Archiv für den Monat: Juni 2013

MdL Heiko Sippel: Land unterstützt Schulbau – Zuschüsse für Schulen im Landkreis

Das Land Rheinland-Pfalz hat über die Mittel für das Schulbauprogramm 2013 entschieden. Demnach konnten zwei Anträge von Alzeyer Schulen positiv beschieden werden, so der Landtagsabgeordnete Heino Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung.

Für den Umbau der St. Marienschule in Alzey erhält der freie Träger, das Bistum Mainz, in diesem Jahr einen Zuschuss in Höhe von 140.850 Euro. Dem Landkreis Alzey-Worms werden weitere 200.000 Euro für den erfolgten Bau des Ganztagsschulgebäudes mit Mensa im Bereich des Gymnasiums am Römerkastell und des Elisabeth-Langgässer-Gymnasiums zuerkannt.

 

„Guter Unterricht erfordert eine angenehme Lernatmosphäre. Die Mittel für den Schulbau leisten eine hervorragende Unterstützung bei der Verbesserung der schulischen Infrastruktur. Insbesondere der Ausbau der Ganztagsschulen ist dabei von besonderer Bedeutung“, stellt Heiko Sippel fest.  „Im Landkreis Alzey-Worms wurden in den zurückliegenden Jahren große Summen in den Schulbau investiert. Eine lohnende Investition!“.

 

Von der Gesamtsumme würden in den nächsten Tagen Gelder in Form von Bewilligungen bereitgestellt, weitere Schulträger können zudem nach Abschluss der baufachlichen Prüfung neuer Projekte mit einer Förderung rechnen, so zum Beispiel die Verbandsgemeinde Wörrstadt für die Baumaßnahmen an der Grundschule Saulheim.

Veröffentlicht am 26.06.2013.

Zuschuss für Sportanlagen – Land hilft Sportvereinen

Im Rahmen des „Sonderförderprogramms zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine“ unterstützt die Landesregierung in diesem Jahr über 140 Investitionsmaßnahmen von vereinseigenen Sportstätten mit insgesamt 2,2 Millionen Euro.

Davon profitiert auch der Sportverein Bechtolsheim mit einem Zuschuss in Höhe von 16.250.- Euro für die Sanierung der Sportanlagen, wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Nachfrage von Sportminister Roger Lewentz erfahren hat. Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit diesem Sonderprogramm leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten.

Veröffentlicht am 21.06.2013.

SPD-Fraktion besucht Kommunalen Windpark Wachenheim – Ab September sollen Windräder Strom liefern

Ab September dieses Jahres sollen die fünf Windräder im kommunalen Windpark Wachenheim Strom für die Region liefern und Einnahmen in die Kassen der beteiligten sieben Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Monsheim spülen. Bei einem Besuch vor Ort informierte der Bürgermeister der VG, Ralph Bothe, jetzt die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion über den aktuellen Stand des Großprojektes.

Auf dem Kahlenberg südlich von Wachenheim wachsen die Betontürme der Anlagen bereits deutlich sichtbar in die Höhe. Zurzeit werden die letzten Türme, die am Ende eine Nabenhöhe von 143 aufweisen werden, der Firma REpower errichtet, bevor dann die technischen Installationen eingebaut und die eigentlichen Rotorblätter installiert werden können. Von den Anlagen soll der Strom dann zur geplanten Übergabestation am Friedhofsparkplatz in Wachenheim geleitet werden. Das Windpark-Projekt sei landesweit eines der ersten, das komplett von der Projektierung über die Finanzierung, die Umsetzung bis hin zum Betrieb vollständig in kommunaler Eigenregie umfasse.

 

„Jede einzelne Anlage hat eine Nennleistung von 3,2 Megawatt“, informierte Bothe. Im Windpark Wachenheim solle nach Inbetriebnahme dann eine Energiemenge erzeugt werden, die bilanziell für die Versorgung aller Haushalte und Betriebe in der VG Monsheim ausreichen würde. Im Zuge der Maßnahme wurden 45.000 Tonnen an Schotter bewegt und rund fünf Kilometer an Wirtschaftswegen ausgebaut. Betreiber des Windparks ist die eigens hierfür gegründete gemeindeeigene Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) „Energieprojekte Monsheim“. Investiert habe man hier insgesamt 25 Millionen Euro, was laut Bothe im Vergleich zum Erwerb  fertiger Anlagen  eine Einsparung in erheblicher Höhe bedeute. Den Erlös aus der Stromeinspeisung komme dann wiederum den Kassen der Ortsgemeinden und der VG Monsheim zugute.

