Großer Dank an Schulgemeinschaft vor Ort

Die Grundschule Alsheim am Sonnenberg, die Carl-Zuckmayer-Realschule plus und Fachoberschule Nierstein sowie die IGS Wörrstadt – Georg Forster Gesamtschule werden neue „Schule der Zukunft“ in Rheinland-Pfalz. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiner Illing sagten dazu: „Dass nun auch die Grundschule Alsheim, die Carl-Zuckmayer-Realschule plus und Fachoberschule Nierstein und die IGS Wörrstadt aus unserer Region als ,Schule der Zukunft‘ ausgezeichnet und unterstützt werden, ist für die Kinder und Jugendlichen, aber auch für deren Eltern und die Lehrkräfte eine tolle Botschaft kurz vor Weihnachten. Die intensive Arbeit und das große Engagement der Schulgemeinschaft zahlt sich aus. Ich danke den Lehrerinnen und Lehrern, den in der Schule Beschäftigten, den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern, die für eine zeitgemäße und attraktive Lernumgebung sorgen. Ich bin mir sicher, dass die vielen guten Ideen und Maßnahmen zu noch mehr Zukunftsorientierung und Bildungsgerechtigkeit führen können.“

Die teilnehmenden Schulen der Zukunft der zweiten Runde wurden heute durch das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Die Schulen hatten zuvor in der Bewerbungsphase innovative pädagogische Konzepte erarbeitet und eingereicht. Sie werden unter anderem begleitet von dem Bildungsministerium, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie dem Pädagogischen Landesinstitut.

Zu den 45 bereits teilnehmenden „Schulen der Zukunft“ aus dem Jahr 2021 werden zum 1. Februar 2024 dann 52 neue Schulen aus Rheinland-Pfalz offiziell in das Projekt integriert. Mit der zweiten Bewerbungsrunde der Initiative „Schule der Zukunft“ wird eines der wichtigsten Bildungsvorhaben der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode fortgesetzt, das die SPD-Landtagsfraktion mir ihrer parlamentarischen Arbeit von Anfang an intensiv unterstützt hat und weiterhin kontinuierlich fördert. Die Initiative „Schule der Zukunft“ ist als umfangreicher Beteiligungsprozess organisiert; die individuellen Bedürfnisse vor Ort in den Schulen schlagen sich in den unterschiedlichen Angeboten und Fortbildungsmaßnahmen nieder.

Veröffentlicht am 23.12.2023.

 Wie der Landtagsabgeordnete Heiner Illing mitteilt, erhält die Stadt Alzey für weitere Maßnahmen zur Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche im Alzeyer Osten eine Förderung des Landes Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt (SZ)“. Der bewilligte Zuwendungsbetrag aus dem Förderprogramm „Städtebauliche Erneuerung 2023“ beträgt 1,2 Mio Euro und entspricht einem Anteil von 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von insgesamt 1,5 Mio Euro.

Am 4. Juli 2018 war die Stadt Alzey durch das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz über eine erfolgreiche Aufnahme des Fördergebiets im „Alzeyer Osten“ in das Programm „Soziale Stadt“ informiert worden. Seit dem Jahr 2022 wird das städtebauliche Konzept, welches den Alzeyer Osten voranbringen soll, umgesetzt. In einem Zeitraum von etwa zehn Jahren werden im Fördergebiet „Alzeyer Osten“ mit Hilfe von Fördergeldern von Bund und Land Verbesserungen vorgenommen, die das Gebiet nachhaltig positiv prägen werden. Mit einer Größe von 33 Hektar umfasst das Fördergebiet das Nibelungenviertel und die Gebiete rund um das Finanzamt und das Jugend- und Kulturzentrum (JuKu).

Als erste Maßnahme im Projekt „Soziale Stadt – Alzeyer Osten“ wurde das JuKu saniert und durch einen barrierefreien Anbau erweitert. Im April 2023 fand die Einweihungsfeier des generalsanierten denkmalgeschützten Gebäudes statt. Das JuKu-Team konnte seine Tätigkeit wieder aufnehmen, die Jugendlichen freuten sich über die neu geschaffenen Räume und Möglichkeiten. » weiterlesen

Veröffentlicht am 22.12.2023.

Austausch mit Bauernverbänden

„Die anvisierte Streichung von Steuervergünstigungen stellt unsere Landwirtschaft vor eine riesige Herausforderung, weil sie sehr plötzlich und zu einer Unzeit kommt. Das haben uns auch unsere aktuellen Gespräche mit Bauern- und Winzerverbänden im Land noch einmal klar gezeigt. Deswegen muss es das Ziel sein, die Pläne der Bundesregierung und deren Folgen in den nun kommenden Haushaltsgesprächen im Bundestag genau zu prüfen und nach Alternativen oder einem Weg der Linderung beziehungsweise zeitlichen Streckung zu suchen. Wir werden diesen Wunsch an die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion herantragen.“ Das betont Jaqueline Rauschkolb, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich der Diskussion um das Aus für die Regelungen zum Agrardiesel und für die Kfz-Steuerbefreiung für Land- und Forstwirtschaft sowie der Vorstöße unter anderem des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese zum Thema.

