MdL Sippel wirbt für Jugendwettbewerb

Auch im neuen Jahr 2017 findet der Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) gemeinsam mit dem Landtag Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Mitgedacht – Mitgemacht“ statt.  Ganz im Zeichen des Jubiläums „500 Jahre Reformation“ sollen sich die die jungen Menschen aus Rheinland-Pfalz im Alter von 13 bis 20 Jahren mit verschiedensten politischen Themen auseinandersetzen. Dafür wirbt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einem Aufruf zur Teilnahme.

Gerade mit einem Blick auf die Historie sind immer wieder verstärkt Zeiten des Umbruchs zu bemerken.  Aus diesem Grunde haben die Jugendlichen die Möglichkeit, zwischen drei Themen auszuwählen. So geht es beispielsweise um Thema „Lutherjahr – #hierstehichundkannnnichtanders“. Das Wirken Luthers steht auch noch heute für die wichtigen Werte wie: Freiheit, Toleranz, Gewissen oder auch die Trennung von Kirche und Staat. Dank Gutenbergs Buchdruck war die mediale Vervielfältigung sehr groß und konnte eine breite Bevölkerungsschicht erreichen. Das zweite Thema „Zwischen Nestwärme und Krise – Was bedeutet Familie für mich?“ befasst sich mit einem der wichtigsten Pfeiler der Gesellschaft, nämlich der Familie. Sie gilt speziell in Zeiten des Umbruchs als Rückzugsort und Anker für viele Menschen. Doch wie wirken sich heutige Umbrüche auf die Familie aus und befindet sie sich in einer Form von Krise? Wie könnten verschiedene Familienbilder aussehen und wie sieht eine ideale Familie aus? Das dritte Thema  nennt sich „Wenn ich König von Deutschland wäre…“ und beschäftigt sich mit der Frage, wie Deutschland idealerweise aussehen und zu funktionieren hätte.

Die Teilnehmer können dazu in Gruppen, Klassen aber auch einzeln die Themen behandeln. Einsendeschluss ist der 31. März 2017. „Mitmachen lohnt sich auf jeden Fall  – die Gewinner können mit tollen Preisen rechnen, wie Tagesfahrten, einem Berlin- oder Landtagsseminar, Anschaffungen für die Klasse, Bücher, Videos und vieles mehr“, erläutert Heiko Sippel. Der Abgeordnete hofft auf eine rege Teilnahme von Schulen, Jugendgruppen, Vereinen und Einzelpersonen im Wahlkreis. Weitere Informationen sind unter http://politische-bildung-rlp.de/veranstaltungen/schueler-und-jugendwettbewerb.html zu finden oder telefonisch unter: 0 61 31 / 16 40 98 oder per E-Mail unter: dieter.gube@politische-bildung-rlp.de zu erfragen.

Veröffentlicht am 31.12.2016.

SPD-Anfrage zur Breitbandversorgung

Der Landkreis Alzey-Worms ist bei der Versorgung mit schnellem Internet gut voran gekommen. Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich dafür ein, die letzten Lücken so schnell wie möglich zu schließen. Es wird von Seiten des Kreises angestrebt, bis Ende 2018 in allen Haushalten Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s bereitzustellen. Mittelfristig soll das Breitbandnetz für Bandbreiten von 100 Mbit/s und mehr ausgebaut werden.

In der Beantwortung einer SPD-Anfrage teilte Landrat Ernst Walter Görisch in der jüngsten Sitzung des Kreistages mit, dass nach der aktuellen Machbarkeitsstudie nur noch 6,7 % der Haushalte im Landkreis als unterversorgt gelten, da sie keinen Zugriff auf Bandbreiten größer als 30 Mbit/s haben. Das entspricht knapp 3.700 Haushalten. Für diese Gebiete besteht die Möglichkeit eines geförderten Ausbaues durch Bundes- und Landesprogramme. Die geschätzten Ausbaukosten für ein flächendeckendes FTTC-Konzept („Fibre-to-the-Curb“, d.h. Glasfaser-Ausbau bis zum » weiterlesen

Veröffentlicht am 29.12.2016.

vlexx antwortet MdL Sippel

In den vlexx-Zügen wurde das Heizungssystem neu justiert. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat sich in einer Mail mit Beschwerden von Fahrgästen an die vlexx GmbH gewandt und um einen Sachstandsbericht gebeten. Er sei mehrfach auf die zu starke Lüftung im Sommer und mangelnde Heizungsleistung im Winter angesprochen worden. Vlexx habe ihm umgehend geantwortet und mitgeteilt, dass im Sommer eine neue Software auf die Heizungs- und Klimasteuerung der Züge aufgespielt wurde. Die Sollwerte für die Temperaturleistung im Fahrgastraum sei hierbei angepasst worden, um das Zugluftgefühl am Fensterplatz zu minimieren. Nach der Umstellung sei dies von vielen Kunden positiv bewertet worden, so die vlexx-Antwort.

Die vlexx-Kundenberatung konnte bestätigen, dass es in letzter Zeit vermehrt zu Beschwerden wegen mangelnder Heizungsleistung gekommen sei. Nach Rückmeldungen der Triebfahrzeugführer, Fahrgastbetreuer und Kunden habe der Instandhaltungsbereich direkt in mehreren Nachtschichteinsätzen die Heizungsanlagen überprüft und die Solltemperatur erhöht. Fahrzeuge, die nach dieser Maßnahme immer noch als zu kühl gemeldet wurden, sollen schnellstmöglich zur wiederholten Überprüfung ins Betriebswerk eingezogen werden.

Veröffentlicht am 29.12.2016.