 

„Ein solches Vorzeige-Projekt könnte für andere Kreise und Städte sicherlich als Blaupause dienen“, erklärte Heiko Sippel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Es integriere sich dabei sehr gut in die Bemühungen des Landkreises, den gesamten Strombedarf im Kreis Alzey-Worms kurzfristig zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu decken. Langfristiges Ziel bleibe, durch die deutlich verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien und in Verbindung mit Energieeffizienz sowie Energieeinsparung die Treibhausgasemissionen bilanziell auf ‚Null‘ zurückzuführen. Auf diesem Wege sei im Kreis Alzey-Worms bereits viel geschehen wie beispielsweise durch unterschiedlichste Angebote der Energieberatung oder auch durch die jüngste Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die gesamte Region.

 

Bild: © Privat / Über den Fortgang der Bauarbeiten im Windpark Wachenheim informierten sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Ernst Walter Görisch bei Verbandsbürgermeister Ralph Bothe.

Veröffentlicht am 21.06.2013.

MdL Sippel lädt zur Bürgerfahrt ein – Juwi und Landtag

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsfahrt in den Landtag ein. Am Mittwoch, dem 03. Juli besteht die Möglichkeit, die Arbeit des Landtages kennen zu lernen und an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Los geht es um 9.45 Uhr ab Alzey. Auf der Fahrt nach Mainz gibt es einen Zwischenstopp bei der Fa. Juwi in Wörrstadt.

 

Nach einem Vortrag über erneuerbare Energien wird der Solarpark besichtigt. Im Mainzer Landtag erwartet die Besucherinnen und Besucher ein Film über die Entstehung des Landes und die Aufgaben des Landesparlaments, die im anschließenden Gespräch mit Heiko Sippel vertieft werden können. Von der Besuchertribüne aus kann anschließend an einer Sitzung des Landtages teilgenommen werden.

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Anmeldungen bitte an das Wahlkreisbüro in Alzey, Tel. 06731/498150 oder per E-Mail an mdl.sippel@t-online.de

Bild: © Marta Thor

 

Veröffentlicht am 21.06.2013.

Empfang zu Ehren des 70. Geburtstags von Walter Zuber – Ein „großer Sohn Alzeys“ feiert Geburtstag

Aus Anlass des 70. Geburtstags des früheren Alzeyer Bürgermeisters und rheinland-pfälzischen Innenministers Walter Zuber (SPD) hatten der SPD-Kreisverband Alzey-Worms und der SPD-Ortsverein Alzey zu einem Empfang in der Kreisverwaltung geladen. „Kein offizieller Empfang, sondern ein fröhliches Treffen unter Freunden“ sollte es werden, so der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel, der Zuber 2009 im Amt des Landtagsabgeordneten nachfolgte. „Du hast mit Deinem Lebenswerk maßgebliche Akzente von unschätzbarem Wert für das Land, den Landkreis, die Stadt und für zahlreiche Organisationen gesetzt. Dafür gebührt Dir unser Dank und den größten Respekt“, gratulierte Sippel. Vielen im rheinland-pfälzischen Landtag sei sein Name heute noch ein Begriff, auch wenn Zuber 2005 aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus dem Amt des Innenministers und Ende 2008 als Abgeordneter ausscheiden musste.

„Unvergessen, Dein Engagement für Ruanda. Du warst der erste ausländische Politiker, der das Land nach dem schrecklichen Genozid betreten hatte und den Menschen die Hand gereicht hat,“ erinnerte Sippel. Unter Walter Zuber habe die SPD eine Blütezeit erlebt und die Gesellschaft maßgeblich verändert. Zufälligerweise fiel mit dem Geburtstag auch die 50-jährige Mitgliedschaft Zubers zusammen. Zuber wurde mit der goldenen Ehrennadel des Ortsvereins und der Willy-Brandt-Medaille für herausragende Leistungen geehrt.

