sich nach dem Anteil der Kinder zwischen sechs und 13 Jahren im Jugendamtsbezirk richtet. Hunderte Angebote für tausende Kinder werden damit auch in diesem Jahr wieder von der Landesregierung unterstützt und damit erstklassige Ferienbetreuung in Rheinland-Pfalz ermöglicht. Danke!

Im Namen des SPD-Landesverbandes wünsche ich allen Kindern, ihren Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern eine schöne Sommerferien- und Urlaubszeit.“

Veröffentlicht am 02.07.2019.

Fair Trade in Schule

SPD lädt zum Fachgespräch am 26. Juni ein

Was vor mehr als 50 Jahren als Idee einzelner Aktivisten und Initiativen begonnen hat, ist heute zu einer großen Bewegung geworden: Der faire Handel, um die Produktion von Waren nach sozialen und ökologischen Kriterien zu fördern und den Produzenten ein auskömmliches Einkommen zu sichern.

Auch in den Schulen ist der Fair Trade-Gedanke längst angekommen. Aktuell zeigen 25 zertifizierte Schulen in Rheinland-Pfalz, mit welch kreativem Einsatz der faire Handel Eingang in den Schulalltag gefunden hat und wie ein Bewusstsein für gerechten Konsum erreicht werden kann.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt interessierte Schulen zu einem Fachgespräch ein, das am Mittwoch, dem 26. Juni, um 15.00 Uhr im Fraktionssaal der SPD-Fraktion in Mainz, Kaiser-Friedrich-Straße 3, stattfindet. Engagierte Schulen geben ihre Erfahrungen weiter, um andere Schulen zu motivieren, sich um eine Anerkennung als Fair Trade-Schule zu bemühen.

Eine Anmeldung kann gerne über mein Wahlkreisbüro in Alzey, Tel. 06731/498-150 oder per Mail an MDL.sippel@t-online.de, erfolgen. Über ein reges Interesse der Schulen in unserer Region würde ich mich sehr freuen.

Quellennachweis Foto:
„TransFair e.V. / Jakub Kaliszewski“

Veröffentlicht am 13.06.2019.

„Dorferneuerung ist Erfolgsmodell“

Weitere Zuschüsse für Gemeinden

Die Ortsgemeinde Wendelsheim kann die Dorfmoderation zur Erstellung eines Dorfentwicklungskonzeptes voran bringen. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erfuhr, erhält die Gemeinde eInen Landeszuschuss in Höhe von 12.000 Euro für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit. Der Zuschuss entspricht 80% der Gesamtkosten.

Aus Sicht des Abgeordneten ist das Dorferneuerungsprogramm seit Jahrzehnten ein Erfolgsmodell. „Die teilnehmenden Ortsgemeinden haben durch die Zuschüsse erheblich profitiert. Es wurde nicht nur das Dorfbild verschönert, sondern insbesondere auch das Miteinander gefördert und das dörfliche Leben aufgewertet“, so Sippel. Durch die Dorfmoderation würden die Bürgerinnen und Bürger in die Zukunftsplanungen eingebunden und am Entwicklungsprozess beteiligt. „Das ist aktive Bürgerbeteiligung, wie sie heute unerlässlich ist“.

Einen weiteren Zuschuss zur Dorferneuerung erhält außerdem die Ortsgemeinde Wallertheim. Für eine Machbarkeitsstudie „Nahversorgung“ gewährt das Land einen Zuschuss in Höhe von 6.300 Euro. Wallertheim wurde als Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung für die Jahre 2017 bis 2024 anerkannt.

Veröffentlicht am 16.05.2019.