Foto: Am Wasserturm in Wöllstein, Klaus Castor

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir in Rheinhessen haben unsere Region im 200. Jubiläumsjahr gebührend gefeiert und weiter nach vorne gebracht. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass mit vereinten Kräften viel erreicht werden kann. Dieses gute Miteinander durfte ich im zurückliegenden Jahr erfahren, auch weit über Rheinhessen hinaus. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich.

Nun aber steht die Weihnachtszeit bevor, die uns einlädt, einmal runterzufahren und den Blick auf das Wesentliche zu lenken. Wir können dieses Fest in unserem Land in Frieden, Freiheit und relativem Wohlstand feiern; dafür können wir dankbar sein.

Ich wünsche allen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und alles erdenklich Gute für ein glückliches und friedvolles 2017!

Man sieht sich…

Mit vorweihnachtlichen Grüßen

Ihr MdL Heiko Sippel

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Veröffentlicht am 17.12.2016.

MdL Sippel fragt Verkehrsminister

Der Bau des Mitfahrerparkplatzes an der Autobahnanschlussstelle Bornheim (L408/A61) könnte im nächsten Jahr realisiert werden, sofern das Baurecht bis dahin vorliegt. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministers Dr. Volker Wissing auf eine Kleine Anfrage des Landtagabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. Sippel wollte wissen, bis wann mit einer Realisierung gerechnet werden könne und wie hoch die Kosten und die Anzahl der geplanten Parkplätze sei.

Derzeit werde laut Wissing die Genehmigungsplanung erstellt. Um Baurecht zu erlangen, ist die Durchführung eines Wasserrechts- und eines Abstimmungsverfahrens mit verschiedenen Stellen erforderlich. Beide Verfahren seien derzeit noch in der Vorbereitung, so dass noch keine definitive Aussage über den Zeitpunkt des Baurechts gemacht werden könnte. Über den notwendigen Grunderwerb konnte indes bereits eine Einigung erzielt werden. Das Land schätzt die Baukosten auf rund 290.000 Euro. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Bauprogramm für 2017 gesichert. Geplant ist die Errichtung von 45 Parkplätzen. Im Gespräch mit dem Leiter des Landbetriebs Mobilität in Worms, Bernhard Knoop, hob Sippel den großen Bedarf an Mitfahrerparkplätzen hervor. So zeige beispielsweise der neue Mitfahrerparkplatz an der BAB-Anschlussstelle Alzey/Erbes-Büdesheim, dass das Angebot sehr gut angenommen wird und neben dem Umweltaspekt auch die Einsparung von Kosten für Pendler eine wichtige Rolle spiele. „Von daher hoffe ich sehr, dass der Mitfahrerparkplatz an der Anschlussstelle in Bornheim zeitnah umgesetzt und genauso gut angenommen wird“, so der Abgeordnete.

Veröffentlicht am 08.12.2016.

MdL Sippel: Region profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

Das Land Rheinland-Pfalz wird im Doppelhaushalt 2017/2018 deutlich mehr Geld für den Straßenbau investieren. Der Landkreis Alzey-Worms wird vom Landesstraßenbauprogramm in den nächsten beiden Jahren erheblich profitieren. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, sollen nach dem Entwurf zum Landeshaushalt mehrere Projekte aus dem Landkreis Alzey-Worms mit einem Gesamtbetrag von rund 6,7 Millionen Euro realisiert werden.

So ist im Bereich des Wahlkreises Alzey beispielsweise der Ausbau der L 406 im Westen der Stadt Alzey (Weinheimer Landstraße) mit Baukosten von rund 750.000 Euro vorgesehen. Sippel freut sich, dass es darüber hinaus gelungen ist, den Ausbau freier Strecken in das kommende Bauprogramm mit aufzunehmen. 2018 soll der Ausbau der L 407 zwischen Flonheim und Armsheim mit geschätzten Baukosten von 360.000 Euro erfolgen. Auch die L 409 zwischen Wonsheim und Wendelsheim ist mit 631.000 Euro veranschlagt. Für den Ausbau der L 409 zwischen der BAB-Anschlussstelle bei Alzey und Erbes-Büdesheim ist 2017 die Restfinanzierung von 200.000 Euro berücksichtigt. Brückenbauwerke an Landesstraßen sollen in Dautenheim (Flutgrabenbrücke) und Flonheim (Wiesbachbrücke nähe Geistermühle) saniert werden. Für die Erneuerung des Bahnübergangs im Zuge der L 407 bei Wallertheim ist für 2018 ein Teilbetrag von 50.000 Euro im Haushalt eingestellt. Das Land investiert darüber hinaus in den Bau von Radwegen. Der Radweg von Wendelsheim bis zur Einmündung der » weiterlesen

Veröffentlicht am 06.12.2016.

Kreis-SPD stellt Anfrage zu den Folgen des BGH-Urteils

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Oktober dieses Jahres entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn eine Kommune keinen Kita-Platz für Kinder unter drei Jahren anbieten kann und den Eltern deshalb Verdienstausfälle entstehen. Wie wirkt sich diese Entscheidung nun auf den Landkreis Alzey-Worms und auf das Handeln des Kreisjugendamtes aus? Das will die SPD-Kreistagsfraktion nun vom Jugendamt wissen und hat eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet mit der Bitte, die Thematik in der kommenden Sitzung des Kreistages am 20. Dezember zu diskutieren. Konkret wollen die Sozialdemokraten wissen, ob aufgrund dieser Gerichtsentscheidung ein Handlungsbedarf besteht, ob es bisher bereits juristische Auseinandersetzungen gab, mit welchen Betreuungsquoten das Jugendamt gegenwärtig kalkuliert und wie der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz künftig sichergestellt werden kann.

Veröffentlicht am 03.12.2016.