 

„Die Hälfte der 40 000 Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz kennst du persönlich, Walter“, sagte der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz und amtierende Innenminister, Roger Lewentz, der eigens aus Zubers ehemaligem Amtszimmer nach Alzey gereist war, um die Leistungen seines Vorgängers zu honorieren. „Zu einer Zeit, in der sich alle von Ruanda abgewendet haben, bist du hin und hast in all dem Elend und Massaker als erster das Zeichen gegeben: Wir haben euch nicht vergessen“, so Lewentz. Noch heute pflegt Rheinland-Pfalz eine enge Partnerschaft zu Ruanda.

 

Auch die Polizei und die Hilfsorganisationen sprechen mit Hochachtung von Walter Zuber, die von ihm angestoßene Polizeiorganisationsreform sei heute noch die Grundlage für die Sicherheit im Land. „Du warst ein Innenminister zum Anfassen“, sagte Lewentz. Er hob auch Zubers besonderen Einsatz in der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hervor, deren Bezirksvorsitz er viele Jahre inne hatte. Nicht umsonst sei ihm 2005 das Bundesverdienstkreuz verliehen worden. „Nie habe ich dich verletzend erlebt im Plenum. Du hattest immer Respekt und Achtung vor der Meinung anderer. Dem Land hat das gut getan“, fasste Lewentz zusammen.

 

Landrat Ernst Walter Görisch dankte Zuber für die jahrzehntelange freundschaftliche Zusammenarbeit und für dessen Verdienste um den Landkreis Alzey-Worms. Bereits 2005 wurde Zuber die Ehrenbürgerschaft der Stadt Alzey verliehen, erinnerte Bürgermeister Christoph Burkhard: „Der Antrag wurde damals von der CDU gestellt. Das zeigt, dass Sie über alle Parteien hinweg die größte Wertschätzung genießen.“ Damals schon habe Zuber gesagt, dass das Amt des Bürgermeisters von Alzey seine schönste Zeit war. Im neuen Stadtpark an der Hexenbleiche soll daher im Herbst dieses Jahres zu Ehren von Walter Zuber, „einem der größten Söhne Alzeys“, so Burkhard, eine Eiche gepflanzt werden. Die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp schloss in den Dank die Ehefrau und die Familie des Jubilars ein, die ihm zur Seite stünden. „Deine großen politischen Verdienste und Deine menschliche, soziale und bürgernahe Art sind außergewöhnlich.“

 

Walter Zuber freute sich über die musikalische Untermalung des KMV Alzey-Weinheim und dankte für die vielen Honorationen. „Nie hätte ich am Anfang meines Lebenswegs gedacht, dass ich einmal solche Ehrungen erfahren werde“, sagte er sichtlich gerührt. Er erinnerte sich an die schweren Anfänge als Sohn einer Arbeiterfamilie und mahnte die Jugend, ihre Chancen im freien Bildungssystem zu nutzen. „Gerne wäre ich in den 80er Jahren auch Landrat von Alzey-Worms geworden“, bedauerte er, jedoch sei es damals Praxis der Landesregierung gewesen, keine Ernennung im eigenen Kreis vorzunehmen. „Im Landkreis Bad Kreuznach durfte ich beweisen, dass ich der Aufgabe als Landrat durchaus gewachsen war.“ Stehende Ovationen rundeten den herzlichen Empfang ab, der mit einem rheinhessischen Büffet und guten Tropfen fortgesetzt wurde.

 

Bild: © mth / Hintere Reihe von links nach rechts: Ernst Walter Görisch, Heiko Sippel, Marcus Held, Kathrin Anklam-Trapp, Roger Lewentz.

Veröffentlicht am 21.06.2013.

MdL Heiko Sippel besucht mit Kirchenrat Dr. Posern soziale Einrichtungen in Alzey – Ehrenamtliches Engagement an jeder Ecke

Kirchenrat Dr. Thomas Posern, der Beauftragte der Evangelischen Kirchen im Land Rheinland-Pfalz, möchte sich mit eigenen Augen über die Arbeit der Gemeinden und von sozialen Einrichtungen in seinem Verwaltungsgebiet informieren. Aus diesem Grund besucht er nach und nach die Wahlkreise der Landtagsabgeordneten, nicht zuletzt auch um den Kontakt zwischen Kirche und Politik zu intensivieren.