„Unsere Landwirtschaft ist systemrelevant, sie befindet sich aber in einem großen Umbruch durch Faktoren wie den demografischen Wandel, die Digitalisierung, einem volatilen internationalem Marktgeschehen und die Folgen des Klimawandels. Das spüren wir gerade in einem ländlich geprägten Flächenland wie Rheinland-Pfalz besonders. Diese ohnehin großen Herausforderungen und deren Bewältigung für eine Branche, die wir alle zwingend benötigen und die insbesondere für den ländlichen Raum eine enorme Bedeutung hat, gilt es, für die weitere Entwicklung zu bedenken“, führte Rauschkolb aus. „Wille und Mut zur Veränderung sind groß bei unseren Landwirtinnen und Landwirten. Aber es ist ein Prozess, der in vielen Teilen einfach Zeit braucht – die Umwandlung eines Fuhrparks schwerster Maschinen ist beispielsweise nicht von heute auf morgen möglich. Wir benötigen daher einen langfristigen und gut durchdachten Kurs, wie wir die Erfordernisse der Landwirtschaft und die Erfordernisse unserer Gesellschaft noch besser und weiter aneinander heranführen können. Dafür setzen wir uns weiter auf allen Ebenen ein.“

Veröffentlicht am 21.12.2023.

Landtagsabgeordneter Heiner Illing hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Wendelsheim eine Förderung in Höhe von 95.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird die Umgestaltung des Spielplatzes am Dorfgemeinschaftshaus mit dem Fokus auf kleinere Kinder und ältere Menschen. Geplant seien neue Spielgeräte, die nicht nur die körperliche Aktivität der Kinder fördern, sondern auch ihre sensorischen, motorischen und sozialen Fähigkeiten entwickeln. Ein neuer Sitzbereich mit Tisch soll mit Rollstuhl und Rollator genutzt werden können. Im Anbau des Dorfgemeinschaftshauses soll eine barrierefreie Toilette eingebaut werden. Heiner Illing wünscht der Gemeinde und ihren Bürgerinnen und Bürgern viel Erfolg bei der Umsetzung ihres Projektes.

Veröffentlicht am 20.12.2023.

Foto: Wartbergturm Alzey; Carsten Selak

Veröffentlicht am 18.12.2023.

Der Landtag hat heute den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ vorgelegt bekommen. In seiner Rede sagte Christoph Spies, Obmann der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission: „Die Flutnacht hat Rheinland-Pfalz und besonders die Menschen im Norden unseres Landes geprägt und wird für immer in unserem kollektiven Gedächtnis haften bleiben. Sie war die schlimmste Naturkatastrophe, die Rheinland-Pfalz je heimgesucht hat. Wir als Parlament haben mit der Enquete-Kommission darauf reagiert: Aufgabe war es, dazu beizutragen, dass sich ein solch enormer Schaden niemals wiederholt.“

Zu diesem Zweck wurden in mehr als zweijähriger Tagungszeit mit Expertinnen und Experten Erkenntnisse zur Prävention und zum Schutz der Bevölkerung vor Flutkatastrophen, aber auch vor anderen Bedrohungen durch Extremwetterereignisse als Folge des sich verstärkenden Klimawandels, erarbeitet und als Empfehlungen im Abschlussbericht zusammengefasst. Spies skizzierte in seiner Rede die Inhalte des Berichts und blickte unter anderem intensiver auf die Empfehlungen aus dem Bereich Katastrophenvorsorge. Er führte aus: „Die Durchführung regelmäßiger Warntage, unter der Beteiligung und Teilnahme aller staatlichen Ebenen, ist sinnvoll. Es gilt, zukünftig einen Wahrnehmungswandel dahingehend herbeizuführen, dass Fehler, die bei solchen Übungen passieren, als hilfreich und weiterführend betrachtet werden.“ Außerdem listete Spies Punkte wie die Überarbeitung von Warnungen, Führungsaus- und -weiterbildung, insbesondere auch von operativ-taktischen und administrativ-organisatorischen Stäben vor Ort, die Novellierung des LBKG und ein 24/7 besetztes Lagezentrum Bevölkerungsschutz auf. Spies betonte auch: „Wir haben uns intensiv mit dem Wiederaufbau befasst. Verschiedene umgesetzte Änderungen der Bauordnung wurden gelobt. Verbesserungsbedarf wurde beim Verkauf einer Immobilie im Flutgebiet aufgezeigt. Eine bundesgesetzliche Regelung zur Schaffung von Vorkaufsrecht der Gemeinden ist zu prüfen.“ Dies könnte dem Aufkaufen zu Profitzwecken durch sogenannte „Heuschrecken“ entgegenwirken. » weiterlesen

Veröffentlicht am 18.12.2023.

Der Landtagsabgeordnete Heiner Illing teilt mit, dass der Stadt Wörrstadt von Innenminister Michael Ebling ein Zuwendungsbetrag von 205.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Städtebau-Förderprogramm gewährt wurde. Aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt (WNE)“ wird die laufende Entwicklung der Innenstadt gefördert. Die Städtebauförderung bietet für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen jeweils passgenaue Förderprogramme für eine zukunftsfähige, nachhaltige und moderne Entwicklung der Städte und Gemeinden. Durch die Maßnahmen werde die gesamte Innenstadt nachhaltig gestärkt und die Aufenthaltsqualität der Menschen vor Ort gesteigert, betont Heiner Illing.

Veröffentlicht am 16.12.2023.