 

Der Alzeyer Abgeordnete Heiko Sippel hatte sich für den Besuch des Kirchenrats zwei besonders herausragende Projekte herausgesucht, die für ein vielfältiges Engagement und Miteinander über die kirchlichen Organisationen hinaus stehen.

 

Bei der Alzeyer Tafel erwarteten Dr. Posern zunächst nüchterne Zahlen, die zum einen für den engagierten Einsatz der Ehrenamtlichen, zum anderen auch für die unerwartet stark in Anspruch genommene Hilfeleistung sprachen. „Wir hatten innerhalb des ersten Quartals schon bis zu 400 Karten ausgegeben“, erinnert sich Gerd Koenen, der früher ehrenamtlich die Tafel leitete, und heute noch immer sehr aktiv ist.

 

Den Anstoß zum Aufbau einer Tafel gab die Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen (ACK), woraufhin sich acht kirchliche Träger zusammentaten. „Wir haben anfangs mit 30-50 ‚Kunden’ gerechnet, niemals mit einem solchen Andrang“, so Stefan Brux, Vorsitzender der Alzeyer Tafel. Zwischen 300-350 Menschen decken sich pro Woche für einen symbolischen Euro bei der Tafel mit Lebensmitteln ein. „Nur ein Siebtel derer, die tatsächlich berechtigt wären herzukommen, nehmen diese Hilfe in Anspruch,“ sagt Koenen.

 

Dabei stoßen viele dieser Menschen schon an ihre Grenzen. Oft sei es ein Schamgefühl, das sie davon abhalte diesen Schritt zu gehen, berichtet Brux, andere dagegen sind sehr dankbar für diese Einrichtung. Nach ihrer Erfahrung seien es etwa 20 Prozent, die dauerhaft auf diese Hilfe angewiesen sei. Die meisten Tafel-Kunden sind froh, wenn sie diesen Weg nicht mehr gehen müssen, auch wenn es hin und wieder Rückschläge gibt. „Wir sind dankbar für die fast 100 ehrenamtlichen Helfer, die tagtäglich helfen der Armut entgegenzuwirken“, sagt Koenen.

 

Dem Kirchenrat gefiel es zu sehen, dass das Ehrenamt in Alzey so geschätzt werde, äußerte sich aber sinnierend über den moralischen Zwiespalt: „Das eine tun, das andere lassen. Wo ist hier die Grenze?“ Sippel fügte angesichts der erschreckenden Zahlen hinzu, dass es eigentlich Aufgabe des Sozialstaates sei für ein Existenzminimum zu sorgen, Menschen daher gar nicht erst gezwungen sein sollten auf Einrichtungen wie die Tafel zugreifen zu müssen: „Angesichts eines ausgeweiteten Niedriglohnsektors müssen wir heute politisch entgegensteuern, sonst kann es in wenigen Jahren zu massiver Armut kommen.“ Ein Angebot wie die Tafel sei, so Brux, nur ein gesellschaftliches Symptom seiner Zeit.

 

 

 

Bild: © Marta Thor

 

Veröffentlicht am 15.06.2013.

MdL Heiko Sippel und Bundestagskandidat Marcus Held besuchten die Rheinhessen-Werkstatt der Nieder-Ramstädter Diakonie in Wörrstadt – Selbstbestimmt Leben und Arbeiten

Der SPD-Bundestagskandidat Marcus Held und der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) haben Interesse an sozialen Einrichtungen in ihrem Wahlkreis und besuchten die Rheinhessen-Werkstatt der Nieder-Ramstädter Diakonie (NRD) in Wörrstadt. Die Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) hält dort 110 Arbeitsplätze bereit, doch das war nicht immer so, erklärt Werkstattleitern Gerda Hiemeyer: „Die Werkstatt nahm vor vielen Jahren mit 12 Beschäftigten die Arbeit auf. Die Zahl der Beschäftigten stieg stetig an und machte schließlich einen Neubau nötig. Im Mai 2009 ist der Neubau in Wörrstadt endlich fertig geworden und die Zahlen der Beschäftigten weiter gewachsen.“

Die  NRD bietet eine große Bandbreite von Möglichkeiten, um Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung ein individuell gestaltetes Leben, Arbeiten und Bildung zu ermöglichen. „Es gibt stationäre und ambulante Angebote. Es ist wichtig, für jeden die individuell passende Lösung zu finden“, so Gabriele Schneider, Leiterin der NRD-Region Rheinland-Pfalz. Dies erweckte auch das Interesse von Marcus Held, der durch andere Institutionen zum Auftrag der Bildungs-Inklusion ganz andere Aussagen gehört hatte. Schneider stellte fest, dass beide Wege, Inklusion in Regelschulen oder spezielle Förderschulen, ihre Berechtigung hätten. Entscheidend sei, was den individuellen Bedürfnissen des Kindes gerecht werden könne. Genauso sei es im Arbeitsbereich: Während für die Einen ein Arbeitsplatz in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung passe, sei es für den Anderen der integrative Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt.

 

Gabriele Schneider, bestätigte, dass der Förderungsabbau der ambulanten Dienste eine große Herausforderung darstelle:   Es ist schwer, unter diesen Bedingungen qualitativ gute Leistung mit Fachkräften zu erbringen“, monierte sie. Heiko Sippel sagte zu, die Thematik auf Landesebene anzusprechen, „denn ambulante Hilfen ergänzen das stationäre Angebot auf hervorragende Weise. Sie sind ein bedarfsgerechter Beitrag für ein selbstbestimmtes Leben“, so der Abgeordnete.

 

Die Geschichte der NRD geht auf ihre Gründung im Jahre 1898 und die Eröffnung des ersten Wohnheims der „Heil- und Pflegeanstalt“ in  Mühltal, Ortsteil Nieder-Ramstadt, zurück. 1932 wurde das Franz-Josef-Helfrich-Haus im rheinland-pfälzischen Jugenheim übernommen, das heute noch in modernisierter Form besteht. „Neben Wohnplätzen haben wir dort auch  10 Werkstattplätze in unserer Großküche,“ so Schneider. Mittlerweile setzt die NRD auf kleine Wohneinheiten, in denen die Bewohner in familienähnlichen Gruppen und mitten in normalen Wohngebieten leben. „Menschen mit Behinderung möchten so normal wie möglich leben“, sagt Schneider. Auch in Wörrstadt gibt es solche kleinen Wohngruppen.

 

In der Rheinhessen-Werkstatt erhalten die Beschäftigten eine Vorausbildung im Berufsbildungsbereich (BBB). Orientiert an Rahmenplänen von Großküche, Montagebereich, Verpackung und Landschaftsbau erhalten die Beschäftigten nach einer dreimonatigen Vorbereitungszeit im Wechsel von Theorie und Praxis mit Praktika in Betrieben über zwei Jahre eine Ausbildung. „Der Inklusionsgedanke ist immer präsent und wird auch gefördert,“ sagt Thomas Pröhl, Fachkraft für berufliche Integration. Im BBB erwerben die Beschäftigten Fachkenntnisse und werden in ihrem Sozialverhalten, ihrer Selbstständigkeit und ihrer persönlichen Entwicklung gefördert.

 

Bild: © M.Thor

Veröffentlicht am 15.06.2013.

MdL Sippel begleitet die TuS-Damen – TuS Gymnastikdamen besuchen den Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel besuchten die Gymnastikdamen des TuS Framersheim den Landtag in Mainz. Nach einer Rheinhessenrundfahrt mit dem Bahnbus traf die Gruppe pünktlich am Landtag ein. Dort nahm man dann sogleich auf der Besuchertribüne Platz und verfolgte die aktuelle Stunde des Landtages.

 

Anschließend wurden die Gymnastikdamen von Heiko Sippel persönlich begrüßt. Sippel war es dann auch, der allerlei Wissenswertes über die Arbeit des Landtages und seiner Ausschüsse berichtete. Nach dem Mittagessen führte Heiko Sippel die Gruppe zum Abgeordnetenhaus, wo man Einblick in Büros und Sitzungsräume der Fraktionen hatte. In einer Diskussionsrunde gab Heiko Sippel  einen interessanten Einblick in seine Arbeit.

Mit sehr großem Sachverstand erklärte er der Gruppe sein Wirken im Landtag. Mit einem besten Dank an Ewald Bayer, der als Reiseleiter die Gymnastikdamen begleitete, trat man am Nachmittag die Rückfahrt nach Framersheim an.

 

Veröffentlicht am 11.06.2013.

SPD-Ortsverein Eppelsheim feiert 30-jähriges Brunnenfestjubiläum auf dem Rathausplatz am 6. und 7. Juli 2013 – 30 Jahre Eppelsheimer SPD-Brunnenfest mit buntem Jubiläumsprogramm

Mit einem abwechslungsreichen und kurzweiligen Festprogramm für Jung und Alt feiert der SPD-Ortsverein Eppelsheim in diesem Jahr am Samstag, 6. und Sonntag, 7. Juli sein 30-jähriges Brunnenfest-Jubiläum auf dem Rathausplatz der Effenkranzgemeinde.

Beginnen wird das Fest am Samstag, 6. Juli um 18.00 Uhr. Nach der Eröffnungsrede und den Grußworten der Ehrengäste startet der Abend mit einem Auftritt der regional bekannten Showtanzgruppe „Flying Devils“ und faszinierenden Rock´n Roll-Formationen. Nach einer anschließenden Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder gestaltet die sechsköpfige Party-Tanzband „Top Four & friends“ mit bekannten Oldies sowie fetzigen Rock- und Popklassikern dann den musikalischen Abend bis in die Nacht hinein.

 

Ein buntes Tagesprogramm im Rahmen des 30-jährigen Brunnenfestjubiäums erwartet die Gäste auch am Sonntag, 7. Juli, von 10.00 bis 22.00 Uhr. Den Start macht der Eppelsheimer Musikverein mit einem musikalisch umrahmten Frühschoppen. Doch auch ansonsten wird viel geboten an diesem Festsonntag. Die VfL-Judoabteilung demonstriert Körperbeherrschung und Selbstverteidigung, der Männergesangverein MGV 1842 Eppelsheim stellt seine stimmlichen Qualitäten unter Beweis, auf die kleineren Gäste warten Kinderschminken und kreatives Basteln von Lesezeichen, auf Kunstinteressierte ein Künstlermarkt und am frühen Nachmittag öffnet die Kaffee- und Kuchentheke.

 

Für das leibliche Wohl der Gäste sorgen die Sporthallengaststätte mit Lutvo und seinem Team sowie die Mitglieder des SPD-Ortsvereins. Die Veranstalter freuen sich auf viele Gäste aus Eppelsheim und der Region.

Veröffentlicht am 11.06.2013.

Land bezuschusst Rathaussanierung – Frohe Kunde für Gau-Odernheim

Die Sanierung des Rathauses in Gau-Odernheim kann in Angriff genommen werden. Das Land Rheinland-Pfalz stellt einen Zuschuss in Höhe von 415.000.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm zur Verfügung. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz. Der Betrag entspricht 50 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten.

„Es ist eine gute Entscheidung für Gau-Odernheim. Der hohe Landeszuschuss ist sehr erfreulich und bringt die Maßnahme entscheidend voran“, so Heiko Sippel.  Das schmucke Gebäude am Obermarkt wurde 1828 als Schulhaus gebaut. Neben der Ortsgemeindeverwaltung ist der Ratssaal, ein Raum für die Seniorinnen und Senioren sowie ein kleiner Museumsraum untergebracht. „Das Rathaus wird gut genutzt, hier findet reges dörfliches Leben statt“, bemerkt Heiko Sippel, „deshalb entspricht die Sanierung auch dem Anliegen der Dorferneuerung, solche Gebäude weiter nutzbar zu erhalten und aufzuwerten.“ Von besonderer Bedeutung sei dabei die Barrierefreiheit, der stattliche Zuschuss ist aus diesem Grund auch für den Anbau eines Aufzuges und für barrierefreie WC-Anlagen gedacht. Sippel: „Es soll ein Gebäude für alle sein.“

 

Bild: © Udo Schleef

Veröffentlicht am 11.06.2013.

Über 300.000 Euro als pauschale Zuwendung – Alzeyer DRK-Krankenhaus erhält Landesförderung

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land“, erklärte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz. Damit seien die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Die pauschalen Fördermittel würden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Rheinland-Pfalz stelle so in diesem Jahr den Krankenhäusern für Investitionsmaßnahmen und für die pauschale Förderung insgesamt 114,2 Millionen Euro zur Verfügung.

 

„Die Krankenhäuser können über die Verwendung der pauschalen Fördermittel frei verfügen“, erläuterte Schweitzer. „Ich halte es für sinnvoll, wenn die Verantwortlichen vor Ort selbst entscheiden können, ob sie ein Sortiment Krankenhausbetten einkaufen oder in ein Röntgenapparat oder einen Kernspintomographen investieren. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben“, so der Minister. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser werde seit Jahren praktiziert und habe sich bewährt. Sie sei beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren.

 

Die Höhe der pauschalen Fördermittel richte sich nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten, der vorhandenen Großgeräte und der Ausbildungsplätze. Das größte Gewicht habe die Fallzahl. Sie mache etwa 80 Prozent des Förderbetrages aus. Das sei bewusst so geregelt, denn je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandle desto höher sei der Verschleiß von medizinischen Geräten. „Die Pauschalförderung setzt dadurch auch Leistungsanreize für die Krankenhäuser. So erhalten Krankenhäuser mit einer hohen Behandlungszahl von Patientinnen und Patienten mehr Mittel, als Krankenhäuser, die weniger Patientinnen und Patienten behandeln“, sagte der Minister abschließend.

 

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) ist erfreut, dass dem Alzeyer DRK-Krankenhaus für 2013 eine Pauschale von 303.285 Euro vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zugestanden wurde. „Die hohe Förderung ist auch ein Zeichen dafür, dass das DRK-Krankenhaus in Alzey eine wichtige Einrichtung der medizinischen Grundversorgung für die gesamte Region ist, dessen Leistungen die finanzielle Unterstützung verdienten“, so Sippel. Der Erhalt der Krankenhäuser im ländlichen Raum sei der Landespolitik ein besonderes Anliegen.

 

Veröffentlicht am 08.06.2013.

SPD-Fraktion will Netzneutralität gesetzlich festschreiben – „Freiheit der Information im Internet“

Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag mit dem Titel „Digitale Teilhabe gewährleisten – Netzneutralität gesetzlich festschreiben“ für die heutige Plenarsitzung eingebracht. Dazu erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Haller: „Die aktuellen Pläne der Telekom zur Begrenzung des Datenvolumens für DSL-Tarife zeigen deutlich, dass es dringend geboten ist, gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen, die Netzneutralität festschreiben und eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet verhindern.“

Die Telekom hatte angekündigt, für Neukunden Obergrenzen für den monatlichen Datenverkehr bei Festnetz-Flatrates einzuführen. Der eigene IPTV- und Videodienst der DTAG soll Presseberichten zufolge allerdings nicht beim Verbrauch des Daten-Kontingents berücksichtigt werden. Für andere Dienste solle die Volumen-Obergrenze aber gelten.

 

„Für die Freiheit der Information im Internet und den ungehinderten Transport von Daten ist es unerlässlich, die Neutralität im Umgang mit den Daten durch die Betreiber sicherzustellen. Die Gleichbehandlung von Daten muss sichergestellt sein. Andernfalls besteht die Gefahr, dass etablierte Anbieter wie die Telekom aufgrund ihrer höheren Finanzkraft ihre Daten schneller transportieren lassen können als beispielsweise neue Start-Up-Unternehmen. Eine vielfältige und innovative Internetwirtschaft ist aber für einen bedeutenden Wirtschaftszweig wie das Internet unerlässlich“, erklärt Haller.

 

Gleichzeitig kritisiert Haller die Bundesregierung, die ein angemessenes Engagement zur Sicherung von Netzneutralität bisher vermissen lasse. Der Antrag fordere deshalb die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu unternehmen mit dem Ziel, die Netzneutralität gesetzlich im Telekommunikationsgesetz festzuschreiben.

 

Bild: © Marta Thor

Veröffentlicht am 06.06.2013.

Sippel: Verbesserter Opferschutz steht für SPD-Fraktion im Vordergrund – Stalking-Paragraph

Anlässlich der gestrigen Anhörung zum Stalking-Paragraphen im Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Sippel: „Alle Experten haben deutlich gemacht, dass es Verbesserungsbedarf im Kampf gegen Stalking gibt. Handlungsbedarf besteht im Bereich des Strafrechts, die jetzige Gesetzeslage ist unzureichend. Opfer werden nur dann geschützt, wenn sie durch das Stalking in ihrer Lebensführung schwerwiegend beeinträchtigt sind, beispielsweise ihre Arbeit aufgeben oder den Wohnort wechseln müssen.

 

Bei Opfern, die den Nachstellungen der Täter standhalten, greift das Strafrecht dagegen nicht. Auch allein die enorme psychische Belastung, die mit der Nachstellung oftmals einhergeht, reicht bisher nicht aus, um Täter zu bestrafen. Das muss in verfassungsrechtlich tragfähiger Form geändert werden. Darüber hinaus sind im Kampf gegen Stalking weitere präventive Maßnahmen über das Strafrecht hinaus notwendig, dies umfasst beispielsweise Täter-Therapien sowie ein weiterer Ausbau der regionalen Netzwerkarbeit von Behörden und sozialen Diensten. Bei allem steht der verbesserte Schutz der Opfer für die SPD-Fraktion ganz klar im Vordergrund.“

 

Den Vorwurf der CDU, die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz verzögere eine Entscheidung des Bundes, weist der rechtspolitische Sprecher deutlich zurück. „Dass der Bundesgesetzgeber bis jetzt noch nicht aktiv geworden ist, liegt sicher nicht an Rheinland-Pfalz. Vielmehr sollte die CDU ihren Kolleginnen und Kollegen in Bayern auf die Füße treten, die bereits ihren fertigen Antrag zur Änderung des Stalking-Paragraphen wieder verworfen haben. Uns war es wichtig, die Anhörung der Experten im Ausschuss abzuwarten und dafür zu sorgen, dass ein Antrag auf verfassungsrechtlich sicheren Füßen stehen kann“, erklärt Sippel.

 

Veröffentlicht am 03.06.2013.

MdL Sippel informiert über Projekt – Für Schüler-Landtag bewerben

Der 29. Schüler-Landtag in Rheinland-Pfalz findet in diesem Jahr am 05. Dezember statt. Da die Schulklassen schon im Vorfeld auf die Debatte im Landtag und damit auf die politische Arbeit des Parlaments intensiv vorbereitet werden, bedarf es einer Bewerbung bis zum 25.06.13. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hofft auf das Interesse der Schulen im Wahlkreis Alzey.

„Durch den Schüler-Landtag wird ein zeitgemäßer Zugang zur Politik ermöglicht und die Argumentationsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler gefördert“, unterstreicht Sippel. Teilnehmen können vier Klassen bis zum 10. Schuljahr aus unterschiedlichen Schularten und Regionen des Landes, die jeweils eine „Fraktion“ bilden.

Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen gibt es auf der Jugendhomepage des Landtages unter www.jugend-im-landtag.rlp.de (Rubrik „Schüler-Landtag“).

Veröffentlicht am 03.06.2013.

Umkleidetrakt im Visier – SPD vor Ort im Stadion

„Nicht nur darüber sprechen, sondern hingehen und mit den Betroffenen reden“, unter diesem Motto besucht die Alzeyer SPD nach Worten ihres Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel Einrichtungen in Alzey, um sich vor Ort zu informieren und mit Betroffenen Verbesserungsvorschläge zu erörtern.

Der nächste Termin von  „SPD vor Ort“ findet statt am Freitag, dem 07. Juni, um 16.30 Uhr im Wartbergstadion. Mitglieder des SPD-Vorstandes und der Stadtratsfraktion widmen sich der Verbesserung der Umkleidesituation im Stadion. Die SPD setzt sich für eine nachhaltige Verbesserung der Raumsituation und der sanitären Anlagen ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an dem Termin gerne teilnehmen.

 

 

Bild: © Marta Thor

 

Veröffentlicht am 01.06.2013.